Indonesien-Information August 1994 (Ost-Timor)

Indonesiens 28. Provinz

Die an der University of Philippines in Manila veranstaltete internationaleOst-Timor-Konferenz APCET war die erste derartige Veranstaltung in Südostasien.Das beherzte Eingreifen der indonesischen Außenpolitik verschaffteder Konferenz unerwartete weltweite Aufmerksamkeit und verhalf der Ost-Timor-Problematikzu neuer Popularität. Die Philippinen wurden zur 28. Provinz Indonesiensdegradiert, sagten die Veranstalter.

Gerade hatte Präsident Suharto aufatmen können, weil NeuseelandsPremierminister Jim Bolger darauf verzichtet hatte, ihm eine Petition desneuseeländischen Parlamentes auszuhändigen, die die Besorgnisder Kiwis über die Lage der Menschenrechte in Ost-Timor zum Ausdruckbrachte. Kurz vor Bolgers Besuch in Indonesien hatte das neuseeländischeParlament, noch unter dem Eindruck des Films "Death of a Nation"von John Pilger stehend, mit absoluter Mehrheit die Petition verabschiedet,die anschließend der indonesische Botschafterin überreicht wurde.Bolger selbst scherte sich wenig um den Parlamentsbeschluß. Im Gesprächmit Suharto konzentrierte er sich auf wirtschaftliche Fragen und berührtenur kurz das Thema Ost-Timor /Republika, 17.5.94/, zu dem er erklärte,im Grunde sei es seit 20 Jahren erledigt /taz, 20.5.94/.

Doch schon drohte Ost-Timor wieder zum Problem zu werden. Indonesienfühlte sich durch die APCET-Konferenz (Asian Pacific Conference onEast Timor), die vom 31. Mai bis 4. Juni an der University of Philippinesin Manila stattfand, gestört. Außenminister Ali Alatas meinte:"Das ist keine wissenschaftliche Konferenz oder Zusammenkunft, sondernein Teil der politische Kampagne von Ramos Horta wegen Ost-Timor."Eine solche Kampagne könne, wenn sie von philippinischem Boden ausgeführt werde, das Verhältnis zwischen Jakarta und Manila belasten,erklärte Alatas dem vom philippinischen Präsidenten Fidel Ramosgeschickten Sonderbotschafter Raul Manglapus. "Innerhalb des ASEAN-Bundesgibt es eine ungeschriebene Übereinkunft, keine Probleme anzurühren,auf die ein anderes Mitgliedsland empfindlich reagieren könnte,"sagte Alatas. /Republika, 17.5.94/

Manglapus beeilte sich, zu erklären, daß die Philippinenkeineswegs die "Integrität" Indonesiens anzweifelten, d.h.sie erkennen die Annektion Ost-Timors durch Indonesien an. Er versprach,die Sache mit Präsident Ramos zu besprechen, um einen Ausweg zu suchen.Das Problem sei, daß die Verfassung der Philippinen die Freiheitder Wissenschaft, die Versammlungsfreiheit und das Recht auf freie Meinungsäußerunggarantiere und es somit nicht gestatte, die Konferenz zu verbieten /Republika,17.5.94/.

Indonesien setzt Ramos unter Druck

Manglapus hatte auf dem Weg nach Hause handfeste Drohungen seitens derIndonesier mit im Reisegepäck. Zum einen kündigte Indonesienan, seine Vermittlerrolle zwischen der Regierung der Philippinen und denaufständischen Moro einzufrieren /AFP, 20.5.94/. Auch ein Wirtschaftstreffenin der südphilippinischen Stadt Davao - und damit ein Paket von 12Joint-Ventures zwischen Unternehmen beider Staaten im Wert von US$ 300Mio. - schien gefährdet, nachdem Indonesien seine Teilnahme absagte/Reuter, 20.5.94; Far Eastern Economic Review, 16.6.94/. Darüber hinaushielt Indonesiens Küstenwache 250 philippinische Fischer als Faustpfand,denen vorgeworfen wurde, in indonesischen Hoheitsgewässern gefischtzu haben /Far Eastern Economic Review, 16.6.94/. Ca. 30 Mitglieder desJugendverbandes KNPI (Komite Nasional Pemuda Indonesia) veranstalteteneine Demo vor der Botschaft der Philippinen in Jakarta, um gegen die APCETzu protestieren /Republika, 20.5.94/.

