Der Bote des Unheils
Kurz belichtet, 22. November 2013
von Alex Flor
Sicher zurecht empört sich Indonesiens Präsident Susilo Bambang Yudhoyono (SBY) darüber, dass der Geheimdienst eines offiziell befreundeten Staates sein Handy abhörte. Darüber wundern sollte er sich allerdings nicht, denn es ist hinlänglich bekannt, dass die vielbeschworene „Freundschaft“ zwischen Indonesien und Australien eine diplomatische Floskel ist, die der gelebten Wirklichkeit nicht standhält. Warum sollten australische Dienste gegenüber Indonesien Zurückhaltung üben, wenn Dienste der USA sogar das Handy der deutschen Bundeskanzlerin anzapfen? Vertrauen schaffen beide Fälle sicher nicht.
Zwei Dinge unterscheiden den australisch-indonesischen Fall dennoch von dem Abhörskandal in Deutschland: da ist zum einen die arrogante Überheblichkeit, mit der sich Australien rechtfertigt als sei Indonesiens Präsident dem Nachbarn für die Abhöraktion gar zum Dank verpflichtet. Und während in Deutschland zumindest die Opposition dem Whistleblower Edward Snowden politisches Asyl anbieten möchte, scheint sich in Indonesien niemand um das Schicksal des Mannes zu besorgen, der den Skandal ans Licht brachte und den größten Teil seines restlichen Lebens hinter Gittern verbringen dürfte, wenn die US-Behörden seiner habhaft werden.
Snowden darf sich glücklich schätzen. Man lässt ihn im Stich. Aber früher wurde der Bote des Unheils geköpft.
Tagesanzeiger, 20. November 2013
Eine pazifische Spionageaffäre
Von Arne Perras, Singapur
Australiens Geheimdienst soll den indonesischen Präsidenten abgehört haben. Jetzt steuern die Beziehungen auf einen Tiefpunkt zu. Vor allem für Australien wäre das schädlich – auch innenpolitisch.
Auch Südostasien hat seine Handy-Affäre. Der Besitzer des Mobiltelefons heisst Susilo Bambang Yudhoyono und ist kein anderer als der Präsident des Inselreiches Indonesien. Er ist verärgert über den Nachbarn Australien. Dessen Geheimdienstler sollen bei seinen Telefongesprächen mitgehört haben – und nicht nur bei ihm. Auch Yudhoyonos Frau wurde angeblich abgehört, was die Empörung der Indonesier noch steigerte.
Erste Vorwürfe über mutmassliche Lauschaktionen westlicher Geheimdienste in der Region wurden schon im Oktober erhoben. Doch nun spitzt sich die Krise zu, nachdem die australische Rundfunkanstalt «ABC» und der «Guardian» über die Abhöraktivitäten berichteten und sich dabei auf Dokumente des Ex-NSA-Mitarbeiters Edward Snowden beriefen. Dessen Enthüllungen hatten schon die Affäre um Merkels Handy und die US-Spionage in Europa ausgelöst.
Abbott will sich nicht entschuldigen
Australien gehört zur so genannten Gruppe der «Five Eyes», einer Geheimdienst-Allianz, die unter der Führung der USA auch noch die Staaten Kanada, Grossbritannien und Neuseeland umfasst.
Yudhoyono hat seinen Botschafter aus Australien zurückgerufen. Ausserdem fror er die militärische Zusammenarbeit mit Canberra ein. Australiens Premier Tony Abbott, der erst seit ein paar Wochen regiert, wies Forderungen nach einer Entschuldigung zurück. Er sagte, dass er die Peinlichkeit bedauere, in die Yudhoyono durch die Berichte geraten sei. Aber zugleich erklärte Abbott im Parlament: «Niemand soll erwarten, dass sich Australien für Schritte entschuldigt, die wir unternehmen, um unser Land zu schützen.»
Yudhoyono bedauere diese Sätze, sagte sein Sprecher in Jakarta. Indonesien hatte sich von seinem südlichen Nachbarn zumindest eine Erklärung erwartet. Doch dazu ist es bislang nicht gekommen, und so steuerte die Beziehung beider Länder heute auf einen Tiefpunkt zu, der in der Region durchaus Sorge auslöst. Für die Stabilität Südostasiens ist es wichtig, dass Canberra und Jakarta ihr Misstrauen abbauen, anstatt es zu vertiefen.
