Mit der baldigen Übernahme der Präsidentschaft durch Megawati Sukarnoputri nach dem vorauszusehenden Rücktritt Abdurrahman Wahids vom Amt des Staatspräsidenten sehen sich die indonesischen Streitkräfte (TNI) gedrängt, schleunigst interne Maßnahmen der Reform umzusetzen. Nach den Unruhen im weiteren Umfeld der Stadt Sampit in Süd-Kalimantan hat sich die innenpolitische Situation der TNI entscheidend verbessert, obgleich ihr Nicht-Eingreifen und Gewähren lassen der bestialischen Gewalttaten vom Ausland einhellig als Versagen gedeutet wurden. Für die eigene Bevölkerung war das Gewähren lassen der Massengewalt ein bühnenreifes Schauspiel der TNI zum Thema was geschähe, falls das Militär in anderen, weitaus wichtigeren Regionen Indonesiens als Süd-Kalimantan, wieder keine Verantwortung für die Sicherheit übernähme; etwa bei zu erwartenden Massenunruhen in Jakarta. Dann würde es bald für jeden Indonesier zur Sache gehen, ginge es um Leben und Tod eines jeden einzelnen. Zwischen Chaos und Ordnung, so lautete die Botschaft, steht nur die TNI - und sonst keiner!

Das Prinzip von Geben und Nehmen ist jedem Indonesier vertraut, und somit kann die TNI in Ruhe abwarten, bis die politischen Kräfte eine nach der anderen bei ihr vorsprechen und Gastgeschenke, sprich Angebote zur Teilhabe an der Macht, anbieten.

Der Auftrag

Die TNI hält sich aus der aktiven Politik in Jakarta heraus. Sie kann es sich leisten. Andere leisten ihre politische Arbeit. Die zentrale und selbst übernommene Aufgabe der Armee ist die nationale Sicherheit oder, in der Formulierung im Paragraph 2, Absatz 1 und 2, des Beschlusses des Volkskongresses (MPR) Nr. VII/MPR/2000 vom 18. August 2000:

"(1) Die Indonesische Nationale Armee (TNI) ist das Instrument des Staates, das als Instrument der Verteidigung des Einheitsstaates der Republik Indonesien (Negara Kesatuan Republik Indonesia) fungiert.

(2) Die Indonesische Nationale Armee hat als Instrument der Verteidigung des Staates die Hauptaufgabe, die staatliche Souveränität (und) die Unversehrtheit des Gebietes des Einheitsstaates der Republik Indonesien, die auf der Pancasila und dem Grundgesetz von 1945 beruht, aufrecht zu erhalten und das gesamte Volk und jeden Tropfen Blut Indonesiens zu schützen vor Bedrohungen und Störungen der Unversehrtheit von Nation und Staat."

Die gesetzlich festgeschriebene Mission der TNI ist also eine doppelte: Die Verteidigung des Staates nach außen, und die (militärische) Gewährleistung des Zusammenhalts des (im Rechtstext geografisch definierten) Staatsgebietes. Letzteres ist wichtig zu beachten, um die neue Beziehung der TNI - als Sammelbezeichnung für die Streitkräfte von Heer, Marine und Luftwaffe - zur Polizei (Polri) zu verstehen.

Die Polri erhält im Paragraphen 6, Absatz 1, die folgende Hauptaufgabe zugewiesen:

"(1) Die staatliche Polizei der Republik Indonesien ist das Instrument des Staates, das die Aufgabe der Wahrung von Sicherheit und Ordnung der Gesellschaft, der Aufrechterhaltung des Rechts, des Gewährens von Schutz und des Dienstes an der Gesellschaft besitzt."

Anzufügen ist, dass beide Sicherheitsorgane qua vorgenanntem Beschluss dem Präsidenten unterstehen (§ 3 (2), § 7 (2)).

Aus diesen Formulierungen folgert, dass bei Gefährdungen des Staatsgebietes, die im Rechtstext nicht weiter spezifiziert sind, das Militär die Aufgaben der Sicherheit übernimmt, und nicht die Polizei. Die äußere Sicherheit umfasst auch Teile der inneren Sicherheit, was eine beträchtliche rechtliche Grauzone eröffnet.

