Indonesien-Information Nr. 1, 1997 (Demokratie)
Die Kosten der Wahl
Die Kosten für die Parlamentswahlen 1997 werden voraussichtlich
bis zu 214,5 Mrd. Rupiah (ca. DM 143 mio) betragen, erklärte Finanzminister
Mar'ie Muhammad.
Die Kosten verteilen sich auf folgende Posten:
|
1. Personalkosten
2. Sachkosten
3. Operationalkosten
|
94,5 Mrd. Rupiah (ca. DM 63 mio)
45,3 Mrd. Rupiah (ca. DM 30 mio)
74,7 Mrd. Rupiah (ca. DM 50 mio)
|
Die Ausgaben sind im Haushalt fest verankert und sind für die allgemeinen
Wahlen 1997 in drei Etappen untergliedert:
1. Die Kosten für die Wahlvorbereitung in Höhe von 75,1 Mrd.
Rupiah (ca. DM 50 mio) waren im Haushaltsjahr 1995/96 enthalten,
2. Die Kosten für die Durchführung der Wahlen in Höhe
von 128,7 Mrd. Rupiah (ca. DM 86 mio) sind im Haushaltsjahr 1996/97 enthalten
und
3. Die Kosten für den organisatorischen bzw. administrativen Abschluß
der Wahlen in Höhe von 10,7 Mrd. Rupiah (ca. DM 7 mio) werden im Haushaltsjahr
1997/98 enthalten sein.
Parteienfinanzierung
Im Gegensatz zur Bundesrepublik Deutschland ist in Indonesien die Parteienfinanzierung
abhängig vom Haushaltsplan der Regierung. In indonesischer Währung
bemessen stiegen die staatlichen Zuschüsse an die Parteien an, doch
gemessen am Wert der DM sind die Zuschüsse gesunken.
Die Zuschüsse der Regierung für die Parteien betrugen auf
nationaler Ebene:
60
mio Rupiah (DM 144.000,-) pro Jahr für das Jahr 1973.
Sie stiegen auf
90
mio Rupiah (DM 60.000,-) pro Jahr für das Jahr 1997.
Für die Wahlen gibt es Extra-Zuschüsse. Jede Partei erhielt
150
mio Rupiah (DM 555.000,-) für das Wahljahr 1982,
150
mio Rupiah (DM 165.000,-) für das Wahljahr 1987 und erhält
250
mio Rupiah (ca. DM 167.000,-) für das Wahljahr 1997 .
Die Zuschüsse auf Provinzebene hängen vom Haushalt der jeweiligen
Provinzregierungen ab.
/Kompas, 28.1.97/
Anm.:
| Wechselkurs |
|
im September 1973
im März 1982:
im Februar 1987:
im Januar 1997:
|
1 DM = 416,00 Rupiah (Statistisches Bundesamt Wiesbaden, 1974)
1 DM = 270,54 Rupiah (Wirtschaftsdatenblatt, Bundesstelle f. Außenhandelsinformation,
19.7.82)
1 DM = 904,00 Rupiah (Kompas 13.2.87)
1 DM = Rp 1.420 (Kauf); Rp 1.472 (Verkauf) (Suara Pembaruan, 25.01.1997)
|