Krieg und Frieden in Ost-Timor
Unsere Welt – Zeitschrift der Schweizerischen Friedensbewegung, Nr. 2/3, 1999
Abkommen unter einem Dach
In Gegenwart von UN-Generalsekretär Kofi Annan unterzeichneten am 5. Mai 1999 der indonesische Aussenminister Ali Alatas und sein portugiesischer Amtskollege in New York ein Abkommen, das dem fast 24 Jahre andauernden leidvollen Konflikt um Ost-Timor ein Ende bereiten soll. Am 8. August dieses Jahres sollen die Ost-Timoresen in einer freien Abstimmung darüber entscheiden, ob sie das Angebot einer weitgehenden Autonomie innerhalb des indonesischen Staatsverbandes annehmen oder aber den Weg in die Unabhängigkeit antreten wollen.
Von Alex Flor
Nach der Nelkenrevolution hatte Portugal die Inselhälfte am äussersten Zipfel des indonesischen Archipels, die zuvor fast 500 Jahre lang dem portugiesischen Kolonialreich angehörte, 1975 überstürzt verlassen. Die stramm antikommunistische Regierung Indonesiens unter General Suharto verstand es, dem Westen glaubhaft zu machen, dass sich Ost-Timor zu einem asiatischen Kuba entwickeln könnte – in Zeiten des Kalten Krieges und in unmittelbarer Folge des gerade verlorenen Krieges in Vietnam ein Argument, dem sich insbesondere die USA nicht widersetzen wollten. Indonesien konnte sich somit des stillschweigenden Einverständnisses der westlichen Welt sicher sein, als es 1975 Truppen in Ost-Timor einmarschieren liess und das Gebiet wenige Zeit später zur 27. Provinz Indonesiens erklärte.
Mit unglaublicher Brutalität bekämpfte die Armee den Widerstand der nach Selbstbestimmung strebenden Ost-Timoresen. Indonesiens Militäreinsätze beschränkten sich keineswegs auf die Bekämpfung der paar hundert in den Bergen operierenden Guerrilleros der Befreiungsbewegung. Vielmehr wurde systematisch die gesamte Zivilbevölkerung mit Gewalt und Terror überzogen. Ganze Landstriche wurden entvölkert und in sogenannte Wehrdörfer zwangsumgesiedelt, Ernten wurden vernichtet. Mindestens 200’000 Menschen – ein Drittel der damaligen Bevölkerung – kamen in den ersten Monaten der Besetzung bei Militäroperationen oder durch indirekte Kriegsfolgen wie Hunger und Seuchen ums Leben.
Keine Frage, dass es den Indonesiern, die ihre Anwesenheit gerne mit zweifelhaften Entwicklungserfolgen des rückständigen Gebietes zu rechtfertigen suchten, nie gelungen ist, «die Herzen der Ost-Timoresen zu erreichen», wie Friedensnobelpreisträger Bischof Belo es ausdrückte. Zwar hatten sich die Formen des Widerstandes im Laufe der Jahre verändert, doch der Ruf nach Selbstbestimmung von Seiten der Ost-Timoresen blieb ebenso unverändert wie die militärische Repression von Seiten der Indonesier. International wurde die Annexion nie anerkannt. Nach internationalem Recht gilt der Dekolonisierungsprozess in Ost-Timor als unterbrochen, die ehemalige Kolonialmacht Portugal weiterhin als Verwaltungsmacht in Ost-Timor. Mehrere Resolutionen der UN-Generalversammlung sowie des UN-Sicherheitsrates, in denen der sofortige bedingungslose Rückzug der indonesischen Armee und die Gewährung des Selbstbestimmungsrechtes für Ost-Timor gefordert wurden, verhallten ungehört. Seit 15 Jahren bemüht sich die UN in dem Konflikt zwischen Portugal und Indonesien zu vermitteln, doch alle Gespräche scheiterten an der Unbeweglichkeit der indonesischen Seite. Ungeachtet dessen wurden niemals Sanktionen gegen Indonesien verhängt. Im Gegenteil waren führende Industrienationen wie die USA, Grossbritannien, Deutschland und andere jederzeit bereit, das indonesische Militär mit Waffen zu versorgen und Ausbildungshilfe zu leisten.
Erst der Rücktritt des indonesischen Präsidenten Suharto im Mai 1998 brachte Bewegung ins Geschehen. In mehreren Wellen wurden seit Mai 1998 Dutzende politische Gefangene aus Ost-Timor freigelassen. Ende Januar wurde der in Jakarta inhaftierte Widerstandsführer und Präsident des ost-timoresischen Nationalrates CNRT, Xanana Gusmão, dem eine wesentliche Rolle für die politische Zukunft Ost-Timors zugerechnet wird, aus dem Gefängnis in ein Privathaus verlegt, wo er – noch immer unter Hausarrest stehend – mit Politikern und Journalisten aus der ganzen Welt regen Kontakt pflegt.