Das zu erlassende neue Gesetz zur nationalen Verteidigung (UU Hankam) muss hierzu Klarheit schaffen. Es wird erwartet, dass der Volkskongress in seiner anstehenden Sitzungsperiode die Aufgabe, Rolle und Funktion von TNI und Polri mittels dieses Gesetzes klären wird. Bis dahin ist die Beziehung zwischen beiden Organen rechtlich unklar.

Reformzwang

Die TNI ist jedoch trotz ihrer guten politischen Ausgangslage zur Zeit nicht fähig, die vorgenannten Aufgaben zur staatlichen Sicherheit zu erfüllen. Das Militär selbst befindet sich seit über zwei Jahren in einer andauernden Phase des Umbruchs. Seine innere Struktur, aber mehr noch seine Kultur, wie sie besonders im Umgang mit der eigenen Bevölkerung sichtbar wird, ist noch keineswegs als reformiert zu bezeichnen. Zahllose Einzelschritte einer Reform sind eingeleitet worden, zumeist in Form von Absichtserklärungen an die Presse, aber sichtbare Resultate sind kaum erkennbar. Noch fehlt der große Wurf und der Versuch, alle Problemfelder gemeinsam einer Lösung zuzuführen.

Blicken wir einmal optimistisch voraus, nehmen also einmal an, die TNI würde sich selbst reformieren können, dann darf ein Resultat sicher zu erwarten sein:

Das "neue" Militär wird sich nach der Phase des umfangreichen Umbaues erheblich vom alten unterscheiden. Vor allem wird es weniger von persönlicher Willkür geprägt erscheinen und mehr ein apparatemäßiges, institutionell-unpersönliches Erscheinen pflegen. Entscheidungen werden in der Anonymität der Stäbe und Verwaltungsabteilungen gefällt werden und weniger von erkennbaren Führungspersönlichkeiten. Die TNI wird sich zu einer "normalen" Streitkraft entwickeln (müssen). Die Tage der selbstherrlichen Generalskommandeure wie Wiranto, Murdani und ihren Vorgängern werden dann gezählt sein. Der Apparat wird von den Kriegsherren übernommen.

Ob der Apparat sich jedoch, vor allem in seinem Tun, allzu sehr vom Jetztzustand unterscheiden wird, mag bezweifelt werden. Die Anonymität seines militärischen Handelns wird steigen. Die Resultate kaum. Aber soweit ist die TNI noch lange nicht.

Führungssysteme, Nachrichtengewinnung und Aufklärung

Das Verteidigungsministerium (Dephan) ist, wie lange angekündigt, auf seinen beiden oberen Ebenen einer ersten Strukturreform unterzogen worden. Fünf Generaldirektorate sind eingerichtet worden, von denen sich vier mit militärischer Planung und Organisation befassen werden. Erkennbar will das Ministerium Aufgaben der militärischen Planung und Forschung vom mächtigen Stabsquartier der TNI (Mabes TNI) abziehen.

Der angekündigte Umbau des militärischen Nachrichtendienstapparates ist insoweit begonnen worden, als dass das Verteidigungsministerium seine eigene Nachrichtendienstabteilung erhalten hat. Am 1. Februar 2001 wurde das Direktorat für Verteidigungsstrategie eröffnet und mit Generalmajor Sudrajat als seinem Generaldirektor besetzt. Die vier anderen Generaldirektorate sind ebenfalls mit Militärs an ihrer Spitze besetzt worden. Erst auf der zweiten Ebene der Fachressorts finden sich Zivilisten.

Dennoch gibt sich das Ministerium bemüht, zivilen Sachverstand zu integrieren. Neuer Leiter der nationalen Führungsakademie Lemhanas ist, erstmals in ihrer Geschichte, mit dem Verwaltungswissenschaftler Prof. Dr. Ermaya Suradinata ein Zivilist

Neue Kodam?

