Urteil des Verfassungsgerichts zur Teilung Papuas

24. November 2004

von Petra Stockmann

Am 11. November 2004 verkündete das Verfassungsgericht sein Urteil zur Teilung Papuas. Dem Antrag von John Ibo, Präsident des Papua Provinzparlaments, wurde stattgegeben; das Gericht erklärte das Gesetz 45/1999 über die Bildung der Provinz Zentral-Irian-Jaya, der Provinz West-Irian-Jaya, des Distriktes Paniai, des Distriktes Mimika, des Distriktes Puncak Jaya und der Stadt Sorong für verfassungswidrig und daher mit sofortiger Wirkung für ungültig. In seinen dem Urteilsspruch vorangestellten rechtlichen Erwägungen erklärt das Gericht jedoch, dass die ... weiter lesen

Posted on 15:30 in Demokratie, Indonesien, Information und Analyse, Judiciary & Administration, Papua, Publikationen
Tags: Indonesien, Justizsystem, Megawati Sukarnoputri, Papua, Parlament, Rechtsstaatlichkeit, Regierung, Sonderautonomie, Verfassung

Initiative 2000plus Berlin

16. November 2004

Die Vernichtung der Wälder geht in vielen Regionen der Welt ungebremst weiter. Rund ein Fünftel der Bäume fällt dabei der Papierindustrie zum Opfer. Nirgendwo in der Welt verschwindet der Wald schneller als in Indonesien. Hauptverantwortlich für den Verlust des Regenwaldes ist die Papier- und Zellstoffindustrie. Nur 10% ihres Rohstoffes Holz stammt aus Plantagen, 90% dagegen aus Naturwald; die Hälfte davon wird illegal eingeschlagen. Die heimische Bevölkerung verliert ihre Lebensgrundlage; sie wird oftmals vertrieben und ihres Grund und ... weiter lesen

Posted on 02:04 in Aktivitäten, Indonesien, Pulp & Paper, Umwelt & Klima
Tags: Deutschland, Indonesien, NGO, Papier und Zellstoff, Regenwaldvernichtung, Umwelt und Klima

Watch Indonesia! fordert transparente und lückenlose Aufklärung des Mordes an Munir

Presseerklärung 15. November 2004

Unser Freund und Kollege Munir, der wohl bekannteste Menschenrechtsaktivist Indonesiens, wurde vergiftet. Er starb qualvoll im Flugzeug auf dem Weg von Jakarta nach Amsterdam. Die Gewissheit über die Ursache seines Todes hat uns mehr als zwei Monate nach seinem Ableben ein zweites Mal tief erschüttert.

Spekulationen über einen unnatürlichen Tod kursierten von Anbeginn. Trotz des Wissens um zahlreiche frühere Anschläge auf Munirs Leib und Leben konnten und wollten wir das Undenkbare nicht denken. Es war nicht zuletzt Munir ... weiter lesen

Posted on 17:07 in Human Rights, Indonesien, Publikationen, Watchs Presseerklärungen & Statements
Tags: Indonesien, Menschenrechte, Munir, Sicherheitssektor, Strafverfolgung

(Bahasa Indonesia) Pemilu 2004 Masih Pemilu „Mudah-mudahan“

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Tags: Demokratie, Indonesien, Parlament, politische Parteien, state & nation building, Verfassung, Verwaltungsverfahrensgesetz, Wahlen, Wahlkommission (KPU)

Nach den Wahlen:
Perspektiven des Landes im internationalen Horizont

Evangelisches Missionswerk in Südwestdeutschland, Informationsbrief 2/2004

Indonesien – „Demokratie im zweiten Anlauf“
Tagung des EMS-Indonesienreferats und der Evangelischen Akademie Arnoldshain, 09. – 11. Juli 2004

von Alex Flor

Alex Flor ist Sprecher der Menschenrechtsorganisation Watch Indonesia! mit Sitz in Berlin. Er nahm in seinem Vortrag die euphorische Einschätzung des westlichen Auslands, Indonesien sei das erfolgreiche Modell einer jungen Demokratie und ein Beweis dafür, dass islamische Bevölkerungsmehrheit und funktionierende Demokratie sich nicht widersprechen, kritisch unter die Lupe.

Nationalismus und Verschwörungstheorien

Als ... weiter lesen

Posted on 15:32 in Demokratie, Economy, Labor & Corruption, Elections & Political Parties, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Regional Conflicts, Sicherheitssektor, Society & Religion, Transitional Justice, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Demokratie, Dezentralisierung, Indonesien, Korruption, Megawati Sukarnoputri, Osttimor, Sicherheitssektor, Susilo Bambang Yudhoyono, Terrorismus, Wahlen, Wiranto

(Bahasa Indonesia) Pertimbangkan Wacana Pemilu Lokal dan Nasional

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Posted on 14:21 in Demokratie, Elections & Political Parties, Indonesien, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Demokratie, Dezentralisierung, Indonesien, Wahlen

Erwarteter Rücktritt

12. Oktober 2004

Von Ingo Wandelt

Der Befehlshaber der Streitkräfte (Panglima TNI), General Endriartono Sutarto, hat am 8. Oktober überraschend seinen Rücktritt eingereicht. Die noch amtierende Präsidentin Megawati Sukarnoputri hat diesen akzeptiert. Der Chef des Heeresstabes, General Ryamizard Ryacudu, soll die Position vorübergehend übernehmen, bis Susilo Bambang Yudhoyono, der am 20. Oktober das Amt des Präsidenten übernimmt, einen neuen Panglima TNI bestimmt. In den nächsten Tagen wird das Parlament entscheiden, ob es den Rücktritt Endriartonos akzeptieren will.

Der Rücktritt Endriartonos ... weiter lesen

Posted on 09:12 in Demokratie, Indonesien, Information und Analyse, Publikationen, Sicherheitssektor
Tags: Demokratie, Indonesien, Megawati Sukarnoputri, Militär, Sicherheitssektor, Susilo Bambang Yudhoyono, Terrorismus, USA

Torschlusspanik – Die Folgen der Präsidentenwahl in Indonesien erreichen das Militär

05. Oktober 2004

von Ingo Wandelt

Der Befehlshaber der Kostrad ist überraschend in den Ruhestand versetzt worden. Der Chef des Heeresstabes, General Ryamizard Ryacudu, übernimmt kommissarisch die Führung der Kostrad, ein in der Geschichte der Streitkräfte des Landes einmaliger Vorgang.

Der Befehlshaber des mächtigsten Verbandes des indonesischen Militärs, der Strategischen Heeresreserve Kostrad, wurde ohne Vorankündigung in den Ruhestand versetzt. Als Grund gab die Heeresführung das Erreichen der Altersgrenze für Führungsoffiziere von 55 Jahren an. In der Tat hatte Generalleutnant Bibit ... weiter lesen

Posted on 09:02 in Demokratie, Indonesien, Information und Analyse, Publikationen, Sicherheitssektor
Tags: Demokratie, Indonesien, Megawati Sukarnoputri, Militär, Sicherheitssektor, Susilo Bambang Yudhoyono

(Bahasa Indonesia) Perlu Segera, Penataan Organisasi KPU

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Posted on 14:33 in Demokratie, Elections & Political Parties, Indonesien, Judiciary & Administration, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Demokratie, Indonesien, Recht, state & nation building, Verwaltung, Wahlen, Wahlkommission (KPU)

(Bahasa Indonesia) Tinjauan Buku: Pemilu Legislatif yang Janggal

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Tags: Demokratie, Indonesien, Wahlen