Verhandlungen auf Eis
Bei den Abhör-Vorwürfen gegen die Australier geht es um Telefonate aus dem Jahr 2009. Doch Premier Abbott muss erst einmal seine innenpolitischen Wahlversprechen einlösen, die nur wenige Wochen alt sind. Dafür braucht er Jakarta dringend. Umso komplizierter wird es nun für ihn, wenn sich die Indonesier schmollend zurückziehen. Abbott hat die Wahl unter anderem mit vollmundigen Sprüchen gewonnen, dass er das Land gegen weitere südasiatische Bootsflüchtlinge abschotten werde, die gefährliche Reisen über das Meer wagen, um ihr Heil in Australien zu suchen.
Abbott möchte, dass die Indonesier die Asylsuchenden zurückschicken, bevor sie australische Gewässer erreichen. Doch die Verhandlungen darüber sind mühsam. Und sie dürften jetzt auf Eis liegen, mit der Kooperation Jakartas braucht Abbott momentan nicht zu rechnen.
Vertraute Yudhoyonos sagten, dass die Enthüllungen den Präsidenten persönlich schwer getroffen hätten. Er fühle sich verraten, wo er doch so viel dafür getan habe, die Beziehungen zu Canberra zu verbessern. Ende der neunziger Jahre stand es nicht gut um das Verhältnis, die Spannungen waren gross. Das hatte damals viel mit Osttimor zu tun, einer früheren portugiesische Kolonie, die Jakarta völkerrechtswidrig besetzt hielt, bevor das Gebiet schliesslich, von blutigen Unruhen begleitet, doch noch seine Unabhängigkeit erlangte.
Ökonomisch und strategisch wichtiges Indonesien
Alle westlichen Staaten, nicht nur Australien, haben in den vergangenen Jahren versucht, ihre Beziehungen zu Jakarta aufzuwerten. Das hat einerseits mit einem grossen Markt zu tun. Zwar leben noch immer viele der 240 Millionen Indonesier in Armut, doch es wächst auch rasch eine zahlungskräftige städtische Mittelklasse heran.
Für Australien wäre eine diplomatische Eiszeit auch ökonomisch sehr schädlich. «Den meisten Australiern ist gar nicht klar, wie wichtig Indonesien für Jobs, Handel und die heimische Wirtschaft ist», sagt der Ökonom Tim Harcourt von der University of New South Wales. Das alles sei gefährdet, wenn der Streit weiter eskaliert.
Canberra in der Klemme
Strategisch ist das Land nicht minder wichtig, im Dezember übernimmt Indonesien den G-20-Vorsitz von den Russen, ausserdem gilt der Staat als Anker des südostasiatischen Staatenverbandes Asean. In ihm streben die Interessen oft weit auseinander, was der grosse Nachbar China zu seinem Vorteil auszunutzen weiss. Asean kann nur dann an Gewicht gewinnen, wenn Indonesien die Region anführt und daran arbeitet, die Staaten enger zusammen zu führen.
Canberra steckt also in der Klemme, denn langfristig kann Australien auf diesen Partner schwerlich verzichten. Das weiss man in Jakarta, deswegen reagiert Yudhoyono kühl und wartet ab. Er rechnet damit, dass Abbott einen Schritt auf ihn zugehen wird. Aber die Tür hat der konservative Premier Australiens mit seinen forschen Worten erst einmal zugeschlagen. Und so schnell wird er sie nicht wieder öffnen können, ohne das Gesicht zu verlieren.
FAZ, 20. November 2013
Streit mit Australien Indonesien fühlt sich mit seinen Asylsuchenden alleingelassen
Indonesien verübelt Australien seinen Lauschangriff. Außerdem gibt es Krach über die Flüchtlingspolitik: Viele Asylsuchende besteigen in Indonesien Boote nach Down Under. Das Verhältnis der beiden Länder leidet.
Von Till Fähnders, Cisarua
Der Ort Cisarua im Westen der Insel Java ist ein beliebtes Ausflugsziel für Hauptstädter, die dem Schmutz und der Hitze Jakartas entfliehen wollen. Unter einer Bergspitze liegen sanfte Hügel mit Teeplantagen, geräumige Villen und halboffene Restaurants, durch die der frische Wind weht, der das Klima erträglich macht.
