Indonesien Information Nr. 3/1999 (Demokratie)

Bericht über die Beobachtung der Parlamentswahlen in Indonesien

Jakarta, 1. Juli, acht Uhr morgens. 130 müde Gesichter waren im Ball Room des Hotel Grand Hyatt versammelt. 130 KurzzeitbeobachterInnen, VertreterInnen der Mitgliedstaaten der EU, die zur Beobachtung der ersten Wahlen nach dem Sturz des Suharto-Regimes nach Indonesien geschickt worden waren; zwei Wochen lang sollten wir den Vorwahlprozeß, den eigentlichen Wahlvorgang und den anschließenden Auszählprozeß beobachten. Wir waren teilweise direkt von der EU, teilweise als bilaterale Vertreter der Mitgliedsstaaten entsandt worden. Es handelte sich bei dieser Wahl um die erste, freie Wahl zum indonesischen Parlament nach fast fünf Jahrzehnten. Und das Wahlgesetz an sich ließ eine allgemeine, gleiche und freie Wahl unter den im Wahlgesetz formulierten Bedingung zur Zulassung von Parteien zu. Es wurde das nationale Parament (DPR), das Parlament auf Provinzebene (DPRD I) und auf Distriktebene (DPRD II) gewählt. Für jedes Parlament konnte dabei eine Stimme für eine Partei abgegeben werden. Die deutschen TeilnehmerInnen waren überwiegend mit Land und Sprache vertraut - im Gegensatz zu vielen anderen Delegationen. Allerdings hatte keine Mitglied der deutschen Gruppe Erfahrung mit Wahlbeobachtung. Die Wahlbeobachtung wurde durch UNDP (United Nations Development Programme) organisiert. Die einzelnen Länderdelegationen wurden vor Ort außerdem noch von ihren jeweiligen Botschaften unterstützt. Die ersten beiden Tage, die die gesamte Gruppe noch in Jakarta verbrachte, dienten einem Briefing im Schnelldurchgang. In einem Rundumschlag wurde versucht, den WahlbeobachterInnen so viel wie möglich über Land und Leute, Politik, Parteienlandschaft und Geschichte, Kultur und Religion, Gesellschaft und vieles andere mehr mit auf den Weg zu geben. Ein wahres Mammutprogramm für jemanden, der sich noch nie mit Indonesien auseinandergesetzt hat, viel Überflüssiges jedoch für IndonesienkennerInnen. Zusätzlich hatte noch jedes Mitglied der Gruppe einen dicken Ordner mit dem EU-Handbuch (d.h. mit weiteren Informationen, wie beispielsweise ein Handbuch über die Regeln für den eigentlichen Wahlvorgang) im Hotelzimmer vorgefunden - nur leider nicht die Zeit, um sich damit auseinanderzusetzen. Die im Vorfeld vom Auswärtigen Amt versandten Unterlagen, als Vorbereitung in Deutschland, waren ziemlich unzureichend. Andere EU-Mitglieder hatten bereits vor Abreise das EU-Handbuch erhalten, bzw. Briefings in ihren Heimatländern durchgeführt. Ein gemeinsames Briefing aller Teilnehmer im Vorfeld der Mission wäre auch für uns hilfreich gewesen, hat aber leider nicht stattgefunden. Die deutsche Gruppe hat sich vielmehr bei Ankunft am Flughafen Jakarta zum ersten Mal gesehen.

Die Wahlkampagne

Direkt vor dem Grand Hyatt liegt das Welcome Monument, ein riesiges Rondell, an dem sich sternförmig einige der Hauptverkehrsstraßen Jakartas treffen. Während der Tage der offiziellen Wahlkampagne verwandelte sich der Platz jedoch in eine riesige Volksfestarena. Karnevalsstimmung in Jakarta. AnhängerInnen verschiedener Parteien verstopften zu Fuß oder motorisiert in jeder Altersstufe, bekleidet mit entsprechenden T-Shirts, Mützen etc. und bewaffnet mit riesigen Fahnen und Transparenten die Straßen und den Platz. Öffentliche Busse wurden kurzerhand zu Parteimobilen umfunktioniert - nichts ging mehr. Aber die Spannung des letzten Wahlkampfes war nicht zu spüren - vielmehr Feststimmung. Ein Teilnehmer verglich das Treiben recht anschaulich mit einer Sektflasche, die, lange verschlossen, nun explodiert war. Die Sicherheitskräfte waren zwar sichtbar anwesend, hielten sich bei den friedlichen Kampagnen aber offensichtlich zurück und waren im Gegensatz zu früher nicht mehr mit Schußwaffen, sondern nur mit Schlagstöcken ausgerüstet. Auch Journalisten aus dem In- und Ausland waren bei den Kampagnen anwesend.

