Angesagt – aus der Arbeit von Watch Indonesia!
SUARA Nr. 3/2011
Angesagt, Nr. 7, August – Oktober 2011
Aide-Mémoire Indonesien 2011
Gemeinsam mit dem Westpapua Netzwerk, der Vereinten Evangelischen Mission (VEM), Brot für die Welt und dem Diakonischen Werk hat Watch Indonesia! in deutscher und englischer Sprache einen Menschenrechtsbericht zu Indonesien vorgelegt. Nach der Überwindung des Suharto-Regimes 1998 hat Indonesien seine Menschenrechtspolitik auf eine neue Basis gestellt und in der Praxis ergaben sich spürbare Veränderungen, beispielsweise in den Bereichen Presse- und Versammlungsfreiheit. Bei genauerem Hinsehen dienen einige der neuen Regelwerke aber eher der Kosmetik als einer konsequenten Umsetzung von Menschenrechtsprinzipien. Der Bericht steht daher unter dem Titel »Die Regierung Indonesiens muss dem Recht Geltung verschaffen«. Mit Empfehlungen an die Bundesregierung, die EU und den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen zeigen wir auf, wie auf eine Stärkung der Menschenrechte in Indonesien hingewirkt werden kann. Straflosigkeit und die Menschenrechtslage in Papua sind unverändert zwei der gravierendsten Probleme. Alarmierend sind jüngere Entwicklungen rund um den Komplex Religions- und Glaubensfreiheit. Hierzu schlagen wir vor, dass der Sonderberichterstatter des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen Indonesien besucht und zu Religionsfreiheit berichtet.
Das Aide Mémoire wurde, zusammen mit weiteren Länderberichten, am 06. Oktober 2011 von Vertretern des Forum Menschenrechte Bundesaußenminister Guido Westerwelle überreicht und findet weiter Verbreitung in die Politik hinein.
Workshop: Herausforderungen und Chancen für nachhaltige Entwicklung und Friedensförderung in Indonesien
Workshop
Foto: Ingo Wandelt
Im Spannungsfeld globaler Veränderungen und lokaler Interessengegensätze verschlechtern sich in Indonesien die Rahmenbedingungen für nachhaltige Entwicklung und Friedensförderung. Ein erstarktes Selbstbewusstsein auf indonesischer Seite fördert die Wahrnehmung vom multi-ethnischen Staat und Land als Erfolgsmodell. Gleichzeitig sinken die Handlungs- und Mitgestaltungsmöglichkeiten auf nationaler und internationaler Ebene zur nachhaltigen Unterstützung umfassender Transformations- und Reformprozesse. Über diese Einschätzung und die sich daraus ergebenden geteilten Herausforderungen und strategischen Ansatzpunkte für externe Akteure diskutierten zivilgesellschaftliche Organisationen bei einem Workshop von FriEnt, EED, Misereor und Watch Indonesia!.
Trotz der Fortschritte im institutionellen Demokratisierungs- und Dezentralisierungsprozess sowie einem derzeitigen Wirtschaftswachstum von sieben Prozent seien die Reformen mit Blick auf Umsetzung und Teilhabemöglichkeiten jedoch ins Stocken geraten. So gelte es, das tatsächlich Erreichte gegen künftige Herausforderungen abzusichern, noch nicht Erreichtes weiter zu verfolgen und präventiv neuen Herausforderungen zu begegnen. Stärker in den Blick gerückt werden müsse daher die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich: annähernd 140 Millionen Indonesier – etwa sechzig Prozent der Bevölkerung – haben weniger als zwei US-Dollar am Tag zur Verfügung. Ländliche Entwicklung nehme hier eine Schlüsselrolle ein. Die Teilnehmenden identifizierten Rechtsunsicherheit und Straflosigkeit, verschärfte Konflikte um Ressourcen und um Landnutzungsrechte, religiöse Radikalisierung sowie den Zugang und die Qualität von Bildung als zentrale Herausforderungen.
