Deutsche Kriegsschiffe bei Militäroffensive in Aceh im Einsatz

23. Mai 2003

von Alex Flor

Anfang der 90er Jahre genehmigte die Bundesregierung den Verkauf von 39 Kriegsschiffen der ehemaligen NVA-Flotte der DDR nach Indonesien. Der Verkauf wurde seinerzeit mit heftiger Kritik von Politikern der heute regierenden damaligen Oppositionsparteien sowie von Menschenrechtsorganisationen in Deutschland überzogen. Im Hafen von Peenemünde wurden 1993 vier der Schiffe aus Protest gegen den Verkauf besetzt. Die Besetzer befürchteten einen Einsatz der Schiffe in Krisengebieten wie Osttimor, Westpapua und Aceh, wo Präsident ... weiter lesen

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Tags: Aceh, Bundesregierung, Diktator Suharto, Indonesien, Korruption, Megawati Sukarnoputri, Menschenrechte, Militär, regionale Konflikte, Sicherheitssektor, Waffenhandel

Menschenrechtler gegen Rüstungshilfe für Indonesien

epd, 23. Mai 2003: Indonesien/Deutschland

Berlin/Osnabrück (epd). Menschenrechtsgruppen haben die Bundesregierung aufgefordert, Indonesien keine Rüstungshilfe zu gewähren. Das indonesische Militär gehe mit äußerster Härte gegen Zivilisten in der Provinz Aceh vor, kritisierte das Kinderhilfswerk terre des hommes in Osnabrück. Diese Politik dürfe die Bundesregierung nicht unterstützen. Sie müsse klare Position gegen den Krieg in Aceh beziehen. Die indonesische Regierung hatte am Montag eine neue Militäroffensive gegen die Rebellen der Bewegung Freies Aceh gestartet.

Die Organisation Watch Indonesia in Berlin erinnerte insbesondere an ... weiter lesen

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Indonesiens Militär will mehr Macht

03. März 2003

Von Alex Flor

Bislang von der Weltöffentlichkeit weitgehend unbeachtet, versucht Indonesiens Militär durch ein neues Gesetz seine Macht auszubauen. Durch den letzten Sommer geübten großzügigen Verzicht auf die Sitze im Parlament, die bislang dem Militär vorbehalten waren, war es gelungen den Anschein zu erwecken, das Militär wolle sich künftig der zivilen Regierung unterordnen und auf seine Vormachtstellung verzichten. Weitgehend übersehen wurde dabei schon damals, dass diese Parlamentssitze nur das augenfälligste Merkmal der Macht des Militärs sind. In ... weiter lesen

Posted on 17:23 in Demokratie, Indonesien, Information und Analyse, Sicherheitssektor
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Abwarten und Tee trinken? Deutsche Asienpolitik auf dem Prüfstand

IPS, 31. Januar 2003

Von Sebastian Bersick, Berlin

Auf Einladung des Essener Asienhaus, des Global Cooperation Council und der Inter Press Service Nachrichtenagentur kamen am Dienstag abend Vertreter des Auswärtigen Amtes und der Zivilgesellschaft in den Räumlichkeiten der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin zusammen, um die Asienpolitik der Bundesrepublik Deutschland zu diskutieren und einer Bewertung zu unterziehen. Die Veranstalter verfolgten das Ziel, im Dialog zwischen Regierungs- und Nichtregierungsakteuren der Frage nachzugehen, ob die deutsche Asienpolitik geeignete Antworten auf die ... weiter lesen

Posted on 15:51 in Demokratie, Human Rights, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Transitional Justice, Transitional Justice, Watch Indonesia! in the Media
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(Bahasa Indonesia) Kontroversi Sistem Proporsional Daftar Tertutup

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Book launch: Wahlsysteme im Vergleich

Friedrich-Naumann-Stiftung, Jakarta, 25. November 2002

Dr. Rainer Adam, Stiftungsvertreter, Indonesien, Jakarta

Am 22. November wurde das Buch „Wahlsysteme im Vergleich”, in Jakarta der Öffentlichkeit vorgestellt. Im Rahmen einer Podiumsdiskussion, die vom Partner der Friedrich-Naumann-Stiftung, der Indonesischen Gesellschaft für Demokratie und Bürgerbeteiligung (INSIDE), durchgeführt wurde, standen die Autoren der Studie, die Herren Pipit Kartawidjaja und Mulyana Kusumah, den Fragen der Journalisten und den Vertretern der politischen Parteien Rede und Antwort. Die Veranstaltung endete mit dem gemeinsamen Fastenbrechen im Fastenmonat Ramadhan.

„Das ... weiter lesen

Posted on 13:47 in Demokratie, Elections & Political Parties, Indonesien, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
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(Bahasa Indonesia) UU Parpol Diperkirakan Undang Reaksi 200 Parpol

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(Bahasa Indonesia) Sistem Pemilu Proporsional Daftar Terbuka Lebih Moderat

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(Bahasa Indonesia) Diharapkan, Pemilu Proporsional Terbuka

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Trennung von Amt und Mandat: Wahlkampf in Indonesien

14. November 2002

Während in Deutschland die Führungsspitze der Regierungspartei Bündnis 90/Die Grünen mit größeren Teilen der Basis über die Frage der Trennung von Amt und Mandat im Clinch liegt, gebärden sich Indonesiens Parlamentarier als die wahren „Fundis“ (der ausgeschriebene Begriff „Fundamentalisten“ wäre hier angesichts der aktuellen Debatte um Islam und Terrorismus irreführend).

Bei den Grünen geht es lediglich darum, ob Vorstandsmitglieder gleichzeitig ihr Mandat als Bundestagsabgeordnete wahrnehmen dürfen oder sich für eine der beiden Funktionen entscheiden müssen. Laut einem Bericht der ... weiter lesen

Posted on 14:06 in "Kurz belichtet", Demokratie, Elections & Political Parties, Indonesien, Publikationen
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