Als die Welt auf den politischen Zweikampf zwischen Präsident Abdurrahman Wahid (Gus Dur) und General Wiranto fixiert war und als dieses Duell mit dem Ausscheiden Wirantos aus seinen beiden Ämtern als Koordinierungsminister für Sicherheitsfragen und als Chef der TNI endete, schien es an der Zeit zu sein, die Sektkorken für den Sieg der Zivilgesellschaft über die Militärelite Indonesiens knallen zu lassen. Im Eifer der Ereignisse übersah man jedoch die andauernde politische Abhängigkeit Gus Durs vom Militär. Der Deal, den Wahid im Januar einging, erwies sich als folgenreich: für den Erhalt der nationalen Integrität Indonesiens übertrug er der TNI, insbesondere Kostrad, und dem Polizeiverband Brimob, den Auftrag zur Bekämpfung derer, die diese Integrität gefährdeten, angefangen mit der Operation Sadar Rencong III in Aceh im Februar. Es blieb nicht bei Aceh. Innere Kriege wüten auf den Molukken, in Teilen der Kleinen Sundainseln, auf Sulawesi und Kalimanten, und nicht zuletzt in Papua. Die Kriegshandlungen stärkten übers Jahr die Struktur des indonesischen Sicherheitsapparates und führten die Teilstreitkräfte, die Polizei, die Nachrichtendienste und wichtige Repräsentanten der politischen Elite zueinander. Das verlief zuerst nicht ohne Konflikte. Im Juni schossen auf den Molukken militärische Einheiten aufeinander und Desertionen häuften sich. Zum Jahresende scheint der Sicherheitsapparat erstaunlich geeint.

Die politische Elite Jakartas revitalisierte für ihre internen Machtkämpfe das gesamte Repertoire der politisch-kriminellen Manipulationen des Indonesiens der Suhartozeit. Von Gerüchten, wer gerade mit wem kungele, von an die Presse gespielten "Dokumenten" über konspirative Geheimzirkel von Generälen mit wohlbekannten bapak, über Falschgeld und andere Mittel der Geldbeschaffung. Über die organisierte Kriminalität wurden alte Solidaritäten gekippt und neue geschaffen. Neue Phänomene waren Bombenanschläge und das Einbeziehen von Ausländern als potenzielle und tatsächliche Opfer.

Der Verlierer des Jahres ist Präsident Wahid. Seine Militärpolitik war offenkundig am Ende, als er sich dem Druck einer zunehmend gegen ihn vereinten Generalität beugen und seinen Kandidaten für den Heeresstabschef, Agus Wirahadikusumah, zugunsten eines Kostrad-freundlicheren Kandidaten aufgeben musste. Es war nicht seine einzige Niederlage. Zur Makulatur geworden sind: ein reformfreundlicher Verteidigungsminister (Juwono Sudarsono) und Heeresstabschef (Agus Wirahadikusumah); die Verbannung der TNI aus der parlamentarischen Repräsentanz; die Reduzierung von Aufgaben und Umfang der Elitetruppe Kopassus; die Aufwertung der Rolle der Marine gegenüber der des Heeres; die Kontrolle über die außerbudgetären Finanzquellen der TNI; die Trennung der Führung der Polizei vom Heer. Seine Stellvertreterin und Vizepräsidentin Indonesiens, Megawati Sukarnopurti, scheint ins Lager der Generäle übergelaufen zu sein. Sie hofierte mit ihrem Besuch im Frühjahr öffentlich Kostrad und wiederholte ihre Ehrenbezeugung gegenüber Kopassus im Oktober. Im Gegenzug setzte man sie in einen Panzer, gab ihr ein Kopassus-Barrett und feierte sie als Mutter der Truppe.

Dennoch liegen die Wurzeln der Wiedererstarkung des Militärs in der Kriegsführung im Namen des militärischen Erhalts der Einheit Indonesiens. Wie sehr der gemeinsame Kampf gegen Separatisten die zahlreichen inneren Bruchlinien im Sicherheitsapparat überdecken oder gar heilen kann, ist ungewiss. Unzweifelhaft deutlich ist das Bedürfnis der TNI nach einer andauernden Krisenlage im Lande, um sich gegen die Forderungen nach einer demokratischen Zivilgesellschaft durchzusetzen.