Nach unserem Eindruck hatten in- und ausländische Medien - anders als in früheren Zeiten - guten Zugang zu Informationen, und haben verblüffend frei, kritisch und ohne Zensur berichtet. Täglich fand im staatlichen Fernsehen TVRI ein Diskussionsforum für jeweils drei Parteien statt, das einen recht ausgewogen Eindruck machte. Im Wahlkampf der einzelnen Parteien ging es eher um allgemeine indonesische Probleme wie Korruption, Nepotismus, Vermischung von Legislative und Exekutive, Reformierung und Demokratisierung als um parteipolitische Inhalte und Ziele. Im Endeffekt handelte es sich um einen Personenwahlkampf. In den vielen Gesprächen, die wir geführt haben, hatte man nicht den Eindruck, daß den Menschen recht klar war, in welchen Punkten ihres Programmes sich die einzelnen Parteien eigentlich unterschieden, bzw. hatten von den einzelnen Parteiprogrammen noch nichts gehört. Bingung (verwirrt), war der häufigste Kommentar auf die Frage nach Parteiprogrammen. Die Wahlbeobachtung

Nach dem Briefing in Jakarta ging es in die jeweiligen Einsatzgebiete. Die 10 bilateralen Mitglieder der deutschen Delegation waren in 5 Teams eingeteilt und wurden für eine Dauer von 6 Tagen in Jakarta, Yogyakarta, Semarang, Medan - Sibolga, Radang, Ujung Pandang - Tanah Toraja und Palembang eingesetzt. Weitere Teams der EU-Mission wurden beispielsweise auch in Bali oder Lombok eingesetzt, in die Krisenregionen wie Aceh oder Ost-Timor wurde jedoch niemand entsandt. Unser Team hatte die Aufgabe, zwei Kecamatan (Sub-Distrikte) im Süden von Yogyakarta zu beobachten. Nach einem Briefing mit unseren LangzeitbeobachterInnen - eine kleinere Gruppe von LangzeitbeobachterInnen war bereits mehrere Wochen im Land, um den Einsatz der KurzzeitbeobachterInnen vorzubereiten - hatten wir vor dem eigentlichen Wahlttag noch drei Tage Zeit, um uns bei den Fachstellen bzw. den Wahlbüros der jeweiligen Hierarchiestufe vorzustellen (zwischen dem Nationalen Wahlkomitee und der Wahlstation lagen immerhin sieben Hierarchieebenen), um Kartenmaterial mit den Standorten der Wahlstationen zu besorgen und sich zunächst einmal mit dem formalen Procedere, aber auch ein wenig mit der neuen, vielfältigen Parteienlandschaft vertraut zu machen. Wahrlich keine leichte Aufgabe. So verbrachten wir Stunden im Wahlbüro auf Distriktebene und beobachteten, wie die Wahlurnen mit den notwendigen Utensilien (Wahlzettel, kleine Spieße zum durchstechen der Parteiensymbole auf dem Wahlzettel, nicht-abwaschbare Tinte zur Kennzeichnung der WählerInnen, die bereits gewählt haben, u.a.m.) bestückt und in die einzelnen Dörfer transportiert wurden, die dann für die weitere Verteilung in die Wahlstationen zuständig waren. Jede Urne wurde versiegelt - die Qualität der Siegel war allerdings so schlecht, daß viele von ihnen während des Transports schon wieder abfielen. In den Wahlstationen selbst, regte sich das Leben erst am Sonntag, einen Tag vor der Wahl. Jedes Wahlkomitee, jeweils zuständig für eine Wahlstation, hatte Rp 40.000 bekommen, um die entsprechenden Wahlkabinen und -stationen zu erstellen. Auch für indonesische Verhältnisse nicht viel Geld, weshalb Phantasie und Einfallsreichtum nahezu keine Grenzen gesetzt sein durften: aus Wellblech, Pappe, Bambusrohr, alten Vorhängen etc. wurden mit viel Spaß und Liebe zum Detail Wahlkabinen gezimmert. Die Wahlkomitees bestanden aus sieben demokratisch gewählten und vereidigten Personen - Persönlichkeiten des Dorfes und ParteienvertreterInnen. Sie waren auch dafür zuständig, "Wachmannschaften" für die Bewachung der Wahlurnen zu organisieren, die im Idealfall schon am Abend vor der Wahl angeliefert werden sollten (in manchen Gebieten kamen sie jedoch erst am Nachmittag des Wahltages an). Nicht selten fand sich jedoch das Wahlkomitee selbst mit der Aufgabe betraut - was ihrer Aufmerksamkeit und Konzentration am nächsten Tag nicht unbedingt zuträglich war.

