Der Traum vom Fliegen
Indonesien-Information Nr. 2-3, 1998 (Demokratie)
von Alex Flor
Seit 100 Tagen regiert B.J. Habibie das Inselreich Indonesien. Das Herz des in Deutschland zum Flugzeugbauer ausgebildeten Ingenieurs schlägt jedoch nicht für die Politik, sondern für’s Fliegen. Habibie gefällt sich darin, seine Regierungsgeschäfte mit den Aufgaben eines Piloten zu vergleichen. Zuvor steuerte der im Mai gestürzte Diktator Suharto, von dem er die Amtsgeschäfte übernahm, 32 Jahre lang als Pilot die Maschine Indonesien, während Habibie selbst als Kopilot mit im Cockpit saß, als der Pilot „ohnmächtig“ wurde. Blitzschnell habe er das Kommando übernehmen müssen, aber glücklicherweise kannte er als langjähriger Minister, persönlicher Vertrauter und schließlich Vizepräsident von Suharto sämtliche Instrumente, erklärte Habibie in Presseinterviews.
Tatsächlich wurde Präsident Suharto jedoch nicht das Opfer eines plötzlichen Ohnmachtsanfalls, sondern – um bei Habibies Bild zu bleiben – zur persona non grata des internationalen Luftverkehrs. Die Passagiere in der Kabine protestierten lautstark gegen den vom Piloten eingeschlagenen Kurs, ein Teil der Besatzung meuterte aus Angst, mit der außer Kontrolle geratenden Maschine in den Abgrund gerissen zu werden, und die internationalen Flughäfen funkten ins Cockpit, die Maschine erhalte zwar Landeerlaubnis, ein Wiederauftanken zum Weiterflug sei jedoch ausgeschlossen.
Dennoch, Habibie ist stolz, das bereits im Sturzflug befindliche Flugzeug „kurz vor dem Boden“ wieder aufgefangen zu haben. Habibie wurde von vielen Beobachtern als Übergangspräsident bezeichnet. Kaum jemand traute ihm zu, sich über einen längeren Zeitraum behaupten zu können. Doch je länger Habibie am Steuerknüppel sitzt, desto mehr Gefallen scheint er daran zu finden. Erst im Frühjahr nächsten Jahres beabsichtige er zu Neuwahlen zwischenzulanden, ließ er verlauten. Es besteht kein Zweifel mehr daran, dass Habibie selbst für eine neue Amtsperiode kandidieren wird.
Die eigenwillige Auslegung vom ohnmächtig gewordenen Piloten Suharto ist kein Ausrutscher. Denn Habibie versucht das Kunststück, sämtliche politischen Entscheidungen in Kontinuität zum alten System unter Suharto zu stellen, während er gleichzeitig den Anschein eines demokratischen Aufbruchs und völligen Neuanfangs zu erwecken versucht. Habibie will es allen recht machen. Er versucht, dem unüberhörbaren Ruf nach Reformen, der in den Wochen vor Suhartos Rücktritt laut wurde, gerecht zu werden, indem er die schlimmsten Auswüchse der Suharto-Diktatur beseitigt. Gleichzeitig hütet er sich aber, die Machtprivilegien der Bürokratie und des mächtigen Militärs offen in Frage zu stellen, denn mit Ausnahme der islamischen Intellektuellenvereinigung ICMI verfügt Habibie über keinerlei Hausmacht in diesen Apparaten. So sehen viele in Verteidigungsminister und Armeechef Wiranto den eigentlich tonangebenden Mann hinter Habibie, ohne dessen Einverständnis nichts geht. Kein Wunder, dass Oppositionelle Habibies Regierung nur als Fortsetzung des alten Systems betrachten und darüber argwöhnen, ob nicht hinter den Kulissen noch immer der von der Bildfläche verschwundene Suharto und sein Clan die Fäden ziehen. Habibie leugnet diesen Einfluss, bekennt aber offen, Suharto, den er seit 50 Jahren kenne, sei noch immer sein bester persönlicher Freund.
