Verbote für Opfer, Denkmäler für Mörder

Neues Deutschland, 21. April 2004

Massaker von 1965/66 bisher kaum aufgearbeitet

Von Jochen Reinert

Das Ergebnis der indonesischen Parlamentswahlen erschwert die Aufarbeitung der Massaker in den Jahren 1965/66. Doch der Menschenrechtsaktivist Albertus Suryo Wicaksono aus Jakarta lässt sich davon nicht beeindrucken.

Der 37-jährige Albertus Suryo Wicaksono – er hat viele Jahre Philosophie auf Java studiert – reist gegenwärtig im Namen der indonesischen Menschenrechtsorganisation Solidaritas Nusa Bangsa durch Europa, um auf ein Verbrechen vom Ausmaß des Völkermords in Ruanda aufmerksam zu ... weiter lesen

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Tags: 1965, Diktator Suharto, Indonesien, Menschenrechte, Militär, Sukarno, transitional justice, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Wahlen

Man hört nichts mehr von Unrecht in deinem Land

Deutsche Kommission Justitia et Pax, April 2004

Auszüge:

Justitia et Pax, S. 34

Gerechtigkeit für die Opfer: das Beispiel Indonesiens und Osttimors

Eine engere Verbindung hatte sich 1999 angebahnt: Der Unabhängigkeitskampf des seit 1975 von Indonesien besetzen Osttimor mündete in einen Exzess aus Gewalt und Vertreibung großer Teile der osttimoresischen Bevölkerung. Justitia et Pax übernahm damals die Aufgabe, innerhalb Deutschlands einen „Runden Tisch“ des Austausches und der Abstimmung zu organisieren, an dem alle Akteure – aus Regierung, Parlament und Zivilgesellschaft – versammelt sein ... weiter lesen

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Tags: Deutschland, Indonesien, Kirche, Menschenrechte, Osttimor

(Bahasa Indonesia) KPU Diminta Antisipasi jika TI Macet di Tengah Jalan

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Tags: Demokratie, Indonesien, state & nation building, Verwaltung, Wahlen, Wahlkommission (KPU)

Recht nach Kolonialherrenart

Menschen Machen Medien, 04/2004

Schadenersatzklagen in Millionenhöhe brechen Zeitungen das Genick

Von Anett Keller

Im April wird in Indonesien ein neues Parlament gewählt. Drei Monate später folgen die ersten direkten Präsidentschaftswahlen. Schon jetzt versuchen Politiker und ihnen nahe stehende Geschäftsleute, kritische Journalisten einzuschüchtern. Ex-Diktator Suharto hatte oppositionelle Medien einfach geschlossen. Heute, in der Reformära, sind die Mittel subtiler. Man besinnt sich auf alte Gesetzesparagrafen.

„Die Freiheit der Medien ist ein Bürgerrecht. Zensur oder Sendeverbote finden nicht statt.“ Diese Grundsätze sind ... weiter lesen

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Tags: Demokratie, Indonesien, Pressefreiheit, Recht, Reformasi

Intervention in Asien: Das Beispiel Osttimor – Konfliktlösung ohne ausreichende Prävention

März 2004

Das hier dokumentierte Kapitel ist dem von Prof. Thomas Hoppe herausgegebenen Buch entnommen: Schutz der Menschenrechte, Zivile Einmischung und militärische Intervention – Analysen und Empfehlungen, vorgelegt von der Projektgruppe Gerechter Friede der Deutschen Kommission Justitia et Pax, 2004 / Verlag Dr. Köster, Berlin, Kapitel 6, S. 257-300
Kurzbeschreibung, Inhaltsverzeichnis und Bezug unter: http://www.verlag-koester.de
Zusammenfassung: Ergebnisse und Empfehlungen: http://www.unibw-hamburg.de/PWEB/thekat/hoppe-10.pdf

von Monika Schlicher

6.1.1 Einleitung und Fragestellung

Als die internationale Schutztruppe INTERFET (International Forces for ... weiter lesen

Posted on 15:30 in History & Overview, Human Rights, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, State- & Nation-Building, Watchs Studien und Berichte
Tags: Australien, Diktator Suharto, Flüchtlinge, Habibie, Indonesien, Intervention und Friedenserhaltung, Konflikt 1975 - 1999, Konfliktlösung, Menschenrechte, Milizen, Osttimor, Portugal, Referendum 1999, Sicherheitssektor, Vereinte Nationen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit

MIGA (Multilateral Investment Guarantee Agency) versichert keine Investitionen in die Zellstoffmühle von United Fibre System in Südkalimantan

14. März 2004

Pünktlich am 53. Geburtstag der Provinz Südkalimantan am 14. August 2003 eröffnete Gouverneur Sjariel Darham offiziell den Bau der Zellstofffabrik im Kreis Satui, Bezirk Tanah Bumbu. Voller Stolz verkündete er überzeugt, dass die Fabrik von einem Konsortium aus acht Staaten finanziert werden würde, aus Österreich, Finnland, Schweden, Singapur, den Niederlanden, Deutschland, China und Frankreich (Kompas, 15 August 2003). Die erforderliche Summe für dieses Projekt betrage 1,2 Mrd. US$. Umweltfreundliche Maschinen von hoher ... weiter lesen

Posted on 02:40 in Economy, Labor & Corruption, gemeinsame Presseerklärungen & Statements, Indonesien, Publikationen, Pulp & Paper, Rainforest, Umwelt & Klima
Tags: Exportkreditagentur (ECA), Indonesien, Kalimantan / Borneo, Papier und Zellstoff, Regenwaldvernichtung, Umwelt und Klima, Wirtschaft, World Bank

Indonesische Polizei feuert auf Menschenmenge – Vier Tote – Schwere Ausschreitungen auf Flores

11. März 2004

Nach ersten uns vorliegenden Informationen aus Indonesien ereignete sich der genannte Zwischenfall gestern, 10. März 2004, gegen 9.30 Ortszeit in Ruteng, Distrikt Manggarai, auf der Insel Flores. Den Informationen zu Folge wurden nicht vier, sondern fünf Menschen getötet. 27 weitere wurden verletzt.

Zum Hintergrund des Vorfalls heißt es, dass auf Anordnung des Bupati (Distriktverwalter) von Manggarai, Antony Bagul Dagur, Kaffeepflanzungen lokaler Bauern zerstört werden sollen. Die Flächen sollen angeblich zur Wiederaufforstung genutzt werden. Es gab Proteste von verschiedenen Seiten ... weiter lesen

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Tags: Gewalt, Indonesien, Landrechte, Polizei, Protestaktion

Urteil gegen Entwürdigung Linker

Neues Deutschland, 03. März 2004

Verfassungsgericht hob Entzug des passiven Wahlrechts von früheren KP-Mitgliedern auf

Von Petra Stockmann

Indonesiens Verfassungsgericht hat dieser Tage eine wichtige Entscheidung zur Rehabilitierung ehemaliger Mitglieder der KP Indonesiens und anderer Linker getroffen. Die Richter des erst seit gut einem halben Jahr bestehenden indonesischen Verfassungsgerichts  entschieden vorige Woche, dass der Entzug des passiven Wahlrechts von ehemaligen Mitgliedern der Indonesischen Kommunistischen Partei (PKI) und anderer verbotener Organisationen verfassungswidrig und somit nicht länger rechtskräftig sei. Der PKI ... weiter lesen

Posted on 02:59 in Demokratie, Elections & Political Parties, Gerechtigkeit &Justiz, Human Rights, Indonesien, Judiciary & Administration, Publikationen, Transitional Justice, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Demokratie, Diktator Suharto, Indonesien, Justiz, Gerechtigkeit, Menschenrechte, PKI, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Verfassungsgericht, Wahlen

(Bahasa Indonesia) Menyoal Dana Bantuan Partai

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Entzug des passiven Wahlrechts von Ex-PKI-lern verfassungswidrig

29. Februar 2004

Von Petra Stockmann

Am 24. Februar 2004 hat das seit gut einem halben Jahr bestehende Verfassungsgericht eine richtungweisende Entscheidung getroffen: acht der neun Richter urteilten, dass Artikel 60g des Wahlgesetzes von 2003 verfassungswidrig und somit nicht länger rechtskräftig sei. Dies bedeutet, dass ehemalige Mitglieder der Indonesischen Kommunistischen Partei (PKI) und anderer verbotener Organisationen endlich das Recht haben, für Parlamentssitze auf allen administrativen Ebenen zu kandidieren. Das Gericht gab damit Anträgen statt, die von zwei Gruppen gestellt und ... weiter lesen

Posted on 17:57 in Demokratie, Human Rights, Indonesien, Information und Analyse, Publikationen, Transitional Justice
Tags: Demokratie, Indonesien, Menschenrechte, PKI, transitional justice, Wahlen