Kirchliche Organisationen und Nicht-Regierungs-Organisationen (NROs) fordern von Bundesregierung und EU Partnern aktive Menschenrechtspolitik gegenüber Indonesien

05. April 2001

Anlässlich der 57. Sitzung der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen in Genf fordern Vertreter von Kirchen und NROs, die mit indonesischen Partnern eng verbunden sind, ein stärkeres Engagement der rot-grünen Bundesregierung hinsichtlich der Menschenrechtssituation in Indonesien. In den letzten Wochen hat sich die Menschenrechtslage in Indonesien nochmals deutlich verschlechtert. Größten Anlass zur Sorge bieten die tätlichen Angriffe von Sicherheitskräften bzw. Milizen auf Menschenrechtsaktivisten und Mitarbeitern von internationalen humanitären Hilfsorganisationen. Zwar wurde in einer Erklärung der EU ... weiter lesen

Posted on 12:46 in Aceh, Demokratie, gemeinsame Presseerklärungen & Statements, Human Rights, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Papua, Publikationen, Sicherheitssektor
Tags: Aceh, Bundesregierung, Europäische Union (EU), Indonesien, Justizsystem, Konfliktlösung, Menschenrechte, Osttimor, Papua, Sicherheitssektor, Straflosigkeit, Vereinte Nationen

Die neue Antiguerilla-Kriegführung der TNI in Aceh eröffnet Einblicke in die militärische Zukunft Indonesiens

02. April 2001

von Ingo Wandelt

„Bewahrt die Einheit der indonesischen Nation!“, das verkündet unübersehbar ein Banner auf der Website des indonesischen Verteidigungsministeriums <http://www.dephan.go.id> dem interessierten Besucher, und stellt damit den selbstgestellten Auftrag der indonesischen Streitkräfte Tentara Nasional Indonesia (TNI) eindeutig klar: den Erhalt Indonesiens.

Auf das Wie? geht die Website nicht ein. Die angekündigte militärische Operation in Aceh vermag dazu vielleicht einen tieferen Einblick vermitteln. Eines ist jedoch sicher anzunehmen: die Einheit Indonesiens soll mit Waffengewalt erreicht und ... weiter lesen

Posted on 00:06 in Aceh, Demokratie, Indonesien, Information und Analyse, Sicherheitssektor
Tags: Aceh, Militär, Polizei, Sicherheitssektor

Elitetruppe bekommt neuen Geheimdienst und deutsche Handfeuerwaffen

12. März 2001

von Ingo Wandelt

Der folgende Bericht in der Jakarta Post vom 12. März besitzt schwerwiegende Implikationen für die Sicherheit der Bevölkerung Indonesiens. Die angesprochene Maßnahme zum Aufbau einer speziellen militärischen nachrichtendienstlichen Einheit im Eliteverband Kostrad der indonesischen Streitkräfte TNI sollte sehr Ernst genommen werden. Er bedarf vor einer abschließenden Bewertung jedoch der genauen Überprüfung. Die Autorin des Berichts ist offenkundig keine Expertin in militärischen Fragen. Dennoch gibt der Bericht Anlass zu großer Sorge.

Bewertung s.u.

Kostrad to launch ... weiter lesen

Posted on 00:28 in Aceh, Demokratie, Indonesien, Information und Analyse, Sicherheitssektor
Tags: Aceh, Geheimdienst, Militär, Sicherheitssektor, Waffenhandel

Indonesien – Aufruhr gegen »Transmigranten«

Neues Deutschland, 23. Februar 2001

In Kalimantan geht es um Land und Arbeitsplätze

Von Jochen Reinert

Während Bundespräsident Rau bei seinem Staatsbesuch in Indonesien Gewaltfreiheit beschwört, kommt es auf der Insel Borneo (indonesische Bezeichnung: Kalimantan) zu schweren Zusammenstößen.

Schwerpunkt der blutigen Unruhen, die bis gestern über 100 Menschen das Leben kosteten, ist die Stadt Sampit im Zentrum der Provinz Zentral-Kalimantan, einer der vier indonesischen Verwaltungseinheiten auf der drittgrößten Insel der Erde. Insgesamt gehören 72 Prozent der 746.951 km² ... weiter lesen

Posted on 16:14 in Indonesien, Publikationen, Regional Conflicts, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Dezentralisierung, Gewalt, indigene Völker, Indonesien, Kalimantan / Borneo, regionale Konflikte, Transmigration

(English) Erase Racial Discrimination, Xenophobia, and related Intolerance in Indonesia