Erstmals verspürten die Bewohner der Inselhälfte die vage Möglichkeit auf eine grundlegende Veränderung der politischen Zukunft Ost-Timors und machten regen Gebrauch von neu gewonnenen Freiheiten wie beispielsweise dem Recht auf Versammlung und dem Recht auf freie Meinungsäusserung. Gleichwohl waren diese Freiheiten weniger einem entschlossenen Reformkurs der neuen Regierung Habibie zu verdanken, die erst nach Monaten begann,die gesetzlichen Grundlagen schrittweise zu erneuern, als vielmehr dem Macht- und Autoritätsverlust, den die staatlichen Behörden und das Militär nach Suhartos Rücktritt hinnehmen mussten.
Diese neuen Rahmenbedingungen beflügelten insbesondere ost-timoresische Studenten, aber auch Angehörige aller anderen gesellschaftlichen Schichten, ihrem Anliegen nach einer Überwindung der indonesischen Gewaltherrschaft in einem nie zuvor für möglich gehaltenen Ausmass durch Demonstrationen und politische Seminare Ausdruck zu verschaffen. Das Klima der Offenheit ermöglichte erstmals das Zusammenkommen von Anhängern verschiedener politischer und gesellschaftlicher Strömungen in Ost-Timor selbst, um in einem nationalen Dialog Möglichkeiten für eine gerechte Staats- und Gesellschaftsordnung nach demokratischen Prinzipien zu erörtern.
Auch in Indonesien führte der politische Wandel zu signifikanten Veränderungen bezüglich der Meinungs- und Informationsfreiheit. Politiker, Nichtregierungsorganisationen und Medien informieren und diskutieren offen über aktuelle und vergangene Missstände in Ost-Timor. Dennoch bedarf es zu einer umfassenden Aufklärung der indonesischen Gesellschaft über die wahren Hintergründe des Ost-Timor-Konfliktes noch erheblicher Anstrengungen.
Unter dem Druck der anhaltenden Wirtschaftskrise und zunehmender Abhängigkeit von Krediten aus dem Ausland befindlich, sieht sich die Regierung Habibie genötigt, politisches Wohlverhalten zu demonstrieren. Die Regierung ist sich seit langem bewusst, dass ihr internationales Ansehen unter dem Ost-Timor-Konflikt leidet. Die immensen Belastungen des Staatshaushaltes, die für Ost-Timor aufgebracht werden müssen, und zunehmende soziale Disparitäten sowie die daraus resultierenden Probleme der inneren Sicherheit und Stabilität im indonesischen Kernland förderten die Bereitschaft der Regierung und des Militärs, sukzessive von ihrem kompromisslosen territorialen Anspruch auf Ost-Timor abzurücken. Erst Anfang dieses Jahres überraschte Präsident Habibie Freunde und Gegner mit der Äusserung, Ost-Timor möglicherweise in die Unabhängigkeit zu entlassen, wenn dies der Wille der dortigen Bevölkerung sei.
Dem pragmatischen Kurs Habibies entgegen steht jedoch die Befürchtung, eine Entlassung Ost-Timors in die Unabhängigkeit könnte den Beginn des Zerfallsder staatlichen Integrität der Republik Indonesien darstellen. Einflussreiche Kräfte in Regierung und Militär wie auch Persönlichkeiten der Oppositionsbewegung beharren daher auf der Wahrung des Status Quo. Der nun vorgelegte Vorschlag für eine weitreichende Autonomie Ost-Timors – möglicherweise im Rahmen einer generellen Stärkung föderalistischer Elemente in ganz Indonesien – ist Ausdruck der Suche nach einer vernunftgeprägten Kompromisslösung. Die Verfechter dieses Modells sind ausnahmslos in Kreisen der «Realpolitiker» und Intellektuellen zu suchen. Die Bevölkerung Ost-Timors reagiert jedoch mit Misstrauen auf dieses Angebot und favorisiert die vollständige Loslösung von Jakarta.
Bestimmte Kreise innerhalb das Militärs sind versucht, sämtliche Bestrebungen für eine friedliche Lösung des Konfliktes zu unterminieren, indem sie u.a. paramilitärische Truppen ausrüsten und gezielt Gewalt schüren, um somit einen Vorwand für den weiteren Verbleib indonesischer Truppen zu schaffen. Das Misstrauen der Bevölkerung ist somit mehr als verständlich. Die Operationen der paramilitärischen Einheiten und des Militärs selbst sind dafür verantwortlich, dass sich die Menschenrechtslage in Ost-Timor trotz der genannten Erleichterungen hinsichtlich der Versammlungs- und Meinungsfreiheit in keinster Weise verbessert hat.
