Gerechtigkeit für Osttimor

Berlin, 13. Juni 2001

Mit der Forderung nach der unverzüglichen Einrichtung eines Internationalen Tribunals für die Ahndung der Menschenrechtsverbrechen in Ost-Timor wenden sich heute, anlässlich der Tagung der Geberkonferenz für Osttimor in Canberra, 45 Menschenrechtsorganisationen und Kirchliche Hilfswerke an die Internationale Staatengemeinschaft. Zu den Unterzeichnern aus Deutschland gehören: Watch Indonesia!, Evangelische Entwicklungsdienst Deutschland, Diakonische Werk der EKD, IMBAS, missio Aachen, Päpstliches Missionswerk der Kinder und die Gesellschaft für bedrohte Völker. Sowohl vor als auch nach dem Unabhängigkeitsreferendum am 30. 8. 1999 ... weiter lesen

Posted on 13:32 in gemeinsame Presseerklärungen & Statements, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Transitional Justice, Transitional Justice
Tags: Abdurrahman Wahid, Flüchtlinge, Indonesien, internationales Tribunal, Justizsystem, Milizen, Osttimor, Referendum 1999, Sicherheitssektor, Straflosigkeit, Strafverfolgung, transitional justice, Vereinte Nationen, Versöhnung, Wiranto

Menschenrechtler fordern Sondertribunal für Osttimor

epd, 13. Juni 2001

Frankfurt a.M. (epd). Etwa 40 kirchliche Organisationen und Menschenrechtler aus aller Welt haben ein UN-Sondertribunal zur Ahndung der Verbrechen unter der indonesischen Herrschaft in Osttimor gefordert. Die internationale Gemeinschaft habe es in den vergangenen Jahren versäumt, Druck auf die indonesische Regierung auszuüben, damit die Verantwortlichen der Gewaltexzesse vor und nach dem Unabhängigkeitsreferendum 1999 zur Rechenschaft gezogen werden, erklärte die Sprecherin der Menschenrechtsorganisation «Watch Indonesia», Monika Schlicher, am Mittwoch in Berlin. Auch die sichere Rückkehr der mehr als ... weiter lesen

Posted on 10:59 in Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Transitional Justice, Transitional Justice, Watch Indonesia! in the Media
Tags: internationales Tribunal, Justiz, Gerechtigkeit, Osttimor, Protestaktion, Rechtsstaatlichkeit, Strafverfolgung, Unabhängigkeit, Vereinte Nationen

Der Druck wächst

19. Mai 2001

Eine kurze Analyse der militärinternen Vorgänge der beiden vergangenen Wochen

von Ingo Wandelt

Abdurrahman Wahid hat in den beiden vergangenen Wochen ein sehr geschicktes Spiel mit der ihm zunehmend distanziert gegenüber stehenden Militärführung gespielt. Die offenen Andeutungen einer Parlamentsauflösung und einer anschließenden Sicherheitslage, in der die TNI (indon. Militär) Farbe bekennen müsste, hätte die TNI vor schwierige Probleme gestellt. Einerseits hätte sie in einem solchen Fall den verfassungsgemäß gegebenen Gehorsam zum Präsidenten und ... weiter lesen

Posted on 03:04 in Demokratie, Indonesien, Information und Analyse, Publikationen, Sicherheitssektor
Tags: Indonesien, Militär, Sicherheitssektor

Wo bleibt die rot-grüne Menschenrechtspolitik?

Berlin, 09. Mai 2001

„Es gibt aus unserer Sicht leider nicht den geringsten Anlass, die Menschenrechtspolitik der rot-grünen Regierung bezüglich Indonesiens und Ost-Timors in einem besseren Lichte zu sehen als wir die unsägliche Männerfreundschaft zwischen Kohl und Suharto sehen mussten,“ erklärte Watch Indonesia! heute in einem Brief an den SPD-Abgeordneten Rolf Stöckel. Stöckel hatte in einer Debatte über die Menschenrechtspolitik im Deutschen Bundestag den „intensiven Dialog [der Bundesregierung] mit Nichtregierungsorganisationen […] während der Osttimorkrise und spezifische Konsultationen, zum Beispiel ... weiter lesen

Posted on 10:24 in Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Transitional Justice, Watchs Presseerklärungen & Statements
Tags: Aceh, Bundesregierung, Indonesien, internationales Tribunal, Menschenrechte, Osttimor, Papua, Referendum 1999, Vereinte Nationen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Hermes

Indonesien-Information Nr. 1 2001 (Wirtschaft)

Deutsche Bürgschaften für verseuchtes Trinkwasser

von Jasmin Fleischlad

Indonesische Umweltschützer demonstrieren anlässlich des Besuchs von Bundespräsident Rau gegen Hermes

Foto: Archiv

Egal ob es sich nun um sozial und ökologisch desaströse Projekte handelt, oder um solche, die auf Vetternwirtschaft und Korruption gewachsen sind, – die Hermes-Bürgschaft ist in letzter Zeit gerade in Indonesien in Zusammenhang mit solchen Projekten in Verruf geraten. Deutsche Umwelt- und Entwicklungsorganisationen demonstrierten im Februar bereits vor der Hermes-Zentrale in Hamburg, ... weiter lesen