Vor diesem Hintergrund stehen Akteure aus den Bereichen der Entwicklungszusammenarbeit, Friedensförderung und Menschenrechte in Zusammenarbeit mit ihren Partnern vor Ort vor komplexen Fragestellungen. Potentiale liegen dabei in der Vielfalt der (externen) zivilgesellschaftlichen Akteurslandschaft, welche über spezifische Zugänge und langjährige Erfahrungen verfügt, besonders auch im Bereich der Gemeinwesenentwicklung, der Stärkung von Dorfgemeinden und ihren Partizipationsmöglichkeiten, beispielsweise in der Kommunikation mit Entscheidungsträgern. Bei zum Teil jahrzehntelang gewachsenen Partnerschaften bestehe gleichzeitig der Bedarf, die eigene Rolle und Haltung als externer Akteur – möglicherweise enttäuschte Hoffnungen und Problemorientierung, die Frage nach Zielen, Ansätzen, Zugängen und Adressaten sowie die Erwartungshaltung gegenüber den Partnern vor Ort – gemeinsam zu reflektieren. Betont wurde auch die Notwendigkeit, die Auswirkungen der eigenen Arbeit auf Machtkonstellationen und Konfliktdynamiken zu erkennen und zu bearbeiten.
Der Workshop hat zu einer Verständigung zivilgesellschaftlicher Akteure und Erneuerung bzw. Stärkung von Informationsaustausch und Kooperationsformen hier und vor Ort beigetragen. Grundlage soll die Erstellung eines Mappings zivilgesellschaftlicher Akteure, Themen und Ansätze in Indonesien bilden. Bedarf sahen die Teilnehmenden für einen vertieften Austausch zum Thema Landrechte/-konflikte sowie zum Thema Bildung. Vor Ort sind die Begegnung und der Austausch von Partnerorganisationen sowie deren Vernetzung mit Akteuren auf nationaler Ebene gewünscht. Für die Bearbeitung der Fragestellungen wird FriEnt den Austausch staatlicher und zivilgesellschaftlicher Akteure sowie die gemeinsame Analyse veränderter Rahmenbedingungen und deren Auswirkungen auf die Rolle externer Akteure unterstützen.
aus: FriEnt Impulse Nr. 9/2011Filmabend »Auf der Suche nach dem Wald«
Am 29. September 2011 zeigten wir den Film »Cari Hutan«. Darin macht sich der junge Dokumentarfilmer Florian Augustin auf die Suche nach dem Wald von Kalimantan. Zwei Wochen Reise per Anhalter und auf Booten braucht Florian, bis er letzte Reste von Primärwald findet. Unterwegs begegnet er Holzfällern, Plantagen- und Minenarbeitern, die ihm ihre Sicht der Umweltzerstörung erklären. Auch Experten kommen zu Wort, so Ex-Agrarminister Bungaran Saragih und Umweltschützer Chris Lang. Auf der Reise entstand ein höchst aktueller und spannender Dokumentarfilm. Der Film zeigt nicht nur anschaulich die Komplexität der Umweltzerstörung dort, sondern schlägt auch den Bogen zu unserem eigenen Konsum und Energiehunger. Kritisch diskutierten wir mit den zahlreichen Gästen das von der Weltbank zur Eindämmung der Entwaldung entwickelte Modell REDD (Reducing Emissions from Deforestation and Forest Degradation), für das Zentralkalimantan als Pilotprovinz ausgewählt wurde.
Menschenrechte in Papua: Möglichkeiten für eine dialogische Konfliktlösung
Am 24. Oktober haben wir zur Diskussionrunde mit Yan-Christian Warinussy, Anwalt und Direktor des Rechtshilfeinstituts LP3BH (Lembaga Penelitian, Pengkajian dan Pengembangan Bantuan Hukum) in Manokwari, Markus Haluk, Sprecher des Papua Friedensnetzwerkes JDP (Jaringan Damai Papua) und Ismael Silak, Theologe, Jurist und Berater des Büros für Gerechtigkeit, Frieden und Bewahrung der Schöpfung (JPIC) der Evangelischen Kirche in Papua (GKI-TP) eingeladen. Die Gäste informierten uns aus erster Hand über die gewaltsame Auflösung des 3. Papua Kongresses. Gemeinsam erörterten wir Möglichkeiten der Unterstützung für einen friedlichen Dialog mit der Zentralregierung in Jakarta. In Papua, so die Gäste, wächst die Frustration. Vor allem brauche Papua nicht noch mehr Gewalt. Die Bereitschaft zum Dialog läge auf dem Tisch, auch die Regierung von Indonesien sei dazu aufgestellt. Doch die Dinge nehmen nicht ihren Lauf. Hierzu brauche es vielleicht noch eines Anstoßes von außen, wozu sie sich auch das Engagement der deutschen Politik wünschen.
