Die Rückkehr der Armee
Jungle World, 07. Juni 2000
In Indonesien haben die Streitkräfte der zivilen Führung schrittweise die Gefolgschaft aufgekündigt.
von Ingo Wandelt
Das Waffenstillstandsabkommen hielt nicht mal einen Tag. So wie in Aceh, wo Vertreter der indonesischen Regierung und der Unabhängigkeitsbewegung Freies Aceh (GAM) am 14. Mai eine friedliche Lösung nur auf dem Papier fanden, sieht es derzeit fast überall in Indonesien aus: Gewalt regiert den Insel-Staat. Allein auf den Molukken kamen im Mai über 200 Menschen bei Kämpfen zwischen islamischen und christlichen Bevölkerungsgruppen um. Und in West-Timor halten die pro-indonesischen Milizen, die im vergangenen September Ost-Timor verwüsteten, immer noch rund 100.000 ost-timoresische Flüchtlinge in Lagern gefangen.
Offizielle Militärkreise mussten in den letzten Maitagen sogar zugeben, dass die Überfälle gut ausgerüsteter »Mobs« auf christliche Dörfer auf Halmahera von Mitgliedern der indonesischen Streitkräfte (TNI) durchgeführt wurden. Zur Entschuldigung, warum sie bisher nichts gegen diese Verbände ausgerichtet habe, verwies die Heeresleitung auf die Disziplinlosigkeit in der Truppe, geringe Haushaltsmittel und eine veraltete Ausrüstung.
Beobachter jedoch vermuten hinter den militärischen Auseinandersetzungen Kräfte, die auf einen Sturz der Regierung unter Präsident Abdurrahman Wahid aus sind. Denn die ist längst von Untergangsstimmung befallen: Die Wirtschaft liegt am Boden, weil Investitionen wegen Sicherheitsbedenken oder fehlender Rechtssicherheit ausbleiben. Die Landeswährung Rupiah wird mit jeder Unruhe schwächer, Reformen des Rechtssystems und der staatlichen Bürokratie stagnieren, weil das aus der Suharto-Ära stammende Personal die nötige Unterstützung verweigert.
Erste Erosions-Erscheinungen in der breiten Regierungskoalition machen sich bemerkbar: Politiker des reformislamischen »Mittelachse»-Parteienbündnisses, vor allem der Führer der Pan-Partei und Vorsitzende des Volkskongresses (MPR), Amien Rais, setzen offen auf die Absetzung von Präsident Wahid auf dem im August anstehenden MPR-Kongress.
Und auch die indonesischen Streitkräfte nutzen die Schwäche Wahids, um verlorenes Terrain zurückzugewinnen: So will Generalleutnant Agus Widjojo, der Chef des Territorialstabes, die für TNI und Polizei reservierten Sitze im Volkskongress über den gesetzlich vereinbarten Zeitrahmen von 2004 hinaus festgeschrieben sehen. Amien Rais und Mitglieder der Militär- und Polizeifraktion in der MPR haben ihre Unterstützung bereits zugesagt.
Seit dem Niedergang Indonesiens im Zuge der Wirtschafts- und Währungskrise 1997/98 und dem Rücktritt Suhartos war die Demokratisierung an der TNI, die sich damals noch Abri nannte und die Polizei einschloss, nicht vorbeigegangen. Schrittweise musste sie sich aus Verwaltung und Wirtschaft zurückziehen. Die vom damaligen Befehlshaber der Streitkräfte, General Wiranto, im September 1998 verkündeten »Vier Neuen Paradigmen« leiteten den scheinbaren demokratischen Gesinnungswandel der Militärs ein.
Unter neuem Label – seit April 1999 nennen sich die Streitkräfte TNI – und mit neuer Struktur – die Polizei wurde ausgegliedert -, versprach die Armee-Führung die Anerkennung der neuen demokratischen Ordnung Indonesiens und seiner gewählten Regierung. Zudem kündigte sie ihren vollständigen Rückzug aus der Politik an – wenn sich im Gegenzug die Regierung aus Militär-Angelegenheiten heraushalte. Die Übergangsregierung unter Habibie hielt sich an diese Rollenteilung. Selbst als die von Heeres-Einheiten ausgebildeten und zum Teil sogar geführten Verbände pro-indonesischer Milizen Ost-Timor im Verlauf des Unabhängigkeitsreferendums im Herbst 1999 verwüsteten, Tausende ermordeten und Hunderttausende zwangsevakuierten, griff die Regierung nicht ein.
Als nach den Wahlen im Oktober vergangenen Jahres Präsident Wahid an die Macht kam, versuchte er sich noch an einem Gegenkurs. Er setzte Wiranto nicht nur als Befehlshaber der Streitkräfte ab, der einstige starke Mann verlor sogar seinen Posten als Koordinierungsminister für Sicherheit. Abgelöst wurde er – einmalig in der Militärgeschichte Indonesiens – durch einen Admiral der Marine, Widodo. Reformorientierte Offiziere besetzen seitdem Führungspositionen, fast die gesamte Stabsebene des Heeres ist ausgewechselt – ohne dass die TNI rebellierte.
