(English) The Responsibility of the State to Guarantee the Safety and Integrity of Human Rights Defenders

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Posted on 15:42 in Demokratie, gemeinsame Presseerklärungen & Statements, Human Rights, Indonesien, Publikationen, Regional Conflicts, Sicherheitssektor
Tags: Demokratie, Gewalt, Indonesien, Komnas HAM, Menschenrechte, Milizen, regionale Konflikte, Sicherheitssektor

Wieder brutaler Übergriff auf Menschenrechtler in Jakarta

28. März 2002

von Alex Flor

Im Laufe einer friedlichen Protestaktion in Jakarta sahen sich heute Menschenrechtsaktivisten und ihre Klientel zum wiederholten Male einem brutalen Angriff durch bezahlte Schlägerbanden ausgesetzt. Etwa 400 Becak (Fahrradrikscha-) Fahrer, Straßenhändler und Bewohner von Elendsvierteln, hatten sich zusammen mit Aktivisten des Urban Poor Consortiums (UPC), auf dem Gelände der Nationalen Menschenrechtskommission (Komnas HAM) versammelt, um gegen Razziaaktionen und Vertreibungen zu protestieren. Gegen 14.30 Uhr griffen in schwarz gekleidete junge Männer, die mit 8 Bussen und ... weiter lesen

Posted on 13:51 in Human Rights, Indonesien, Information und Analyse, Publikationen
Tags: Armut, Indonesien, Jakarta, Menschenrechte, Milizen, Protestaktion, Vertreibung

Osttimor: Australien hält Beweise zurück

Berlin, den 26. März 2002

Pressemitteilung

Brisantes Material über die Verwicklungen von Militär und Regierung Indonesiens in die Gräueltaten in Osttimor liegt in Australien unter Verschluss. Es enthält Beweise, dass drei Minister der Habibie-Regierung und führende Militärs, die bis heute hohe Ämter bekleiden, den Terror gegen die Bevölkerung von Osttimor und der Sabotage der UN-Mission zu verantworten haben. Eigentlich hatte Indonesien sich vertraglich verpflichtet, für den sicheren und ruhigen Ablauf der Volksbefragung zu sorgen, die von den Vereinten ... weiter lesen

Posted on 16:02 in History & Overview, Human Rights, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Transitional Justice, Watchs Presseerklärungen & Statements
Tags: Australien, Geheimdienst, Indonesien, Militär, Milizen, Osttimor, Referendum 1999, Sicherheitssektor, Straflosigkeit, Strafverfolgung, transitional justice, Vereinte Nationen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Fragwürdig: Gerechtigkeit für Osttimor?

Neues Deutschland, 16. März 2002

Interview mit Alexander Flor

Der Sprecher der Menschenrechtsorganisation „Watch Indonesia!“ beobachtet in Jakarta den Prozessauftakt zu den Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Osttimor.

ND: Am Donnerstag hat in Jakarta der erste Prozess im Zusammenhang mit den Gräueltaten in Osttimor 1999 begonnen. Wer war der Initiator?

Der Initiator der Entwicklung war im Prinzip die internationale Staatengemeinschaft. Die hatte mit einem internationalen Tribunal gedroht, falls Indonesien nicht selbst die Täter vor Gericht brächte und Prozesse nach internationalen Standards ... weiter lesen

Posted on 19:29 in Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Transitional Justice, Transitional Justice, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Indonesien, internationales Tribunal, Menschenrechte, Osttimor, Strafverfolgung, transitional justice

Prozessauftakt in Jakarta
Ad-Hoc Gericht für die Menschenrechtsverletzungen in Osttimor eröffnet

14. März 2002

von Alex Flor, Jakarta

Mit der Verlesung der Anklageschriften gegen den ehemaligen Governeur von Osttimor, Abilio Soares, und den damaligen Polizeichef der von Indonesien annektierten Inselhälfte, Timbul Silaen, begann heute der Prozess gegen insgesamt 18 Angeklagte, die als Verantwortliche für die schweren Menschenrechtsverletzungen in Osttimor vor und nach dem Referendum 1999 beschuldigt werden. Das durch ein eigens zu diesem Zweck erlassene Gesetz (Nr. 26/2000) möglich gewordene Ad-hoc Gericht soll dazu dienen, ein drohendes internationales Tribunal ähnlich den ... weiter lesen

Posted on 15:38 in Human Rights, Indonesien, Information und Analyse, Osttimor, Publikationen, Transitional Justice, Transitional Justice
Tags: Eurico Guterres, Indonesien, internationales Tribunal, Menschenrechte, Milizen, Osttimor, Referendum 1999, Sicherheitssektor, Strafverfolgung, transitional justice, Vereinte Nationen

Erste Prozesse in Indonesien wegen Gräueltaten in Osttimor eröffnet

epd 14. März 2002

Überfall auf Menschenrechtsbüro – Skepsis gegenüber Verfahren

Jakarta (epd). In Indonesien sind am Donnerstag die ersten Prozesse wegen der Gräueltaten in Osttimor im Jahr 1999 eröffnet worden. Vor einem Ad-hoc-Tribunal in der Hauptstadt Jakarta sollen sich insgesamt 18 Regierungsbeamte und Militärs für Menschenrechtsverletzungen verantworten, wie die indonesische Nachrichtenagentur Antara berichtete.

