Eine juristische Untersuchung der indonesischen Menschenrechtsverfahren
zu den Verbrechen auf Osttimor im Jahr 1999, April 2003, Hrsg.: Justitia
et Pax, Schriftenreihe Gerechtigkeit und Frieden, Nr. 98, 272 S.
Unter großem internationalen Druck hatte die indonesische Regierung zugestimmt, Rahmenbedingungen für die juristische Aufarbeitung der schweren Menschenrechtsverbrechen, die 1999 in Osttimor verübt wurden, zu schaffen. Gegen 18 Angeklagte wurden vor sogenannten Ad-hoc-Menschenrechtsgerichtshöfen in Jakarta Verfahren eröffnet. Die meisten der Angeklagten wurden freigesprochen. Einige wenige wurden zu Gefängnisstrafen verurteilt, die sich auf das Mindeststrafmaß belaufen oder sogar darunter liegen.
Bernd Häusler, Vizepräsident der Berliner Anwaltskammer und
deren Beauftragter für Menschenrechte, hat im Auftrag von Watch Indonesia!
in Zusammenarbeit mit der Deutschen Kommission Justitia et Pax und einem
Trägerkreis, bestehend aus Misereor, missio Aachen und dem Menschenrechtsreferat
des Diakonischen Werkes der EKD, die Prozesse in Jakarta beobachtet und
dazu ein Gutachten verfasst. In dem Rechtsgutachten werden die Verfahren
nach Inhalt und Methode einer genauen juristischen Prüfung unterzogen,
in den Kontext der internationalen Rechtsentwicklung gestellt und einer
anschließenden Bewertung unterzogen. Leitend ist dabei die Fragestellung:
„Entsprechen die im März 2002 vor dem Menschenrechtsgerichtshof in
Jakarta anhängig gemachten Strafverfahren wegen der Vorgänge
im Jahre 1999 in Osttimor internationalen Standards oder handelt es sich
nur um „Scheinverfahren“ zur Abwendung eines von der internationalen Gemeinschaft
angedrohten Ad-hoc-Gerichts“?
Die Publikation ist zum Preis von 6 Euro zuzüglich Versandkosten erhältlich bei:
Deutsche Kommission Justitia et Pax
Kaiser-Friedrich-Str. 9
53113 Bonn
Tel: 0228-103217
Fax: 0228-103318
e-mail: justitia-et-pax-deutschland@dbk.de
Das Gutachten kann auch als PDF-Datei aus dem Internet heruntergeladen
werden:
auf Deutsch: http://www.watchindonesia.org/Gerechtigkeit.pdf
(ca. 2,3 MB)
auf Englisch: http://www.watchindonesia.org/Justice_for_the_Victims.pdf
(ca. 1,3 MB)
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