Joint Letter on Indonesia’s Candidacy for Election to the UN Human Rights Council
19. September 2023
Indonesien möchte erneut Mitglied im UN-Menschenrechtsrat werden. Im Oktober 2023 finden die Wahlen zum UN-Menschenrechtsrat für die Periode 2024 – 2026 statt. Indonesien bewirbt sich um die Mitgliedschaft.
Der Menschenrechtsrat ist das wichtigste zwischenstaatliche UN-Gremium, das sich aus 47 Staaten zusammensetzt, die für die Förderung und den Schutz aller Menschenrechte auf der ganzen Welt verantwortlich sind. Um ein glaubwürdiges Gremium zu sein, braucht der Rat menschenrechtskonforme Mitgliedsstaaten. Ein Mitglied des Rates sollte ein weltweites Vorbild in Punkto Menschenrechte sein.
Angesichts des schrumpfenden Raums für Menschenrechtsverteidiger:innen und Umweltschützer:innen, der mangelnden Ratifizierung zentraler internationaler Menschenrechtskonventionen sowie den ausbleibenden Maßnahmen im Rahmen der allgemeinen regelmäßigen Überprüfung Indonesiens (UPR) und der anhaltenden Konfliktsituation in West Papua gibt es reichlich Grund für Zweifel.
Als zivilgesellschaftlicher Zusammenschluss drängen wir auf eine bessere Umsetzung der Menschenrechte in Indonesien, um seiner Verpflichtung zum Schutz und zur Förderung von Menschenrechten in seiner Kandidatur für den UN-Menschenrechtsrat gerecht zu werden.
Dies ist eine gemeinsame Kampagne von Watch Indonesia!, Amnesty International, Franciscans International, Forum-Asia, World Council of Churches, Human Rights Monitor, VIVAT International, Geneva for Human Rights – Global Training, Commission for Missing Persons and Victims of Violence, ASEAN SOGIE Caucus, TAPOL, SKPKC Fransiskan Papua, Imparsial, Indonesian Legal Aid and Human Rights Association (PBHI), Papua Partners and SOWP.
