Indonesien Information Nr. 3/1999 (Demokratie)
Von Kerstin Beise
Die Wahl 99 war lange vorbei, doch nach 1 ½ Monaten lag noch immer kein endgültiges Ergebnis vor. Woran liegt's? Sind es nur die weiten Entfernungen und die fehlende Ausstattung mit modernen Kommunikationsmitteln, die die Auszählung so erschwerten? Was passierte auf dem Weg eines Stimmzettels über seine fünf Stationen: Stimmabgabe und erste Zählung im Kelurahan, die zweite Zählung im Kecamatan, die Dritte im Kabupaten, die Vierte auf der Provinzebene und schließlich die nationale Endauszählung in Jakarta? Am Beispiel einer Wahlurne hofften wir Klarheit zu bekommen: Der DPR-Urne des TPS 3 / Kel. Kodingaren / Kec. Ujung Tanah / Kodamadya Ujung Pandang / Sulawesi Selatan.
Hari H/Wahltag: Es begann beschaulich. Kodingaren ist eine winzige Insel vor Ujung Pandang. Für die Wahl waren alle Vorbereitungen gewissenhaft getroffen worden, die Vertreter von KIPP und FORUM REKTOR (das waren wir) wurden auf die sechs TPS unter Palmen verteilt. Pünktlich um acht Uhr morgens öffneten sich die Pforten und die schon ungeduldig wartenden Dorfbewohner drängelten sich um die Wählerlisten, trafen einer nach dem anderen ihre geheime Wahl, und die drei bunten Kisten für das DPR, DPR I und DPR II füllten sich. Bettlägrige wurden in ihren Häusern aufgesucht (mit Nagel und Kissen), und schon nach kurzer Zeit hatten alle ihr Löchlein gemacht. Es gab keinerlei Zwischenfälle außer einigen Enten, die unberechtigterweise die Wahlkabinen betreten wollten. Einzige Beanstandungen der Wahlbeobachter waren die mangelnde Kontrolle der Tintenfinger, sowie die gelegentlich sehr familiäre Beratung für alte Leute durch ihre Angehörigen in den Kabinen. Am frühen Nachmittag begann die erste Zählung. Öffentlich, unter immer noch regem Interesse der Bevölkerung, wurde die erste Kiste geöffnet, wurden ein Zettel nach dem anderen auseinandergefaltet und mit Hilfe aller Umstehenden das Loch unter den 48 Bildern gesucht, was nur erleichtert wurde durch die Tatsache, daß man in 80% der Fälle gleich bei Nr. 33 fündig wurde. Die Vorsitzende des Wahlkomitees verkündete dann laut das Resultat, die Zeugen (Vertreter der Parteien) betrachteten den Wahlzettel noch einmal eingehend im Gegenlicht, auf einer großen Tafel wurde eine Strichliste geführt. So vergingen Stunde um Stunde, der Enthusiasmus ließ langsam nach, die Stimmen wurden müder, die Kontrollen lascher. Dennoch, auch hier keine Spur von Manipulation. Doch etwas anderes begann, etwas, das uns in den kommenden Wochen stets begleiten sollte: das Chaos. Größte Unstimmigkeiten bestanden zunächst darin, wieviele ungültige Stimmen zu verzeichnen seien, und wie überhaupt der Unterschied zwischen ungültigen, kaputten und unbenutzten Stimmzetteln zu sehen sei. Daraus folgte eine Differenz zwischen den Summen der Stimmzettel und den laut Wählerlisten abgegebenen Stimmen, erschwert durch generelle Meinungsverschiedenheiten über die Anzahl der Überhangswahlzettel für zusätzliche Wähler (wie Wahlbeobachter und Doppelwähler). So wurde das Ergebnis in den nächsten Stunden hoch und runter korrigiert, es wurde diskutiert, gerechnet und Stapel von Papier verschoben. Der Vertreter von KIPP hatte bald resigniert, die Bevölkerung war schlafen gegangen. Als um Mitternacht die drei Kisten mit KPU-Stickern versiegelt wurden, sah das Endergebnis in etwa so aus: Golkar 199 Stimmen / PPP 59 / PAN 59 und je 1 bis 3 Stimmen für fünf kleine Parteien, darunter PDI-P .