Korruption, Filz und Vetternwirtschaft waren die Markenzeichen der Wirtschaft unter Suharto, die zur schamlosen Selbstbereicherung seines Clans geführt hatten. Doch in den Jahren des asiatischen Wirtschaftswunders blieb genug vom Kuchen übrig, um auch breiteren Bevölkerungsschichten einen bescheidenen Wohlstand zu ermöglichen. Insbesondere der Mittelstand profitierte von dem System und auch Habibie selbst hatte keinen Grund zu klagen. Er kontrollierte ein halbstaatliches Konsortium aus 10 sogenannten strategischen Industrien, darunter Flugzeugwerke, Werften, Stahlwerke und Munitionsfabriken, die größtenteils am Subventionstropf der Regierung hingen. In der Privatwirtschaft konnte seine Familie ein Imperium aus schätzungsweise 80 Firmen rund um den TIMSCO-Konzern aufbauen. Gleich nach seiner Machtübernahme trat Habibie von verschiedenen Direktorenposten – aber nicht von allen – zurück. Auch Habibies Verwandte wie sein Sohn und sein Bruder legten Ämter nieder, deren Verquickung wirtschaftlicher und staatlicher Interessen offensichtlich war. Privilegien von Suhartos Familie wurden kassiert und mehrere Verwandte hochrangiger Politiker, darunter auch die Ehefrau von Armeechef Wiranto mussten ihre Sitze in der Volksversammlung, dem Oberhaus des Parlaments, räumen. Dennoch wird es Habibie schwer haben, den Ruch der Vetternwirtschaft loszuwerden. Zum Nationalfeiertag am 17. August verteilte er der Tradition entsprechend Verdienstorden des Staates. Zu den 38 PreisträgerInnen zählten unter anderem seine Frau, sein Bruder sowie mehrere seiner Minister, darunter Armeechef Wiranto und Außenminister Ali Alatas.
Doch während sich die Opposition darauf konzentriert, Habibies Aufrichtigkeit im Kampf gegen Korruption und Vetternwirtschaft in Zweifel zu ziehen sowie einen Prozess gegen Suharto zu fordern, um an dessen beiseite geschaffte Reichtümer zu gelangen, überlässt sie das Feld der Tagespolitik weitgehend kampflos dem Präsidenten. Habibie Wirtschaftskurs setzt auf die Erfüllung der IWF-Auflagen, um dessen versprochenes Milliardenhilfspaket nicht zu gefährden. Indonesien soll fit gemacht werden für den globalen Wettbewerb. Auf dem Programm steht auch die Neuordnung des hochverschuldeten Bankensektors sowie die Schaffung einer unabhängigen Zentralbank und Bankenaufsicht nach Vorbild der Bundesbank in Frankfurt. Keine Frage, dass die Bundesrepublik ihre guten Beziehungen zu Habibie bereitwillig nutzte, um hierbei an vorderster Stelle beratend tätig zu werden. Anfang Juni fanden unter Federführung der Deutschen in Frankfurt Verhandlungen für ein Umschuldungsabkommen mit Indonesien statt.
Mit derlei Schritten versteht es Habibie, international – nicht nur in Deutschland – wichtige Punkte zu machen, während Konzepte aus Oppositionskreisen auf sich warten lassen. Derweil bleibt die wirtschaftliche Misere Indonesiens ungelöst. Die Rupiah befindet sich weiterhin auf Talfahrt, ein Großteil der Unternehmen ist bankrott, Auslandsinvestitionen lassen auf sich warten und die verbliebenen Reichen, die ihr Geld nicht ins Ausland geschafft haben, genießen lieber die wundersame Geldvermehrung durch Sparzinsen von bis zu 65 %, anstatt in neue Risiken zu investieren.
Eine Eskalation der Versorgungskrise konnte bislang durch immer neue Finanzspritzen abgewendet werden. Die befürchteten Hungersnöte blieben aus. Doch langfristig ist das Problem noch nicht bewältigt. Hobbypilot Habibie übte sich daher schon mal in Kunstflugkapriolen: Wenn alle Indonesier es ihm gleichtun würden und an zwei Tagen in der Woche fasteten, so könnte über’s Jahr gerechnet genau die Menge Reis eingespart werden, die derzeit gegen teure Devisen importiert werden müsse. Das Rezept der Habibie-Airlines: Wenn alle Flugzeuge an zwei Tagen in der Woche nicht betankt würden, würden 2/7 Treibstoff eingespart. Und während des Ramadhan kommt anstatt Kerosin nur Wasser in die Tanks…
Nach demselben Muster wie in der Wirtschaft geht Habibie auch in Sachen Demokratisierung und Menschenrechte vor. Etliche politische Gefangene wurden inzwischen freigelassen, aber nicht rehabilitiert oder gar entschädigt. Gefangene, denen das besondere Augenmerk der Militärs gilt, wie die z.T. seit 30 Jahren einsitzenden Mitglieder der Kommunistischen Partei PKI, die Funktionäre der neulinken Partei PRD, Budiman Sudjatmiko, Dita Sari u.a. sowie der osttimoresische Widerstandsführer Xanana Gusmão, sind weiterhin in Haft. Freilassungsgesuche von dutzenden internationalen Organisationen, Regierungen bis hin zu UN-Generalsekretär Kofi Annan verhallten ungehört.