Einreiseverbote

Noch am selben Tag entschied Ramos, KonferenzteilnehmerInnen aus demAusland die Einreise zu verweigern, ausgenommen seien nur JournalistInnenund AustauschstudentInnen /AFP, 20.5.94/. Die Entscheidung wurde von IndonesiensAußenminister Ali Alatas begrüßt /Reuter, 20.5.94/. Dievon Präsident Ramos gemachte Einschränkung hielt den Direktorder Informationsabteilung der indonesischen Botschaft in Manila, AwangIbrahim, nicht davon ab, zu behaupten, das Einreiseverbot gelte auch fürausländische JournalistInnen. Er warnte daher ausdrücklich alleindonesischen JournalistInnen, sie sollten der Konferenz fernbleiben /MediaIndonesia, 27.5.94/.

In mehreren Etappen wurde schließlich eine Blacklist von Namenöffentlich, die den Immigrationsbehörden in Manila zur Kontrollevon Einreisewilligen diente. Unter den letztendlich 37 namentlich genanntenPersonen, denen die Einreise verweigert werden sollte, befanden sich unteranderem Exil-Timoresen wie Jose Ramos-Horta, Agio Pereira, Joao Carrascalao,Abilio Araujo sowie die sieben Botschaftsflüchtlinge, denen erst kürzlichdie Ausreise nach Portugal gestattet wurde, weiterhin die MitarbeiterInnender Menschenrechtsgruppe TAPOL Carmel Budiardjo und Liem Soei Liong, dieFrau des französischen Präsidenten, Danielle Mitterand, verschiedeneBischöfe sowie Menschenrechtsaktivisten aus Indonesien wie AbdurrachmanWahid, Arief Budiman, George Aditjondro und H.J.C. Princen.

Die Veranstalter rügten das Einlenken der Regierung Ramos. "Sieverhält sich, als ob die Philippinen Indonesiens 28. Provinz seien,"heißt es in einer Presseerklärung. "Wenn sie derartig Druckauf die Philippinen ausüben können, ist es nicht schwer, sichvorzustellen, was sie in Indonesien tun können und was sie in Ost-Timorgetan haben." /APCET, 20.5.94/

Ali Alatas hatte zuvor betont, er wisse nicht, welche indonesischenNGO-VertreterInnen eingeladen seien. Er werde ihnen aber die Teilnahmenicht verbieten /Republika, 17.5.94/. Die Tageszeitung Republika wußtezum selben Zeitpunkt offenbar mehr. Sie berichtete, unter anderem seiendie Menschenrechtler Adnan Buyung Nasution (YLBHI), Abdurrahman Wahid (NU,Forum Demokrasi), H.J.C. Princen (LPHAM) und George J. Aditjondro (UniversitasKristen Satya Wacana) als Teilnehmer nach Manila eingeladen /Republika,17.5.94/. Doch auch andere Stellen gaben zu verstehen, es bestehe keinAnlaß, die Ausreise zu verweigern. Interessant ist jedenfalls, daßIndonesien offenbar von der lange gepflegten Praxis der Ausreiseverbote(cekal) abgekommen ist und nun dazu übergeht, Einreiseverbote in Nachbarländernzu erwirken.

H.J.C. Princen, George Aditjondro und andere protestierten persönlichbei der philippinischen Botschaft gegen die verhängten Einreiseverbote.Von einem Land, dessen Demokratieverständnis sie bisher als deutlichweiter entwickelt ansahen als dasjenige in Indonesien selbst, seien sieangesichts dieses Schrittes zutiefst enttäuscht, sagten sie /Kompas,28.5.94/. Gegenüber den Veranstaltern der Konferenz gab George Aditjondrozu verstehen, die ihnen bereits zugestellten Flugtickets würden anjüngere indonesische AktivistInnen vergeben, die nicht auf der schwarzenListe stünden /Reuter, 30.5.94/.