Das indonesische Heer produziert seit Jahren einen Überschuss an hohen Offizieren, die nicht mehr in den vorhandenen Institutionen und Kommandos untergebracht werden können. Die neuen Abteilungen im Dephan sind eine Möglichkeit, diese Parkoffiziere unterzubringen.

Die Unruhen in Kalimantan wecken, gerade vor dem Hintergrund der äußersten Zurückhaltung der örtlichen Territorialkräfte der TNI bei der Wiederherstellung der Sicherheit, einen Verdacht. Kann es sein, dass die niemals verstummten Gerüchte, die TNI strebe eine Aufstockung der Zahl ihrer Wehrbereiche (Kodam) an, kurz vor ihrer Verwirklichung stehen?

Schauen wir zurück. Im Mai 1999 kündigte der damalige Oberkommandierende der TNI, General Wiranto, die Rückkehr zur Territorialstruktur der siebziger und frühen achtziger Jahre an: im Rahmen eines neuen "Verteidigungsparadigmas" sollte die Zahl von damals zehn schrittweise auf siebzehn erhöht werden.¹ Am 2. Juli des Jahres konkretisierte er diese Pläne in einer Rede vor der Verteidigungskommission des Parlaments. Dabei sollten in einem ersten Schritt im laufenden strategischen Plan (Rencana Strategi) der TNI vier Korem (die zweite Ebene der Territorialpräsenz, die direkt unter dem Kodam steht) zu Kodam erhoben werden. Es waren vorgesehen:

Für die Planungszeit von 2005 bis 2009 wurden am 22.5.1999 vom Streitkräftesprecher Syamsul Ma'arif folgende neue Kodam angekündigt:

Das Kodam XVI / Pattimura wurde am 15. Mai 1999 eingerichtet und aus dem Kodam VIII / Trikora (West-Papua) herausgetrennt. Bis heute besitzt es gegenüber den anderen Kodam einen benachteiligten Status, indem sein Kommandeur nur ein Brigadegeneral (*) anstatt, wie üblich, ein Generalmajor (**) ist und sein Stab kleiner ausgestattet ist.

Das entspricht der zu jener Zeit bekannt gewordenen neuen Einteilung der Kodam in die Typen A und B. Ein Kodam A liegt in sicherheitsgefährdeten und an Nachbarstaaten angrenzenden Gebieten und erhält zusätzlich zu Kodam vom Typ B eine Kampfbrigade, verstärkte Nachrichtendienstabteilungen, eine Panzeraufklärungsabteilung und Flugabwehrraketen.³ Kodam Pattimura ist vom Typ B.

Es ist denkbar, dass die TNI mit Hinblick auf den noch laufenden Strategieplan, und angesichts der Vorfälle in Kalimantan und Aceh, bei der künftigen Präsidentin Megawati die Einrichtung der restlichen Kodam durchsetzen wird. Die territorialen Apparate würden auch dem Abbau des Offiziersüberschusses dienlich sein.

Die neue Kampfführung: das Beispiel Aceh

Das neue Schema der militärischen Durchsetzung der Integrität des staatlichen Territoriums wurde in den beiden ersten Märzwochen erkennbar.

Die Befreiungsbewegung in Aceh, Gerakan Aceh Merdeka (GAM), wurde am 13. März zur separatistischen Bewegung erklärt, womit die rechtliche Grundlage für einen militärischen Einsatz zu ihrer Bekämpfung, anstelle eines reinen polizeilichen Einsatzes zum Schutze der Bevölkerung vor den Aktivitäten der GAM, bereitet wurde.

Der bereits erhebliche Einsatz von Sicherheitspersonal in Aceh von annähernd 30.000 Mann aus Polizei und Heer hatte sich zur Bekämpfung der GAM als ungenügend herausgestellt. Die gezielte Bekämpfung der Einheiten und Stützpunkte der GAM ist anscheinend nur über kleine Spezialeinheiten mit Fähigkeiten zum Anti-Guerillakampf möglich. Darauf hatte sich die TNI ab der zweiten Jahreshälfte 2000 vorzubereiten begonnen.