Der Wahltag

Um acht Uhr sollten am Wahltag die Tore der Wahlstationen öffnen; wer sich bis 14 Uhr registrieren ließ, konnte noch wählen. In der Stunde vor Öffnung der Wahllokale sollten noch einmal sämtliche Utensilien geprüft, die ZeugInnen vereidigt (jede Partei war berechtigt, eine VertreterIn im Wahllokal zu plazieren) und die Wahlkabinen überprüft werden - zumindest schrieb es das Wahlhandbuch so vor. Unser Wahlkomitee hatte jedoch beschlossen, erst um acht Uhr damit zu beginnen, weshalb der erste Wähler erst eine Stunde später die Wahlkabine endlich betreten durfte. Daß die Aufklärung vor der Wahl nicht alle WählerInnen erreicht hatte, zeigte sich recht schnell. Gerade die ältere Dorfbevölkerung stand einigermaßen hilflos vor einem Wahlzettel, mit 48 Parteiensymbolen, wußte nicht so recht, was damit anzufangen sei und auch nicht, daß es bei geheimen Wahlen dazugehört, Wahlzettel so zu falten, daß die eigene Wahl nicht sichtbar wird. Solche kleinen und größeren technischen Schwierigkeiten trugen dann auch in erster Linie zur Erheiterung des gesamten Dorfes bei, das sich - egal, ob schon im Wahlalter oder nicht - rings um die Wahlstation im Freien versammelt hatte, um dieses "pesta demokrasi" (Fest der Demokratie) mitzufeiern. Neben unserem EU Team waren in der Regel auch noch VertreterInnen anderer nationaler und internationaler Wahlbeobachtungsgruppen anwesend. Knapp 2.000 internationale WahlbeobachterInnen sollen im Land gewesen sein. Nationalen Organisationen wie KIPP, Forum Rektor oder Unfrel war es gelungen etwa 300.000 WahlbeobachterInnen zu rekrutieren - bei etwa 320.000 Wahllokalen in ganz Indonesien allerdings nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Die Zahl der anwesenden Gruppen variierten in den insgesamt sieben Wahllokalen, die wir den ganzen Tag über besuchten. Unser Eindruck war jedoch, daß zwischen allen beteiligten Wahlbeobachtungsgruppen - national wie international - recht wenig Koordination stattgefunden hat. Hätte man das Ganze besser koordiniert, wäre es mit Sicherheit möglich gewesen, einen sehr viel größeren Anteil der Wahlstationen effektiver abzudecken. Der Wissensstand der einzelnen WahlbeobachterInnen, aber auch der Mitglieder der Wahlkomitees war recht unterschiedlich. Jede/r sollte gebrieft werden, aber da oft Handbücher und Anschauungsmaterial zu spät oder gar nicht kamen, fanden wir, die wir immerhin das Handbuch besaßen, uns mehr als einmal in der Situation der RatgeberInnen, eine Funktion, die uns in der Form nicht zustand. Unser Mandat beschränkte sich ausdrücklich auf die Beobachtung; protestieren durften wir nur durch die anwesenden vereidigten ZeugInnen. Die Wahlberechtigung der WählerInnen mußte an diesem Tag durch einen amtlichen Berechtigungsschein nachgewiesen werden, d.h. wählen durfte nur, wer sich innerhalb einer festgesetzten Frist hatte registrieren lassen und einen Registrierschein mitbrachte. Die Überprüfung dieser Scheine wurde in der Praxis jedoch nicht immer korrekt gehandhabt. Auch die Überprüfung der Hände auf Tinte wurde meistens vergessen. Jede WählerIn mußte nach Stimmabgabe einen Finger in nicht-abwaschbare Tinte tauchen um zu kennzeichnen, daß er bereits gewählt hat. Da die Infrastruktur in Indonesien es noch nicht zuläßt, im Computer zu überprüfen, wer sich bereits registrieren lassen hat, war es theoretisch möglich, sich mehrfach registrieren zu lassen. Um Wahlbetrug und Mehrfachwahlen zu verhindern, mußte man auf das Hilfsmittel Tinte zurückgreifen. Weiterhin mußte jeder Wahlschein von drei Mitgliedern des Wahlvorstands unterschrieben und mit einem Hologramm versehen werden - leider hatte man vergessen, die Wahlscheine mit laufenden Nummern zu versehen, weshalb man auf diese Methode zurückgreifen mußte. Sie hatte allerdings den Nachteil, daß drei Mitglieder des Komitees während des gesamten Tages nur durch diese Aufgabe gebunden waren. Die Wahlbeteiligung war sehr rege. Im landesweiten Durchschnitt sollen sich fast 95% der registrierten WählerInnen beteiligt haben; etwa 85% der wahlberechtigten Bevölkerung hatte sich registrieren lassen. Die 2-4 Wahlkabinen waren deshalb in der Praxis viel zu wenig. Die Zahl der WählerInnen pro Wahllokal variierten zwischen 350 im Idealfall und etwa 800. Gerade in den großen Bezirken dauerte der Wahlprozeß deshalb auch bis in den späten Abend an. All diese Unzulänglichkeiten erfolgten nach unserem Eindruck jedoch nicht mit der Intention Wahlbetrug zu begehen, sondern waren auf mangelnde Ausbildung des Wahlkomitees und der Wahlbevölkerung zurückzuführen. Diese technischen Mängel haben das Wahlergebnis nach unserer Meinung jedoch nicht maßgeblich verfälscht. Wo wir auch hinkamen, wurde unser Team immer mit offenen Armen empfangen - was in einigen anderen Regionen nicht immer der Fall gewesen sein soll. Man hoffte auf zusätzliche Legitimation der Wahl durch die Anwesenheit internationaler BeobachterInnen und recht häufig ergaben sich interessante Diskussionen und Vergleiche zwischen den unterschiedlichen Wahlsystemen in Indonesien und Deutschland.

