Die heilige Dreifaltigkeit der TNI
Watch Indonesia! – Arbeitspapiere zum indonesischen Sicherheitssektor, 23. September 2007
Eine dritte Infanteriedivision für Westpapua?
Eine fallspezifische Betrachtung der territorialen Aufrüstung des indonesischen Heeres
Von Ingo Wandelt, Hürth
Seit drei Jahren verbreiten die Presseabteilungen der indonesischen Streitkräfte (TNI) immer wieder Ankündigungen der Aufstellung einer dritten Division des Kostrad. Um gleichzeitig einzuschränken, dass es sich um erste Planungen und Langzeitvorhaben handele. Was ist dran an der dritten Division, und welcher Bezug besteht zu Westpapua?
Bei näherem Hinschauen offenbaren sich ein diffuses Bild des militärpolitischen Taktierens und Konkurrierens mit anderen Teilstreitkräften um knappe staatliche Haushaltmittel und eine ziellose militärische Planung als Konstanten dieser wiederkehrenden Meldungen.Kostrad, das Strategische Reservekommando der indonesischen Landstreitkräfte (Komando Cadangan Strategis TNI-Angkatan Darat), ist der größte Verband des Heeres. Geführt von einem Dreisternegeneral (Letjen) entspricht es in der internationalen militärischen Gliederung einem Korps. Das Kommando verfügt über zwei Divisionen und eine zusätzliche Brigade. Es ist regional ungebunden und besitzt den Auftrag, im Falle von militärischen Bedrohungen seine Kräfte zur Unterstützung der territorialen Kommandos (Koter) in die gefährdeten Regionen zu entsenden. Dort unterstützten seine Kräfte die größten Verbände auf der territorialen Ebene, das Wehrbereichskommando oder Kodam (Komando Daerah Militer), welches, geführt von einem Zweisternegeneral, einer Division entspricht. Jedes Kodam deckt ein bis zwei Provinzen (provinsi) ab und verfügt über drei bis vier untergeordnete Korem (Komando Resor Militer), die jeweils für einen Landkreis (Kabupaten) oder eine kleine Provinz die Verteidigungsverantwortung übernehmen.
Kostrad weist seit der großen Reform eine Mannschaftsstärke von annähernd 30.000 Angehörigen auf, die sich, grob geschätzt, zu je 15.000 Mann in jeder der beiden Divisionen aufteilen. Eine dritte Division müsste 15.000 neue Angehörige aufstellen, aufgegliedert zu drei Brigaden mit jeweils 5.000 Mann.
Militärgeschichtliche Ursprünge der Dreiergliederung
Die Idee einer Notwendigkeit einer dritten Division geht historisch annähernd drei Jahrzehnte zurück. Damals, zwischen 1983 und 1985, schaffte die große Heeresreform die territorialen Kowilhan (Komando Wilayah Pertahanan, in etwa Großbereichskommandos) ab, die jeweils drei Kodam unter sich verbanden und einem Korps entsprachen. Die Kodam sind seither in ihrem räumlichen Aufgabenbereich selbstständig, und die Abschaffung der Korps machte damals den Aufbau einer dritten Division für das Kostrad unnötig. Das Geld dafür fehlte ohnehin.
Der entscheidende Multiplikator – der Faktor drei – für die militärische Organisationsstruktur entspricht dem US-amerikanischen Muster: drei Kompanien bilden ein Bataillon, drei Bataillone eine Brigade, drei Brigaden eine Division, und drei Divisionen ein Korps. Das Kostrad verfügt nur über deren zwei.
Anlass für den Gedanken einer dritten Division war damals wie heute die gewünschte Fähigkeit des Kostrad, an drei verschiedenen regionalen Fronten Einsätze leisten zu können. Eine Zahl, die mit dem militärischen Blick auf die geografische Beschaffenheit des indonesischen Archipels einleuchtend erscheint. Die Region West umfasst die Insel Sumatra und leistet Sicherheit gegenüber Singapur und Malaysia; die Region Mitte schützt die Landgrenze zu Malaysia (und Brunei), und die Region Ost erhält die Sicherheitsverantwortung für die Inseln, die sich kreisförmig um das zentrale östliche Meer des Archipels anordnen: Sulawesi (mit Seegrenzen zu Malaysia und den Philippinen), die Molukken, Westpapua / Irian Jaya (mit Landgrenze zu Papua Neuguinea), und die kleinen Sundainseln mit der Landgrenze zu Osttimor (seit 1999). Java verteidigt sich quasi selbst. Die erste Division des Kostrad, mit ihrem Hauptquartier in Westjava und zuständig für die Westhälfte des Archipels, und die zweite Division in Malang, Ostjava, befinden sich ohnehin auf der Hauptinsel Indonesiens. Als kleine Konzession an den Dreiergedanken und als Vorbereitung für eine künftig realisierbare Division Nummer drei, platzierte das Heeresführungskommando damals die Kostrad-Brigade 3, die der zweiten Division in Malang untersteht, außerhalb von Java in Makassar (damals Ujung Pandang genannt) auf Sulawesi. Eine realistische Außenbedrohung bestand seinerzeit nicht. Die Armee kämpfte in Osttimor, und die wenigen separatistischen Bewegungen in Aceh (GAM) und Westpapua (OPM) stellten keine ernsthafte militärische Bedrohung dar.