Neben Ausflüglern aus Jakarta kommen Touristen aus Saudi-Arabien und anderen muslimischen Ländern im Nahen Osten. Ihnen gefällt es hier, die Preise sind niedrig, es gibt Moscheen, Restaurants mit arabischer Küche, und sie müssen sich in Indonesien wegen der überwiegend muslimischen Bevölkerung auch keine Gedanken darüber machen, ob das sonstige Essen ihren religiösen Vorschriften genügt.
Jakarta fühlt sich mit den Asylsuchenden alleingelassen
Neben diesen beiden gibt es allerdings noch eine dritte Sorte von Besuchern, die nach Cisarua kommt. Sie hat dafür gesorgt, dass der Ort eine gewisse Berühmtheit erlangt hat. Es sind Flüchtlinge aus Afghanistan, Pakistan, Sri Lanka, aus Iran und dem Irak, die auf dem Weg nach Australien hier Station machen, sich in großen Gruppen in den Villen einmieten und warten, bis endlich ihre Überfahrt mit einem der Flüchtlingsboote beginnt.
Viele von ihnen geraten später in Seenot. Dem Nachbarn Australien sind diese „Boatpeople“ nicht nur deshalb ein Dorn im Auge. Der australische Premierminister Tony Abbott hatte mit seinem Slogan „Stoppt die Boote“ die Wahl gewonnen. Er kündigte an, die Flüchtlingsboote zurück nach Indonesien schicken zu wollen. Nun fühlt sich Jakarta mit den Asylsuchenden alleingelassen.
„Dies ist nicht die Ära des Kalten Krieges“
Das ohnehin gespannte Verhältnis kühlt sich nun durch Berichte, wonach Australien die indonesische Regierung ausgespäht haben soll, weiter rapide ab. So soll der australische Geheimdienst im Jahr 2009 zwei Wochen lang versucht haben, das Mobiltelefon des indonesischen Präsidenten abzuhören sowie die Apparate seiner Ehefrau und einiger Minister. Diese Informationen stammen aus den Dokumenten des Amerikaners Edward Snowden. Die Empörung der Indonesier ist groß, auch weil Canberra sich bisher nicht entschuldigt hat.
Am Mittwoch kündigte der indonesische Präsident nun an, die militärische und geheimdienstliche Zusammenarbeit mit Australien auszusetzen. „Es ist schwierig für mich zu verstehen, warum das passiert ist“, sagte Yudhoyono in Jakarta. „Dies ist nicht die Ära des Kalten Krieges.“ Dass der Präsident auch die Kooperation bei der Bekämpfung der Bootsmigration aussetzte, trifft Premierminister Abbott besonders hart. Der konservative Regierungschef hat seine politische Zukunft mit der Beendigung des Flüchtlingsstroms verbunden.
Wie viele andere hier, wollen sie es nochmal versuchen
Viele der Bootsflüchtlinge lassen sich von dem Verhältnis zwischen den Ländern, das seit Abbotts Amtsübernahme getrübt ist, allerdings nicht abschrecken. In Cisarua sitzt Yassir Hossain mit zwei Freunden am Straßenrand. „Wir zählen die vorbeifahrenden Autos“, sagt der Pakistaner. Für den 29 Jahre alten Mann und seine Freunde gibt es nichts anderes zu tun. Hier haben sie keine Arbeit und deshalb auch kein Geld, um in die Lokale und Nachtclubs zu gehen. In der kargen „Villa“, die Yassir Hossain sich mit zehn seiner Landsleute teilt, gibt es Fernsehen nur mit schlechtem Empfang und in indonesischer Sprache. Die Männer rauchen viel, spielen Karten und langweilen sich.
Die Pakistaner sind vor drei Monaten über Thailand und Malaysia nach Indonesien gekommen. Schon dreimal haben sie versucht, auf dem Seeweg „Down Under“ zu gelangen. Zweimal erlitten sie Schiffbruch. Das dritte Mal haben die indonesischen Behörden sie geschnappt. Doch wie viele andere hier, wollen die Pakistaner es noch einmal versuchen. Dabei hat die australische Regierung längst Maßnahmen ergriffen, die ein Asyl für Flüchtlinge, die auf dem Seeweg in Australien eintreffen, kategorisch ausschließen.