Am Donnerstag wurden der frühere Gouverneur von Osttimor, Abilio José Soares, und der ehemalige Polizeichef Timbul Silaen angeklagt. Ihnen wird die Verantwortung für Massaker und ... weiter lesen

Posted on 11:40 in Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Transitional Justice, Transitional Justice, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Indonesien, internationales Tribunal, Justiz, Gerechtigkeit, Menschenrechte, Militär, Osttimor, Rechtsstaatlichkeit, Referendum 1999, Strafverfolgung, transitional justice, Wiranto

Indonesiens Justiz spielt auf Zeit

taz, 14. März 2002

In Indonesien will ab heute ein Ad-hoc-Gerichtshof endlich die Menschenrechtsverletzungen in Osttimor von 1999 untersuchen. Doch es gibt nur noch 18 Angeklagte und verhandelt werden nur die Verbrechen von zwei Monaten. Beobachter sind skeptisch.

von Sven Hansen

Um ein internationales Tribunal zur Untersuchung der Menschenrechtsverletzungen in Osttimor vor und nach dem Unabhängigkeitsreferendum 1999 zu verhindern, hat Indonesiens Regierung schon vor über zwei Jahren eine eigene Aufarbeitung der damaligen Verbrechen zugesagt. Dieses Verfahren, das immer wieder ... weiter lesen

Posted on 11:22 in Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Transitional Justice, Transitional Justice, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Indonesien, Justiz, Gerechtigkeit, Menschenrechte, Militär, Milizen, Munir, Osttimor, Rechtsstaatlichkeit, Referendum 1999, Strafverfolgung, Wiranto

Papua: Todesdrohung für Menschenrechtsaktivisten

Presse-Information

Vereinte Evangelische Mission Gemeinschaft von Kirchen in drei Erdteilen Rudolfstr. 137 D-42285 Wuppertal-Germany Telefax: 0202 / 89004-179 Telefon: 0202 / 89004-134 E-Mail: info@vemission.org Referat Öffentlichkeitsarbeit

(Wuppertal, 15. Februar 2002 / VEM) Führende Vertreter der Menschenrechtsbewegung in der indonesischen Provinz Papua (vormals Irian Jaya) sind in akuter Lebensgefahr. Zusammen mit vier anderen deutschen Nichtregierungsorganisationen fordert die Vereinte Evangelische Mission den Beauftragten der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe Gerd Poppe in einem Brief dazu auf, alle zur Verfügung stehenden ... weiter lesen

Posted on 07:46 in gemeinsame Presseerklärungen & Statements, Human Rights, Indonesien, Papua, Publikationen
Tags: Bundesregierung, Indonesien, Menschenrechte, Militär, Papua

Nach dem Vorbild Südafrikas wurde eine Wahrheitskommission geschaffen

Neues Deutschland, 08. Februar 2002

Von Monika Schlicher und Marianne Klute

Nach dem Vorbild Südafrikas hat im einst von Indonesien okkupierten und brutal unterdrückten Osttimor eine nationale Wahrheits- und Versöhnungskommission die Arbeit aufgenommen.

„Manchmal bin ich so wütend, dass ich verrückt werden könnte. Was ich mir dann am meisten wünsche – dass alle Täter umgebracht werden. Doch dann, wenn ich wieder etwas ruhiger werde, denke ich, mein Mann ist tot und nichts kann ihn zurückbringen, auch Rache nicht.“ Wie diese ... weiter lesen

Posted on 11:06 in Osttimor, Publikationen, Transitional Justice, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Fretilin, Habibie, José Ramos-Horta, Justiz, Gerechtigkeit, Menschenrechte, Milizen, Osttimor, Referendum 1999, transitional justice, Unabhängigkeit, Vereinte Nationen, Wahrheitskommission

Indonesien bereitet Prozesse wegen Verbrechen in Osttimor vor

epd, 08. Januar 2002

Jakarta/Berlin (epd). In Indonesien sollen nach Regierungsangaben in wenigen Tagen Prozesse gegen die Verantwortlichen für die Gewalttaten in Osttimor im Jahr 1999 beginnen. Indonesien habe kein Interesse, die Bildung von Menschenrechtsgerichten zu verzögern, erklärte Außenminister Hassan Wirayuda am Dienstag laut der staatlichen Nachrichtenagentur Antara. «Wir wollen die Angelegenheit regeln, je früher desto besser», fügte er hinzu.

Unter den Angeklagten ist der Führer der pro-indonesischen Milizen, Eurico Guterres, der im Umfeld des Unabhängigkeitsreferendums am 30. August 1999 in Osttimor ... weiter lesen

Posted on 10:58 in Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Transitional Justice, Transitional Justice, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Bischof Belo, Gerechtigkeit, Gewalt, Indonesien, internationales Tribunal, Justiz, Menschenrechte, Milizen, Osttimor, Referendum 1999, Strafverfolgung, transitional justice, Vereinte Nationen