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Geschichte bleibt tabu
taz, 9. Dezember 2006
Indonesiens Verfassungsgericht kippt die Wahrheitskommission. Menschenrechtler hatten gegen Teile des betreffenden Gesetzes geklagt
VON ANETT KELLER
Indonesiens Verfassungsgericht hat das Gesetz gekippt, das eine Wahrheits- und Versöhnungskommission für das Land einrichtet. Die führenden indonesischen Menschenrechtsorganisationen waren vor das Gericht gezogen, weil sie einzelne Paragraphen des 2004 vom Parlament verabschiedeten Gesetzes als verfassungswidrig ansahen. Nun haben die Richter entschieden, dass ein Paragraph tatsächlich gegen die Verfassung verstößt – und gleich das komplette Gesetz für nichtig erklärt. ... weiter lesen
Posted on 16:04 in Human Rights, Indonesien, Publikationen, Transitional Justice, Watch Indonesia! in the Media