Indonesien-Information Nr. 2/1999 (Aceh)

Die Dewantara-Tragödie

Am 3. Mai 1999 haben indonesische Truppen in Cot Murong, in der Nähe der Stadt Lhokseumawe, ein Blutbad angerichtet: ohne Warnung schossen sie in eine Menschenmenge, die sich dort zu einem friedlichen Protest versammelt hatte. Voller Panik versuchten die Menschen zu fliehen, doch unzählige fanden im Kugelhagel den Tod. Mindestens 150 wurden schwer verletzt. Alle Toten und fast alle Verletzten hatten Schußwunden, viele von ihnen im Rücken. Das seither als Dewantara-Tragödie bekannte Massaker geschah in der Nähe der Fabrik PT Kertas Kraf Aceh, im Distrikt Dewantara im Norden Acehs. Tausende Menschen wollten dort ihre Beschwerden über die Armee an die lokalen Behörden weitergeben, wurden jedoch gewaltsam davon abgehalten.

Wie kam es dazu?

Rund einen Monat vor der Tragödie war ein Armeeangehöriger verschwunden, mit ziemlicher Sicherheit ein Geheimdienstoffizier, der vorher eine rituelle Zeremonie überwacht hatte. Sein Verschwinden wurde der Dorfbevölkerung angelastet und umfangreiche Suchaktionen gestartet, im Zuge derer eine Anzahl von Menschen brutal geschlagen wurde. Waspada, eine in der Nachbarprovinz Nord-Sumatra erscheinende Tageszeitung, beschrieb die Atmosphäre in der Region als extrem gespannt.

Am 10. Mai schließlich versammelte sich eine Menge von rund 10.000 Menschen, um sich über die Operationen der Armee zu beschweren. Truppen hielten die Menge in Schach und hinderten sie daran weiterzuziehen. Unter den Einsatzkräften befanden sich auch Angehörige aus der Einheit des verschwundenen Soldaten.

Während die Menge noch mit den Sicherheitskräften stritt, wurden weitere Soldaten auf einem Lastwagen herbeigebracht, die dann umgehend und ohne Warnung das Feuer eröffneten. AnwohnerInnen sagten aus, die Schießerei habe fast eine Stunde gedauert. Die Behauptung der Armee, die Soldaten hätten nur in Notwehr gehandelt, weil aus der Menschenmenge ebenfalls Schüsse gekommen seien, wurde von AugenzeugInnen ins Reich der Fabeln verwiesen. Die englischsprachige Jakarta Post verurteilt die Erklärungen des Militärs als unannehmbar /Jakarta Post, 6.5.99/. Allzu leicht habe man die blutigen Zusammenstöße als Mißverständnis auf Seiten der Dorfbevölkerung gegenüber den Absichten des Militärs abgetan, so das Blatt. Für die indonesische Nation und insbesondere die Menschen in Aceh ist das Töten unentschuldbar, weder als "Mißverständnis" noch als "Selbstverteidigung".

Warum waren Frauen und Kinder unter den Toten, wenn das Militär doch in Selbstverteidigung gehandelt habe? Und wieso gab es keine Opfer unter den Militärs? Diese und andere Fragen drängen sich auf. Das Versprechen der lückenlosen Aufklärung durch Armeechef General Wiranto, der den Vorfall öffentlich bedauerte, klingt hohl angesichts der Tatsache, daß ähnliche Vorfälle in der Vergangenheit noch nie zufriedenstellend aufgeklärt wurden.

Am 4. Mai beliefen sich nach Angaben des Roten Kreuzes die Zahl der Toten auf 27 - sechs davon waren Kinder - und die der Verletzten auf 117. Nach offiziellen Angaben des Militärs belief sich die Zahl der Toten dagegen "nur" auf 18. Menschenrechtsorganisationen wiederum gehen davon aus, daß die Zahl leicht 100 übersteigen könnte. Eine abschließende Untersuchung der Vorfälle ist jedoch derzeit unmöglich, denn Hunderte von Soldaten patrouillieren in dem Gebiet.