'Big Brother' kennt keine Schamgrenze

Auch in Bangkok versuchte die indonesische Vertretung klarzustellen,wer innerhalb des ASEAN das Sagen hat. Zwei Artikel der englischsprachigenZeitung The Nation vom 23. und 24. Mai hatten Indonesien verärgert.Darin hies es, mit dem Druck, den Indonesien auf Manila ausgeübt habe,führe es sich in einer Weise als "big brother" gegenüberdem ASEAN-Partner auf, der "keine Schamgrenze mehr erkennen lasse".Desweiteren wurde behauptet, Indonesien habe Ost-Timor annektiert und Menschenrechtsverletzungendort begangen. Wie zum Beweis der von The Nation gemachten Behauptungen,reagierte die indonesische Botschaft mit einem geharnischten Protestbriefan die Zeitung /Kompas, 28.5.94/.

Plumpe Desinformation

Wenn soviel schweres Geschütz aufgefahren wird, darf ein wenigDesinformation im eigenen Land nicht fehlen. Unter vier Artikeln, die dieZeitung Republika auf der Titelseite ihrer Ausgabe vom 17.5.94 dem genanntenThemenkomplex widmete, diente zumindest ein Artikel ausschließlichder Propaganda. Das Blatt schreibt, der LSM-Vertreter Lukman Harun drohedamit, im Falle des Stattfindens des "Seminars" in Manila werdeer in Indonesien ein Seminar zur Lage der nach Unabhängigkeit strebendenmuslimischen Moro-Minderheit auf den Philippinen veranstalten. Es mag nochhinnehmbar erscheinen, daß in der Meldung aus der Konferenz ein "Seminar"gemacht wurde, nicht mehr hinnehmbar ist, daß bereits in der Überschriftder Anschein erweckt wird, indonesische "LSMs" (Nichtregierungsorganisationen)stünden hinter der Drohung Lukman Haruns. Tatsächlich stammtLukman keineswegs aus dem klassischen Umfeld der Nichtregierungsorganisationen,sondern gehört der Suharto treu ergebenen islamischen VereinigungMuhammadiyah an.

Weiter wird in dem genannten Artikel behauptet, Veranstalter der Konferenzsei eine NGO in Manila mit dem Namen "France Libertes". Dieserepräsentiere eine kleine Minderheit auf den Philippinen, die dieFreundschaft beider Länder stören wolle, erläuterte derParlamentsabgeordnete Marbun (PDI) /Republika, 17.5.94/. Auch der unkritischenLeserIn wird auffallen, daß es sich bei Madame Mitterands Organisation"France Libertes" wohl doch eher um eine französische Gruppierunghandeln dürfte.

In einer Kolumne desselben Blattes schrieb Rosihan Anwar am folgendenTag (18.5.94) unter dem Titel "Ausländer schlagen Krach um Ost-Timor(Orang Luar Merecoki Timtim)", Madame Danielle Mitterand, die Fraudes französischen Präsidenten, sei zwar nach Manila eingeladenworden, "die gescheite Frau" habe eine Teilnahme an der Konferenzaber abgelehnt, da sie sich nicht zum Werkzeug für die Kritik an Indonesienmachen lassen wolle.

Was Rosihan Anwar nicht schreibt: Madame Mitterand hatte in einer Pressekonferenzerklärt, sie habe Drohungen erhalten und sei von Seiten Jakartas unter"tyrannischen Druck" gesetzt worden /Jakarta Post, 1.6.94/. "Indiesem Fall wird ein Fernbleiben weit mehr beachtet werden als eine Anwesenheit,besonders in Frankreich," sagte sie.

Gericht verbietet APCET

Wenige Tage vor Beginn der Konferenz kam es zu weiteren Turbulenzen.Die bislang völlig unbekannte Philippine-Indonesia Friendship Society(Philindo), die erst im April dieses Jahres gegründet wurde, hattegegen die University of Philippines geklagt, mit der Forderung, die Konferenzzu unterbinden. Als Begründung hieß es, sie sehe die nationaleSicherheit der Philippinen bedroht. Richter Marciano Bacalla vom Amtsgerichtin Quezon City, folgte dem Antrag der Philindo und verbot die Konferenzper einstweiliger Verfügung. Am 10. Juni, also knapp eine Woche nachEnde der geplanten Konferenz, sollte die Gegenseite ihre Argumente darlegendürfen /Reuter, 27.5.94/. Richter Bacalla war unter PräsidentMarcos vor Jahren beteiligt an der Verhängung des Todesurteils gegendessen Rivalen Ninoy Aquino, der später auf dem Flughafen von Manilaerschossen wurde. Erst zwei Stunden vor Eröffnung der Konferenz kassiertedas Verfassungsgericht das Urteil von Richter Bacalla.