Der Krieg gegen die Separatisten

Die Zahl der militärischen Aktivitäten der TNI ist im Jahre 2000 sprunghaft angestiegen. Nicht das allgemeine und flächendeckende Vorgehen gegen regionale Unruhen und Konfliktpotentiale in Indonesien ist das erkennbare Ziel, sondern die gezielte Bekämpfung von separatistischen Gruppen in Aceh und Papua. In diesen Regionen bestehen seit Jahrzehnten organisierte paramilitärische Widerstandsbewegungen der GAM bzw. OPM. Die TNI hat mit dem militärischen Vorgehen gegen diese Organisationen ihre alte Form des counterinsurgency warfare wieder aufgenommen. Dagegen besitzt das Einschreiten gegen die regional agierenden paramilitärischen Milizen der Laskar Jihad (Gotteskrieger) auf den Molukken oder kleinerer, aber nicht weniger gut organisierter und ausgerüsteter paramilitärischer Milizen auf Java, für die TNI offensichtlich keine Dringlichkeit. Auch die Entwaffnung der pro-indonesischen Milizen in West-Timor nach dem Massaker von Atambua kam erst auf diplomatischen Druck der UN zustande.

Die militärische Aufstandsbekämpfung des Jahres 2000 erfolgte über kombinierte, streitkräfteübergreifende Verbände. Die Trennung zwischen Streitkräften (Heer, Marine und Luftwaffe) und Polizei scheint in den Gefechtszonen aufgehoben zu sein. Die Eliteverbände von Heer (Kostrad) und Polizei (Brigade Mobil, Brimob) scheinen Führungsfunktionen inne zu haben.

Nach offiziellen Angaben übernehmen die Territorialtruppen der örtlichen Kodam (Territorialkommandos) die Kommandoführung. Bei der Polizei ist es der Polizeibereich (Polda). Auffällig ist jedoch, dass die territorialen Heeresverbände, die sogenannten "organischen Truppen" (pasukan organik) bei Kampfhandlungen im Hintergrund stehen und Aufgaben des rückwärtigen Schutzes zu übernehmen scheinen. Ein ähnliches Bild ergibt sich bei den Einheiten der Polizei (POLRI), bei denen die Brimob in vorderster Reihe steht.

Die von außerhalb eingebrachten Truppen sind formell dem örtlichen Kodam unterstellt (di bawah kendali operasi, BKO). Diese sind neben Kostrad vor allem Territorialverbände derjenigen Kodam auf Java und Sulawesi, die historisch eine Art "Patenfunktion" für Wehrbereiche der Außenregionen übernommen haben. So unterstützt das Kodam Siliwangi (West-Java) traditionell die Kodam auf Sumatra, das Kodam Brawijaya (Ost-Java) die Molukken, und das Kodam Wirabuana (Sulawesi) die Kleinen Sundainseln und Timor. Bei der POLRI gibt es vergleichbare, wenn auch weniger ausgeprägte Muster der Entsendung.

Entsendungen der Elitetruppe Kopassus, die sich mit verdeckten Einsätzen und schmutziger Kriegführung in den Kampfgebieten beteiligen, werden von offizieller Seite weder bestätigt noch dementiert. Einsätze von Kopassus-Einheiten werden von Beobachtern im Großraum Ostindonesien gemeldet. Sie werden vielfach beschuldigt, örtliche Milizen zu trainieren und verdeckte Kriegsführung zu betreiben. Organisierte paramilitärische Verbände, die von der Weltpresse als Milizen bezeichnet werden, kommen nur auf Java und den Regionen östlich der Hauptinsel Indonesiens vor. Auf Sumatra scheinen sie, von Ausnahmen abgesehen, keine weite Verbreitung zu haben.