Diese Bedrohungsperzeption änderte sich in den Augen indonesischer Militärs mit der Unabhängigkeit der vormaligen Provinz Osttimor nach dem Referendum von 1999. Weitestgehend unbemerkt von internationalen Beobachtern und Medien verbanden sich in Kreisen des Militärs der „Verlust“ Osttimors und die weiter bestehenden separatistischen Gruppierungen zu einem Schreckensszenario, in dem Separatismustendenzen und versteckte ausländische Aggressionen unter dem Stichwort Ressourcenkriege zu einer Kettenreaktion des Abfalls weiterer Provinzen führen könnte. Die Konflikte in Aceh im Westen, auf Ambon und in Westpapua im Osten, die instabile Lage in Sulawesi, und ein denkbarer Ressourcenkonflikt in Kalimantan / Borneo belebte die alte Konzeption der Dreifachverteidigung erneut. Das Militär begann sich auf seinen Ur-Auftrag der Verteidigung der Sicherheit und Einheit des Staatsgebietes zu besinnen und definierte ihn nach eigenem Gutdünken.
Der Konkurrent Marine
Die Marine preschte als erste Teilstreitkraft in Richtung auf eine Dreierkonzeption vor. Bereits 1999 wurden noch ungenau formulierte Vorstellungen einer territorial dreifach gegliederten Flotte (West-Mitte-Ost) statt der bisherigen Zweigliederung (West-Ost) in den Medien lanciert. Am 20. Oktober 2003 wurden die Ideen zum Plan, als die Marineführung den langfristigen Aufbau von drei Eskadern, Regionalflotten, ankündigte. Geworden ist aus diesen Plänen bis heute nichts.
Noch schneller war das Korps der Marineinfanterie (Korps Marinir, Kormar), das Pendant zum Kostrad in der Marine. Mit seinen 15.000 Angehörigen ist es zwar nur halb so umfangreich wie das Kostrad, aber seit seinen Anfängen in den frühen Sechzigern dessen großer Konkurrent. Das Kormar versteht sich als die eigentliche Militärelite: besser ausgebildet und qualifiziert, einsatzfähig zu Wasser, Land und in der Luft (Kostrad „nur“ an Land und als Fallschirmjäger aus der Luft) und mit dem besseren Rapport zur Bevölkerung. In der Tat verzeichnet die Geschichte des Kormar weit weniger Menschenrechtsverletzungen als die ihres großen Bruders Kostrad. Ein Ruf, der am 30. Mai 2007 arg ramponiert wurde, als Soldaten der Marineinfanterie im Dorf Grati bei Pasuruan, Ostjava, fünf Dorfbewohner erschossen, die gegen die illegale Landbesitznahme von Dorfflächen durch das Kormar auf die Straße gegangen waren.
Das Marineinfanteriekorps begann bereits im April 2001 mit der Planung der Aufrüstung von anfänglich einer Division, zuzüglich kleiner im Lande verteilter Einheiten, zu zwei und schließlich drei Divisionen. Planungen, die außer beschriebenem Papier bislang wenig Konkretes brachten. Zwar wurde im Februar 2004 die zweite „Marineinfanteriekraft“ (Pasmar) aufgestellt – kürzlich zur Division umbenannt – aber einer dritten Division erteilte die Streitkräfteführung erst im September dieses Jahres eine deutliche Abfuhr. Das Geld dafür ist im Verteidigungshaushalt auf absehbare Zeit nicht vorhanden.