Die Konferenz durfte stattfinden, allerdings ohne Teilnahme von AusländerInnen,wie das Verfassungsgericht bestätigte /Far Eastern Economic Review,16.6.94/. Das Urteil wurde vielerorts als Beweis für die demokratischeVerfassung der Philippinen gewertet.

Nobelpreisträgerin abgeschoben

Marcos ist lange gestürzt, sein Gehilfe Bacalla kann durch dieDemokratie kontrolliert werden und der Flughafen von Manila trägtheute den Namen Ninoy Aquino International Airport. Als Mairead Maguire,die für ihr Engagement für den Frieden in Nordirland mit demFriedensnobelpreis ausgezeichnet wurde, zusammen mit Tom Hyland von derEast Timor Ireland Solidarity Campaign (ETISC) auf dem Ninoy Aquino InternationalAirport landete, um an der Ost-Timor-Konferenz teilzunehmen, standen dieSicherheitskräfte schon bereit, um sie festzunehmen und mit dem nächstenFlugzeug nach Europa wieder abzuschieben /APCET, 28.5.94/. Niemand kannNinoy Aquino mehr fragen, ob er wohl einverstanden gewesen wäre.

Es fanden noch weitere Abschiebungen statt, aber dennoch gelang es ca.30 AusländerInnen aus 19 Nationen, zunächst unbehelligt von denImmigrationsbehörden zu der Konferenz zu gelangen - unter ihnen auchGäste aus Indonesien. Als dies bekannt wurde, erwogen die philippinischenBehörden zunächst, auch diese Gäste auszuweisen, nahmenaber später davon Abstand.

Die Eröffnung der Konferenz stieß angesichts der von Jakartageschürten Probleme auf breites öffentliches Interesse, um die1.000 Leute besuchten die Veranstaltung. RednerInnen und KommentatorInnenbetonten immer wieder, daß es ohne das Eingreifen Jakartas unmöglichgewesen wäre, eine solche Öffentlichkeit zu schaffen. Es wurdenGrußbotschaften und Reden all derjenigen verlesen, die nicht an derKonferenz teilnehmen konnten, darunter Danielle Mitterand, Xanana Gusmao,Jose Ramos Horta und Konis Santana.

APCET unterstützt Frauenrechte

Drei Tage lang wurde dann entsprechend dem ursprünglichen Programmum die politische Situation, die Menschenrechte, uva. diskutiert, bevordie 130 ständigen TeilnehmerInnen der Konferenz eine Abschlußresolutionverabschiedeten. Darin werden unter anderem die Freilassung Xanana Gusmaos,die Demilitarisierung Ost-Timors und die Abhaltung eines Referendums überdie Zukunft Ost-Timors gefordert. Die Resolution unterstützt den vomNationalrat des Maubere-Volkes (CNRM) vorgelegten 3-Stufen-Friedensplan.

Darüber hinaus befaßt sich die Resolution gleich in mehrerenPunkten mit den Problemen von Frauen. So wird der Sonderbeauftragte fürFolter bei der UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR aufgefordert, sichim direkten Kontakt mit betroffenen Frauen näher über sexuelleBelästigungen, Übergriffe und Vergewaltigungen zu informieren.Die erzwungene Empfängniskontrolle und das aggressive Familienplanungsprogrammder indonesischen Behörden werden verurteilt und das Mitspracherechtsowie das Selbstbestimmungsrecht von Frauen in Ost-Timor sollen stärkergefördert werden.