"Der Haß der Menschen auf das Militär ist sehr groß", so Salim Said, Militäranalytiker in Jakarta. "Dinge wie diese können sehr leicht passieren. Die Situation ist sehr heiß. Schuld daran sind die Vergehen des Militärs unter dem Suharto-Regime. Selbst wenn sich das Militär momentan zu benehmen versucht, bleiben sie in den Köpfen der Menschen doch immer noch Unterdrücker."

Nach dem Massaker haben Tausende von DorfbewohnerInnen ihre Häuser verlassen, um anderswo Schutz zu suchen. Drei Tage nach dem Vorfall haben Sicherheitskräfte acht Posten geschlossen, die von StudentInnen eingerichtet worden waren, um die Toten und Verletzten zu zählen und den Opfern und ihren Familien zu helfen.

Das Militär hat seitdem 450 zusätzliche Polizisten und Soldaten in die Provinz geschickt. Laut Wiranto dient die Verstärkung dazu, die drei Krisengebiete Pidie, Nord- und Ost-Aceh vor Übergriffen der Separatisten zu schützen. "Wir möchten die Bedingungen dort nur sicher gestalten, damit die Wahlen ohne Probleme durchgeführt werden können", so Wiranto. "Wir können es nicht zulassen, daß die Separatisten Menschen töten, erschießen oder entführen und die Dorfbewohner aufhetzen, das Militär anzugreifen." Die neuen Truppen wurden alles andere als herzlich willkommen geheißen. Das erste, was sie bei der Ankunft in Aceh zu sehen bekamen, war ein Schild außerhalb des Flughafens mit der Aufschrift: "Willkommen in Aceh - Land des Referendums".

Der Kontext

Das Dewantara-Massaker war der schlimmste Vorfall in Aceh seit 1945 und schockierte aufs Neue die ganze Provinz, deren Bevölkerung noch immer traumatisiert ist. Traumatisiert von 10 Jahren Leiden unter einer schrecklichen Militärkampagne, die die Provinz mit Tod, Folter, Vergewaltigung und Verschwindenlassen überzogen hatte, wie sie in dieser Form in der Region noch nie vorher dagewesen waren.

Die Dewantara-Tragödie muß im Kontext einer sich verstärkenden politischen und sozialen Krise in Aceh gesehen werden, die auf den Sturz des Suharto-Regimes im letzten Mai folgte. Der Haß auf die indonesischen Truppen ist in Aceh tief verwurzelt. Dazu hat sicher auch beigetragen, daß die Offiziere, die für die Brutalitäten während der zehn Jahre von 1989 bis 1999, als Aceh militärisches Sondergebiet (daerah operasi militer, DOM) galt, verantwortlich waren, nie zur Verantwortung gezogen wurden. Auch eine offizielle Entschuldigung von Armeechef Wiranto und die Aufhebung des Status als militärische Sonderzone, konnten die Trauer und die Wut der Menschen, die Familienangehörige verloren haben oder selbst gefoltert vergewaltigt oder inhaftiert wurden, nicht besänftigen. Die Entschuldigung Wirantos wird als Verhöhnung der Opfer aufgefaßt, zumal die Menschenrechtsverletzungen durch das Militär in Aceh ungestraft weitergehen. Auch Wirantos Versprechen, Truppen abzuziehen, wurde nicht eingehalten. Die Entfremdung zwischen der Bevölkerung und der Zentralregierung in Jakarta wird immer größer. Bei einem fünfstündigen Besuch in Aceh am 26. März versprach Präsident Habibie zwar Geld für wirtschaftliche Projekte und außerdem, die Gewalt zu beenden. Auch diese Versprechen müssen jedoch angesichts des jüngsten Blutvergießens in den Ohren der AcehnesInnen wie Hohn klingen.