Kostrads dritte Division
General Ryamizard Ryacudu, Chef des Heeresstabes (Juni 2002 – Februar 2005), der selber Generalkommandeur des Kostrad (August 2000 – Juni 2002) gewesen war, förderte den größten Verband im Heer. Als ein militärischer Hardliner und Warner vor Separatismus auf indonesischem Boden beaufsichtigte er ab Mai 2003 die große Militäroperation gegen die Gerakan Aceh Merdeka (GAM) in Aceh, in der das Kostrad führende Aufgaben übernahm. Zum Jahresende 2004 äußerte er Überlegungen für den Aufbau einer dritten Division in Westpapua, dem indonesischen Teil der Insel Neuguinea, den er einer Aceh vergleichbaren Gefahr des Separatismus durch die Organisasi Papua Merdeka (OPM) ausgesetzt sah. Erste präzise Vorschläge veröffentlichte sein Nachfolger, General Djoko Santoso, am 19. März 2005: das Hauptquartier der Division III sollte in Sorong, Westpapua, errichtet werden, und die Division ausschließlich in der indonesischen Inselhälfte Sicherheitsaufgaben übernehmen.1 Ein Zeitrahmen blieb ungenannt.
Der Abzug von Kostrad-Einheiten aus Aceh im Zuge des international moderierten Friedensprozesses verknüpfte die Heeresführung mit der stillschweigenden Verlegung dieser oder frischer Truppen aus anderen Landesteilen nach Westpapua, was der Region die höchste Dichte an Militär-, Polizei- und Geheimdienstkräften verschaffte. Am 24. November 2005, nach wahrscheinlich abgeschlossener Verlegung der Kostrad-Kräfte nach Westpapua, verkündete der Kostrad-Befehlshaber Hadi Waluyo erneut den Aufbau der dritten Division in Papua. „This is aimed at deterring separatist action and maintaining security in border areas,” schrieb die Jakarta Post.2 Es sei jedoch ein Langzeitprojekt, ließ Waluyo einschränkend verlauten. Was nur heißen konnte: Zeitpunkt der Aufstellung ist ungewiss. Eine Woche später wurde das Vorhaben ganz abgesagt. Der Streitkräftebefehlshaber, General Endriartono Sutarto, hatte ein Machtwort gesprochen und den Plänen von Heer und Kostrad sein Nein entgegen gesetzt. Die reale Bedrohung in der Region sei zu gering und rechtfertige keine eigene Division. 3
Die neue Bedrohungsvorstellung: Indonesiens territoriale Integrität ist in Gefahr
Das verheerende Bombenattentat in Kuta, Bali, am 12. Oktober 2002 erschütterte die Weltöffentlichkeit, nicht aber die indonesische Militärführung. Auch Präsidentin Megawati Sukarnoputri zeigte sich in den Tagen nach dem Anschlag von dem größten terroristischen Anschlag im insularen Südostasien recht unbeeindruckt. Was die indonesischen Sicherheitskreise zutiefst erschütterte, war ein kleines, in der internationalen Aufmerksamkeit völlig untergegangenes Ereignis. Es ereignete sich in den Tagen, als die internationale Politik mit Erleichterung das Cessation of Hostilities Agreement für Aceh (CoHA), die Vereinbarung zur Einstellung der Feindseligkeiten zwischen der indonesischen Armee und der Gerakan Aceh Merdeka (GAM) aufnahm. Der Friede in Aceh schien greifbar nahe zu sein.
Am 17. Dezember 2002 sprach der internationale Gerichtshof in Den Haag die beiden kleinen Inseln Sipadan und Ligitan vor der Ostküste Kalimantans, nach einem dreißigjährigen Rechtsstreit Malaysia zu. Indonesien nahm den Richterspruch gelassen auf und sprach von Nachlässigkeiten und begangenen Fehlern des eigenen diplomatischen Apparates. Unterhalb der diplomatischen Oberfläche schockierte das Urteil den emotionalen Haushalt des staatlichen Sicherheitssektors. Den beiden Inseln galten der indonesischen Außenpolitik als ein Außenposten staatlicher Souveränität gegenüber Fremdansprüchen auf ur-indonesisches Staatsgebiet. Ein Anspruch, den Indonesien niemals aufzugeben bereit war. Der unerwartete Verlust der beiden winzigen Inseln an den malaiischen Bruder wurde als Wiederholung des Verlustes von Osttimor, als zweites Glied in einer unheilvollen Kette des Verlustes an Staatsgebiet wahrgenommen. Die Dringlichkeit zur Verteidigung des nun sehr fragil empfundenen Staatsgebietes Indonesiens versetzte den Sicherheitsapparat in große Nervosität. Einiges spricht dafür, dass die heftigen Reaktionen des Militärs gegen das international vermittelte CoHA, die schließlich zu seinem Kollaps im Mai 2003 führten, auf diesen Schockzustand zu Sipadan und Ligitan zurückzuführen waren. Ryamizard sah den angesichts Sipadan und Ligitan unbedingt zu erzielenden militärischen Sieg über die GAM auch als ein Mittel, weitere Fremdansprüche auf indonesisches Gebiet in die Schranken weisen zu können. Die Regierung Megawati begann Einkaufstouren für moderne Rüstungstechnologie für die See und Luftverteidigung zu Rüstungsproduzenten jenseits der USA. Deren militärischer Einmarsch in den Irak im Frühjahr 2003 werteten indonesische Verteidigungskreise als weiteren Grund zur Besorgnis um die steigende Bedrohung für das eigene Land, ebenfalls zum Ziel einer militärischen Aggression der einzig verbliebenen Supermacht werden zu können.
