(English) Indonesia six years after the fall of Suharto

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Posted on 04:51 in Demokratie, Elections & Political Parties, Gerechtigkeit &Justiz, Human Rights, Indonesien, Information und Analyse, Judiciary & Administration, Publikationen, Transitional Justice
Tags: Diktator Suharto, GOLKAR, Indonesien, Megawati Sukarnoputri, Menschenrechte, Neue Ordnung, Osttimor, politische Parteien, Recht, Rechtsstaatlichkeit, Referendum 1999, Reformasi, Terrorismus, Verfassung, Verfassungsgericht, Wahlen, Wiranto

Verbote für Opfer, Denkmäler für Mörder

Neues Deutschland, 21. April 2004

Massaker von 1965/66 bisher kaum aufgearbeitet

Von Jochen Reinert

Das Ergebnis der indonesischen Parlamentswahlen erschwert die Aufarbeitung der Massaker in den Jahren 1965/66. Doch der Menschenrechtsaktivist Albertus Suryo Wicaksono aus Jakarta lässt sich davon nicht beeindrucken.

Der 37-jährige Albertus Suryo Wicaksono – er hat viele Jahre Philosophie auf Java studiert – reist gegenwärtig im Namen der indonesischen Menschenrechtsorganisation Solidaritas Nusa Bangsa durch Europa, um auf ein Verbrechen vom Ausmaß des Völkermords in Ruanda aufmerksam zu ... weiter lesen

Posted on 12:33 in Human Rights, Indonesien, Publikationen, Transitional Justice, Watch Indonesia! in the Media
Tags: 1965, Diktator Suharto, Indonesien, Menschenrechte, Militär, Sukarno, transitional justice, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Wahlen

Man hört nichts mehr von Unrecht in deinem Land

Deutsche Kommission Justitia et Pax, April 2004

Auszüge:

Justitia et Pax, S. 34

Gerechtigkeit für die Opfer: das Beispiel Indonesiens und Osttimors

Eine engere Verbindung hatte sich 1999 angebahnt: Der Unabhängigkeitskampf des seit 1975 von Indonesien besetzen Osttimor mündete in einen Exzess aus Gewalt und Vertreibung großer Teile der osttimoresischen Bevölkerung. Justitia et Pax übernahm damals die Aufgabe, innerhalb Deutschlands einen „Runden Tisch“ des Austausches und der Abstimmung zu organisieren, an dem alle Akteure – aus Regierung, Parlament und Zivilgesellschaft – versammelt sein ... weiter lesen

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Tags: Deutschland, Indonesien, Kirche, Menschenrechte, Osttimor

Urteil gegen Entwürdigung Linker

Neues Deutschland, 03. März 2004

Verfassungsgericht hob Entzug des passiven Wahlrechts von früheren KP-Mitgliedern auf

Von Petra Stockmann

Indonesiens Verfassungsgericht hat dieser Tage eine wichtige Entscheidung zur Rehabilitierung ehemaliger Mitglieder der KP Indonesiens und anderer Linker getroffen. Die Richter des erst seit gut einem halben Jahr bestehenden indonesischen Verfassungsgerichts  entschieden vorige Woche, dass der Entzug des passiven Wahlrechts von ehemaligen Mitgliedern der Indonesischen Kommunistischen Partei (PKI) und anderer verbotener Organisationen verfassungswidrig und somit nicht länger rechtskräftig sei. Der PKI ... weiter lesen

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Tags: Demokratie, Diktator Suharto, Indonesien, Justiz, Gerechtigkeit, Menschenrechte, PKI, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Verfassungsgericht, Wahlen

Entzug des passiven Wahlrechts von Ex-PKI-lern verfassungswidrig

29. Februar 2004

Von Petra Stockmann

Am 24. Februar 2004 hat das seit gut einem halben Jahr bestehende Verfassungsgericht eine richtungweisende Entscheidung getroffen: acht der neun Richter urteilten, dass Artikel 60g des Wahlgesetzes von 2003 verfassungswidrig und somit nicht länger rechtskräftig sei. Dies bedeutet, dass ehemalige Mitglieder der Indonesischen Kommunistischen Partei (PKI) und anderer verbotener Organisationen endlich das Recht haben, für Parlamentssitze auf allen administrativen Ebenen zu kandidieren. Das Gericht gab damit Anträgen statt, die von zwei Gruppen gestellt und ... weiter lesen

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Tags: Demokratie, Indonesien, Menschenrechte, PKI, transitional justice, Wahlen