Es wäre gut, wenn die Nationale Menschenrechtskommission (Komnas HAM) eine Untersuchung anstrengen würde, aber die knappen Ressourcen der Organisation sind bereits überstrapaziert. Es gibt bereits genügend ungelöste Fälle in Aceh und anderen Provinzen, um die sie sich kümmern muß. Rund 7.900 Fälle, die in der Zeit des militärischen Sonderstatus vorgefallen sind, haben Menschenrechtsgruppen in Aceh bisher gezählt - etwa 3.200 Fälle von Folter, 1.900 Morde, 128 Vergewaltigungen, 560 niedergebrannte Häuser und 2.112 Fälle von anderen Mißhandlungen.

Von Seiten der Menschenrechtskommission kann wenig erhofft werden. Auch wenn sie in der Vergangenheit sehr glaubwürdige Berichte verfaßt hat, mit denen sie sich einiges Ansehen verschaffen konnte, so hat doch die Regierung bislang kaum darauf reagiert. Es fehlt an der politischen Durchsetzungskraft von Komnas HAM. Die Aufgabe einer Untersuchung der jüngsten Tragödie in Aceh dürfte die Kompetenz und Leistungsfähigkeit der Kommission bei weitem überschreiten. Nach Ansicht der Jakarta Post müßte eigens hierfür eine gesonderte unabhängige Kommission eingesetzt werden, die mit hochrangigen, integeren Persönlichkeiten besetzt sein müßte, die in der Lage wären, sich auch dem Militär entgegenzusetzen. Alles andere würde sämtliche Gesten des guten Willens, die in der Vergangenheit von offizieller Seite gemacht wurden, Lügen strafen - gesetzt den Fall, daß sie jemals ernst gemeint waren. Wenn das Töten weitergeht wie bisher, haben die Menschen in Aceh allen Grund, an der Ernsthaftigkeit der Regierung und des Militärs zu zweifeln.

Und danach?

Wie die Nachrichtenagentur AFP meldete, schlugen am frühen Morgen des 11. Mai fünf Handgranaten in das Hauptquartier der Luftwaffe in der Nähe von Lhokseumawe in Aceh ein. Tote gab es nicht. Das indonesische Militär beschuldigt die separatistische Bewegung. Ein Team von Komnas HAM und militärische Führer besuchten die Basis später am selben Tag. Zulfadi, ein Student der Rechtswissenschaften an der Universität von Nord-Sumatra (USU) in Medan, der in Aceh Nachforschungen anstrengt und an dem Treffen teilgenommen hat, stellte die Echtheit des Angriffs in Frage. Er sagte solche Granaten seien sehr teuer, wenn sie im Ausland gekauft würden. Seiner Meinung nach wäre es sinnlos derart teure Waffen so ziellos einzusetzen: "Ich glaube, daß dieser Angriff eine Inszenierung war." Uzziauddin, Hauptkoordinator des Studenten-Postens von Simpang KKA, ging noch weiter: "Dieser Vorfall ist Teil eines Szenarios, um von der Dewantara-Tragödie abzulenken."

Der Militärkommandant reagiert auf derartige Anschuldigungen mit der Antwort: "Ich berichte die Fakten. Es ist an den Leuten zu entscheiden, ob es eine Inszenierung des Militärs war", so Jhony Wahab. Seiner Aussage nach, sind ganz klar die Mitglieder der "Bewegung Freies Aceh" an dem Anschlag schuld.

An StudentInnen erging in der Zwischenzeit die Order, Provokateure umzubringen. Der stellvertretende Kopf der Provinzregierung von Aceh, Yusri Hadjerat, der zur ABRI- (Militär-)Fraktion in der lokalen Regierung gehört, forderte StudentInnen und die Dorfbevölkerung auf "die Provokateure, die die Unruhen verursacht haben, zu töten. Wenn ihr einen Provokateur trefft, egal ob er zur GAM oder zum Militär oder wem auch immer gehört, dann sollten sie, nein müssen sie getötet werden", betonte er. Die Aufforderung war die Antwort an StudentInnen vor dem Regierungsgebäude, die fragten, ob es erlaubt sei, Provokateure zu töten. Nach Aussage von Yusri hat die Situation durch die Anschläge von Provokateuren in Aceh bereits anarchische Züge angenommen. Ob durch diesen Freibrief zum Töten jedoch das Problem "gelöst" und die Lage stabilisiert werden kann, oder ob nicht vielmehr der Willkür Tür und Tor geöffnet werden, bleibt dahingestellt.