„Zu Hause ist es gefährlicher als auf dem Boot“
Sie werden stattdessen in Lagern auf der zu Australien gehörenden Weihnachtsinsel, im Inselstaat Nauru und auf der Insel Manus in Papua-Neuguinea interniert. „Es ist uns egal, ob sie uns nach Papua-Neuguinea, Nauru oder Indonesien schicken“, sagt Yassir Hossain. Zu Hause, unweit der Grenze nach Afghanistan, warteten schließlich die Taliban. „Wenn wir zurückgehen, werden wir sterben“, sagt der Pakistaner. Er will sich auch nicht von der Gefahr einer Bootsreise abschrecken lassen. Dabei sind vor der Weihnachtsinsel auch in diesem Jahr wieder Dutzende zu Tode gekommen.
„Zu Hause ist es gefährlicher als auf dem Boot“, sagt Yassir Hossain. Nach Angaben des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) waren in Indonesien Ende Oktober 8.364 Asylsuchende registriert, die meisten aus Afghanistan, Iran und Burma. Viele von ihnen haben den Schleppern mehrere Tausend Dollar gezahlt, damit sie sie bis nach Jakarta bringen. In Cisarua müssen sie für den Weg nach Australien noch einmal mindestens so viel zahlen.
Das bilaterale Verhältnis ist wichtig für Indonesien
Im ersten Halbjahr sollen so 13.000 Bootsflüchtlinge in Australien eingetroffen sein. Tony Abbott hat deshalb im September seine „Operation Sovereign Borders“ gestartet. Dafür erhoffte sich Australien mehr Entgegenkommen Indonesiens bei der Rückführung von Flüchtlingen. Vor zwei Wochen weigerte sich Jakarta jedoch, 60 Asylanten aufzunehmen, die ein australisches Schiff aufgelesen hatte. Canberras Immigrationsminister fand das „sehr frustrierend“. Hinzu kommt, dass die Beziehungen sowieso störanfällig sind.
In der Zeit der „Konfrontasi“ Mitte der 1960er Jahre kämpften australische Soldaten auf Seiten Malaysias gegen indonesische Soldaten auf Borneo. Indonesiens Kampf gegen die Unabhängigkeit Osttimors hatte ebenfalls für Spannungen gesorgt. Heute ist Indonesien gleichwohl der größte Empfänger australischer Entwicklungshilfe; es gibt eine erfolgreiche Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terrorismus. Das bilaterale Verhältnis ist für die Region wichtig: Indonesien ist die größte Volkswirtschaft Südostasiens, Australien der bedeutendste „westliche“ Bündnispartner in Asien.
„Aber sie sollten den Menschen helfen“
Da die Regenzeit schon begonnen hat, sinken derzeit die Chancen für die Flüchtlinge in Cisarua, überhaupt noch auf ein Boot zu gelangen. Bei schlechtem Wetter ist die Fahrt noch gefährlicher. Einige Flüchtlinge hoffen deshalb, Asyl in irgendeinem anderen westlichen Land beantragen zu können. Die Bearbeitung beim UNHCR kann aber bis zu einem Jahr dauern.
Der 27 Jahre alte Ramzan Ali sitzt barfuß in Cisarua auf seinem Bett, neben ihm seine Ehefrau, die 25 Jahre alte Hameeda. Die beiden gehören der ethnischen Minderheit der Hazaras an, die in ihren Siedlungsgebieten in Afghanistan und Pakistan verfolgt werden. Nachdem im Frühjahr direkt neben Ramzan Alis Laden in der Stadt Quetta eine Bombe explodiert war, hatte ihn seine Mutter zur Flucht gedrängt.
Über Dubai, Sri Lanka und Malaysia kamen er und seine Frau nach Indonesien. Für 150 Dollar im Monat mieten sie nun ein kleines Zimmer. Es ist sauber und ordentlich, weil Hameeda dreimal am Tag den Boden fegt. Das Paar hat sich aus Sicherheitsgründen dagegen entschieden, die Überfahrt mit dem Boot zu versuchen.
Er habe schon von der neuen australischen Politik gehört, wonach keine Bootsflüchtlinge mehr aufgenommen würden. „Aber sie sollten den Menschen helfen“, sagt Ramzan Ali. Die Hoffnung, in Australien aufgenommen zu werden, hat das Ehepaar allerdings ebenfalls aufgegeben. „Vielleicht Kanada“, sagt Ramzan Ali, „dort ist es nicht so heiß.“