Der Auszählprozeß

Am frühen Nachmittag, nach Beendigung der Registrierung, kehrten wir in unser erstes Wahllokal zurück, um dort den Auszählprozeß zu verfolgen. Nachdem die eigentliche Wahl erst am späten Nachmittag beendet war, begann der eigentliche Zählprozeß - sehr langwierig, da für den DPR, DPRD I und DPRD II gewählt worden war. Da auch unser Wahlkomitee die Urnen in der vorangegangenen Nacht selbst bewacht hatte, machte sich bereits sichtlich Erschöpfung breit. Es wurde bis 22.30 Uhr gezählt. Beim ersten Durchgang nahm das gesamte Dorf noch regen Anteil. Besonders bei Stimmen für Nummer 33 - Golkar - ging ein Aufschrei des Mißfallens durch das ganze Dorf. Sowohl der Wahl- als auch der Auszählprozeß waren insgesamt für alle Interessierten sehr transparent, wer wollte, konnte teilnehmen. Nach Abschluß der Auszählung, die sich noch zusätzlich hingezogen hatte, weil zwei Stimmzettel verschwunden waren (das Problem wurde letztendlich mit einem Gentlemen Agreement unter den Tisch fallen gelassen), mußten alle Ergebnisse noch handschriftlich in sechsfacher Ausfertigung in Listen eingetragen werden - eine von vielen möglichen Fehlerquellen. Im Anschluß verfolgten wir noch, wie auf Dorfebene die Ergebnisse der einzelnen Wahllokale zusammengefahren wurden. Eine riesige Tafel hing an der Wand, in die - ebenfalls handschriftlich - die Ergebnisse für alle 48 Parteien und in diesem Fall über 20 Wahllokale eingetragen werden mußten - zu dieser Uhrzeit eine weitere Fehlerquelle. Gegen 2 Uhr morgens kehrten wir schließlich, ebenfalls ziemlich fertig mit der Welt, in unser Hotel nach Yogyakarta zurück. Bevor es zwei Tage später zurück zum Debriefing nach Jakarta ging, versuchten wir, den Auszählprozeß auf den nächsten Hierarchiestufen weiterzuverfolgen. Fehlanzeige. Am nächsten Tag tat sich erst einmal gar nichts und wir kehrten einigermaßen frustriert am Abend zurück. Am darauffolgenden Tag tröpfelten dann immerhin auf allen Ebenen bis hinauf zum Kabupaten (Distrikt) die ersten Ergebnisse ein. Um den Prozeß zu beschleunigen, hatte man beschlossen mit Hilfe der Computeranlagen von zwei Großbanken landesweit auf dieser Ebene die Ergebnisse in den Rechner einzugeben und auf diesem Wege nach Jakarta zu schicken. Vorher jedoch gaben die einzelnen Kabupaten die Ergebnisse in eigene Computer ein - d.h. sämtliche handschriftlichen Listen aus den einzelnen Wahlstationen mußten noch einmal abgeschrieben werden. Zu diesem Zeitpunkt waren viel der HelferInnen schon mehrere