Wie läßt sich das Problem lösen?

Während der letzten Monate hat sich die Unterstützung für ein Referendum über die Zukunft Acehs wie ein Lauffeuer verbreitet. Die Abhaltung eines Referendums wird von vielen als einzige friedliche Lösung für die Provinz gesehen. Der Ruf nach einem Referendum signalisiert wohl auch die Ablehnung des Guerillakrieges durch die "Bewegung Freies Aceh" (Gerakan Aceh Merdeka, GAM) als adäquates Mittel, den Konflikt zu lösen; auch wenn die Armee immer wieder versucht, jedwede Opposition als GAM abzutun. Viele der Vorfälle, die der GAM angelastet werden, sind in Wirklichkeit die Tat von Provokateuren, die die Region destabilisieren wollen, wie sogar der Polizeichef Nord-Acehs zugibt.

Einige führende Persönlichkeiten Acehs, unter ihnen auch der Provinzgouverneur, brachten die Idee des Föderalismus für Indonesien ins Spiel. Sie sagten, ein föderalistisches System könne Aceh und andere Regionen, die mit der Zentralisierung der Macht in Jakarta unzufrieden sind, befrieden. Bis zum jüngsten Vorfall dachten wenige Menschen in Aceh an einen unabhängigen Staat. Durch das erneute Massaker hat der Separatismus an Boden gewonnen. Wenn die Regierung diesen Vorfall nicht schnell und für die in Aceh lebende Bevölkerung zufriedenstellend löst, wird die völlige Loslösung von Indonesien eine immer attraktivere Option werden.

"Die Leute in Aceh stehen alle hinter Aceh Merdeka", behauptet Ismail Sahputra, lokale Führungspersönlichkeit der Unabhängigkeitsbewegung. "Wir kämpfen für die Menschen in Aceh, damit wir unabhängig in unserem eigenen Land leben können. Wir waren schon unabhängig, bevor wir von Holland kolonisiert wurden. Sie haben unsere Unabhängigkeit zerstört", so Ismail weiter.

Es ist wahr, daß die Bindung Acehs an Jakarta nie so eng gewesen ist, wie die PolitikerInnen in der Hauptstadt gerne glauben möchten. Schon 1953 und '62 gab es Rebellionen in Aceh, die 1976 zur Unabhängigkeitserklärung durch den jetzt im Exil lebenden Kopf der Nationalen Befreiungsfront, Hasan de Tiro führten. "Und wir kämpfen bis heute", erklärt Ismail. "So viele Menschen wurden getötet. Das indonesische Militär hat Zehntausende umgebracht. Die Soldaten finden keine Angehörigen von Aceh Merdeka, statt dessen töten sie einfache Leute in den Dörfern."

Währenddessen fließen die Erträge der ressourcenreichen Provinz direkt nach Jakarta - die Bevölkerung Acehs ist dagegen eine der ärmsten in ganz Indonesien. Internationale Hilfsorganisationen schätzen, daß die Analphabetenrate in Ost-Aceh bei rund 75% liegt, und das nach Jahrzehnten der Herrschaft Suhartos, der freie Bildung für alle versprochen hatte.

In Küstendörfern wie beispielsweise Jeunieb, im Distrikt Pidie, zielen europäische Projekte direkt auf die Mehrheitsbevölkerung - auf Witwen. Hühnerzucht und Getreidekooperativen werden eingerichtet.

