„Folter ist in Indonesien kein Einzelfall“
Deutsche Welle, Fokus Asien, 21. Oktober 2010
Ein Foltervideo sorgt derzeit in Indonesien für Aufruhr. Darauf quälen Soldaten in West-Papua angebliche Separatisten. Über den Fall hat DW-WORLD.DE mit Alexander Flor von „Watch Indonesia!“ gesprochen.
DW-WORLD.DE: Herr Flor, zeigt das Video einen Einzelfall, oder ist es vielmehr die Spitze eines Eisbergs?
Alexander Flor: Ich denke, dieses Video zeigt schon die Spitze eines Eisbergs, wobei ich damit nicht sagen möchte, dass solche Fälle täglich vorkommen. Aber es ist eben auch keine Seltenheit. Vor ca. drei Wochen wurde ein Häftling auf den Molukken, der sich zur Unabhängigkeit seines Landesgebietes bekannt hatte, ebenfalls im Gefängnis gefoltert. Er starb dann auch an seinen Verletzungen. Es ist also kein Einzelfall, wenngleich bei dem jetzt aufgetauchten Video aus Papua noch ungeklärt ist, zu welchem Zeitpunkt es aufgenommen wurde. Das betonen momentan auch die indonesischen Behörden: Sie sagen, das Material sei möglicherweise gar nicht aktuell. Das kann auch durchaus richtig sein. Es ist möglich, dass die Bilder zwei oder drei Jahre alt sind. Aber das ändert nichts an dem Sachverhalt, dass hier ganz augenscheinlich Angehörige des Sicherheitsapparates mit brutalsten Mitteln gegen eine ethnische Minderheit vorgehen.
Werden Ihrer Erfahrung nach in den nach Autonomie strebenden Regionen systematisch Menschenrechte verletzt?
Sie werden systematisch missachtet. Am augenscheinlichsten ist die tägliche Diskriminierung und die systematische Missachtung der Bedürfnisse und auch der Proteste der Bevölkerung. Den Menschen gegenüber herrscht ein ständiges Misstrauen. Und die extremste Form, wie sich dieses Misstrauen und die Missachtung der Rechte von Minderheiten auswirkt, sind dann Szenen wie die, die auf dem Video zu sehen sind.
Einige indonesische Zeitungskommentatoren fühlen sich an die Zeit der Suharto-Diktatur von den späten 60-er Jahren bis Ende der 90-er Jahre erinnert. Damals waren Folter und Polizeiwillkür gerade in den Autonomieregionen an der Tagesordnung waren. Ein passender Vergleich?
Alexander Flor, Mitarbeiter der Berliner NGO "Watch Indonesia!"
Jein. Die Reform-Ära oder „Reformasi“, wie sie die Indonesier nennen, hat zu deutlichen Verbesserungen geführt, was die bürgerlichen Rechte der Menschen im Zentrum des Landes angeht. Das heißt: Wer heute in Jakarta auf die Straße geht, um zu demonstrieren – möglicherweise auch wegen dieses Videos – der muss vergleichsweise wenig Angst haben, in den Fängen des Sicherheitsapparates zu landen. Vor zwölf, dreizehn Jahren wäre das noch anders gewesen. Aber für die Menschen in Papua beispielsweise hat sich durch die Reform-Ära tatsächlich nur wenig verändert. Es gibt also eine Verschiebung, eine Demokratisierung und eine Zunahme von Bürgerrechten im Zentrum und dort wiederum unter den intellektuellen Schichten – also beispielsweise unter Studenten oder Aktivisten von Nicht-Regierungsorganisationen. Auf der anderen Seite stehen die einfachen Leute in den abgelegenen Regionen, die von guten Kontakten abgeschnitten sind und die auch mit ganz anderen Rahmenbedingungen zu kämpfen haben.
Indonesien hat ja mit einigen Autonomiegebieten zu kämpfen: Es ist nicht nur West-Papua, sondern auch Aceh oder die Molukken, und auch Timor war lange Zeit ein Brennpunkt. Gibt es von Seiten Jakartas Lösungsansätze für diese Konflikte, oder reagiert die Regierung nur mit Härte?
Lösungsansätze gibt es leider wenige. Aber zumindest im Fall von Aceh gab es eine Lösung. Auch dort war die Situation dramatisch, in etwa vergleichbar mit der Lage in Papua, wenn nicht sogar noch schlimmer. Dann aber kam im Dezember 2004 der Tsunami und stellte die Verhältnisse völlig auf den Kopf. Beide Seiten haben damals gesehen, dass es mit Gewalt nicht weitergeht, und dann war plötzlich ganz schnell eine Sonder-Autonomielösung auf dem Tisch. Die wurde nach einigen Verhandlungen auch anerkannt und funktioniert mit ein paar Abstrichen bis heute, so dass jetzt in Aceh ein mehr oder weniger friedliches Miteinander herrscht.
Wäre so ein friedliches Miteinander auch in West-Papua denkbar?
Es gibt von Seiten des indonesischen Wissenschaftsinstitutes „LIPI“ eine sogenannte Road Map zur Lösung des Papua-Konflikts durch Verhandlungen und Dialog. Und es gibt auch von Seiten Papuas Bestrebungen, in den Dialog mit der Regierung zu treten, aber im Moment stehen wir da noch ganz am Anfang. Da wird noch darüber gestritten, was eigentlich die Modalitäten für einen solchen Dialog sein könnten. Auch die Bereitschaft von Seiten Jakartas, sich darauf einzulassen, steht offiziell noch aus.
Alexander Flor arbeitet für die Berliner Nicht-Regierungsorganisation „Watch Indonesia!“
Das Gespräch führte Thomas Latschan
Redaktion: Esther Broders