APCET soll als Netzwerk mit Standbein in Südostasien institutionalisiertwerden. Die Abkürzung soll eine neue Bedeutung erhalten: Aus der Asia-PacificConference on East Timor wird eine Asia-Pacific Coalition on East Timor./APCET, 4.6.94/

Indonesien wird zum Wiederholungstäter

"Aus Schaden wird man klug," heißt ein deutsches Sprichwort.Doch Suharto hat wohl recht, wenn er immer wieder betont: "UnsereKultur ist halt anders." Alternde Diktatoren neigen zur Starrköpfigkeit.So fand die Blamage, die Indonesien sich in Manila leistete, seither gleichzweimal eine Wiederholung. In Malaysia organisierte im Juni ein Zusammenschlußvon 30 NGOs eine kleine Veranstaltung mit Videovorführungen und Redebeiträgenzur Lage der Menschenrechte in Ost-Timor. An der Veranstaltung nahm auchHussein Ali, ein bekannter Oppositionspolitiker des Landes, teil. Wie zuvorin Manila, stieß das Treffen auf scharfen Protest aus Jakarta undentging nur knapp einem Verbot durch die malaysischen Behörden. Teilnehmerwarfen Malaysia und den übrigen ASEAN-Staaten "Komplizenschaftmit Indonesien" und Doppelzüngigkeit vor. "Ost-Timor istdas Bosnien Asiens," hieß es in Anspielung auf den hohen Stellenwert,den der Krieg in Ex-Jugoslawien in Malaysia genießt /LUSA, 25. u.26.6.94/. Im Vorfeld der Konferenz in Manila hatte es in Malaysia Demonstrationengegen die Einmischung Indonesiens gegeben.

Ein weiteres Mal wiederholte sich das Szenario im Juli in Bangkok. Parallelzur Konferenz der ASEAN-Staaten in der thailändischen Hauptstadt organisiertenMenschenrechtsgruppen ein Treffen zur Lage der Menschenrechte in Ost-Timorund Burma. Erneut kam es zu den schon bekannten Auseinandersetzungen underneut gelang es Indonesien, einem Treffen zu weltweiter Aufmerksamkeitzu verhelfen, das ansonsten - im Schatten des ASEAN-Gipfels - zur Bedeutungslosigkeitverdammt gewesen wäre. Das Treffen durfte schließlich stattfinden,nachdem zweimal der Veranstaltungsort gewechselt werden mußte. EinHotel und eine Universität hatten dem auf sie ausgeübten Drucknicht standgehalten und sagten Saalreservierungen kurzerhand ab /VoiceOf America, 21.7.94/. Elf Ost- Timoresen, darunter Ramos Horta, wurde dieTeilnahme verweigert /Voice Of America, 15.7.94/.

neue Sorgen

Nun macht sich Indonesien erneut Sorgen wegen Veranstaltungen zu Ost-Timor.Im November solle in Hongkong und Macau eine zweitägige "internationaleDebatte" zu dem Thema stattfinden, zu der auch der Dalai Lama eingeladensei, meldet die dortige Vertretung Indonesiens. Tupuk Sutrisno, indonesischerGeneralkonsul in Hongkong, wartet nun auf Anweisung seines Außenministers.Eine "Anwendung von Methoden wie gegenüber ASEAN-Staaten istaber ziemlich schwierig," sorgt sich Tupuk. Ein Vorgehen wie im FalleManilas und Bangkoks sei zwar möglich, habe aber mit Sicherheit nichtden gleichen Effekt. "Was wir vielleicht machen werden, ist überden offiziellen Weg nach England, einen vorsichtigen Versuch zu unternehmen,ohne dabei Folgeprobleme zu verursachen," erklärte Tupuk weiter.Viel sei aber schon erreicht, wenn es gelinge, den Dalai Lama von dem Treffenfernzuhalten. "Der Faktor Dalai Lama wird möglicherweise helfen,weil China mit Sicherheit scharf gegen seine Anwesenheit in Hongkong undMacau vorgehen wird." /Kompas, 1.8.94/

Die Zeitung Kompas berichtet, im September sei eine ähnliche Konferenzin Deutschland geplant, an der verschiedene Nichtregierungsorganisationenaus aller Welt teilnehmen wollen - parallel zum Treffen der EU-Außenministermit den Außenministern des ASEAN vom 22.-24. September in Karlsruhe.Warten wir's ab. /Kompas, 1.8.94/ <>