Da es sich bei den Unstimmigkeiten um Größen von 3 - 5 Stimmen je nach Kiste handelte, die darüberhinaus nicht durch Absicht, sondern Schwierigkeiten beim Rechnen zustandegekommen waren, konnten wir die Wahl am TPS 3 als gelungen und "jurdil" bezeichnen. Was im Vorfeld passiert war, war nur durch Gerüchte zu erahnen, über die sich niemand näher äußern wollte. Der eigentliche Job als Wahlbeobachter war hiermit beendet. In dieser Funktion hatten wir aber auch weiter das von ganz Oben abgesegnete Recht, alle mit der Wahl in Zusammenhang stehenden Aktionen zu verfolgen, wobei uns unsere weißen Nasen und eine kleine TV-Kamera auch die letzten Türen öffneten. An der Anlegestelle von Kodingaren wartete schon seit Stunden ein Boot der Marine, das die Urnen nun endlich nach Ujung Pandang bringen konnte. Die zweite Zählung, hieß es, sollte gleich bei Ankunft im Kecamatan stattfinden. Dort war man sich über den Zeitplan jedoch weniger klar, die Informationen variierten zwischen ein bis drei Tagen für den Beginn der Zählung. In erster Linie waren alle müde, es reichte, die Kisten erstmal irgendwo zu stapeln.
Hari H+1: Am Morgen im Kecamatan sah auf den ersten Blick alles wie am Vorabend aus, mit der Arbeit hatte noch niemand begonnen. Erst bei genauerem Hinsehen fiel auf: ein Teil der Siegel war zerrissen. "Ja, der lange Weg," hieß es, und man hätte vergessen, einige Formulare beizulegen, was in der Nacht nachgeholt worden sei. Auch im Verlauf des Tages geschah weiter nichts, man trank Kaffe, wartete auf irgendetwas, über das wir keine genauere Auskunft bekamen. Hari H+2: wieder zu früher Stunde im Kecamatan, wartete diesmal eine Überraschung auf uns: Die zweite Zählung hatte bereits stattgefunden. Nachtschicht. Wir wollen hier nicht unterstellen, daß man die Zeit genutzt hatte, in der die lästige Kamerea nicht dabei war. Im Gegensatz zur ersten Zählung war man mit dieser schnell fertiggeworden, da man nicht noch einmal jeden Stimmzettel prüfte, sondern lediglich die einzelnen TPS zusammenzählte. Noch immer gab es Probleme mit ungültigen Simmen, man wartete nun aber erstmal auf den PANWAS des Kecamatan, der auch mal ein Auge auf die ganze Sache werfen sollte, und mehrere Stunden später eintrudelte. Vielleicht uns zuliebe wurde die Kodingaren-Kiste als Erste noch einmal geöffnet. Es folgten angeregte Diskussionen über allerlei Unstimmigkeiten, es wurde gerechnet, notiert und wieder verworfen - und viel gelacht über all die überforderten Wähler, die gleich vier Löcher gemacht hatten, weil sie den Wahlzettel nicht ganz aufgefaltet hatten. Schließlich verlegte man sich darauf, eine endgültige Lösung der Probleme zu vertagen. Hari H+3: Im Kecamatan herrschte emsiges Treiben. Das KPU Jakarta hatte ein vorläufiges Ergebnis gefordert. Obwohl von den neunzig TPS erst neun wirklich bearbeitet worden waren, zeigte man sich optimistisch, bis zum Mittag die Formulare für das KPU ausgefüllt zu haben. Studenten und Bezirkspolitiker saßen an Taschenrechnern und mühten sich, Stimmdifferenzen unterzubringen. Der Bericht an die nächste Stufe, an PPD II (Stadt), mußte erstmal warten. Mittlerweile traten auch in den höheren Ebenen, dem PPD I (Provinz), Störungen auf: Erste Berichte über Betrügereien gingen ein, Zeugen verschiedener Bezirke verweigerten ihre Unterschrift, die Wiederholung der Wahl wurde gefordert - eine Forderung, die uns unmöglich zu erfüllen schien: Der riesige Enthusiasmus der Wähler, der Tausenden von Wahlbeobachtern, und auch all der Mitarbeiter der Wahlkomissionen, die seit Tagen nicht geschlafen hatten, würde sich nicht wiederholen lassen. Hari H+4: Die Formulare für den KPU Jakarta lagen noch immer im Kecamatan, unausgefüllt zwischen vielen anderen, für uns immer undurchdringlicher werdenden Sorten von Bögen. Für den nächsten Tag war eine Sitzung einberaumt worden, in der das alte Problem der ungültigen Stimmen noch einmal angegangen und dann der Endbericht fertiggestellt werden sollte. Man bemühte sich aber auch schon jetzt, stimmige Zahlen in weitere Formulare zu zaubern. Im PPD I fand eine erste emotionsgeladene Versammlung statt, die Ablehnung der Wahl betreffend. Eine Entscheidung wurde letztlich vertagt und die Zeugen ausgeschickt, Beweise zu suchen. Hari H+5: Auf der Suche nach der angekündigten Sitzung zur Fertigstellung des Kecamatan-Berichts stießen wir am Abend auf gemütliches Beisammensitzen im Mondschein. Der Chef sei noch nicht da, vielleicht komme er gleich, oder morgen Mittag, oder eher am Abend. Ach nein, morgen sei ja Sonntag, und die Einladungen auch noch gar nicht fertig, aber wir sollten doch zum Fische grillen bleiben, vielleicht gäbe es ja heute doch noch eine Sitzung. Hari H+6: Die Sitzung wäre eh noch verfrüht gewesen, denn heute wurde eifrig weiter gerechnet. Man suchte nach einer Stimme. Doch siehe da, plötzlich schien die Rechnung aufzugehen. Es wurde zusammengepackt, die Sitzung offensichtlich nicht mehr benötigt, der ersehnte Bericht war auf einmal fertig und konnte per Motorrad zum PPD I gefahren werden. Dort nahm man den Bericht in einem extra eingerichteten Büro entgegen, prüfte ihn auf seine Vollständigkeit, stempelte ein OK drauf. Ein Formular könne nun zur gegenüberliegenden Bank BRI getragen und von dort per Computer als vorläufiges Ergebnis direkt zum KPU Jakarta gesandt werden. Ein weiteres Formular komme zum PPD I. Am PPD I wiederum wurden die Beschwerden wegen Betrugs immer lauter. Aus Jakarta traf ein PPI-Vertreter ein, um die Situation zu checken und zu beruhigen. Hari H+7: Heutige Station: Die Bank BRI. Der Herr Direktor wollte uns erst durchlassen, als wir zum zweiten Mal und mit einer Zahl PPD II Leute wieder auftauchten. Im Computerraum der BRI war das Kodingaren-Formular nicht zu finden, bis man sich erinnerte, daß es wegen Unvollständigkeit abgelehnt worden war. Mängel: Auf einigen Seiten hatte man die Summen vergessen, außerdem fehlten fast sämtliche Unterschriften der Zeugen von Kodingaren. Bei dieser Gelegenheit beklagten sich die Mitarbeiter der Bank bitterlich über die unzureichende Fähigkeit unterer Ebenen, den Auszählungsprozeß korrekt durchzuführen, Kodingaren sei nur ein harmloser Fall. Die Ausbildung zur Wahl sei zu kurz gewesen, Übungsformulare zu spät eingetroffen, und im Allgemeinen das Verständnis für eine demokratische, gewissenhaft durchgeführte Wahl noch sehr gering. Um das Kodingaren-Formular zu korrigieren, mußte es nun wieder den umgekehrten Weg zum PPD II und zum Kecamatan machen, und die Zeugen der Insel sollten nach Ujung Pandang beordert werden. Hari H+8: Im PPD II hatte man die Ablehnung bereits erhalten, hielt allerdings ein anderes Blatt in den Händen als das, wedlches wir in der Bank gesehen hatten. Die Unterschriften waren hier vollständig. Sicherlich gab es eine vernünftige Erklärung dafür, für den Moment jedoch war die allgemeine Verwirrung komplett. Ein Vergleich der von uns notierten Stimmen mit denen, die ihren Weg bishierher gemacht hatten, ergab: Man hatte die Differenzen gelöst, indem zwei kleine, bisher leer ausgegangene Parteien je eine Stimme bekommen hatten. Darüberhinaus war die Zahl der ungültigen Stimmen von fünfundzwanzig auf drei gesunken. Das Kodingaren-Formular sollte, so hieß es, noch an