Bezüglich Osttimors, das 1975 von Indonesien besetzt und ein Jahr später annektiert wurde, ließ sich die neue Regierung in Verhandlungen mit Portugal und den UN erstmals auf eine Autonomieregelung ein und kündigte einen Teilabzug von Truppen an. Diplomaten bewerten dies als einen großen Schritt vorwärts. Die wesentlichen Forderungen der Osttimoresen, nämlich die Beteiligung am Verhandlungsprozess, die Abhaltung eines Referendums und die Freilassung Xanana Gusmãos sind jedoch weiterhin tabu. Ende Juni eröffnete das Militär das Feuer auf demonstrierende Osttimoresen, die ihre Forderungen einer EU-Delegation bekannt machen wollten. Zwei Menschen wurden tödlich getroffen.
Vom Reformfieber ermutigt demonstrierten auch Einwohner der Provinz Irian Jaya (Westpapua) in mehreren Städten für die Unabhängigkeit ihrer Inselhälfte und ein Ende der notorischen Menschenrechtsverletzungen durch das indonesische Militär. Auch hier eröffnete das Militär das Feuer, mindestens ein Demonstrant erlag seinen Schusswunden. Eine Diskussion um die Unabhängigkeit komme nicht in Frage, hieß es von offizieller Seite. Allerdings sollen bewaffnete Truppen schrittweise durch „Soldaten mit Spaten“ ersetzt werden, die zur Entwicklung der Region beitragen sollen. Die Bevölkerung Osttimors weiß seit langem davon zu berichten, was von derartigen Aufbauhilfen durch das Militär zu halten ist.
Die Rolle des Militärs gerät immer mehr in Diskussion. Offensichtlich organisierte Massenvergewaltigungen an ethnischen Chinesinnen in den Tagen vor Suhartos Sturz und die Entführung und Folter mehrerer dutzend Oppositioneller im Frühjahr beschädigten das Image des Militärs. Von 14 Entführten fehlt bis heute jegliche Spur. Die Aussagen der Überlebenden lassen darauf schließen, daß dem ehem. Kommandeur der Elitetruppen Koppassus und Schwiegersohn Suhartos, General Prabowo, ein Großteil der Verantwortung für diese Vergehen zufällt. Prabowo wurde letzte Woche ehrenhaft vom Militärdienst suspendiert. Er gilt als interner Widersacher von Armeechef Wiranto, dem die Absetzung daher nicht schwergefallen sein dürfte.
Doch immer mehr Gewalttaten des Militärs gelangen ans Licht. In Aceh, im Norden Sumatras, wurden Massengräber aus den Jahren 1989-92 entdeckt, als das Militär mit brutaler Gewalt gegen eine separatistische Untergrundbewegung vorging. Die meisten Opfer waren freilich unbeteiligte Zivilpersonen. General Wiranto sah sich gezwungen, sich bei den Bewohnern Acehs für die Missetaten des Militärs zu entschuldigen und hob den immer noch geltenden Ausnahmestatus über die Provinz auf. Zunehmend wird aber deutlich, daß der nun ins Visier geratene Prabowo nicht als Alleinschuldiger für alle Verbrechen des Militärs verantwortlich gewesen sein kann. Lautstark wird nun seine Anklage vor einem regulären Gericht gefordert. Man hofft, dass er dabei zur Aussage gezwungen werden kann, wessen Befehle er so übereifrig ausgeführt hatte. Der Hierarchie des Militärs folgend, kommen nur wenige in Frage, darunter Suharto, Wirantos Vorgänger Feisal Tanjung, heute Minister in Habibies Kabinett, und auch Wiranto selbst.
Ob es in Folge dieser Diskussion schließlich zu der lange ersehnten Beschneidung der politischen Rolle des Militärs kommen wird, bleibt abzuwarten. Seit Habibie die Zulassung von Parteien verkündete, ist zumindest die Opposition sehr stark mit sich selbst beschäftigt. Etwa 70 neue Parteien sind in den letzten Monaten entstanden und suchen nun, sich Statuten und Programme zu geben. Der Ruf nach umfassenden Reformen ist leiser geworden. Das Wort „Reform“ ist längst zur Sprachhülse verkommen. Habibie gab seinem Kabinett den Namen „Reformkabinett“ und von den Werbeplakaten in den Städten grüßen inwischen Slogans wie „Salam Reformasi – kauft XYZ-Waschmittel!“
Der vorstehende Artikel erschien in leicht gekürzter und überarbeiteter Form in der Wochenzeitung „Jungle World“ vom 01. Sep. 1998.