Speerspitze eines neu aufgelegten Anti-Guerillakampfes der TNI ist die Spezialtruppe des Heeres, Kopassus. Der Stabschef des Heeres, General Endriartono Sutarto, gab am 17. Januar die Verkleinerung der Kopassus von heute etwa 7.000 auf ca. 5.000 Mann bekannt. Die frei gesetzten Mannschaften würden an andere Heereseinheiten überstellt. Die Struktur der Kopassus wird von derzeit fünf auf drei Gruppen (Grup), die in etwa einem Bataillon entsprechen, reduziert. Die Kommandoeinheiten der Grup I und II bleiben erhalten, die für ihre verdeckten Einsätze berüchtigte Grup IV (mit Namen Sandhi Yudha, "Geheime Kriegführung") wird zur Grup III umbenannt, die restlichen Gruppen werden auf die Stärke von Einheiten reduziert. Die Ausbildungsgruppe III in Batujajar bei Bandung wird zu einem Ausbildungs- und Trainingszentrum (Pusdiklat) für Spezialtruppen aller Teilstreitkräfte und Grup V wird zu einer Elite-Antiterroreinheit (satuan anti teror) umgebildet.

In Ost-Indonesien trainierte Kopassus in den vergangenen Monaten bereits den gemeinsamen Einsatz von sog. verbundenen Bataillonen (Batalyon Gabungan, Yongab), die sich aus Einheiten von Heer/Territorial-einheiten und den Spezialtruppen von Marine (Korps Marinir, Kormar), Luftwaffe (Pasukan Khas, Paskhas) und Polizei (Brigade Mobil, Brimob) zusammensetzten. Dieser Trend zu verbundenen Einsätzen der Eliteverbände wird sicherlich fortgeführt werden, wobei amphibische Einsätze - Anlandungen von See aus - für die Zukunft verstärkt zu erwarten sind.

Das neue Paradigma der Anti-Guerillakampfführung weist den mobilen, aber schwerfälligen Großverbänden der Kostrad (das strategische Heereskommando) vor allem Aufgaben der Sicherung der Landgrenzen zu. Die TNI konzentriert zur Zeit erhebliche Truppen an den gemeinsamen Landgrenzen zwischen West- und Ost-Timor sowie West-Papua und Papua Neuguinea. Den territorialen Heeresverbänden sind Sicherungsmaßnahmen in ihren Gebieten überantwortet, wobei sie bei ihrer Aufgabenerfüllung unter der Rechtsunsicherheit bei der Aufgabenzuweisung zwischen Heer und Polizei leiden.

Die Angabe, dass mehr als die Hälfte der Truppen des Heeres bereits außerhalb ihrer Heimatregionen Dienst tun, lässt auf hohe finanzielle Belastungen der Truppenhaushalte schließen. Die informellen Einnahmequellen des Heeres erfordern das Abschöpfen von Geldquellen in den Heimatstationierungsgebieten. In entfernten Einsatzregionen leben insbesondere die Kostrad-Truppen von ihren Reserven. Es besteht daher der akute Handlungsbedarf, die separatistischen Bewegungen rasch zu beseitigen.

Der offenkundige Mangel an Transport-, Verlegungs- und amphibischen Kapazitäten behindert die Anti-Guerillakampfführung erheblich. So haben Heer und Luftwaffe nur vier Herkules-Lufttransporter zur Truppenverlegung zur Verfügung, die zudem unter Ersatzteilmangel leiden. Regierung und TNI sind hektisch bemüht, das Waffenexportembargo der Vereinigten Staaten aufzuheben und andere Quellen der Rüstungsmaterialbeschaffung wie Indien oder Russland zu eröffnen. Der Mangel an Budget und harten Devisen ist diesen Bemühungen nicht förderlich.

