Die Olympiade der Wahlbeobachter

15. Juni 1999

von Alex Flor

Der folgende Artikel erschien gleichfalls in leicht gekürzter Form in der Wochenzeitung Jungle World

Indonesien hat gewählt. Alleine diese Tatsache genügte, das Vertrauen der Wirtschaft in diese nun „drittgrößte Demokratie“ der Welt zu stärken. Die Börse reagierte positiv auf die Nachricht vom friedlichen Verlauf des Wahltages und der IWF bewilligte umgehend die Auszahlung der nächsten Dollarmilliarde an den ehemaligen Tigerstaat.

Nach der Phase der „Gelenkten Demokratie“ unter dem ersten Staatspräsidenten ... weiter lesen

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Tags: Demokratie, Diktator Suharto, Indonesien, Megawati Sukarnoputri, Militär, politische Parteien, StudentInnen, Wahlen

Krieg und Frieden in Ost-Timor

Unsere Welt – Zeitschrift der Schweizerischen Friedensbewegung, Nr. 2/3, 1999

Abkommen unter einem Dach

In Gegenwart von UN-Generalsekretär Kofi Annan unterzeichneten am 5. Mai 1999 der indonesische Aussenminister Ali Alatas und sein portugiesischer Amtskollege in New York ein Abkommen, das dem fast 24 Jahre andauernden leidvollen Konflikt um Ost-Timor ein Ende bereiten soll. Am 8. August dieses Jahres sollen die Ost-Timoresen in einer freien Abstimmung darüber entscheiden, ob sie das Angebot einer weitgehenden Autonomie innerhalb des indonesischen Staatsverbandes ... weiter lesen

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Tags: Bischof Belo, Habibie, Indonesien, Konfliktlösung, Militär, Milizen, Osttimor, Referendum 1999, Unabhängigkeit, Vereinte Nationen, Xanana Gusmão

„Keine Weltbankkredite vor den indonesischen Wahlen!“

05. Mai 1999

Stichworte: Indonesien, Weltbank, Wirtschaft, soziale Sicherungssysteme

„Keine Weltbankkredite vor den indonesischen Wahlen“ fordert die Berliner Menschenrechtsorganisation Watch Indonesia! Am 18. Mai 1999 soll im Exekutivdirektorium der Weltbank über die Freigabe der Mittel für das Social Safety Net Program in Indonesien abgestimmt werden. Die Gelder stünden im Fall der Befürwortung durch das Direktorium noch vor den Wahlen in Indonesien zur Verfügung. Seitens indonesischer Nichtregierungsorganisationen (NGOs) gibt es verschiedene Einwände gegen die Vergabe der Mittel zu diesem Zeitpunkt, die Watch ... weiter lesen

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Tags: Armut, Entwicklung, GOLKAR, Indonesien, Korruption, Wahlen, Wirtschaft, World Bank

Terror in Osttimor macht schnelles Handeln erforderlich

Berlin, Heidelberg, den 18. April 1999

An die Deutsche Bundesregierung und die Abgeordneten des Deutschen Bundestages

Sehr geehrte Damen und Herren,

Terror, Rechts- und Gesetzlosigkeit haben in Osttimor eine neues Ausmaß angenommen: seit gestern läuft die Operation Clean-Up, wie sie von ABRI, den indonesischen Streitkräften, genannt wird. Laut Mario Carrascalão, dem politischen Berater Habibies in Sachen Osttimor und früheren Gouverneur des besetzten Gebietes, ist der Drahtzieher der Aktion General Zaki Anwar, der ehemalige Chef des Geheimdienstes in Osttimor.

Die in ... weiter lesen

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Tags: Deutschland, Gewalt, Habibie, Indonesien, Konfliktlösung, Milizen, Osttimor, Parlament, Referendum 1999, Regierung, Sicherheitssektor, Vereinte Nationen

Unruhen in Indonesien

Jungle World, 31. März 1999

Provos und Identitäten

Von Alex Flor

Handelt es sich bei den bürgerkriegsähnlichen Zuständen, die seit Wochen die indonesische Insel Ambon sowie seit jüngstem die Provinz West-Kalimantan erschüttern, um interreligiöse oder sogenannte interethnische Konflikte? Diese Erklärung würde zu kurz greifen, um den komplexen Ursachen gerecht zu werden. Moslemführer Abdurrahman Wahid zumindest, dessen Eintreten für religiöse Toleranz weite Anerkennung findet, ist überzeugt, daß die Ausschreitungen durch gezielten Einsatz von Provokateuren geschürt wurden.

Des öfteren ... weiter lesen

Posted on 10:09 in Indonesien, Publikationen, Regional Conflicts, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Abdurrahman Wahid, Diktator Suharto, Gewalt, Indonesien, Kalimantan / Borneo, Militär, Molukken, Munir, regionale Konflikte, Sicherheitssektor

Ein asiatisches Jugoslawien?