Das härteste Vorgehen gegen die örtliche Zivilbevölkerung im Rahmen von Operationen wird regelmäßig von Seiten der Polizei und der Brimob gemeldet. Polizisten scheinen auch anfällig für Desertionen und Auftragsarbeiten für zahlende Außenstehende (Korruption) zu sein. In Ambon seien nach offiziellen Angaben vom 26.9. in diesem Jahr an die 700 Mann der örtlichen Polizei (des Polda) desertiert.

Während der Einsätze ist die Trennung zwischen Heer, Marine und Luftwaffe aufgehoben, obgleich die wirklichen Kommandoverantwortungen unklar sind. Marineverbände übernehmen zu Wasser Absperrmaßnahmen, z.B. um Waffenschmuggel zu unterbinden (Molukken, Aceh). Auf dem Lande sind Einheiten der Marineinfanterie (Korps Marinir, Kormar), vielerorts präsent. Luftwaffeneinheiten übernehmen Transporteinsätze für Kostrad-Einheiten. Bodenkampfjets des Typs Hawk haben, wie im September aus Papua gemeldet, Einsätze geflogen.

Ein detailliertes Bild der Stationierung gemischter Einheiten ist aus Presseberichten aus West-Timor möglich. Im September bestand der Grenzsicherungs-Auftragsverband (Satgaspamtas) im Nordsektor der Grenze zu Ost-Timor aus dem Kostrad-Infanteriebataillonen 413 und 514, die der Division 2 unterstehen, sowie dem Bataillon 310 des Kodam Siliwangi. Im Südsektor stand das Kostrad-Luftlandebataillon 502/Ujwala Yudha der Division 2, und das Infanteriebataillon 643 des Kodam Tanjungpura/Kalimantan. Dazu kam ein gemischtes Bataillon der Brimob mit Einheiten aus West-Java, Makassar und Jakarta. Das Kommando hielt der Kommandeur des Kostrad-Bataillons 502, Major Harto Karyawan. Unbekannt sind Art und Umfang der Territorialeinheiten des örtlichen Korem (Regionalkommando).

Die kampfführenden Einsatzverbände sind das Bataillon (batalyon, abgekürzt Yon), was zumeist ein Infanteriebataillon (Yonif) mit einer durchschnittlichen Mannschaftsstärke zwischen 500 bis 1000 Mann, erfahrungsgemäß jedoch von 650 bis 700 Mann, ist. Ein batalyon setzt sich zumeist aus drei Kompanien (kompi) zusammen. Bataillone sind die größten der relativ schnell verlegbaren Verbände, wobei das Heer auf Schiffe und Flugzeug von Marine und Luftwaffe zurückgreift. Seit Jahresbeginn wiesen diese beiden Teilstreitkräfte wiederholt auf ihre geringen Transport- und Truppenverlegungskapazitäten hin, weil sie im besonderen Maße vom Rüstungsgüterembargo der USA betroffen seien. Leitragender Verband ist vor allem Kostrad, dessen Fähigkeiten der raschen strategischen Truppenverlagerung dadurch empfindlich beeinträchtigt wird.

Regionale Schwerpunkte: westliche und östliche Kampfführung

In der zweiten Jahreshälfte scheint sich Kostrad völlig aus Westindonesien zurückgezogen zu haben. Die counterinsurgency operation in Aceh untersteht zur Zeit dem alleinigen Kommando der Polizei in Aceh. Nach Angaben des seinerzeitigen örtlichen Polizeichefs Doddy Sumantyawan vom 26.9. sind 11.000 Polizisten in Aceh aufgeboten. Der Kommandeur des Kodam I/Bukit Barisan, Purnawa, erklärte am 22. November, seine Territorialverbände, sowie zwei unterstellte Bataillone des Kodam Siliwangi (327 und 312), unterstünden offiziell dem Polizeikommando Aceh. Einheiten von Kostrad und Kopassus befänden sich nicht mehr in der Provinz.

Seit dem 1. Juli untersteht die nationale Polizei direkt dem Präsidenten Abdurrahman Wahid. Wer sie wirklich befehligt, ist aus Pressemeldungen nicht festzustellen.

