Indonesien: Versagen bei der Bewältigung der Vergangenheit
epo, entwicklungspolitik online, 05. Januar 2009
Jakarta/Berlin. – Die Aufklärung und Bestrafung der Menschenrechtsverletzungen des Suharto-Regimes war eine der zentralen Forderungen der Reformasi-Bewegung. Seit dem Rücktritt Suhartos 1998 wurden zahlreiche Maßnahmen zur Vergangenheitsaufarbeitung auf den Weg gebracht. Sie zeichnen sich jedoch aus durch Stagnation, Blockade oder Missbrauch durch die Täter von einst. Sie sorgen nicht für Gerechtigkeit, sondern zementieren die anhaltende Straflosigkeit. Der ad hoc-Menschenrechtsgerichtshof für die Verbrechen in Tanjung Priok 1984 ist ein Paradebeispiel hierfür. Von der internationalen Öffentlichkeit wenig beachtet, bildet er bisher den einzigen Versuch, Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu ahnden, die noch während der Herrschaft Suhartos begangen wurden.
Die Studie “Verpasste Chancen, gebrochene Versprechen” konstantiert das Scheitern des Tanjung Priok-Tribunals. Die Verfahren wurden unterhalb internationaler rechtsstaatlicher Standards geführt. Das Tribunal konnte seine Ziele, nämlich die Aufklärung des Tanjung Priok-Massakers und die Bestrafung der Verantwortlichen, nicht erfüllen.
Die Ursachen hierfür liegen in der fehlenden Rechtsstaatlichkeit, dem mangelnden Willen von Staatsanwaltschaft und Regierung zur Strafverfolgung hochrangiger Militärs, sowie der fehlenden zivilen Kontrolle über das Militär. Dementsprechend sind institutionelle Reformen zur Erlangung justizieller Unabhängigkeit und ziviler Kontrolle über das Militär unabdingbar, um vergangene Menschenrechtsverletzungen in Indonesien aufzuklären und zu bestrafen. Andererseits kann die Aufarbeitung einzelner Fälle wichtige Impulse für derartige Reformen geben. Das Engagement für einen Fall ist deshalb auch immer das Engagement für andere Fälle, den es hilft, die institutionellen Voraussetzungen zu schaffen für eine allgemeine Aufarbeitung der belasteten Vergangenheit Indonesiens.
Die vollständige Studie kann unter www.watchindonesia.org/wp-content/uploads/PriokDEWeb.pdf im pdf-Format kostenfrei heruntergeladen oder als Hardcopy kostenlos (1,45 € Porto innerhalb Deutschlands) bestellt werden.
