In Indonesiens Provinz Papua droht neuer Konflikt
entwicklungspolitik online, 07. August 2005
Jakarta/Berlin (epo). – Während in der indonesischen Provinz Aceh ein Friedensabkommen zwischen der Zentralregierung und Rebellen in Sicht ist, spitzt sich die Lage in der Provinz Papua wieder zu. Aus Unzufriedenheit der Bevölkerung Papuas über die ungenügende Umsetzung der Sonderautonomie habe der Rat der indigenen Stämme (Dewan Adat Papua) beschlossen, der Regierung in Jakarta das Autonomiegesetz am 15. August wieder „zurückzugeben“, berichtete die Berliner Organisation „Watch Indonesia!“. Der Dewan Adat habe zu friedlichen Protestaktionen aufgerufen. Die Sonderautonomie, die am 1. Januar 2002 in Kraft trat, sollte dazu dienen, den Konflikt in Papua friedlich zu lösen.
Der 15. August 2005 könnte als Tag des Friedens in die indonesische Geschichte eingehen. Zwei Tage vor dem 60.Jahrestag der Unabhängigkeit will Indonesiens Regierung ein Friedensabkommen mit der Bewegung Freies Aceh (GAM) unterzeichnen. Der seit fast 30 Jahren währende blutige Konflikt um die an der Nordspitze Sumatras gelegene Provinz könnte damit der Vergangenheit angehören.
„Watch Indonesia!“ begrüßte das Abkommen und rief alle beteiligten Seiten auf, „sich auf dem schwierigen Weg der praktischen Umsetzung konstruktiv einzubringen“. Die Unzufriedenheit der Bevölkerung Papuas über die ungenügende Umsetzung der Sonderautonomie hält „Watch Indonesia!“ für „sehr verständlich“. Ihre wirtschaftliche und soziale Situation habe sich nicht verbessert. Immer wieder komme es zu massiven Menschenrechtsverletzungen durch Polizei und Militär. Vor allem das indonesische Innenministerium zeige keinen politischen Willen zur konsequenten Implementierung des Sonderautonomiegesetzes.
Verantwortung für die entstandene kritische Situation, so „Watch Indonesia!“, tragen auch die unter Leitung indigener Papuas stehenden Behörden in der Region selbst. Von Jakarta zur Verfügung gestellte finanzielle Mittel in erheblicher Höhe versickerten in der Bürokratie und ließen in der Bevölkerung den Eindruck entstehen, die Sonderautonomie habe keine nennenswerte Entwicklung für Papua bewirkt.
„Mit der einseitigen „Rückgabe“ des Autonomiegesetzes verbinden sich unrealistische Hoffnungen der Bevölkerung Papuas auf ein Eingreifen Dritter (Niederlande, USA, UN) zugunsten der Unabhängigkeit Papuas“, analysiert „Watch Indonesia!“. „Diese Hoffnungen werden nach unserer Erkenntnis zum Teil von bestimmten Seiten in unverantwortlicher Weise absichtlich geschürt, während andere aus Unkenntnis der Situation nicht zu erkennen scheinen, wie ihr Handeln ebenfalls zu diesen trügerischen Hoffnungen beiträgt. Bei Behörden und Sicherheitskräften macht sich Nervosität breit. Das Militär hat bereits massiv Truppen zusammengezogen. Die Spannung wächst mit jedem Tag und droht sich gewaltsam zu entladen.“
Eine neuerliche Eskalation der Gewalt würde nicht nur eine Lösung der Probleme Papuas um Jahre zurückwerfen, sondern auch den fragilen Friedensprozess in Aceh gefährden, befürchtet „Watch Indonesia!“. Mit dem Abkommen zu Aceh habe Indonesien gezeigt, dass es möglich ist, Konflikte politisch zu lösen. Dies müsse auch in anderen Konfliktregionen möglich sein. <>