Kostrad konzentriert seine Präsenz in Ostindonesien. Das mag sich ändern. Der Pangkostrad Endriartono verkündete am 23. November, Kostrad habe 34 Bataillone zu Einsätzen in Krisengebieten (daerah rawan) zur Verfügung und werde sie gegebenenfalls einsetzen /Antara 23.11.00/. Zur Zeit der Abfassung dieses Beitrages (November 2000) wurden durch die TNI-Führung Kampfeinsätze in Papua und Aceh angekündigt. 34 einsatzbereite Bataillone entsprechen einer Stärke von 17.000 bis 24.000 Mann, was fast der gesamte Mannschaftsstärke der Kostrad entspricht und den erwarteten Ernst der Lage aufzeigt. Primär stationiert Kostrad seine Verbände in Papua. Eine erste Luftlandeoperationen mit 122 Mann des Bataillons 330 bei Wamena erfolgte am 22. November. Nach offiziellen Angaben von Kostrad befanden sich zu der Zeit bereits drei Bataillone in Papua.

An der Grenze zu Ost-Timor werden Kostrad-Verbände langfristig gebunden sein. Die TNI scheint die gemeinsame Landgrenze zum im nächsten Jahr unabhängig werdenden Staat Timor Loro Sa'e als ein Sicherheitsrisiko zu sehen. Als Grund der Militärpräsenz an der Grenze wird die Abwehr von militärischen Infiltrationen in indonesisches Gebiet hinein angegeben.

Am 21. September beschuldigte der damalige Udayana-Kommandeur Kiki Syahnakri in einer Pressekonferenz öffentlich eine task force der US Marines, bei ihrem befristeten humanitären Hilfseinsatz in Ost-Timor Mitte September die Grenze nach Indonesien überschritten zu haben. Verteidigungsminister Mahfud drohte am 24. September den USA in einem künftigen Fall von Grenzverletzung militärische Vergeltungsmaßnahmen an. Einen Monat später brachten zwei indonesische Marineschiffe am 25. Oktober die USS O'Brien in den Gewässern vor Ambon auf. Der Kreuzer der US Marine war von Dili aufgebrochen und hatte nach Berichten eben jene der Grenzverletzung beschuldigten Marines an Bord. Indonesische Presseberichte vermeldeten in Jakarta umlaufende Gerüchte, diese Marines wären auf Ambon angelandet. Einige Tage später entschuldigte sich die indonesische Marine für das Aufbringen der O'Brien, weil sie in der Tat nicht die internationale Seepassage III durch die Gewässer Ostindonesiens verlassen habe /Kompas 31.10.00/.

Ausblick: folgt der finale Militärschlag?

Im Falle tatsächlich vollzogener Kampfeinsätze in Aceh und Papua, die zur Zeit (November 2000) ab dem Dezember 2000 zu erwarten sind, dürfte Kostrad keinen wesentlichen militärischen Widerstand vorfinden. Allein die diplomatische Intervention des Auslands könnte Kampfmaßnahmen zeitweilig unterbinden, die aber zumindest im Falle von Aceh realistisch nicht zu erwarten sind. Eine Präsenz internationaler Pressebeobachter kann ausgeschlossen werden, womit dem Erfolg flächendeckender Militäroperationen nichts im Wege steht. Lösungen zur friedlichen Beilegung der Konflikte sind nicht erkennbar, und im Militär sind keine Tendenzen einer Abkehr vom brutalen "Sicherheitsansatz" (pendekatan keamanan) erkennbar. Weder die militärische Doktrin noch Ideologie und Selbstverständnis der TNI haben sich seit der Zeit Suhartos verändert.

