Indonesien-Information Nr. 1, 1997 (West Papua)

Aktionen

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) führte im Sommer eine Kampagne mit dem Ziel durch, einen UN-Sonderberichterstatter (zur Untersuchung von willkürlichen Verhaftungen, Folter und Hinrichtungen) nach West-Papua zu entsenden. Entsprechende Appelle gingen im Vorfeld des deutschen Regierungsbesuches an Kohl und Kinkel.

Die britische Organisation Campaign Against Arm Trades (CAAT) protestierte in der ersten Dezemberwoche gegen britische Waffenexporte nach Indonesien. Sie machte auf Menschenrechtsverletzungen und den Genozid in Ost-Timor, West-Papua und Indonesien aufmerksam. CAAT hatte von einem 380 mio Pfund teuren Export von Militärfahrzeugen der Typen Scorpion und Stormer erfahren, von dem als Zielland Indonesien angenommen wird. /Tapol, Quelle: Presseerklärung von CAAT, 10.12.96/

Die irische Organisation West-Papua Action versucht, den Act of Free Choice von 1969, auf dessen Grundlage West-Papua an das indonesische Staatsgebiet angegliedert wurde, wieder auf die UN-Tagesordnung zu bringen. In einer Stellungnahme erklärte der irische Außenminister Spring jedoch, es sei schwierig, dieses Thema erfolgreich in der UN zu behandeln /Tapol, 15.12.96/. Am 10. Dezember überreichte der Koordinator der West-Papua Action, Mark Doris, dem irischen Außenminister eine Dokumentation der Menschenrechtsverletzungen der vergangenen 30 Jahre. Er kritisierte den offensichtlichen Unwillen von Spring, den Disput über den Act of Free Choice aufzugreifen, trotz Appellen aus Irland, Australien und dem Oireachtas Joint Commitee on Foreign Affairs (Ausschuß des irischen Parlaments). Eine Sprecherin des Außenministeriums hatte noch einmal erklärt, das Thema sei "extrem kompliziert". West-Papua Action möchte Spring nun stattdessen bewegen, das Thema mit den Niederlanden zu erörtern, wenn die EU-Präsidentschaft an sie fällt. /The Irish Times, 14.12.96/<>