Man hört nichts mehr von Unrecht in deinem Land

Deutsche Kommission Justitia et Pax, April 2004

Auszüge:

Justitia et Pax, S. 34

Gerechtigkeit für die Opfer: das Beispiel Indonesiens und Osttimors

Eine engere Verbindung hatte sich 1999 angebahnt: Der Unabhängigkeitskampf des seit 1975 von Indonesien besetzen Osttimor mündete in einen Exzess aus Gewalt und Vertreibung großer Teile der osttimoresischen Bevölkerung. Justitia et Pax übernahm damals die Aufgabe, innerhalb Deutschlands einen „Runden Tisch“ des Austausches und der Abstimmung zu organisieren, an dem alle Akteure – aus Regierung, Parlament und Zivilgesellschaft – versammelt sein ... weiter lesen

Posted on 04:07 in Human Rights, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Transitional Justice, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Deutschland, Indonesien, Kirche, Menschenrechte, Osttimor

Recht nach Kolonialherrenart

Menschen Machen Medien, 04/2004

Schadenersatzklagen in Millionenhöhe brechen Zeitungen das Genick

Von Anett Keller

Im April wird in Indonesien ein neues Parlament gewählt. Drei Monate später folgen die ersten direkten Präsidentschaftswahlen. Schon jetzt versuchen Politiker und ihnen nahe stehende Geschäftsleute, kritische Journalisten einzuschüchtern. Ex-Diktator Suharto hatte oppositionelle Medien einfach geschlossen. Heute, in der Reformära, sind die Mittel subtiler. Man besinnt sich auf alte Gesetzesparagrafen.

„Die Freiheit der Medien ist ein Bürgerrecht. Zensur oder Sendeverbote finden nicht statt.“ Diese Grundsätze sind ... weiter lesen

Posted on 15:43 in Demokratie, Human Rights, Indonesien, Press Freedom, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Demokratie, Indonesien, Pressefreiheit, Recht, Reformasi

Intervention in Asien: Das Beispiel Osttimor – Konfliktlösung ohne ausreichende Prävention

März 2004

Das hier dokumentierte Kapitel ist dem von Prof. Thomas Hoppe herausgegebenen Buch entnommen: Schutz der Menschenrechte, Zivile Einmischung und militärische Intervention – Analysen und Empfehlungen, vorgelegt von der Projektgruppe Gerechter Friede der Deutschen Kommission Justitia et Pax, 2004 / Verlag Dr. Köster, Berlin, Kapitel 6, S. 257-300
Kurzbeschreibung, Inhaltsverzeichnis und Bezug unter: http://www.verlag-koester.de
Zusammenfassung: Ergebnisse und Empfehlungen: http://www.unibw-hamburg.de/PWEB/thekat/hoppe-10.pdf

von Monika Schlicher

6.1.1 Einleitung und Fragestellung

Als die internationale Schutztruppe INTERFET (International Forces for ... weiter lesen

Posted on 15:30 in History & Overview, Human Rights, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, State- & Nation-Building, Watchs Studien und Berichte
Tags: Australien, Diktator Suharto, Flüchtlinge, Habibie, Indonesien, Intervention und Friedenserhaltung, Konflikt 1975 - 1999, Konfliktlösung, Menschenrechte, Milizen, Osttimor, Portugal, Referendum 1999, Sicherheitssektor, Vereinte Nationen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Indonesische Polizei feuert auf Menschenmenge – Vier Tote – Schwere Ausschreitungen auf Flores

11. März 2004

Nach ersten uns vorliegenden Informationen aus Indonesien ereignete sich der genannte Zwischenfall gestern, 10. März 2004, gegen 9.30 Ortszeit in Ruteng, Distrikt Manggarai, auf der Insel Flores. Den Informationen zu Folge wurden nicht vier, sondern fünf Menschen getötet. 27 weitere wurden verletzt.

Zum Hintergrund des Vorfalls heißt es, dass auf Anordnung des Bupati (Distriktverwalter) von Manggarai, Antony Bagul Dagur, Kaffeepflanzungen lokaler Bauern zerstört werden sollen. Die Flächen sollen angeblich zur Wiederaufforstung genutzt werden. Es gab Proteste von verschiedenen Seiten ... weiter lesen

Posted on 16:21 in "Kurz belichtet", Human Rights, Indonesien, Land & Indigenous Rights, Publikationen
Tags: Gewalt, Indonesien, Landrechte, Polizei, Protestaktion

Urteil gegen Entwürdigung Linker

Neues Deutschland, 03. März 2004

Verfassungsgericht hob Entzug des passiven Wahlrechts von früheren KP-Mitgliedern auf

