Der Aufarbeitungsprozess in Osttimor

18. Oktober 2002

Zwischen indonesischen Ad-hoc-Tribunalen, Wahrheitskommission und Amnestiegesetz 1

von Andrea Fleschenberg

In diesem Artikel sollen die wesentlichen Grundzüge des aktuellen Aufarbeitungsprozesses in Osttimor dargestellt werden. Hauptaugenmerk liegt auf den Reaktionen und Positionen osttimoresischer staatlicher und zivilgesellschaftlicher Akteure im Spiegelbild der jüngsten Urteile der indonesischen Ad-hoc-Tribunale. Dabei kommt den Aufarbeitungsversuchen in Osttimor und Indonesien eine große Bedeutung zu, da sie in Asien bisher beispiellos sind. Weder gelang es Japan nach dem Zweiten Weltkrieg noch der UNO in ... weiter lesen

Posted on 04:42 in Human Rights, Indonesien, Information und Analyse, Osttimor, Publikationen, Transitional Justice, Transitional Justice
Tags: Bischof Belo, Indonesien, internationales Tribunal, José Ramos-Horta, Justiz, Gerechtigkeit, Milizen, Osttimor, Rechtsstaatlichkeit, Referendum 1999, Straflosigkeit, Strafverfolgung, transitional justice, Vereinte Nationen, Versöhnung, Xanana Gusmão

(Bahasa Indonesia) Panglima TNI Meminta Maaf

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Drei Jahre Haft für den Ex-Gouverneur

Neues Deutschland, 16.08.2002

Menschenrechtsverbände kritisieren milde Urteile

Von Monika Schlicher und Alex Flor

In Jakarta wurden die ersten Urteile des Ad-hoc-Menschenrechtstribunals zu Osttimor gefällt. Nur der frühere Gouverneur Abilio José Osorio Soares muss für drei Jahre ins Gefängnis. Sechs Sicherheitsoffiziere wurden freigesprochen.

Mit Spannung hatte man die ersten Urteile in den Prozessen wegen der 1999 in Osttimor begangenen schweren Menschenrechtsverletzungen erwartet. Doch alle Hoffnungen der Menschenrechtler sind enttäuscht worden. Der Ex-Polizeichef Timbul Silaen konnte sich gestern zusammen mit fünf weiteren ... weiter lesen

Posted on 14:59 in Indonesien, Osttimor, Publikationen, Transitional Justice, Transitional Justice, Watch Indonesia! in the Media
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(Bahasa Indonesia) Reaksi di Jerman terhadap vonis Pengadilan Ad Hoc Timtim

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Menschenrechtsgericht spricht Ex-Polizeichef von Osttimor frei

epd, 15. August 2002

Jakarta/New York/Berlin (epd). Der frühere Polizeichef von Osttimor, Timbul Silaen, ist am Donnerstag in Indonesien vom Vorwurf der Menschenrechtsverletzungen freigesprochen worden. Nach Auffassung des Ad-hoc-Menschenrechtstribunals in Jakarta, das die Gräuel von 1999 in Osttimor untersucht, wurde nicht bewiesen, dass der Brigadegeneral an Menschenrechtsverbrechen beteiligt war. Silaen habe sich um die Aufrechterhaltung der Ordnung bemüht. Die Polizei sei im Konflikt um die Unabhängigkeit Osttimors neutral geblieben.

Für Silaen hatte sich unter anderen der katholische ... weiter lesen

Posted on 11:58 in Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Transitional Justice, Watch Indonesia! in the Media
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Jenseits des Rechts – Urteil gegen ehemaligen Gouverneur von Osttimor ist Rechtsbruch

14. August 2002

Mit Spannung hatte man auf das erste Urteil in den Menschenrechtsprozessen gewartet, die derzeit wegen der schweren Menschenrechtsverletzungen, die 1999 in Osttimor begangen wurden, stattfinden. Menschenrechtsorganisationen, darunter auch Watch Indonesia!, bezweifelten von Anbeginn, dass Indonesiens Justiz die Fähigkeit und den notwendigen Willen für eine sachgerechte juristische Aufarbeitung dieser Verbrechen aufbringen würde. Die Forderung nach einem internationalen Tribunal, die auch von einer eigens eingerichteten UN-Untersuchungskommission nahegelegt wurde, fand jedoch international keine nennenswerte Unterstützung. Immerhin war der internationale Druck aber ... weiter lesen