Aceh stand als Objekt der Begierde der Supermacht nicht zur Debatte, wohl aber Westpapua. Die Ermordung von zwei US-amerikanischen Lehrern auf dem Firmengelände der Freeport-McMoran Copper & Gold Inc. in Westpapua am 31. August 2001, deren Urheberschaft bis heute nicht zufrieden stellend geklärt ist, löste erneut heftige Kritik der US-amerikanischen Politik am indonesischen Militär aus. Osttimor 1999 lag erst drei Jahre zurück. Erste Vermutungen über die Täterschaft deuteten auf eine Spezialeinheit des Heeres als Täter und riefen Erinnerungen an die Milizenkriegführung der TNI in Osttimor 1999 wach. Die indonesische Armee sah sich erneut in der Kritik der Supermacht an einer ihrer wunden Stellen, Westpapua. Die Legitimität der Eingliederung des westlichen Inselteiles in die indonesische Republik, obwohl nach internationalem Recht eindeutig, wird von den einheimischen Papuas und internationalen Beobachtern bestritten. Die Präsenz des großen Freeport-Konzerns, obgleich finanziell höchst einträglich für Militär und Oligarchie Indonesiens, wird von indonesischen Ultranationalisten als Fremdausbeutung indonesischen Bodens beargwöhnt. Aus der Perspektive der Vertreter des indonesischen Sicherheitsapparates machte diese Kombination potentiell gefährdender Faktoren gerade Westpapua zum Hauptobjekt US-amerikanischer Aggression in Indonesien und musste in Zeiten, als die Welt auf den Terror in Indonesien und den Konflikt in Aceh blickte, das andere Ende des Archipels zum Gebiet der militärischen Aufrüstung durch die indonesische Armee prädestinieren. Warum wurde die dritte Division dennoch nicht aufgestellt?
Es musste dem indonesischen Sicherheitsapparat an einer Vermeidung von weiterer internationaler Aufmerksamkeit auf Westpapua liegen. Ein Krisenherd in der Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit war genug. Eine dritte Kostrad-Division, unfinanzierbar wie sie war, hätte den damals wie heute bestehenden militärischen Status Quo der Region faktisch bestätigt. Mit hoher Wahrscheinlichkeit sind Kostrad-Truppen in der Zahl einer Division (15.000 Mann) seit 2005 in Westpapua präsent, was die indonesischen Streitkräfte niemals bestätigt noch geleugnet haben und der seit Oktober 2004 amtierende Präsident Susilo Bambang Yudhoyono genehmigt haben muss. Westpapua ist seither eine Region unter dem Verschluss des Sicherheitsapparates. Einreisegenehmigungen werden restriktiv vergeben, die Presse völlig außen vor gehalten.
Die Aufstellung eines Verbandes dieses Umfanges hätte die Aufstockung des fehlenden Personals der beiden Divisionen erfordert, die ihre Truppen nach Westpapua verlegt haben. Sie fehlen sowohl in den Basisgebieten als auch für andere Aufgaben. Eine dritte Division in Papua vollständig aus neu gewonnenen und unerfahren Soldaten aufzustellen, wäre nicht auftragsdienlich gewesen. Erfahrene Truppen konnten nur aus den beiden bestehenden Divisionen kommen. Sie dauerhaft in Papua zu stationieren und den Fehlbestand zu Hause in kurzer Zeit durch Neurekrutierungen zu ersetzen, hätte Kostrad finanziell belastet und ihre Kampfkraft erheblich eingeschränkt. Militärisch betrachtet musste deshalb die dritte Division immer eine Vision und ein Traum bleiben. Das erforderliche Geld hätte aus dem Verteidigungsbudget und zu Lasten der Modernisierung von Marine und Luftwaffe sowie der Sicherung der See- und Lufträume gehen müssen. Was Jakarta nicht hätte akzeptieren können.