Die Gäste waren auf Einladung des West Papua Netzwerkes, der Vereinten Evangelischen Mission und der Peace Brigades International in Deutschland. Gemeinsam begleiteten wir sie zu politischen Gesprächen mit dem Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, Markus Löning, und Christoph Strässer, dem menschenrechtspolitischen Sprecher der SPD.
Comparing Ideas and Practices on Managing Religious and Cultural Diversity in Indonesia and Germany
Vom 10.- 11. Oktober fand in Berlin der zweite interreligiöse und interkulturelle Dialog zwischen Deutschland und Indonesien statt. Aus Indonesien waren hierzu Vertreter aus Politik, Kirche und Wissenschaft angereist. Gemeinsam mit dem Institute for Cultural Diplomacylud die Botschaft von Indonesien am 12. Oktober zur Diskussion über die Bedeutung von Religionsdialogen in der multikulturellen und pluralistischen Gesellschaft Indonesiens. Dr. Fatima Husein von der staatlichen islamischen Universität in Yogyakarta gab einen Überblick zum Verhältnis Staat und Religion und zur rechtlichen Stellung von Religionen. Offiziell anerkannt sind in Indonesien sechs Religionen, andere Religionen und Glaubensrichtungen seien jedoch nicht verboten. Seit 1998 habe Indonesien enorme Fortschritte bei der Achtung der Menschenrechte gemacht und garantiere die Religionsfreiheit.
Prof. Dr. Armada Riyanto vom Institut für Philosophie und Theologie der Universität Malang unterstrich die kulturelle und religiöse Vielfalt in Indonesien. Eva-Sabine Petry, die den Stand der Diskussion um Integration in Deutschland beleuchtete, zeigte sich beeindruckt von der hohen interkulturellen Sensibilität, die Migranten und Migrantinnen aus Indonesien mitbringen.
Auf die Frage von Monika Schlicher, Watch Indonesia!, die sich besorgt zeigte über die wachsende religiöse Intoleranz und das fehlende Einschreiten des Staates gegenüber radikalen islamistischen Organisationen wie der FPI (Front Pembela Islam), betonte Dr. Fatima, dass Gewalt nicht toleriert werden dürfe. Es sei unvermeidlich, dass es mehr interreligiösen Dialog geben müsse und hierzu gebe es auf allen Ebenen viele Bemühungen. Die Radikalisierung sei vor allem auf Einflüsse von Außen zurückzuführen. Auch würden gewaltsame Übergriffe oftmals als religiöse Intoleranz gebrandmarkt, hätten aber andere Ursachen. Die Führer der großen islamischen Gemeinschaften hätten die Gewalt der FPI verurteilt, aber nicht immer würde dies auch von den Medien aufgegriffen werden. Auch Prof. Riyanto teilte die Besorgnis über die religiöse Intoleranz, um dem gegenzusteuern müssten die religiösen Gemeinschaften Hand in Hand arbeiten.