Posted on 10:38 in Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Transitional Justice, Transitional Justice, Watchs Presseerklärungen & Statements
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Indonesien: Schmusekurs mit den Militärs

Neues Deutschland, 27. Juli 2002

Präsidentin Megawati brüskiert eigene Wähler

Von Alex Flor

Vor einem Jahr übernahm Megawati Sukarnoputri die Präsidentschaft in Indonesien. Doch die dritte Präsidentin seit dem Rücktritt von Diktator Suharto 1998 hat viele Erwartungen enttäuscht. In den ersten Tagen der Präsidentschaft von Megawati Sukarnoputri gab es viele Vorschusslorbeeren. Die Finanzwelt lobte ihr von Profis geprägtes Kabinett als »Traum-Team«, an den Devisenbörsen erlebte die Rupiah einen Kursanstieg um satte 1000 Punkte gegenüber dem US-Dollar und ... weiter lesen

Posted on 09:27 in Demokratie, Human Rights, Indonesien, Publikationen, Sicherheitssektor, Watch Indonesia! in the Media
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Gerechtigkeit ist nicht erwünscht

taz, 10. Juli 2002

Das indonesische Osttimor-Tribunal ist ein Schauprozess, um die internationale Gemeinschaft ruhig zu stellen und so ein UN-Tribunal zu verhindern. Die wirklich Verantwortlichen für die Massaker in Osttimor werden erst gar nicht angeklagt

von ANETT KELLER

Die kleine Frau im Gerichtssaal in Indonesiens Hauptstadt Jakarta zittert. Fünfmal muss der Richter sie fragen, ehe sie mit leiser Stimme antwortet. Trotz schwerer Bewachung hat Dominggos dos Santos Mouzinho Angst, dem Ad-hoc-Tribunal zu bezeugen, was im September 1999 ... weiter lesen

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Osttimor-Tribunal zeigt Grenzen der Versöhnungspolitik in Asien

taz, 10. Juli 2002

Ohne Gerechtigkeit keine echte Stabilität

von Sven Hansen

Indonesische Richter versuchen zurzeit, die Verbrechen des Militärs zur Zeit von Osttimors Unabhängigkeitsreferendum 1999 zu ahnden. Dafür klagen sie für einen Teil der damaligen Verbrechen zweitrangige Verantwortliche an. Dass dieses Tribunal überhaupt stattfindet, liegt am früheren Druck der internationalen Gemeinschaft. Denn um den Gesichtsverlust durch ein internationales Tribunal abzuwenden, entschied sich Indonesiens Regierung widerwillig für ein Tribunal in eigener Regie. Dabei gilt auch international ein Verfahren im ... weiter lesen

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Watch Indonesia! – ein Auge auf den Inselstaat

Neues Deutschland, 30. Mai 2002

Die NRO kämpft für Menschenrechte und Ökologie

Von Andreas Schug

Am diesjährigen ND-Pressefest wird erstmalig auch die Berliner Nichtregierungsorganisation (NRO) »Watch Indonesia!« teilnehmen. Die Gruppe hat sich 1991 gegründet.

Im Büro in Kreuzberg duftet es süßlich nach Nelkenzigaretten, die ein indonesisches Flair verbreiten. Ansonsten ist das Büro von Watch Indonesia! sehr »europäisch« eingerichtet – klare Strukturen, eine Pinnwand, Regale mit vielen Ordnern. »Wir stehen knallhart auf dem Boden der politischen Tatsachen«, sagt Geschäftsführerin Monika Schlicher. ... weiter lesen

Posted on 06:53 in Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Transitional Justice, Transitional Justice, Umwelt & Klima, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Deutsch-Indonesische Beziehungen, Indonesien, Justiz, Gerechtigkeit, Konflikt 1975 - 1999, Menschenrechte, Osttimor, Referendum 1999, transitional justice, Umwelt und Klima