Tontaikam

Am 12. März verkündete der Heeresstabschef Endriartono der Presse die Gründung einer neuen Kostrad-Eliteeinheit, das Peleton Pengintai Keamanan (Tontaikam) oder "Aufklärungszug der Sicherheit". Es handelt sich dabei um eine bei Kostrad ausgebildete Kerntruppe der Kostrad, die Gefechtsaufklärung unter Kampfbedingungen betreiben soll und für Kampf gegen bewaffnete Separatistengruppen in schwerem Gelände vorgesehen ist. Endriartono gab die Zahl der bereits aufgestellten Züge von Tontaikam mit sechs an, was einer Gesamtzahl von 240 bis 300 Mann entspricht.

Rajawali II

Am 15. März verbreiteten die indonesischen Medien die Ankündigung Endriartonos, die TNI beabsichtige die Entsendung von Spezialtruppen nach Aceh. Es handele sich dabei um eine verbundene Einheit von der Größe eines Bataillons mit 711 Mann, bestehend aus ausgesuchten Soldaten der Kostrad und der Kodam Jaya (Jakarta), Siliwangi (West-Java) sowie Diponegoro (Zentraljava). Es werde sich, so der Heeresstabschef, um eine begrenzte Militäroperation handeln, deren Ziel "die Vernichtung der Kraft der bewaffneten separatistischen Akte der GAM" sei. Das Spezialtraining der Truppe, die den Namen Rajawali II trage, sei über zwei Monate bei der Kopassus erfolgt und habe im Rahmen des Schwerpunktes Anti-Guerillakriegführung den Straßen- und Häuserkampf, Kampf in dünn und dicht besiedelten Gebieten, Angriffsführung und Techniken des gezielten Tötungsschusses (shoot to kill) eingeübt. Zitiert wird Endriartono mit dem Ausspruch: "ich habe diesen Soldaten gesagt, dass sie in der Lage sein müssen jedes Gefecht zu gewinnen. Dabei müssen sie das Gesetz aufrecht erhalten und Menschenrechtsverletzungen vermeiden." ⁴

Ausblick

Wenn diese Zeilen erscheinen, wird Rajawali II bereits aktive Einsatzerfahrung bewiesen haben. Dennoch ist ein kleiner Ausblick auf die zukünftig geplante Kriegsführung der TNI zur Erhaltung der Landeseinheit zu tun.

Die kleinen Einheiten werden gefragt sein. Gruppen von 20 bis 50 Elitesoldaten, die in Verbänden von maximal unter eintausend Mann gezielte Einsätze fahren. Das entspricht zur Zeit dem Standard in der Welt des Militärs.

Natürlich werden diese Elitesoldaten nicht allein agieren, sondern im Kontext der "normalen" im Einsatzgebiet stationierten Soldaten und Polizisten ihrem Auftrag nachgehen. Sie gewinnen dadurch ein gewisses Maß an "Unsichtbarkeit" in Form von fehlender oder abgelenkter Aufmerksamkeit durch die Presse und außenstehende Beobachter. Es gilt, nicht die Massen von Truppen zu beachten, sondern die kleinen militärischen Gruppen.

Die Ankündigung der Verkleinerung der Kopassus ist irreführend. So korrekt sie im Bezug auf die Truppe sein mag, so wenig kann sie darüber hinwegtäuschen, dass die verstärkte Aufstellung von Spezialeinheiten wie dem Tontaikam und der Rajawali dem Ziel dient, viele kleine Kopassus zu erschaffen. Es ist anzunehmen, dass jeder Heeresverband eine solche Spezialtruppe erhalten soll und wird. Daraus ist unschwer nachzuvollziehen, wie die TNI, angesichts der Vielzahl der inneren Konflikte in Indonesien, die Einheit des Landes zu bewahren gedenkt. Die Aussichten sind nicht gut. <>

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1 Suara Pembaruan (online), "ABRI Siap Mekarkan Jumlah Kodam", 16.5.1999

2 Suara Pembaruan (online), "Pemekaran 17 Kodam, Pertimbangan Teritorial" 22.5.1999

3 "The TNI's expanding territorial structure", Tapol Bulletin Online 154 - Oct 99

4 The Jakarta Post (online) und Kompas Cyber Media, 15.3.2001