Klimafinanzierung und Schutzklauseln (Safeguards) – Erfahrungen aus Indonesien
Anlässlich der 4. Mitgliederversammlung der Forest Carbon Partnership Facility, die vom 17. bis 19. Oktober in Berlin stattfand, hatte die Heinrich-Böll-Stiftung zu einem Side-Event eingeladen, um konkrete Erfahrungen aus Indonesien zu diskutieren. Indonesien steht im Fokus diverser Programme zur Klimafinanzierung, die geschaffen wurden, um Emissionsreduktionen durch Vermeidung von Abholzung oder Degradierung von (Tropen-)Wäldern zu erreichen. Eine Reihe von Pilot- und Wiederaufforstungsprojekten, gefördert durch die Weltbank sowie andere multilaterale, bilaterale und private Fonds, sind Indonesien vorgeschlagen worden oder haben bereits mit ihrer Arbeit begonnen. Titi Soentoro vom NGO Forum on the Asian Development Bank und Stephanie Fried, Ulu Foundation, zeigten die menschenrechtlichen Folgen der Programme zur Klimafinanzierung auf: Indonesiens Militär sehe nämlich eine seiner Aufgaben darin, die Regierung in ihren Bemühungen zu unterstützen. Mit Forst- und Umweltbehörde gebe es Abkommen. Militär und Polizei gingen gegen die Bevölkerung, die in den ausgewiesenen Waldregionen leben, gewaltsam vor. Es komme zu Vertreibungen, denn 50 – 70 Millionen Menschen sind rechtlich ohne Landtitel und gelten als illegale Siedler. Vielfach würden das Prinzip des Free, Prior and Informed Consent ignoriert und Umwelt- und Sozialstandards nicht eingehalten. Zukünftig möchte es die Weltbank sich und anderen Durchführenden von Entwicklungsprogrammen einfacher machen. Das neue Instrument der Mittelvergabe heißt Program for Results, kurz P4R. Ein Programm, so Korinna Horta von urgewald, das mit enormen Risiken behaftet sei: die wichtigsten Umwelt- und Sozialstandards sollen bei P4R keine Anwendung finden, einschließlich der Teilhabe von betroffenen Bevölkerungsgruppen in von der Weltbank finanzierten Projekten und ihr Anrecht auf Informationen. Die anschließende, lebhafte Diskussion wurde zwischen Umweltschützern und Menschenrechtlern zum Teil recht kontrovers geführt. Für Watch Indonesia! nahmen Stefanie Hess und Monika Schlicher an der Veranstaltung teil.
»Frieden und Entwicklung – ein Blick zurück nach vorn«
Am 19. Oktober 2011 lud die Arbeitsgemeinschaft Frieden und Entwicklung (FriEnt) anlässlich ihres zehnjährigen Bestehens zu dieser Veranstaltung ein. Kurzweilig und spannend diskutierten auf dem Podium Dr. Agnes Abuom, Direktorin der kenianischen Beratungsagentur TAABCO, Prof. Winrich Kühne von der John Hopkins University, Prof. Dirk Messner, Direktor des Deutschen Instituts für Entwicklungspolitik (DIE) sowie Dr. Dan Smith, Direktor der britischen NRO International Alert, aktuelle Trends und Herausforderungen für Entwicklungszusammenarbeit im Kontext von Friedensförderung, state building und Sicherheit. Monika Schlicher thematisierte den Umgang mit der belasteten Vergangenheit und die Forderung nach Gerechtigkeit in post-conflict Ländern. Standards, oder der einseitige Ruf nach dem Internationalen Strafgerichtshof, so die Podiumsgäste, seien wenig hilfreich, vielmehr sollte der Umgang mit Unrecht immer kontextbezogen sein und mehr von innen heraus wachsen. Für einen nachhaltigen Frieden sei ein funktionierendes Justizsystem wesentlich.
Verliert die EU den Anschluss?
Zu einer Veranstaltung unter dem Titel »Is the EU losing touch? – Views on the EU-ASEAN ecomomic and political relationship«hatte die Konrad-Adenauer-Stiftung am 26. Oktober 2011 eingeladen. Alex Flor verfolgte den Abend für Watch Indonesia!
Die wirtschaftlichen Beziehungen sind gut, die politische Aufmerksamkeit seitens der EU und ihrer Mitgliedsstaaten lässt jedoch zu wünschen übrig, So in etwa lautete das unausgesprochene Resümee aus den Vorträgen und Podiumsbeiträgen dieser Veranstaltung, die ganz unter dem Zeichen der offenbar guten Freundschaft des CDU-Parlamentariers Dr. Michael Fuchs mit dem Botschafter der Republik Singapur stand. Den Vorträgen der beiden folgte eine Podiumsdiskussion, an welcher der Botschafter der Republik Indonesien; Dr. Eddy Pratomo, und Wolfgang Niedermark, ein hochrangiger Vertreter der BASF, teilnahmen. Verstimmungen auf beiden Seiten waren trotz der gepflegten diplomatischen Ausdrucksweise deutlich zu vernehmen: die ASEAN-Staaten wünschen sich mehr Wahrnehmung, etwa in Form von hochrangigen Staatsbesuchen. Die deutsche bzw. europäische Seite wiederum kann nicht verstehen, warum sie beispielsweise zum 6. East Asia Summit in Bali nicht einmal als Beobachter zugelassen ist.