Die verdeckte, d.h. verschwiegene Anwesenheit großer Truppenverbände in Westpapua ist finanziell für den Staat tragbar, weil diese sich im Einsatzgebiet größtenteils selbst finanzieren über eine Reihe von illegalen Aktivitäten. Schmuggel, private Sicherheitsdienstleistungen, Straßenkontrollen, Einschüchterungen und Erpressungen gewährleisten ein Zusatzeinkommen, ohne das die Streitkräfte niemals in der Lage wären, Truppen „out of area“, d.h. außerhalb ihrer Heimatstandorte zu unterhalten.
Dennoch preschte am 13. März 2006 Kostrad erneut mit dem Vorschlag der dritten Division vor. Diesmal führte Kostrad-Chef Hadi Waluyo die Außenbedrohungen aus den angrenzenden Staaten als Grund an, für Westpapua und Westtimor eine eigene, die dritte Division zu reservieren. Der Schutz der Landgrenzen erfordere ein stärkeres Einbringen des Kostrad in die Sicherheitsverantwortung. Wiederum schränkte er sein Plädoyer ein. Es handele sich erneut nur um einen Langzeitplan.4 Die Resonanz in der indonesischen security community gegenüber den Plänen war diesmal aufgeschlossener. Wofür ein Anlass bestand. Zu Jahresbeginn 2006 waren die Aktivitäten der OPM im Gebiet der Freeport Mine erheblich angestiegen und hatten zu Todesopfern bei Militär und Polizei geführt. Sicherheitskreise betrieben eine Kampagne, die ausländische, insbesondere australische Kreise, hinter der OPM identifizierten und beschuldigten. Die indonesischen Medien griffen dieses Thema auf und stellten einen Zusammenhang zwischen innerer und äußerer Bedrohung her, die der Argumentation des Kostrad für einen stärkeren militärischen Schutz der Außengrenzen in die Hände spielten. Die indonesische Außenpolitik schrieb den Vorbehalt in den in jenen Tagen formulierten Entwurf des indonesisch-australischen Verteidigungsabkommens: verbindliche Zusage der Verweigerung jeglicher Unterstützung der Regierung in Canberra für australische Nichtregierungsorganisationen, die für eine Unabhängigkeit Westpapuas eintreten. Ansonsten kein Abkommen! Die australische Regierung Howard gab nach.
Auch diese internationalen Spannungen, die den Bedrohungsängsten indonesischer Sicherheitskreise in die Hände spielten, waren der dritten Division nicht förderlich. Dieses Mal brachten innere militärpolitische Streitigkeiten den Plan zu Fall: Kostrad-Chef Generalleutnant Waluyo war ein Gefolgsmann Ryamizards, der wiederum mit der Familie von Präsidentin Megawati Sukarnoputri enge Beziehungen pflegte. Ryamizards Absetzung als Heeresstabschef im Februar 2005 und die Ernennung von General Djoko Santoso, einem engen Vertrauten des neuen Präsidenten Susilo Bambang Yudhoyono, hatte die im Kostrad stark repräsentierte Ryamizard-Fraktion im Heer entscheidend geschwächt. Waluyo stand in der neuen Machtkonstellation im Heer auf verlorenem Posten. General Santoso erklärte am 3. Mai 2006 die Division III als nicht erforderlich.5 Wenige Tage darauf wurde Waluyo in den Ruhestand verabschiedet. Sein Nachfolger wurde Generalleutnant Erwin Sujono, Schwager des Präsidenten Susilo Bambang Yudhoyono.
Djoko Santoso, selber ein Mann des Kostrad, offerierte eine Woche später dem Kostrad ganz diplomatisch ein militärisches Zückerchen: die Provinz Gorontalo im Norden Sulawesis sollte eine eigene Kostrad-Brigade erhalten, die zum „Embryo“ einer dritten Division werden könne. Ob diese in Papua oder auf Sulawesi aufgebaut werde, ließ die Heeresführung im Unklaren. Sie verlautbarte jedoch, dass Sulawesi sehr bald weitere Brigaden erhalten könne.6 Exakt ein Jahr später, im Mai 2008, verkündete der neue Kostrad-Kommandeur Erwin Sujono den Baubeginn des Führungsstabskomplexes der Brigade in Gorontalo und sprach von der künftigen Aufstellung zweier weiterer Kostrad-Brigaden in Südsulawesi und in Luwut. 7
Die territoriale Aufrüstung
Unter der Führung von Heeresstabschef Djoko Santoso stellten die Streitkräfte das Programm des mittelfristigen strategischen Planes der Streitkräfte 2005-2009 8 auf, das in seinen Vorgaben für die Landstreitkräfte die Aufstellung starker militärischer Kräfte in den Grenzregionen Indonesiens vorsah.9 Der Plan war die militärplanerische Konkretisierung der aus dem Fall von Sipadan und Ligitan hervorgegangenen Bedrohungsängste. Soweit mir bekannt, sieht der Strategieplan für das Heer den Aufbau von drei neuen Korem und 19 Kodim (Ebene unterhalb der Korem) sowie von sechs Brigaden der Infanterie und weiteren Kräften vor, was sich auf insgesamt 50.000 Mann neues Heerespersonal summieren könnte.10
Die erste Neuaufstellung eines Korem und die der ersten fünf Infanteriebrigaden (Brigif) erfolgte am 12. April 2007.11 Weitere zwei Brigaden sind vorgesehen für Westtimor und Gorontalo (Kostrad).12 Die territorialen Brigaden unterstehen dem jeweiligen regionalen Kodam, die Kostrad-Brigaden dem Kostrad-Führungsstab.