Tage nicht mehr zu Hause gewesen, hatten nicht mehr geschlafen - entsprechend hoch war wohl auch die Fehlerquote. Mit den eigenen Ergebnissen und den Listen ging man im Anschluß zu den Banken, wo die Daten dann erneut eingegeben werden mußten. Ein äußerst langwieriges Unterfangen mit vielen Fehlermöglichkeiten. Bis zum Tag unserer Rückreise nach Jakarta hatte sich so also noch nicht allzuviel getan. Beim Debriefing am nächsten Tag, als die Teams ihre Berichte abgaben, zeigte sich, daß es in allen beobachteten Regionen ähnlich gelaufen war.

Kritische Anmerkung

Nach vielen Gesprächen mit anderen Teams läßt sich sagen, daß in den Bereichen, die wir beobachten konnten, wir den Eindruck hatten, daß man sehr stark versucht hat, wirklich freie, demokratische Wahlen durchzuführen, mit den Mitteln, die eben zur Verfügung standen. Wenn Wahlbetrug gelaufen ist, so war es meiner Ansicht nach wohl Stimmenkauf im Vorfeld der Wahl; da die KurzzeitbeobachterInnen jedoch erst eine Woche vor der Wahl nach Indonesien kamen, war es nahezu unmöglich, etwas zu beobachten; die LangzeitbeobachterInnen waren zahlenmäßig einfach zu wenig und in erster Linie mit organisatorischen Aufgaben befaßt. Andere Quellen der Manipulation haben sich dann sicherlich auch während des Auszählprozesses aufgetan, als wir ebenfalls nicht mehr anwesend waren. Die Dauer des gesamten Einsatzes, nicht einmal ganz zwei Wochen, war zu kurz, um wirklich fundierte Ergebnisse zu bekommen und nur Informationen aus erster Hand, d.h. selbst beobachtet, durften weitergegeben werden. Für uns war die Beobachtung also weitgehend nur bis zur Dorfebene möglich, da durch den unglaublich zähen Auszählprozeß und mehrfaches cross-checking unser Beobachtungszeitraum bereits beendet war, bevor auch nur endgültige Ergebnisse aus den Dörfern vorlagen. Diese Verzögerung im Auszählprozeß provozierte natürlich das Mißtrauen der Bevölkerung in die Richtigkeit der Auszählung und Weiterleitung der Ergebnisse. Die nationalen indonesischen WahlbeobachterInnen haben mit Sicherheit gute Arbeit geleistet, nur leider fehlt es ihnen an dem notwendigen politischen Gewicht, um sich wirklich Gehör zu verschaffen. Angesichts der Kürze der Vorbereitungszeit und der Größe der zu bewältigenden Arbeit hat man jedoch den Umständen entsprechend gute Arbeit geleistet. Es bleibt, für die nächsten Wahlen aus den Problemen und Fehlern der diesjährigen zu lernen, um Schritt für Schritt einem demokratischen System vielleicht näherzukommen. <>