Und doch ist die Hoffnung auf zivile Vorherrschaft über das Militär wohl verfrüht. Widjojos Ankündigung vom 25. Mai ist auch wegen seiner Position in den Streitkräften, die es eigentlich nicht mehr geben sollte, interessant. Das Militär versprach anno 1999 neben dem Rückzug aus der Politik auch die Auflösung des militärischen Kontroll-Apparats Sospol, der 30 Jahre lang die Kontrolle von 200 Millionen Indonesiern durch eine halbe Million Soldaten ermöglicht hatte. Das geschah jedoch nicht, dem Apparat wurde lediglich ein anderer Name gegeben. Dessen Führungsstab, dem Widjojo vorsteht, war früher ein Machtzentrum in den Streitkräften. Über ein Jahr war über seine Arbeit nichts bekannt geworden. Jetzt drängt Widjojo an die Öffentlichkeit und kündigt gleich den parlamentarisch-demokratischen Konsens zwischen zivilen und militärischen Kräften der Nach-Suharto-Zeit auf. Militärpräsenz im Volkskongress ist die Absage des Militärs an die Regierung, sich der zivilen Führung unterzuordnen. Zuvor hatte schon Heeresstabschefs Tyasno Sudarto angekündigt, an der Stationierung von Truppen in allen Regionen Indonesiens festzuhalten – von kleineren Eingriffen auf unterer Ebene einmal abgesehen. Ein Zurück in die Baracken, wie es zivile demokratische Kreise fordern, lehnen er und andere Stabsoffiziere ab.
Als mittlerweile führender Mann der Militärs hat sich Generalleutnant Tyasno Sudarto profiliert, dem es im Frühjahr gelungen sein dürfte, Wahid vom Nutzen der TNI für die Wahrung der Einheit Indonesiens zu überzeugen: das erklärte Ziel seiner Regierung. Der Befehl für die »Polizeiaktion« Sadar Rencong III gegen die Separatisten der GAM in Aceh leitete den Gesinnungswandel Wahids ein, in den Wochen danach besuchte er die Eliteeinheiten Kostrad und Kopassus.
Den Höhepunkt der Annäherung bildete eine Kommandeurtagung im April, bei der Wahid ein Ende der öffentlichen Kritik an der TNI forderte und sich zur TNI in ihrer reformierten Struktur bekannte. Zudem versprach er weitere Haushaltsmittel für die Soldaten und Rüstungsmaßnahmen.
Doch nicht nur das: Anknüpfend an einen Plan Suhartos von 1997 sollen Unruhen in Jakarta künftig von der paramilitärischen Bereitschaftspolizei Brimob (Brigade Mobil) niedergeschlagen werden. In Aceh ist die Truppe bereits an vorderster Front aktiv, unterstützt vom Strategischen Heereskommando Kostrad, das auf den Molukken wie im gesamten Osten Indonesiens die Fäden zieht.
Geführt wird das Heereskommando seit drei Monaten von General Agus Wirahadikusumah, einem von Wahid beförderten »Reformer«. Der neue Chef schlug am 25. Mai die Unterstellung der Kostrad unter den Heeresstab und somit unter die Kontrolle Tyasno Sudartos vor. Bislang untersteht es dem TNI-Befehlshaber, dem Marineadmiral Widodo. Kommt er damit durch, entzöge er diese Truppe der Kontrolle der Marine, und Wahids Politik zur Entmachtung des Heeres wäre beendet.
Sudartos Trumpf gegenüber Wahid sind die zahlreichen Konflikte in Indonesien. Beobachter fragen offen, ob manche Unruhestifter nicht vom Militär nicht nur geduldet, sondern aktiv unterstützt werden. Allein 3.000 Mitglieder der Laskar Jihad (Miliz Heiliger Krieg), die zur Zeit auf den Molukken gewaltsam gegen christliche Bevölkerungsgruppen vorgehen, wurden im April in Bogor bei Jakarta für den paramilitärischen Kampf auf den Molukken geschult. Weder das Trainingslager noch die Ausreise wurden von den Sicherheitskräften behindert.
Dass viele der Eliteverbände florierende Wirtschaftsunternehmen besitzen, ist längst kein Geheimnis mehr. Doch bei Prozessen gegen TNI-Angehörige in Aceh im Mai, oder bei weiteren laufenden Verfahren wurden nur Soldaten der unteren Ränge, Offiziere bis zum Dienstgrad Oberst oder pensionierte Offiziere angeklagt.
Die Regierung Wahid gerät mit jedem dieser Konflikte in engere Abhängigkeit von den Uniformträgern. Dennoch ist eine offene Machtübernahme der TNI unwahrscheinlich, weil ihr die zu einer Machtübernahme notwendigen Führungsstrukturen fehlen.<>
