Indonesische Gemeinden reichen OECD-Beschwerde gegen HeidelbergCement ein

 

 

Pressemitteilung vom 09. September 2020

Vertreter*innen indonesischer Gemeinden haben heute bei der Bundesregierung Beschwerde gegen
HeidelbergCement, einen der weltweit größten Zementhersteller, eingereicht. In der Beschwerde an
die Nationale Kontaktstelle für die OECD-Leitsätze werfen sie dem Unternehmen vor, durch eine
geplante Kalksteinmine und ein Zementwerk ihre Existenzgrundlage, Wasserressourcen sowie das
lokale Ökosystem zu gefährden. Durch das Projekt am Kendeng-Karstgebirge in Zentraljava sind auch
Gebiete bedroht, die von hoher spiritueller Bedeutung für die dort ansässigen indigenen Samin Gemeinden sind.

Mindestens 35.000 Menschen aus ... weiter lesen

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ZUM 15. JAHRESTAG DES FRIEDENS IN ACEH

 

15 Jahre Frieden in Aceh

 

Ein Gastbeitrag von Gunnar Stange

 

Am 15. August 2020 jährt sich die Unterzeichnung des Friedensvertrages – des sogenannten Memorandum of Understanding (MoU) – zwischen der indonesischen Regierung und der Bewegung Freies Aceh (Gerakan Aceh Merdeka, GAM) in Helsinki zum 15. Mal. Der Friedensvertrag beendete einen fast dreißigjährigen bewaffneten Konflikt in Indonesiens westlichster Provinz Nanggroe Aceh Darussalam (kurz Aceh), in dem geschätzte 30.000 Menschen den Tod ... weiter lesen

Posted on 13:42 in Aceh, Aktivitäten, Demokratie, Elections & Political Parties, Gerechtigkeit &Justiz, Human Rights, Indonesien, Judiciary & Administration, Publikationen, Sicherheitssektor, Transitional Justice
Tags: 15 Jahre Frieden, Aceh, Frieden, Friedensabkommen, Gerakan Aceh Merdeka (GAM), Indonesien, Jahrestag Friedensvertrag, MOU

ZUM 15. JAHRESTAG DES FRIEDENS IN ACEH

 

15 Jahre Frieden in Aceh

ein Gastbeitrag von Gunnar Stange

Am 15. August 2020 jährt sich die Unterzeichnung des Friedensvertrages – des sogenannten Memorandum of Understanding (MoU) – zwischen der indonesischen Regierung und der Bewegung Freies Aceh (Gerakan Aceh Merdeka, GAM) in Helsinki zum 15. Mal. Der Friedensvertrag beendete einen fast dreißigjährigen bewaffneten Konflikt in Indonesiens westlichster Provinz Nanggroe Aceh Darussalam (kurz Aceh), in dem geschätzte 30.000 Menschen den Tod fanden und Zehntausende Opfer ... weiter lesen

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Tags: 15 Jahre Frieden, Aceh, Frieden, Friedensprozess, Gerakan Aceh Merdeka (GAM), Jahrestag Friedensvertrag, Jubiläum Friedensvertrag, MOU

Das Omnibusgesetz zur Schaffung von Arbeitsplätzen: Wirtschaftswachstum zuerst! – Menschenrechte, Umwelt und Demokratie später?

 Christine Holike & Kartika Manurung*

Wirtschaftswachstum zuerst! – Menschenrechte, Umwelt und Demokratie später?

Im Oktober 2019 begann die indonesische Regierung mit der Propagierung des sogenannten Omnibusgesetzes. Es zielt darauf ab, eine Vielzahl von Bestimmungen in bestehenden Gesetzen zu ändern. Erfasst wird ein breites Spektrum von Themen: Von der Wirtschaft, der Umweltverträglichkeitsprüfung, dem Arbeitsrecht und der Bildung bis hin zur Halal-Zertifizierung und den Befugnissen der Regionalregierungen. Aufgeteilt in die Pakete „Schaffung von Arbeitsplätzen“, „Staatskapital“, „Steuern“ (bereits im Januar verabschiedet) und „Arzneimittel“, ... weiter lesen

Posted on 12:07 in Aktivitäten, Demokratie, Gerechtigkeit &Justiz, Human Development, Human Rights, Human Rights, Indonesien, Land & Indigenous Rights, Publikationen, Rainforest, Society & Religion, Umwelt & Klima
Tags: ArbeiterInnen/Gewerkschaften, Arbeitsrechte, Autokratisierung Indonesien, Demokratie, Demokratie Indonesien, Gewerkschaften, Indigenenrechte, Indigenenrechte Indonesien, Indonesien, Joko Widodo, Jokowi, Menschenrechte Indonesien, Omnibus Law, Omnibus Law Indonesien, Omnibusgesetz, Omnibusgesetz Indonesien, Umweltschutz, Umweltschutz Indonesien

Das Omnibusgesetz zur Schaffung von Arbeitsplätzen: Wirtschaftswachstum zuerst! – Menschenrechte, Umwelt und Demokratie später?