Im Gegenteil haben Terror, Rechts- und Gesetzlosigkeit in Ost-Timor umso mehr zugenommen, desto weiter eine Verhandlungslösung über den zukünftigen politischen Status in die Nähe rückte. Am 5. und 6. April 1999 stürmten bewaffnete Milizen in Liquiça eine Kirche, in der viele Menschen Zuflucht vor dem Terror der Banden gesucht hatten. Vermutlich 32 Personen wurden bei der Aktion auf grausamste Art und Weise umgebracht. Das indonesische Militär leistete dabei Schützenhilfe. Im Rahmen der von den Streitkräften neu ausgerufenen «Operation Clean-Up» wurden am 16. April in der Hauptstadt Dili Anhänger der Unabhängigkeitsbewegung und ihr zugerechnete Einrichtungen angegriffen. Das Haus von Manuel Carrascalão, eines prominenten Mitgliedes des timoresischen Widerstandsrates, in dem sich eine grosse Zahl von Flüchtlingen aufhielt, wurde gestürmt und verwüstet. Manuel Carrascalãos Sohn sowie etliche weitere Personen wurden bei der Aktion umgebracht. Es kursieren Todeslisten mit den Namen von Anhängern der Unabhängigkeitsbewegung. Die Redaktion der einzigen Tageszeitung Ost-Timors, Suara Timor Timur, wurde völlig zerstört. Erst letzte Woche konnte das Blatt wieder mit einer Notausgabe erscheinen.
Der Einsatz der paramilitärischen Banden ist als Versuch der Streitkräfte zu werten, Präsident Habibies Vorstoss zu einer politischen Lösung des Ost-Timor Konflikt ins Leere laufen zu lassen, ohne sich selbst die Finger schmutzig zu machen. Weder die Regierung noch Polizei und Militär haben irgendwelche Anstrengungen unternommen, die terroristischen Übergriffe auf die Zivilbevölkerung zu unterbinden. Militär und Polizeikräfte sehen tatenlos zu, wie die Banden mordend und brandschatzend durch die Strassen ziehen und stören sich offenbar auch kaum daran, dass Fernsehkameras internationaler Nachrichtensender wie BBC und CNN das Geschehen live in alle Welt senden können.
Das nun in New York unterzeichnete Abkommen sieht die Entwaffnung der pro-indonesischen Milizen sowie des bewaffneten Widerstandes vor. Mit dieser Aufgabe betraut wurde nicht, wie von den Ost-Timoresen und zahlreichen Unterstützergruppen in aller Welt gefordert, eine internationale Ordnungsmacht, sondern ausgerechnet die indonesischen Sicherheitskräfte, denen lediglich 600 internationale «Berater» zur Seite gestellt werden. Das Militär zu beauftragen, für Ruhe und Ordnung zu sorgen, um somit den Boden für eine freie Abstimmung über Autonomie oder Unabhängigkeit zu schaffen, heisst eigentlich, den Bock zum Gärtner zu machen. Wirksamer wäre sicher gewesen, die indonesischen Streitkräfte aus Ost-Timor abzuziehen und damit den paramilitärischen Banden den Boden zu entziehen. Doch diese Massnahme war im Rahmen einer Verhandlungslösung offenbar nicht durchsetzbar.
Dennoch ist das New Yorker Abkommen ein Erfolg, denn erstmals erkennt Indonesien damit die Resolutionen der Vereinten Nationen an, in denen die Besetzung Ost-Timors als illegal bezeichnet wurde. Indonesien verpflichtet sich, strikte Neutralität von Polizei und Militär in der nun beginnenden Übergangsphase zu gewährleisten. Indonesien verpflichtet sich auch für die am 8. August 1999 stattfindende Abstimmung internationaler Beobachter zuzulassen.
Die Bereitschaft des Militärs Neutralität zu wahren, darf getrost bezweifelt werden. Was zählt ist jedoch die vertragliche Verpflichtung, die Indonesiens Aussenminister mit seiner Unterschrift eingegangen ist. Nun ist es Aufgabe der internationalen Gemeinschaft, die strikte Einhaltung dieser Verpflichtung zu überwachen und notfalls auch zu Sanktionen gegen Indonesien bereit zu sein. Um dies zu gewährleisten bedarf es mehr denn je des öffentlichen Druckes auf die Regierungen der Mitgliedsstaaten der UNO. Nur so kann erreicht werden, wovon die Bevölkerung Ost-Timors seit fast einem Vierteljahrhundert träumt: Frieden in Ost-Timor. <>
