von Alex Flor

 
Indonesiens Oberstes Gericht verurteilte den Garuda-Piloten Pollycarpus Budihari Priyanto zu 20 Jahren Gefängnis. Pollycarpus wurde für schuldig befunden, dem prominenten Menschenrechtsaktivisten Munir die tödliche Dosis Arsen verabreicht zu haben, an der dieser am 7. September 2004 auf dem Flug nach Amsterdam verstarb.

Zuvor hatte der Oberste Gerichtshof eine erstinstanzliche Entscheidung, welche Pollycarpus zu 14 Jahren Haft verurteilt hatte, auf zwei Jahre reduziert. Zu Recht bezweifelte das Oberste Gericht die Beweislage für das Szenario, nach dem der Angeklagte seinem Opfer das Gift auf dem Flug zum ersten Zwischenstopp in Singapur verabreicht haben soll. Folgerichtig wurde der Mordvorwurf fallen gelassen und Pollycarpus’ Haftstrafe auf zwei Jahre wegen Dokumentenfälschung reduziert. Doch dann tauchten neue Beweismittel auf. Demnach soll der Angeklagte Munir erst auf dem Zwischenstopp in Singapur zu einem vergifteten Drink eingeladen haben. (s. SUARA, Nr. 2/2007)

Letztere Tatversion sah das Oberste Gericht als erwiesen an. Der mittlerweile frei gelassene Pollycarpus muss nun erneut hinter Gitter, um den Rest seiner nunmehr 20-jährigen Haftstrafe abzusitzen. Das Urteil ist rechtskräftig, die Möglichkeiten zur Berufung sind ausgeschöpft.

Ein weiteres Urteil wurde am 11. Februar 2008 gegen Indra Setiawan verhängt. Der ehemalige Generaldirektor der staatlichen Airline Garuda Indonesia wurde der Beihilfe zum Mord an Munir schuldig befunden. Indra Setiawan soll Dokumente gefälscht haben, die es dem ausführenden Täter Pollycarpus möglich machten, als Flugbegleiter in die Maschine zu gelangen, in der sich sein ahnungsloses Opfer befand. Der ehemalige Garuda-Chef wurde zu einem Jahr Haft verurteilt. Unter Anrechnung von 10 Monaten Untersuchungshaft wird der Verurteilte in Kürze wieder auf freiem Fuß sein.

Einige Menschenrechtsaktivisten zeigten sich enttäuscht über das vergleichsweise milde Urteil. Dennoch geben die beiden neuerlichen Urteile Anlass zur Hoffnung. Messlatte für die Ernsthaftigkeit, mit der die Justiz versucht den Fall aufzuklären, wird nun die Suche nach den Hintermännern und Auftraggebern sein. Eindeutige Indizien und Aussagen aus den Prozessen gegen Pollycarpus und Indra Setiawan geben Hinweis auf Inhaber führender Positionen im Geheimdienst BIN (Badan Intelijen Negara). Wird die Justiz diesen Hinweisen nachgehen und Anklage erheben? Und wird es auf diesem Wege möglich sein, das Motiv zum Mord an Munir zu ergründen? <>
 

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