Auch besitzt die TNI ein gewisses Interesse an einer militärischen Lösung der Konflikte. Im Inland würde ein erfolgreicher Abschluss der Operationen den inneren Zusammenhalt der TNI und ihren 'sense of mission' fördern und dürfte in weiten Landesteilen eine pro-militärische Grundstimmung im Zeichen eines Neo-Nationalismus entstehen lassen. Militärische Erfolge könnten propagandistisch als ein Wiedererstarken Indonesiens und eine Rückkehr zur nationalen Ehre dargestellt werden. Die Kritik an der TNI und ihrer Präsenz in Staat und Gesellschaft würde angesichts einer neo-nationalistischen Welle verblassen, und die Doppelfunktion de facto festgeschrieben. In der weiteren politischen Perspektive wäre die Bühne bereitet für einen starken Mann oder eine nationale Mutterfigur wie Megawati, um als satria piningsit (den im Hintergrund wartenden Ritter der Errettung) auf den Präsidentensessel zu gehievt zu werden. Die außenpolitischen Konsequenzen einer militärischen Konfliktlösung scheinen die TNI relativ wenig zu stören. Das drohende Militärtribunal zu Ost-Timor und die steigende regionale Rolle Australiens scheint man durch Aussitzen und aggressives Wegbellen begegnen zu wollen. Das Ausland scheint nur noch als Rüstungslieferant wichtig zu sein.

Aufrüstung und Imagekorrektur

Agus Wirahadikusumah wurde von den Generälen der Kostrad Familie vor allem deshalb gemobbt, weil er den Finger auf die offene Wunde der Kostrad und der TNI insgesamt, gelegt hatte. Die TNI befindet sich in großen finanziellen Schwierigkeiten: die Erfüllung ihres Auftrages steht auf dem Spiel. Falschgeld, Geldwäsche, Drogenhandel, Prostitution und Menschenhandel und das gesamte Netz der etablierten organisierten Kriminalität Indonesiens fungieren als die Geldmaschinen zur Finanzierung der inneren Kriegführung. Die TNI ist nicht länger ein guter Partner für internationale Rüstungsgeschäfte, und zwar weniger wegen der Art und Weise ihrer Auftragserfüllung, sondern weil sie vor der Pleite steht. Sie zerfällt vor allem deshalb von innen heraus, weil ihr Personal zuerst einmal für sein eigenes Einkommen sorgen muss, und dienstliche Belange erst danach eine Rolle spielen. Weil die TNI in Bälde einiges an Rüstungsmaterial benötigt, vor allem Transport- und Kommunikationsmittel, muss sie den Zugriff auf die staatlichen Finanzen erhalten, den ihr der Präsident bislang verwehrt. Außerdem benötigt sie eine Imagekorrektur, die ihr den politischen Zugang zu moderner Rüstungstechnologie ermöglicht. Sie wird einen Spagat tätigen müssen und der Welt zu demonstrieren haben, dass ihre Handlungen in Einklang mit den Menschenrechten und internationalen Prinzipien des Rechts stehen. Eine Änderung ihrer Kriegführung ist jedoch nicht zu erkennen.

Primär muss die TNI die öffentliche Sicherheit und Ordnung in einem erkennbaren Maße wiederherstellen, und zwar ziemlich bald. Indonesien ist abhängig vom Wohlwollen und der Finanzkraft der Staaten der Region und der großen Handelmächte. Die TNI spielt mit deren Wohlwollen Vabanque. Die Alternative dazu besteht nur in ei-nem fatalen Rückzug in die vermeintliche Behaglichkeit einer nationalen Eigenständigkeit, wie es Burma vorgemacht hat. Aber Indonesien ist nicht Burma, das, weil es am Rande der wichtigen Handelswege liegt, beliebig an diesem liegen gelassen werden kann. Indonesiens Lage in Südostasien ist zentral. Je mehr das Militär das Land zur Geisel ihrer Partiku-larinteressen macht, um so mehr wird Indonesien zu einem regionalen Sicherheitsrisiko werden, das die Welt dazu bringen wird, über den Nutzen eines geeinten Indonesiens nachzudenken. Denn mit einem zerteilten Indonesien wäre die Welt auch von der TNI befreit und die Logik der neueren indonesischen Geschichte wäre auf fatale Weise bestätigt: ohne TNI kein Indonesien, aber ohne Indonesien auch keine TNI. Ein wiedererstarktes Militär wird Indonesien zwangsläufig zu einem failed state werden lassen.