Posted on 04:02 in Economy, Labor & Corruption, Indonesien, Publikationen, Umwelt & Klima, Zeitschrift SUARA
Tags: Bundesregierung, Deutschland, Diktator Suharto, Exportkreditagentur (ECA), Indonesien, Indonesien-Information (umbenannt in SUARA), Korruption, Papier und Zellstoff, Umwelt und Klima, Wirtschaft, Zeitschrift SUARA

Kirchliche Organisationen und Nicht-Regierungs-Organisationen (NROs) fordern von Bundesregierung und EU Partnern aktive Menschenrechtspolitik gegenüber Indonesien

05. April 2001

Anlässlich der 57. Sitzung der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen in Genf fordern Vertreter von Kirchen und NROs, die mit indonesischen Partnern eng verbunden sind, ein stärkeres Engagement der rot-grünen Bundesregierung hinsichtlich der Menschenrechtssituation in Indonesien. In den letzten Wochen hat sich die Menschenrechtslage in Indonesien nochmals deutlich verschlechtert. Größten Anlass zur Sorge bieten die tätlichen Angriffe von Sicherheitskräften bzw. Milizen auf Menschenrechtsaktivisten und Mitarbeitern von internationalen humanitären Hilfsorganisationen. Zwar wurde in einer Erklärung der EU ... weiter lesen

Posted on 12:46 in Aceh, Demokratie, gemeinsame Presseerklärungen & Statements, Human Rights, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Papua, Publikationen, Sicherheitssektor
Tags: Aceh, Bundesregierung, Europäische Union (EU), Indonesien, Justizsystem, Konfliktlösung, Menschenrechte, Osttimor, Papua, Sicherheitssektor, Straflosigkeit, Vereinte Nationen

Die neue Antiguerilla-Kriegführung der TNI in Aceh eröffnet Einblicke in die militärische Zukunft Indonesiens

02. April 2001

von Ingo Wandelt

„Bewahrt die Einheit der indonesischen Nation!“, das verkündet unübersehbar ein Banner auf der Website des indonesischen Verteidigungsministeriums <http://www.dephan.go.id> dem interessierten Besucher, und stellt damit den selbstgestellten Auftrag der indonesischen Streitkräfte Tentara Nasional Indonesia (TNI) eindeutig klar: den Erhalt Indonesiens.

Auf das Wie? geht die Website nicht ein. Die angekündigte militärische Operation in Aceh vermag dazu vielleicht einen tieferen Einblick vermitteln. Eines ist jedoch sicher anzunehmen: die Einheit Indonesiens soll mit Waffengewalt erreicht und ... weiter lesen

Posted on 00:06 in Aceh, Demokratie, Indonesien, Information und Analyse, Sicherheitssektor
Tags: Aceh, Militär, Polizei, Sicherheitssektor

Elitetruppe bekommt neuen Geheimdienst und deutsche Handfeuerwaffen

12. März 2001

von Ingo Wandelt

Der folgende Bericht in der Jakarta Post vom 12. März besitzt schwerwiegende Implikationen für die Sicherheit der Bevölkerung Indonesiens. Die angesprochene Maßnahme zum Aufbau einer speziellen militärischen nachrichtendienstlichen Einheit im Eliteverband Kostrad der indonesischen Streitkräfte TNI sollte sehr Ernst genommen werden. Er bedarf vor einer abschließenden Bewertung jedoch der genauen Überprüfung. Die Autorin des Berichts ist offenkundig keine Expertin in militärischen Fragen. Dennoch gibt der Bericht Anlass zu großer Sorge.

Bewertung s.u.

Kostrad to launch ... weiter lesen

Posted on 00:28 in Aceh, Demokratie, Indonesien, Information und Analyse, Sicherheitssektor
Tags: Aceh, Geheimdienst, Militär, Sicherheitssektor, Waffenhandel

Indonesien – Aufruhr gegen »Transmigranten«

Neues Deutschland, 23. Februar 2001

In Kalimantan geht es um Land und Arbeitsplätze

Von Jochen Reinert

Während Bundespräsident Rau bei seinem Staatsbesuch in Indonesien Gewaltfreiheit beschwört, kommt es auf der Insel Borneo (indonesische Bezeichnung: Kalimantan) zu schweren Zusammenstößen.

Schwerpunkt der blutigen Unruhen, die bis gestern über 100 Menschen das Leben kosteten, ist die Stadt Sampit im Zentrum der Provinz Zentral-Kalimantan, einer der vier indonesischen Verwaltungseinheiten auf der drittgrößten Insel der Erde. Insgesamt gehören 72 Prozent der 746.951 km² ... weiter lesen

Posted on 16:14 in Indonesien, Publikationen, Regional Conflicts, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Dezentralisierung, Gewalt, indigene Völker, Indonesien, Kalimantan / Borneo, regionale Konflikte, Transmigration

(English) Erase Racial Discrimination, Xenophobia, and related Intolerance in Indonesia

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Posted on 06:52 in gemeinsame Presseerklärungen & Statements, Human Rights, Indonesien, Publikationen, Society & Religion
Tags: Demokratie, Diskriminierung, Geschichte und Überblick, Indonesien, Menschenrechte, Neue Ordnung, regionale Konflikte, Religion