Deutsches Allgemeines Sonntagsblatt, 26. März 1999

Trotz Demokratisierung nimmt die Gewalt in Indonesien kein Ende. Oder gerade deswegen

RALF SÜDHOFF

Ambon ist überall: Auf Kalimantan massakrieren seit Tagen die Ureinwohner der Dayak die zugewanderten Maduresen. Mindestens 165 Tote, vielleicht auch schon über 200 sind bisher zu beklagen. Und seit Anfang des Jahres schwappt die Gewaltwelle immer wieder über die 13.000 Inseln des indonesischen Archipels, von der Provinz Aceh ganz im Nordwesten bis nach Irian Jaya, über ... weiter lesen

Posted on 14:36 in Demokratie, Human Rights, Indonesien, Publikationen, Regional Conflicts, Sicherheitssektor, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Aceh, Asienkrise, Diktator Suharto, Gewalt, Indonesien, Kalimantan / Borneo, Militär, Molukken, Papua, regionale Konflikte, Sicherheitssektor, Transmigration, Wahlen

Offener Brief zum Thema doppelte Staatsangehörigkeit

An die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen, sowie Bundeskanzler Schröder, Vizekanzler Fischer und Innenminister Schily

Berlin, den 19. Februar 1999

Sehr geehrte Damen und Herren, der rot-grüne Wahlsieg im September 1998 hatte nach Jahren der Stagnation Hoffnung gemacht auf neue politische Bewegung in Staat und Gesellschaft, auf neue Impulse und Mut zu Veränderungen. Nach 100 Tagen ist eines der letzten verbliebenen rot-grünen Reformprojekte mit grundsätzlicher Bedeutung die Reform des Staatsbürgerrechts. Nachdem einer der Koalitionspartner in einer Landtagswahl herbe Verluste erlitten ... weiter lesen

Posted on 09:50 in Demokratie, Judiciary & Administration, Publikationen, Watchs Offene Briefe
Tags: Demokratie, Deutschland, Recht

Menschenrechtsbericht Indonesien 1998

17. Februar 1999

(Stand: Anfang Februar 1999)

Inhalt

1. Einleitung
2. Politisch motivierte gewalttätige Ausschreitungen / Übergriffe der Sicherheitskräfte
    Die Mai-Ausschreitungen und ihre Folgen
    „Schwarzer Freitag“
     Ninja-Morde
    Kommunalistische Gewalt
3. Politische Gefangene
4. Verschwundene
5. Folter und andere unmenschliche Behandlung
6. Militär und Gesellschaft – Dwifungsi-Doktrin
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Posted on 02:40 in Aceh, Human Rights, Indonesien, Papua, Publikationen, Watchs Studien und Berichte
Tags: Abdurrahman Wahid, Aceh, Asienkrise, Chinesen, Diktator Suharto, Ernährungssicherheit, Frauenrechte, Gerakan Aceh Merdeka (GAM), Habibie, Indonesien, Menschenrechte, Militär, Milizen, Neue Ordnung, Osttimor, Papua, politische Gefangene, Prabowo, regionale Konflikte, Religion, Sicherheitssektor, Vereinte Nationen, Vergangenheitsaufarbeitung, Wiranto

Jakarta löst Hoffnung und Misstrauen in Osttimor-Frage aus

epd, 28. Januar 1999

Opposition bezweifelt Ernsthaftigkeit des Angebots zur Unabhängigkeit

von Elvira Treffinger

Frankfurt a.M. (epd). Die Nachricht löste Überraschung, Hoffnung und Misstrauen aus. Die indonesische Regierung hat am Mittwoch zum ersten Mal seit der Annexion Osttimors vor 23 Jahren angedeutet, dass eine Unabhängigkeit der Provinz denkbar wäre, falls die Bevölkerungsmehrheit eine Teil-Autonomie ablehne. Doch Oppositionspolitiker und Menschenrechtler melden sofort Zweifel an dem Angebot an. Denn eine Volksabstimmung über die Zukunft Osttimors lehnte der indonesische Außenminister Ali Alatas ... weiter lesen

Posted on 08:03 in Demokratie, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Habibie, Indonesien, José Ramos-Horta, Konfliktlösung, Militär, Milizen, Osttimor, Referendum 1999, Unabhängigkeit, Vereinte Nationen, Xanana Gusmão

Der neue indonesische Aktionsplan für Menschenrechte

Indonesien-Information Nr. 2-3, 1998 (Menschenrechte)

von Wolfgang S. Heinz (1)

Im Juni 1998 hat die Regierung Habibie den ersten indonesischen Aktionsplan für Menschenrechte vorgelegt (2). In diesem Beitrag wird eine erste Einschätzung versucht, wobei zum jetzigen Zeitpunkt keine Reaktionen aus Zivilgesellschaft und Politik bekannt sind, die hier hätten einbezogen werden können.

Entstehung

In der Präambel zum Plan wird nicht ausgeführt, welche Regierungsstellen an seiner Erarbeitung beteiligt waren. Von einer Mitarbeit der NGOs ist nichts bekannt und ... weiter lesen

Posted on 22:46 in Aceh, Gerechtigkeit &Justiz, Human Rights, Indonesien, Papua, Publikationen, Transitional Justice, Zeitschrift SUARA
Tags: Aceh, Diktator Suharto, Habibie, Indonesien, Indonesien-Information (umbenannt in SUARA), Justiz, Gerechtigkeit, Komnas HAM, Megawati Sukarnoputri, Menschenrechte, Militär, NGO, Papua, Prabowo, Regierung, Sicherheitssektor, transitional justice, Vereinte Nationen, Vergangenheitsaufarbeitung, Wiranto