Bedrohung und Schutz von Menschenrechtsverteidigern im Wandel
Seit 30 Jahren schützt und begleitet die Organisation Peace Brigades International (PBI) Menschenrechtsverteidiger und verschafft ihnen dadurch den notwendigen Handlungsspielraum. Zum Jubiläum lud die Organisation am 27. Oktober 2011 nach Berlin ein und diskutierte mit Politik und Zivilgesellschaft die internationalen Instrumente zum Schutz von Menschenrechtsverteidigern sowie die Rolle der deutschen Außenpolitik. Yan-Christian Warinussy, Anwalt und Direktor des Rechtshilfeinstituts LP3BH in Manokwari, Papua, ist ständig Bedrohungen und Einschüchterungen ausgesetzt. Das Recht auf freie Meinungsäußerung werde in Papua unterdrückt, erklärte er auf der Veranstaltung. Im Moment verschlechtere sich die Situation, Fälle von Mord und Verschwindenlassen werden trotz entsprechend geltenden Rechts nicht vor Gericht gebracht. Der Druck in Papua weite sich auch auf internationale Organisationen aus: das Büro des Internationalen Roten Kreuzes musste schließen, PBI die Arbeit einstellen und auch Journalisten haben keinen freien Zugang. Teilweise beträfe dies sogar Parlamentarier. So sei er gespannt, ob sich die Tür nach Papua nächstes Jahr für den SPD-Abgeordneten Christoph Strässer vom Menschenrechtsausschuss im Deutschen Bundestag, der eine Reise nach Papua erwäge, öffnen wird. Nicht nur in Papua, auch im übrigen Indonesien hätten Menschenrechtsverteidiger einen schweren Stand und würden kriminalisiert. Der wohl bekannteste Fall sei der Anwalt Munir, der 2004 mit Arsen vergiftet wurde. Bis zum heutigen Tag sind die wahren Umstände dieser abscheulichen Tat nicht aufgeklärt. Im Workshop »Menschenrechtsverteidiger/innen an der Basis – WSK (wirtschaftliche, soziale und kulturelle) Rechte, transnationale Unternehmen und Marginalisierung« zeigte der Anwalt auf, wie Polizei und Militär in Papua die Interessen von Unternehmen, wie z.B. Freeport, schützen. Für Watch Indonesia! nahmen Alex Flor und Monika Schlicher an der Veranstaltung teil.
Symposium: »Identität in der Krise – Fragen an Mission und Kirchen in West Papua«
Durch das Evangelium sei der Frieden nach Westpapua (Indonesien) gekommen – so lautet eine weitverbreitete Auffassung der Papua gegenüber der ausländischen Missionsarbeit in ihrem Land. Missionare sind aber auch dem Vorwurf ausgesetzt, anderen Menschen ihre eigene Religion »übergestülpt« und lokale Kulturen »zerstört« zu haben.
Wie sah die Arbeit der Missionare aus? Wie haben sich die Kulturen Westpapuas infolge der Evangelisierung verändert? Wie gehen die Ortskirchen mit dem Wunsch der Papuas nach mehr Inkulturation, der Sehnsucht, ihre eigene Kultur in der Kirche eingebunden zu sehen, um? Ehemalige Missionare und Gäste aus Westpapua stellten sich vom 28.-29. Oktober 2011 in Wuppertal diesen spannenden Fragen und debattierten lebhaft über Religion, Kultur und Identität. Einen verklärten Blick auf die alten Kulturen gab es dabei nicht, ist doch der Wandel Bestandteil von kultureller Entwicklung und nicht jede Tradition ist es wert, erhalten zu werden. Die Missionare brachten nicht nur das Evangelium, sie ermöglichen den Papuas auch, sich eine kulturelle Selbstbestimmung zu erhalten. Sie zeichneten Sprachen, Liedgut, Mythen und Kulturen auf und bewahren sie. »In der Sensibilisierung für den Wert der eigenen Kultur«, so Friedrich Tometten, »liegt die Antwort auf die Bedrohung der Identität der Papua.« Doch Identität muss auch der neuen Zeit gewahr sein.
Man wünscht sich mehr Veranstaltungen wie diese, denn wir haben von den ehemaligen Missionaren wie auch den Gästen aus Papua wertvolle Innenansichten und Anstöße erhalten. Es wäre wünschenswert, den Austausch fortzusetzen. Es ist sehr zu begrüßen, dass die Tagung für eine demnächst erscheinende Publikation der VEM dokumentiert wurde. <>