 

Christine Holike & Kartika Manurung*

 

Wirtschaftswachstum zuerst! – Menschenrechte, Umwelt und Demokratie später?

Im Oktober 2019 begann die indonesische Regierung mit der Propagierung des sogenannten Omnibusgesetzes. Es zielt darauf ab, eine Vielzahl von Bestimmungen in bestehenden Gesetzen zu ändern. Erfasst wird ein breites Spektrum von Themen: Von der Wirtschaft, der Umweltverträglichkeitsprüfung, dem Arbeitsrecht und der Bildung bis hin zur Halal-Zertifizierung und den Befugnissen der Regionalregierungen. Aufgeteilt in die Pakete „Schaffung von Arbeitsplätzen“, „Staatskapital“, „Steuern“ (bereits im Januar verabschiedet) und „Arzneimittel“, ... weiter lesen

Posted on 12:07 in Aktivitäten, Demokratie, Gerechtigkeit &Justiz, Human Development, Human Rights, Human Rights, Indonesien, Land & Indigenous Rights, Publikationen, Rainforest, Society & Religion, Umwelt & Klima
Tags: ArbeiterInnen/Gewerkschaften, Arbeitsrechte, Autokratisierung Indonesien, Demokratie, Demokratie Indonesien, Gewerkschaften, Indonesien, Joko Widodo, Jokowi, Menschenrechte Indonesien, Omnibus Law, Omnibus Law Indonesien, Omnibusgesetz, Omnibusgesetz Indonesien

R.I.P. Bung Soenarto

Watch Indonesia!, 13. Dezember 2018

von Alex Flor

Es war ein Crashkurs in Asylrecht und internationalen Beziehungen, den ich 1996 erfahren durfte, als unser Verein Watch Indonesia! beabsichtigte Soenarto als Entlastungszeugen zu einem politischen Prozess nach Jakarta zu entsenden. Angeklagt war der Ex-Parlamentarier der indonesischen Partei PPP, Sri-Bintang Pamungkas, den wir zusammen mit deutschen Universitäten und anderen Organisationen im Jahr zuvor zu einer Vortragsreise nach Deutschland eingeladen hatten. Parallel zur Hannover-Messe, zu der Indonesien 1995 als Partnerland eingeladen war, ... weiter lesen

Posted on 04:30 in Demokratie, Gerechtigkeit &Justiz, Human Rights, Indonesien
Tags: 1965, Demonstration, Deutschland, Diktator Suharto, Indonesien, PKI, politische Gefangene, Sri-Bintang Pamungkas

(English) Invitation: Conference: ‚Law and Justice: Indonesia 20 Years after Reformasi‘

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Posted on 22:01 in Aktivitäten, Demokratie, Elections & Political Parties, Gerechtigkeit &Justiz, Human Rights, Indonesien, Judiciary & Administration, Land & Indigenous Rights, Sicherheitssektor, Society & Religion, Transitional Justice
Tags: 1965, Bergbau, Demokratie, Diktator Suharto, Exilant, Gerechtigkeit, Indonesien, Justiz, Landrechte, LGBT, Menschenrechte, Militär, politische Parteien, Rechtsstaatlichkeit, Reformasi, StudentInnen, Umwelt und Klima

Call for Papers: Recht und Gerechtigkeit – Indonesien 20 Jahre nach ’Reformasi’

Watch Indonesia, 02. August 2018

Konferenz von Watch Indonesia!

Berlin, 9.-11. November 2018

Das Jahr 1998 gilt in Indonesien als das Jahr der ’Reformasi’, dem Ende der Diktatur. Die großen Demonstrationen der pro-demokratischen Bewegung, insbesondere der StudentInnen, beendeten die Macht des Diktators Suharto, der das Land unter Militärherrschaft über 30 Jahre lang geführt hatte. Die Forderungen der Bewegung waren: (1) Ablösung von Suharto als Staatspräsident; (2) Rechtsverfahren gegen Suharto und seine »Cronies«; (3) Beendigung der Doppelfunktion (dwifungsi) des Militärs ... weiter lesen

Posted on 02:40 in Aktivitäten, Demokratie, Gerechtigkeit &Justiz, Indonesien
Tags: Indonesien, Reformasi

(English) 20th Anniversary of the ‘Biak Massacre’, West Papua

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Posted on 03:42 in gemeinsame Presseerklärungen & Statements, Gerechtigkeit &Justiz, Human Rights, Indonesien, Papua, Presseerklärungen, Publikationen
Tags: Indonesien, Menschenrechte, Militär, Papua, Verbrechen gegen die Menschlichkeit