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Tags: Demokratie, Diskriminierung, Geschichte und Überblick, Indonesien, Menschenrechte, Neue Ordnung, regionale Konflikte, Religion

(English) Indonesia: Turning to the Worse

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Tags: Abdurrahman Wahid, Aceh, Bundesregierung, Gerakan Aceh Merdeka (GAM), Indonesien, Justiz, Gerechtigkeit, Korruption, Menschenrechte, Militär, Molukken, Papua, Vereinte Nationen

Wahid immer stärker unter Druck

Neues Deutschland, 05. Februar 2001

Parlament gab Präsidenten drei Monate Zeit, um Amtsenthebung wegen Korruption noch abzuwenden

von Alex Flor

So viel Opposition hätte man sich seinerzeit gegen Diktator Suharto gewünscht. Während vor den Türen des Parlaments in Jakarta Tausende Studenten gegen Präsident Abdurrahman Wahid demonstrierten, stimmten drinnen die Abgeordneten mit überwältigender Mehrheit für die Annahme eines Untersuchungsberichtes, der ihm in zwei Fällen die Verwicklung in unsaubere Geldgeschäfte vorwirft.

Wahid bestreitet die Vorwürfe, unternahm aber bislang nichts, um ... weiter lesen

Posted on 15:52 in Demokratie, Indonesien, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Abdurrahman Wahid, Demokratie, Indonesien, Korruption, Megawati Sukarnoputri, Reformasi, regionale Konflikte

Mehr Sein als Schein – Kopassus wird neu organisiert

24. Januar 2001

von Ingo Wandelt

General Endriartono Sutarto, Stabschef des indonesischen Heeres, gab am 17. Januar die Verkleinerung des Sondertruppenkommandos des Heeres (Kopassus) von derzeit 7000 auf 5000 Mann bekannt. Die Verkleinerung, so Sutarto, passe den Eliteverband an die Erfordernisse der Zukunft an. Die Struktur der Kopassus werde von derzeit fünf auf drei sogenannter „Gruppen“ (Grup) reduziert. Die überschüssigen Mannschaften werden auf andere Heereseinheiten verteilt.

Aus den wenigen Presseinformationen sind kaum aussagefähige Aussagen zu treffen. Dennoch lassen sich die ... weiter lesen

Posted on 23:29 in Demokratie, Indonesien, Information und Analyse, Sicherheitssektor
Tags: Militär, Sicherheitssektor

Indonesien braucht keine Vermittler

23. Januar 2001

von Alex Flor

Die Situation in Aceh wird zunehmend bedrohlicher. Erwartungsgemäß brachte auch der jüngste Waffenstillstand, der letzte Woche in der Schweiz vereinbart wurde und seit Montag in Kraft ist, kein Ende der Gewalt mit sich. 16 Menschen kamen alleine in den ersten beiden Tagen des neuen Waffenstillstandes ums Leben berichtete die Nachrichtenagentur AFP. Andere Quellen berichten von mindestens drei getöteten Militärs sowie sechs getöteten GAM-Kämpfern bis Mittwoch, dem dritten Tag des Abkommens.

Wie zu befürchten ... weiter lesen

Posted on 15:20 in Aceh, Indonesien, Information und Analyse, Publikationen, Regional Conflicts
Tags: Aceh, Flüchtlinge, Gerakan Aceh Merdeka (GAM), humanitäre Hilfe, Indonesien, Konfliktlösung, Menschenrechte, regionale Konflikte, Sicherheitssektor

Waffenstillstand für einen Monat?

13. Januar 2001

(Der folgende Artikel erschien in leicht gekürzert Version im Neuen Deutschland, 13./14. Januar 2001, Indonesien: Säbelrasseln in Aceh)

von Alex Flor, Watch Indonesia!

Indonesiens Regierung und die Unabhängigkeitsbewegung GAM haben ein neues Waffenstillstandsabkommen vereinbart. Die bisher gemachten Verlautbarungen beider Seiten lassen jedoch deutlich werden, dass man von einer friedlichen Beilegung des Konfliktes weit entfernt ist. Die Bewohner der Unruheprovinz im Norden Sumatras befürchten eine neue Eskalation der Gewalt.

Die Tinte auf dem in der Schweiz ausgehandelten ... weiter lesen

Posted on 10:46 in Aceh, Indonesien, Information und Analyse, Publikationen, Regional Conflicts
Tags: Aceh, Flüchtlinge, Gerakan Aceh Merdeka (GAM), Indonesien, Konfliktlösung, Menschenrechte, regionale Konflikte, Sicherheitssektor, Susilo Bambang Yudhoyono, Zivilgesellschaft