diesem Tag zum Kecamatan zurückgeschickt werden. Daraus wurde aber nichts. Auf höherer Ebene war man indes auch noch nicht weiter. Im PPD I traf man sich am Abend mit den Zeugen, die, um Beweise zu sammeln, in den Bezirken gewesen waren. Sie berichteten von massiven, dreisten Verstößen. In acht von fünzehn Fällen lehnten die ansässigen Zeugen die Wahl ab. Schimpfend, seufzend, lachend endete die Sitzung mit der Bildung eines "Tim 14" zur erneuten Prüfung der Vorwürfe. Hari H+9: Im Kecamatan war noch immer kein Formular angekommen. Hari H+10: Dafür hieß es hier diesmal, das Formular sei bereits verbessert zum PPD II zurückgebracht worden. Auf diese Nachricht hin machte man sich im PPD II, wo wir auf eine um sich greifende Schläfrigkeit trafen, auf die Suche nach dem Papier. Vergeblich. Man rief im Kecamatan an, wo es nun hieß, der Bote sei soeben auf dem Weg. Er kam nie an. Auf unser Drängen wurde erneut gesucht, und siehe da: Das Formular lag gemütlich in einer Schreibtischschublade und war noch gar nicht zum Kecamatan geschickt worden. Dumme Sache. Man entschloß sich, einen Kecamatan-Vertreter herbeizuordern, um gleich vor Ort die Verbesserungen vorzunehmen. Nach weiteren zwei Stunden tauchten tatsächlich zwei unserer Freunde aus dem Kecamatan auf, diskutierten eingehend die anstehenden Probleme, und nahmen das Formular dann mit zurück ins eigene Büro, unter der Versicherung, die Zeugen der Insel möglichst schnell zu laden. Hari H+11: Im Kecamatan war aufgeräumt worden, die vielen bunten Kisten in einer Ecke verstaut worden. Gähnende Leere. Die wenigen Anwesenden konnten das Kodingaren-Formular nicht bearbeiten, da die entsprechende Kiste verschlossen war, der Schlüssel widerum in einem Raum aufbewahrt wurde, dessen Schlüssel ein Mitarbeiter mit sich trug, der nicht da war. So glaubte man zumindest. Außerdem war Freitag und eh gleich Schluß. Hari H+12: Im Kecamatan machte man Pause. Die Zeugen seien noch nicht angekommen. Hari H+13: Da morgens ein Boot aus Kodingaren kommen sollte, erhofften wir die Zeugen an Bord. Fehlanzeige. Hari H+14: Wir versuchten es heute mal wieder auf der PPD II - Ebene. Dort hatte man einerseits die Vermutung, das korrigierte Formular würde in Kürze aus dem Kecamatan kommen, und glaubte es andererseits bereits in der Bank. In der Bank war tatsächlich ein Kodingaren-Formular angekommen, allerdings noch immer ohne Unterschriften und deshalb noch nicht im Computer. Hari H+15: Im PPD I hatten inzwischen die Zählungen begonnen, UP war bereits an der Reihe gewesen. Es fehlten aber noch etliche andere Bezirke, die ihre Daten noch nicht geschickt hatten, oder deren Zeugen weiterhin die Unterschrift verweigerten. Ein Abschlußbericht war noch nicht in Sicht. Hari H+16: Die Zeugen und PPI-Vertreter des PPD I tagten heute hinter verschlossenen Türen, während draußen verschiedene kleine Parteien ihre Betrugsbeweise an die Journalisten loszuwerden versuchten. Aber auch die Stimmen der Zeugen waren nach der Sitzung nicht leisergeworden. Die Tage vergingen. Das Tim 14 war noch immer oder schon wieder auf dem Land. Bei der Bevölkerung geriet die Wahl in Vergessenheit. Eines Tages wagten wir nochmal einen Besuch bei der Bank, und tatsächlich: zumindest hier hatte man ein Ende gefunden, die Daten von Kodingaren waren bereits nach Jakarta geschickt worden. Das Problem mit den Unterschriften hatte man gelöst, indem stellvertretend für die Zeugen der Insel irgendwer vom PPD II unterzeichnet hatte. Wo doch alles schon so kompliziert war. Unterdessen zeigte man im PPD I Offenheit und veranstaltete ein Treffen mit allen Wahlbeobachtungsorganisationen (an dem auch ein seltener Gast, der EU-Langzeitgesandte, zu sehen war), die einmal ihre Meinung sagen durften. Anfang Juli setzten sich die Auszählungen im PPD I wieder in Bewegung, während in Jakarta der Termin für die nationale Zählung immer weiter nach hinten verschoben wurde. Am Hari H+30 sollte der letzte Bezirk im PPD I bearbeitet werden. Es hieß, dieser besonders widerspenstige Bezirk sei ans Ende gestellt worden, um die Zeugen angesichts des Zeitdrucks zum Unterschreiben zu bewegen. Die Sitzung wurde aber nach dem wohlverdienten Bungkus-Frühstück auf den nächsten Tag verlegt, da die Kisten noch nicht da waren. Der Hari H+31 brachte das langersehnte Ende der Auszählung von Sulsel. Allein, es fehlten noch die Unterschriften der Zeugen der Provinzebene. Kaum jemand bezweifelte, daß es erheblichen Betrug gegeben hatte, aber sollte man deshalb die Wahl scheitern lassen? Die Diskussionen füllten die Gänge, nicht immer waren wir dabei erwünscht. Ein erst schwaches Gerücht über Rp. 15 Mio pro gekaufte Unterschrift wurde lauter. Für den Abend organisierten kritische Politiker ein Treffen mit der Presse und den Wahlbeobachtern, um sich auf eine Linie festzulegen. Nachdem man den Willen zu weiterem Vorgehen bekundet hatte, wurde aber auch hier eine Entscheidung vertagt. Der Tenor war, den Abschlußbericht zu unterschreiben, aber später einige Fälle exemplarisch vor Gericht zu bringen. Vereinzelte Stimmen, die konkrete Schritte gerade in Hinblick auf die letzte Sitzung am nächsten Tag forderten, wurden ignoriert. Hari H+32: Die letzte PPD I - Sitzung. Die große Tabelle an der Wand war voll, es fehlten nur noch die Summen, mittlerweile kein Problem mehr, die Taschenrechner waren eingearbeitet. Und dann? Der große Vorsitzende setzte die erste Unterschrift unter den Bericht. Viele, viele folgten ihm. Die Diskussionen rissen jedoch nicht ab und schließlich wagte ein Vertreter der PUI, seine Beanstandungen an der Wahl in Sulsel noch einmal offiziell vorzutragen. "Ja, danke schön". Es folgte eine geschlossene Sitzung "technischen" Inhalts. Als anschließend eine der ehemaligen Wahlurnen dazu hergerichtet wurde, mit dem Abschlußbericht nach Jakarta gebracht zu werden, ging im allgemeinen Trubel unter, daß auch die letzten Zeugen ihre Unterschrift leisteten. Die wenigen Ausnahmen, wie die eines jungen PRD-Vertreters, wurden in Kauf genommen, der Bericht würde auch ohne sie abgeschickt werden. Einige Kompromissbereite hatten unter der Bedingung unterschrieben, daß eine Liste ihrer Beschwerden dem Bericht beigelegt werde. Nur durch Zufall gelang uns aber ein letzter Blick auf die Papiere, in denen nun offiziell geschrieben stand: "Beanstandungen: KEINE". Befehl von oben. Um diesem traurigen Ende der Wahl in Sulsel aber noch einige nette Bilder hinterher zu schicken: die besagte Kiste wurde von vier hohen Politikern zum Flughafen von Ujung Pandang gebracht, dort ordnungsgemäß von ihnen eingecheckt, rumpelnd übers Röntgenband geschickt und eigenhändig ins Flugzeug getragen. Sichtlich erleichtert nach über vier Wochen harter Arbeit verschwanden sie dann allesamt nach Jakarta, um die Daten an der nationalen Auszählung teilnehmen zu lassen. P.S. Zwei Tage später erfuhren wir unter der Hand, daß die Kiste nicht richtig versiegelt gewesen war, da der große Vorsitzende eine Unterschrift vergessen hatte, die er noch nachholen wollte. Außerdem waren zwei der Politiker gleich noch einmal nach UP zurückgejettet, um ein Formular zu holen, das aus Versehen liegengelassen worden war.<>
Abkürzungen und Begriffe:
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