Abwarten und Tee trinken? Deutsche Asienpolitik auf dem Prüfstand

IPS, 31. Januar 2003

Von Sebastian Bersick, Berlin

Auf Einladung des Essener Asienhaus, des Global Cooperation Council und der Inter Press Service Nachrichtenagentur kamen am Dienstag abend Vertreter des Auswärtigen Amtes und der Zivilgesellschaft in den Räumlichkeiten der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin zusammen, um die Asienpolitik der Bundesrepublik Deutschland zu diskutieren und einer Bewertung zu unterziehen. Die Veranstalter verfolgten das Ziel, im Dialog zwischen Regierungs- und Nichtregierungsakteuren der Frage nachzugehen, ob die deutsche Asienpolitik geeignete Antworten auf die ... weiter lesen

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Tags: Bundesregierung, Deutsch-Indonesische Beziehungen, Diktator Suharto, Indonesien, Osttimor

Suharto wieder unter der Lupe

taz, 11. Januar 2003

BERLIN taz In Indonesien will eine Gruppe von Juristen erneut Fälle von Menschenrechtsverletzungen unter dem Regime von Diktator Suharto aufrollen. Die indonesische Zeitung Kompas berichtete gestern, dass fünfzehn Anwälte und Vertreter von Menschenrechtsorganisationen Untersuchungen beginnen wollen. Von den blutigen Verfolgungen angeblicher Kommunisten im Jahre 1965 bis zur unrühmlichen Rolle des Militärs in abtrünnigen Provinzen wie Aceh reichen die Untersuchungsgebiete. Monika Schlicher von der deutschen Menschenrechtsorganisation Watch Indonesia! beurteilt den Schritt als „positive Entwicklung“. Man müsse aber abwarten, ... weiter lesen

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Tags: 1965, Aceh, Diktator Suharto, Justiz, Gerechtigkeit, Menschenrechte, transitional justice

Der Aufarbeitungsprozess in Osttimor

18. Oktober 2002

Zwischen indonesischen Ad-hoc-Tribunalen, Wahrheitskommission und Amnestiegesetz 1

von Andrea Fleschenberg

In diesem Artikel sollen die wesentlichen Grundzüge des aktuellen Aufarbeitungsprozesses in Osttimor dargestellt werden. Hauptaugenmerk liegt auf den Reaktionen und Positionen osttimoresischer staatlicher und zivilgesellschaftlicher Akteure im Spiegelbild der jüngsten Urteile der indonesischen Ad-hoc-Tribunale. Dabei kommt den Aufarbeitungsversuchen in Osttimor und Indonesien eine große Bedeutung zu, da sie in Asien bisher beispiellos sind. Weder gelang es Japan nach dem Zweiten Weltkrieg noch der UNO in ... weiter lesen

Posted on 04:42 in Human Rights, Indonesien, Information und Analyse, Osttimor, Publikationen, Transitional Justice, Transitional Justice
Tags: Bischof Belo, Indonesien, internationales Tribunal, José Ramos-Horta, Justiz, Gerechtigkeit, Milizen, Osttimor, Rechtsstaatlichkeit, Referendum 1999, Straflosigkeit, Strafverfolgung, transitional justice, Vereinte Nationen, Versöhnung, Xanana Gusmão

Drei Jahre Haft für den Ex-Gouverneur

Neues Deutschland, 16.08.2002

Menschenrechtsverbände kritisieren milde Urteile

Von Monika Schlicher und Alex Flor

In Jakarta wurden die ersten Urteile des Ad-hoc-Menschenrechtstribunals zu Osttimor gefällt. Nur der frühere Gouverneur Abilio José Osorio Soares muss für drei Jahre ins Gefängnis. Sechs Sicherheitsoffiziere wurden freigesprochen.

Mit Spannung hatte man die ersten Urteile in den Prozessen wegen der 1999 in Osttimor begangenen schweren Menschenrechtsverletzungen erwartet. Doch alle Hoffnungen der Menschenrechtler sind enttäuscht worden. Der Ex-Polizeichef Timbul Silaen konnte sich gestern zusammen mit fünf weiteren ... weiter lesen

Posted on 14:59 in Indonesien, Osttimor, Publikationen, Transitional Justice, Transitional Justice, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Indonesien, Justiz, Gerechtigkeit, Militär, Milizen, Osttimor, Referendum 1999, Straflosigkeit, Strafverfolgung, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Versöhnung, Xanana Gusmão

(Bahasa Indonesia) Reaksi di Jerman terhadap vonis Pengadilan Ad Hoc Timtim

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Posted on 11:40 in Human Rights, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Transitional Justice, Transitional Justice, Watch Indonesia! in the Media
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