Die Aufstellung einer neuen Brigade kommt dem Heer nicht so teuer wie man auf den ersten Blick erwarten könnte. Eine Infanteriebrigade umfasst drei Bataillone, und jede der neu aufgestellten Brigif wird auf zwei bereits bestehende Bataillone aufgesetzt. Womit die reine Neuformierung nur eines Bataillons und die Rekrutierung des Bataillonsführungsstabes und seiner Verwaltung bleibt. Dennoch ist der finanzielle Aufwand nicht zu unterschätzen. Werden doch die meisten Truppen grenznah und in abgelegenen Gebieten stationiert und unterhalten werden müssen. Es müssen Straßen angelegt und Unterkünfte gebaut werden. Ein Bataillon umfasst neben etwa 650 Mann an Kampfpersonal weiteres Unterstützungspersonal, wozu die Familien der verheirateten Angehörigen kommen. Ein Bataillon muss somit schätzungsweise mehr als 1.500 Menschen mit dem Lebensnotwendigen versorgen, was sich in den Grenzregionen von Papua, Kalimantan oder Westtimor als aufwendig und teuer erweisen muss.
Das staatliche Verteidigungsbudget wird nur im geringen Umfang mit diesen Unterhaltskosten belastet. Den Großteil bringen die Standortkommandanturen und die Einheiten über Selbstfinanzierung im Graubereich wirtschaftlicher Betätigungen auf. Grenznah stationierte Verbände verdienen an Schmuggel, Einschlag und illegaler Ausfuhr von Hölzern (Kalimantan – Malaysia) oder Benzinschmuggel (West- und Osttimor).
Eine regional stationierte Brigade des Kostrad kann sich nicht wie eine Territorialbrigade dauerhaft selbst finanzieren. Ihr Auftrag sieht den Einsatz in Krisengebieten außerhalb ihres Stationierungsgebietes zwingend vor. Sind ihre Truppen für längere Zeit out of area, fehlen sie für das Eintreiben von selbst aufgebrachten Finanzmitteln. Kostrad ist deshalb mehr auf reguläre Haushaltsmittel angewiesen als die territorialen Truppen und kommen dem Staat teuerer.
In Zeiten der Knappheit staatlicher Haushaltsmittel ist deshalb die geringe Rolle des Kostrad im Fünfjahres-Strategieplan nachvollziehbar. Die dritte Division ist dort anscheinend nicht aufgeführt. Die eine Kostrad-Brigade in Gorontalo macht sich neben den fünf anderen Territorialbrigaden gering aus. Wie Djoko Santoso am 13. September 2007 erklärte, sei der bestehende Bedarf an einer dritten Kostrad-Division in Westpapua aus Gründen der fehlenden Mittel im Verteidigungshaushalt frühestens im Strategieplan 2009-2014 realisierbar. 13 Die Parlamentarische Kommission I für Verteidigung äußerte sich ähnlich zum Widerspruch zwischen dem Bedarf an Militärkräften und dem finanziell Leistbaren:
„Ideally, the military should have about 600,000 active personnel to guard the country, which has 220 million people. Currently, it only deploys around 325,000 personnel from the military’s three forces. (…) Besides, Papua is prone to conflict and separatism. So, we need to build a stronger defense system by expanding our forces for the sake of sovereignty.“
Was steht hinter den territorialen Aufrüstungsplänen?