Die Habibie-Regierung hofft nun, separatistische Bestrebungen durch Versprechen von neuen Entwicklungsprojekten für die Region zu bremsen. Versprochen werden Infrastrukturprojekte wie eine Eisenbahnlinie oder Wasserwerke.

Nach Auskunft von Ismail Sahputra erhält die Freiheitsbewegung in Aceh keine Unterstützung aus dem Mittleren Osten. Finanzielle Unterstützung komme vielmehr von der acehnesischen Elite, von Dorfoberhäuptern wie auch von der einfachen Bevölkerung. Ismail besteht darauf, daß Aceh Merdeka keine extreme islamische Bewegung ist: "Unser Kampf ist nationalistisch, und es ist an den Menschen zu entscheiden, was sie wollen. Wenn sie einen islamischen Staat wollen, werden wir andere Religionen auch tolerieren." "Wir unterstützen die StudentInnen, die eine Referendum wollen", so Ismail. "Aber wir werden nur ein Referendum unter folgenden Bedingungen akzeptieren: die indonesische Regierung muß Aceh verlassen. Auch alle indonesischen Beamten müssen raus. Das Militär muß Aceh verlassen. Und alle IndonesierInnen - ganz besonders javanische TransmigrantInnen - müssen ebenfalls raus. Wir wollen, daß die UN das Referendum überwacht", ähnlich wie das für Ost-Timor geplant Referendum im August. "Vielleicht bricht Indonesien auseinander, wie Jugoslawien oder die frühere Sowjetunion. Die politische Situation ist sehr instabil; die Politik ist nicht in der Lage die wirtschaftlichen Probleme zu lösen. Wichtig ist die Unabhängigkeit, der Rest kann später kommen."

Wie stark der Wille in Aceh ist, sich von Indonesien zu lösen, wird vermutlich auch das Ergebnis der kommenden Wahlen im Juni zeigen. Die indonesische Regierung ist jedenfalls fest entschlossen, die Wahlen auch in der Krisenprovinz planmäßig durchzuführen. Die Bevölkerung ist in sich gespalten. Viele sind an den Wahlen nicht interessiert. In Pidie, Nord- und Ost-Aceh, drei Bezirken, wo die Unabhängigkeitsbewegung sehr stark ist und wo die Bevölkerung besonders unter der Militärherrschaft zu leiden hatte, ist die Durchführbarkeit der Wahl mehr als fraglich. Den 48 Parteien, die sich im Juni zur Wahl stellen wollen, fehlte aufgrund des auf sie ausgeübten Druckes von Seiten des Militärs als auch von Seiten der Unabhängigkeitsbewegung bislang der Mut, die Stellen der Wahlleitungskomittees zu besetzen, bei denen sich die Wahlberechtigten registrieren lassen können. In Pidie haben sich erst 12,2% der Wahlberechtigten registrieren lassen, in Nord-Aceh immerhin 18,07%. Es wird nicht erwartet, daß die Wahlbeteiligung 20% überschreitet.

Ob ein friedliches Zusammenleben innerhalb des indonesischen Staates möglich ist, die de facto-Trennung nach dem Vorbild der Teilrepubliken in Bosnien oder andere denkbare Optionen praktikabel sind, wird die Zukunft zeigen müssen. Vorfälle, wie die Dewantara-Tragödie, machen es der Bevölkerung Acehs jedenfalls sehr schwer, den Worten der indonesischen Regierung und des Militärs Glauben zu schenken. Wenn das Morden weitergeht wie bisher, wird die Abspaltung Acehs bald die einzige verbleibende Lösung sein. <>

Quellen: Tapol, 5.5.99 u. 7.5.99; South China Morning Post, 5.5.99, 6.5.99, 8.5.99 u. 11.5.99; Jakarta Post, 6.5.99, 10.5.99 u. 11.5.99; Waspada, 10.5.99 u. 12.5.99; Straits Times, 8.5.99; AFP, 11.5.99 u. 12.5.99; Indonesian Observer, 12.5.99