Indonesiens Justiz spielt auf Zeit

taz, 14. März 2002

In Indonesien will ab heute ein Ad-hoc-Gerichtshof endlich die Menschenrechtsverletzungen in Osttimor von 1999 untersuchen. Doch es gibt nur noch 18 Angeklagte und verhandelt werden nur die Verbrechen von zwei Monaten. Beobachter sind skeptisch.

von Sven Hansen

Um ein internationales Tribunal zur Untersuchung der Menschenrechtsverletzungen in Osttimor vor und nach dem Unabhängigkeitsreferendum 1999 zu verhindern, hat Indonesiens Regierung schon vor über zwei Jahren eine eigene Aufarbeitung der damaligen Verbrechen zugesagt. Dieses Verfahren, das immer wieder ... weiter lesen

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Indonesien bereitet Prozesse wegen Verbrechen in Osttimor vor

epd, 08. Januar 2002

Jakarta/Berlin (epd). In Indonesien sollen nach Regierungsangaben in wenigen Tagen Prozesse gegen die Verantwortlichen für die Gewalttaten in Osttimor im Jahr 1999 beginnen. Indonesien habe kein Interesse, die Bildung von Menschenrechtsgerichten zu verzögern, erklärte Außenminister Hassan Wirayuda am Dienstag laut der staatlichen Nachrichtenagentur Antara. «Wir wollen die Angelegenheit regeln, je früher desto besser», fügte er hinzu.

Unter den Angeklagten ist der Führer der pro-indonesischen Milizen, Eurico Guterres, der im Umfeld des Unabhängigkeitsreferendums am 30. August 1999 in Osttimor ... weiter lesen

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Indonesische Justiz von Ramadan und Weihnacht überrascht

02. Dezember 2001

Da wollte doch die indonesische Generalstaatsanwaltschaft endlich Ernst machen und die seit langem erwarteten Ad-hoc-Gerichte für Menschenrechtsverletzungen ins Leben rufen. Der Schritt ist längst überfällig. Die internationale Staatengemeinschaft ließ sich bislang mit dem Versprechen hinhalten, diese Gerichte machten ein internationales Verfahren gegen die Verantwortlichen für Menschenrechtsverletzungen in Osttimor unnötig.

Doch die Ungeduld ob der Untätigkeit der indonesischen Behörden wächst. So wurde kürzlich erneut versichert, die Verfahren würden im Dezember aufgenommen. Nun geschah jedoch etwas völlig Unerwartetes, was verständlicherweise zu ... weiter lesen

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(English) IFET: United Nations urged to establish international tribunal

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Tags: Indonesien, internationales Tribunal, Justiz, Gerechtigkeit, Konflikt 1975 - 1999, Militär, Osttimor, transitional justice, Vereinte Nationen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Versöhnung, Vertreibung

Ost-Timor – Der bittere Sieg

2001

Jahrbuch Menschenrechte 2001, S. 183-191.

Herausgegeben von Gabriele von Arnim, Volkmar Deile, Franz-Josef Hutter, Sabine Kurtenbach und Carsten Tessmer in Verbindung mit deutsche Sektion von amnesty international Ludwig-Boltzmann-Institut für Menschenrechte (Wien), Institut für Entwicklung und Frieden (Duisburg), Suhrkamp

Monika Schlicher und Alex Flor

Vor Jahren verkündete der ost-timoresische Friedensnobelpreisträger Jose Ramos-Horta, sein Land werde im Jahr 2000 frei sein. Mitleidig belächelten ihn damals seine Zuhörer. Doch seine »Vision einer selbstbestimmten Zukunft« hat sich erfüllt, die Ost-Timoresen haben ihr ... weiter lesen

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Tags: Demokratie, Indonesien, internationales Tribunal, Intervention und Friedenserhaltung, Konflikt 1975 - 1999, Konfliktlösung, Militär, Milizen, Osttimor, Referendum 1999, transitional justice, Vereinte Nationen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Gerechtigkeit für Osttimor

Berlin, 13. Juni 2001

Mit der Forderung nach der unverzüglichen Einrichtung eines Internationalen Tribunals für die Ahndung der Menschenrechtsverbrechen in Ost-Timor wenden sich heute, anlässlich der Tagung der Geberkonferenz für Osttimor in Canberra, 45 Menschenrechtsorganisationen und Kirchliche Hilfswerke an die Internationale Staatengemeinschaft. Zu den Unterzeichnern aus Deutschland gehören: Watch Indonesia!, Evangelische Entwicklungsdienst Deutschland, Diakonische Werk der EKD, IMBAS, missio Aachen, Päpstliches Missionswerk der Kinder und die Gesellschaft für bedrohte Völker. Sowohl vor als auch nach dem Unabhängigkeitsreferendum am 30. 8. 1999 ... weiter lesen