Es muss zur Abrundung des Bildes festgehalten werden, dass die Aufrüstung der Grenzregionen keine alleinige Angelegenheit der Landstreitkräfte ist. Es waren kleine Marineinfanterieeinheiten, die ab 2003 auf grenznahe Inseln und Atolle („pulau-pulau terluar“) verlegt wurden, um sie einem ausländischen Zugriff zu entziehen und die Präsenz staatlicher Souveränität zu demonstrieren. Auch die Marine bemüht sich um die Anwesenheit auf den Schifffahrtswegen und patrouilliert verstärkt in den Grenzgewässern, die Luftwaffe bemüht sich um die Beobachtung des Luftraumes. Zu konstatieren ist, dass der Grenzschutz zu dem überragenden Auftrag der Streitkräfte geworden ist und ihnen ein gewisses Maß an internationalem Zuspruch eingebracht hat. Niemand will den territorialen Zerfall Indonesiens. Marine und Luftwaffe erfreuen sich einer gewissen Nachfrage an internationalen Partnerschaften und Zusammenarbeiten, besonders im Bereich der Rüstungskooperation. Beide Teilstreitkräfte sind technisch, personell und ausrüstungsmäßig nicht in der Lage, Indonesien zu Wasser und in der Luft in einem militärischen Sinne zu verteidigen.
Das indonesische Heer gilt international nach wie vor als Paria, mit dem sich keine Armee der Welt schmücken will. Eine rüstungstechnische Aufrüstung und Modernisierung des Heeres findet nicht statt. Allein Australien betreibt im Zeichen der Terrorismusbekämpfung eine Zusammenarbeit mit den äußerst problematischen Heeresspezialkräften Kopassus, und die Vereinigten Staaten von Amerika pflegen eine begrenzte Zusammenarbeit mit Kopassus und Kostrad sowie ein anlaufendes Ausbildungsprogramm für indonesische Jungoffiziere. Die berechtigten Vorbehalte gegenüber dem indonesischen Heer angesichts seiner langen Geschichte an Menschenrechtsverletzungen sind in den Staaten und Armeen des Westens immer stark. Die schleppende Reform der TNI gibt den Vorbehalten Recht. Beispielsweise hat eine ernsthafte Aufarbeitung der jüngsten indonesischen Militärgeschichte, besonders zu Osttimor, in den Streitkräften noch nicht einmal begonnen.
Die Landstreitkräfte sind deshalb weitest gehend auf sich selbst zurückgeworfen und versuchen sich im Sicherheitssektor zu positionieren mit dem, was sie aufbringen können: die reine Verteidigung des Territoriums in Grenznähe mit gering ausgestatteten Infanteriekräften; diese allerdings in großer Masse aufgestellt. Das Heer sieht Indonesien im Zeichen anbrechender Ressourcenkriege als Objekt internationaler Aggression, dem es sich an vorderster Front entgegenstellen will. Inwiefern solche Bedrohungsvorstellungen realistisch sind, muss angezweifelt werden. Sollte beispielsweise eine im Süden Sulawesis zu errichtende Brigade des Kostrad eben dort einen amphibischen Großangriff einer militärischen Groß- oder Supermacht zu fürchten haben, nachdem ein solcher Feindverband von Norden oder Süden her über Tausend Seemeilen in indonesische Gewässer eingedrungen ist und sich dort behauptet hat?
Welcher ernsthaften externen Bedrohung muss sich Westpapua ausgesetzt sehen? Etwa vom chronisch instabilen Papua Neuguinea? Oder sollten Truppen Australiens von dort aus indonesischen Boden einzunehmen trachten? Truppen, die bereits 1999 Mühe hatten, die notwendigen Truppenkontingente für die Übernahme der von der UN übertragenen Aufgaben in Osttimor nicht zusammenzustellen, sondern über die relativ kurze Distanz von Darwin in Nordaustralien nach Dili zu verlegen?
Eine äußere Bedrohung zu Lande besteht für Indonesien nicht. Sie ist ein leicht durchschaubarer Vorwand. Dem Heer und Kostrad geht um innere Bedrohungen, um die Bekämpfung realer, vermuteter oder nicht vorhandener Bedrohungen aus dem Inneren. Um militärische Kontrolle des indonesischen Staatsgebietes ganz allgemein und die Rechtfertigung ihrer Präsenz in den Regionen in Zeiten knapper Haushaltsmittel. Gerade dafür steht die dritte Division in Westpapua als Symbol: einer Region, die „separatistischen Bedrohungen“, gestützt von Sympathisanten im Ausland, ausgesetzt ist, stellt das Heer – die Elite der Streitkräfte, wie es sich selbst sieht -, den zweitgrößten Verband gegenüber, den es kennt: die Division. Als Zeichen seines Willens zur Macht in Staat und Gesellschaft. Der militärische Nutzen einer solchen zusätzlichen Division muss kritisch hinterfragt werden.