Von Petra Stockmann

Indonesiens Verfassungsgericht hat dieser Tage eine wichtige Entscheidung zur Rehabilitierung ehemaliger Mitglieder der KP Indonesiens und anderer Linker getroffen. Die Richter des erst seit gut einem halben Jahr bestehenden indonesischen Verfassungsgerichts  entschieden vorige Woche, dass der Entzug des passiven Wahlrechts von ehemaligen Mitgliedern der Indonesischen Kommunistischen Partei (PKI) und anderer verbotener Organisationen verfassungswidrig und somit nicht länger rechtskräftig sei. Der PKI ... weiter lesen

Posted on 02:59 in Demokratie, Elections & Political Parties, Gerechtigkeit &Justiz, Human Rights, Indonesien, Judiciary & Administration, Publikationen, Transitional Justice, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Demokratie, Diktator Suharto, Indonesien, Justiz, Gerechtigkeit, Menschenrechte, PKI, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Verfassungsgericht, Wahlen

Entzug des passiven Wahlrechts von Ex-PKI-lern verfassungswidrig

29. Februar 2004

Von Petra Stockmann

Am 24. Februar 2004 hat das seit gut einem halben Jahr bestehende Verfassungsgericht eine richtungweisende Entscheidung getroffen: acht der neun Richter urteilten, dass Artikel 60g des Wahlgesetzes von 2003 verfassungswidrig und somit nicht länger rechtskräftig sei. Dies bedeutet, dass ehemalige Mitglieder der Indonesischen Kommunistischen Partei (PKI) und anderer verbotener Organisationen endlich das Recht haben, für Parlamentssitze auf allen administrativen Ebenen zu kandidieren. Das Gericht gab damit Anträgen statt, die von zwei Gruppen gestellt und ... weiter lesen

Posted on 17:57 in Demokratie, Human Rights, Indonesien, Information und Analyse, Publikationen, Transitional Justice
Tags: Demokratie, Indonesien, Menschenrechte, PKI, transitional justice, Wahlen

Singapurs Hausmädchen erhalten Unterricht gegen Hochhaus-Stürze

20. Februar 2004

Von Alex Flor

Die folgende – auch von anderen Agenturen verbreitete – Meldung stellt die Tatsachen leider etwas verkürzt dar. Immerhin wird erwähnt, dass in den letzten Jahren ca. 100 Haushaltshilfen aus Indonesien in Singapur den Tod fanden. Die Todesursache war fast immer die selbe: Sturz aus dem Hochhaus. Ein normales Risiko beim Wäscheaufhängen? Dann sollte man annehmen dürfen, dass auch etliche singapuresische Hausfrauen, die ihre Wäsche selbst aufhängen müssen, dieses Schicksal erleiden.
„Wie man ... weiter lesen

Posted on 16:36 in Human Rights, Indonesien, Information und Analyse, Publikationen
Tags: ArbeiterInnen/Gewerkschaften, Gender, Indonesien, Menschenrechte

(Bahasa Indonesia) Gulirkan isu capres busuk

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Posted on 17:35 in Demokratie, Elections & Political Parties, Indonesien, Press Freedom, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Demokratie, Indonesien, Pressefreiheit, Wahlen

(English) Indonesia: Impunity must be brought to an end – conflicts must be solved by peaceful means

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Posted on 10:32 in gemeinsame Positionspapiere, Human Rights, Indonesien, Publikationen
Tags: 1965, Aceh, Geheimdienst, Gerakan Aceh Merdeka (GAM), Indonesien, internationales Tribunal, Konfliktlösung, Menschenrechte, Militär, Neue Ordnung, Osttimor, Papua, Strafverfolgung, Tanjung Priok, transitional justice

Opfer der Holzmafia auf die Straße gesetzt

Berlin, den 28. November 2003

Gemeinsame Pressemitteilung von Robin Wood, Rettet den Regenwald und Watch Indonesia!

Preisgekrönter Umweltschützer findet in Berliner Baumarkt Tropenholz aus Raubbau und wird rausgeworfen

Der bekannte indonesische Umweltjournalist Abi Kusno Nachran wurde heute zusammen mit AktivistInnen von Robin Wood, Rettet den Regenwald und Watch Indonesia! aus einem Baumarkt rausgeworfen, nachdem die Gruppe dort unzertifizierte Tropenhölzer entdeckt hatte. Nachran hält sich zur Zeit in Deutschland auf, weil ihm diese Woche für sein Engagement zur Rettung der Regenwälder in ... weiter lesen

Posted on 05:13 in gemeinsame Presseerklärungen & Statements, Human Rights, Indonesien, Rainforest, Umwelt & Klima
Tags: illegaler Holzeinschlag, Indonesien, Menschenrechte, Regenwaldvernichtung, Wirtschaft