Posted on 13:32 in gemeinsame Presseerklärungen & Statements, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Transitional Justice, Transitional Justice
Tags: Abdurrahman Wahid, Flüchtlinge, Indonesien, internationales Tribunal, Justizsystem, Milizen, Osttimor, Referendum 1999, Sicherheitssektor, Straflosigkeit, Strafverfolgung, transitional justice, Vereinte Nationen, Versöhnung, Wiranto

Menschenrechtler fordern Sondertribunal für Osttimor

epd, 13. Juni 2001

Frankfurt a.M. (epd). Etwa 40 kirchliche Organisationen und Menschenrechtler aus aller Welt haben ein UN-Sondertribunal zur Ahndung der Verbrechen unter der indonesischen Herrschaft in Osttimor gefordert. Die internationale Gemeinschaft habe es in den vergangenen Jahren versäumt, Druck auf die indonesische Regierung auszuüben, damit die Verantwortlichen der Gewaltexzesse vor und nach dem Unabhängigkeitsreferendum 1999 zur Rechenschaft gezogen werden, erklärte die Sprecherin der Menschenrechtsorganisation «Watch Indonesia», Monika Schlicher, am Mittwoch in Berlin. Auch die sichere Rückkehr der mehr als ... weiter lesen

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Tags: internationales Tribunal, Justiz, Gerechtigkeit, Osttimor, Protestaktion, Rechtsstaatlichkeit, Strafverfolgung, Unabhängigkeit, Vereinte Nationen

„Potential für eine Balkanisierung“

taz, 18. August 1999

www.taz.de/Archiv-Suche/!1275200&s=Potential%2Bf%C3%BCr%2Beine%2BBalkanisierung&SuchRahmen=Print/

In Indonesiens Provinz Aceh wird der Ruf nach Unabhängigkeit lauter. Der Menschenrechtler Otto Syamsuddin Ishak erklärt die Hintergründe

taz: Warum wurden die ersten freien indonesischen Wahlen in Aceh boykottiert?

Otto Syamsuddin Ishak: Nach Suhartos Rücktritt im Mai 1998 gab es große Hoffnungen in Aceh. Armeechef Wiranto hob den militärischen Sonderstatus auf und versprach einen Abzug provinzfremder Soldaten. Die Hoffnungen auf eine Verbesserung der Menschenrechtslage haben sich aber nicht erfüllt. Der Gipfel war der Besuch von Präsident ... weiter lesen

Posted on 02:02 in Aceh, Human Rights, Indonesien, Publikationen, Regional Conflicts, Transitional Justice, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Aceh, Gerakan Aceh Merdeka (GAM), Habibie, Indonesien, Megawati Sukarnoputri, Menschenrechte, Militär, Sonderautonomie, Unabhängigkeit, Vergangenheitsaufarbeitung, Wahlen, Wahrheitskommission, Wiranto

Der neue indonesische Aktionsplan für Menschenrechte

Indonesien-Information Nr. 2-3, 1998 (Menschenrechte)

von Wolfgang S. Heinz (1)

Im Juni 1998 hat die Regierung Habibie den ersten indonesischen Aktionsplan für Menschenrechte vorgelegt (2). In diesem Beitrag wird eine erste Einschätzung versucht, wobei zum jetzigen Zeitpunkt keine Reaktionen aus Zivilgesellschaft und Politik bekannt sind, die hier hätten einbezogen werden können.

Entstehung

In der Präambel zum Plan wird nicht ausgeführt, welche Regierungsstellen an seiner Erarbeitung beteiligt waren. Von einer Mitarbeit der NGOs ist nichts bekannt und ... weiter lesen

Posted on 22:46 in Aceh, Gerechtigkeit &Justiz, Human Rights, Indonesien, Papua, Publikationen, Transitional Justice, Zeitschrift SUARA
Tags: Aceh, Diktator Suharto, Habibie, Indonesien, Indonesien-Information (umbenannt in SUARA), Justiz, Gerechtigkeit, Komnas HAM, Megawati Sukarnoputri, Menschenrechte, Militär, NGO, Papua, Prabowo, Regierung, Sicherheitssektor, transitional justice, Vereinte Nationen, Vergangenheitsaufarbeitung, Wiranto