Ein weiterer kritischer Punkt liegt in der Schieflage der militärischen Transformation der TNI. Marine und Luftwaffe dominieren bei den Beschaffungsmaßnahmen, und das Heer wird marginalisiert. Was im Bemühen um eine tiefgehende Sicherheitssektorreform positiv zu werten ist – das einst dominante Heer wird auf eine Partnerschaft mit den beiden anderen Teilstreitkräfte ausgerichtet – könnte unzufriedene Kreise in den Landstreitkräften dazu bewegen, gezielte Unruhen in Grenzprovinzen zu provozieren – mit den von Osttimor bekannten Milizen- oder Stellvertreterkräften – um ihre Unverzichtbarkeit für die Sicherheit in den Grenzregionen anzuzeigen und sich im Konkurrenzkampf der militärischen Aufrüstung und Transformation nach vorn zu bringen. Die ominöse dritte Kostrad-Division, so unrealistisch sie auch sein mag, ist nach wie vor ein probates Instrument im Ringen um Ansehen und Führungsanspruch in den Streitkräften und beim Ringen um die knappen Haushaltsmittel. Mittel, die die Regierung auch künftig nicht bereit sein wird und bereit sein kann, dem Kostrad zur Verfügung zu stellen. Das Thema Dritte Division wird dennoch ein Dauerthema bleiben. <>
1 „Army to station extra division in Papua,“ www.thejakartapost.com 16 March 2005.
2 „Indonesian Army to establish One Kostrad Division in Papua,“ www.thejakartapost.com, 25 November 2005.
3 „Pembentukan Markas Divisi Kostrad di Papua Dibatalkan,“ www.tempointeraktif.com, 2 Desember 2005, und „Pembentukan Divisi Kostrad di Papua Belum Diperlukan“, Antara, 2 Desember 2005
4 „Kostrad Intensifkan Pengamanan di Tiga Perbatasan dan Wilayah Rawan Konflik,“ Media Indonesia Online, 5 Maret 2006, und „Pembentukan Divisi III masih Jangka Panjang,“ Pusat Penerangan TNI, 5 Maret 2006.
5 „Tidak Perlu Ada Divisi III Kostrad di Papua,“ Suara Pembaruan, 3 Mei 2006
6 „TNI Bangun Brigade Infanteri di Gorontalo,“ Republika Online, 9 Mei 2006, und „Pembangunan Brigif Segera Dimulai,“ 0 Mei 2006, http://www.gorontalo.web.id/article801.html
7 „Pembangunan Brigif Segera Dimulai,” 9 Mei 2006, http://www.gorontaloprov.go.id/index.php?option=com_content&task=view&id=811&Itemid=89, und “Markas Brigade Infanteri KOSTRAD Dibangun di Gorontalo,” Pusat Penerangan TNI, 21 Juni 2007
8 Program Rencana Strategis Jangka Menengah TNI 2005-2009
9 Das Programm ist mir nicht bekannt und wird üblicherweise auch nicht veröffentlicht. Eine erste Vorstellung in Teilen erfolgte von Generalssohn und Sicherheitssektorreformexperte Andi Wijayanto auf der Tagung des Infid in Brüssel im November 2006. Vgl. Edith Koesoemawiria, „Militer RI di Wilayah Perbatasan: Papua pasti akan mengalami militerisasi.“ http://www2.dw-world.de/indonesia/Politik_Wirtschaft/print/1.203140.1.html
10 „Hingga 2009, TNI AD akan Tambah 19 Makodim dan 3 Makorem, 22 Maret 2005, http://www.gatra.com/2005-03-22/artikel.php?id=82890
11 Es handelt sich um Brigif-4 / Dewa Ratna, Kodam IV / Diponegoro, Zentraljava, Brigif-7 / Rimba Raya, Kodam I / Bukit Barisan, Nordsumatra, Brigif-16 / Wira Yudha, Kodam V / Brawijaya, Ostjava, Brigif-19 / Khatulistiwa, Kodam VI / Tanjungpura, Kalimantan, und Brigif-20 / Jayakeramo, Kodam XVII / Trikora, Westpapua.
12 Diese Angaben müssen auf Vermutungen beruhen, da mir der Text des Strategieplanes nicht bekannt ist.
13 „More troops eyed for Papua by 2014,” 13 September 2007, www.thejakartapost.com. Auch die Pläne der Marineinfanterie für eine dritte Division sind auf Eis gelegt. Das neue Konzept vom 27. August verschiebt die Aufstellung der dritten Division des Kormar in Sorong, Westpapua, auf unbestimmte Zeit. Vgl. „Pasmar segera berubah menjadi Divisi,” Pusat Penerangan TNI, 28 Agustus 2007
