(English) Indonesia six years after the fall of Suharto

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Posted on 04:51 in Demokratie, Elections & Political Parties, Gerechtigkeit &Justiz, Human Rights, Indonesien, Information und Analyse, Judiciary & Administration, Publikationen, Transitional Justice
Tags: Diktator Suharto, GOLKAR, Indonesien, Megawati Sukarnoputri, Menschenrechte, Neue Ordnung, Osttimor, politische Parteien, Recht, Rechtsstaatlichkeit, Referendum 1999, Reformasi, Terrorismus, Verfassung, Verfassungsgericht, Wahlen, Wiranto

Entzug des passiven Wahlrechts von Ex-PKI-lern verfassungswidrig

29. Februar 2004

Von Petra Stockmann

Am 24. Februar 2004 hat das seit gut einem halben Jahr bestehende Verfassungsgericht eine richtungweisende Entscheidung getroffen: acht der neun Richter urteilten, dass Artikel 60g des Wahlgesetzes von 2003 verfassungswidrig und somit nicht länger rechtskräftig sei. Dies bedeutet, dass ehemalige Mitglieder der Indonesischen Kommunistischen Partei (PKI) und anderer verbotener Organisationen endlich das Recht haben, für Parlamentssitze auf allen administrativen Ebenen zu kandidieren. Das Gericht gab damit Anträgen statt, die von zwei Gruppen gestellt und ... weiter lesen

Posted on 17:57 in Demokratie, Human Rights, Indonesien, Information und Analyse, Publikationen, Transitional Justice
Tags: Demokratie, Indonesien, Menschenrechte, PKI, transitional justice, Wahlen

Singapurs Hausmädchen erhalten Unterricht gegen Hochhaus-Stürze

20. Februar 2004

Von Alex Flor

Die folgende – auch von anderen Agenturen verbreitete – Meldung stellt die Tatsachen leider etwas verkürzt dar. Immerhin wird erwähnt, dass in den letzten Jahren ca. 100 Haushaltshilfen aus Indonesien in Singapur den Tod fanden. Die Todesursache war fast immer die selbe: Sturz aus dem Hochhaus. Ein normales Risiko beim Wäscheaufhängen? Dann sollte man annehmen dürfen, dass auch etliche singapuresische Hausfrauen, die ihre Wäsche selbst aufhängen müssen, dieses Schicksal erleiden.
„Wie man ... weiter lesen

Posted on 16:36 in Human Rights, Indonesien, Information und Analyse, Publikationen
Tags: ArbeiterInnen/Gewerkschaften, Gender, Indonesien, Menschenrechte

ICG: Jemaah Islamiyah in South East Asia: Damaged but Still Dangerous

Information und Analyse, 01. Oktober 2003

von Martin Huber

Am 6. September erklärte der Vorsitzende der Nahdlatul Ulama (NU), Hasyim Muzadi, dass Jemaah Islamyia (JI) in Indonesien nicht existiere, womit er wohl nur die Meinung vieler Indonesier zum Ausdruck brachte. Im Gegensatz dazu lässt die Lektüre des neuen Berichtes der International Crisis Group (ICG), „Jemaah Islamiyah in South East Asia: Damaged but Still Dangerous“, keinen Zweifel daran, dass JI existiert und dass darüber hinaus klare Beziehungen von JI zu ... weiter lesen

Posted on 15:34 in Indonesien, Information und Analyse, Publikationen, Society & Religion
Tags: Indonesien, Religion, Terrorismus

Deutsche Kriegsschiffe bei Militäroffensive in Aceh im Einsatz

23. Mai 2003

von Alex Flor

Anfang der 90er Jahre genehmigte die Bundesregierung den Verkauf von 39 Kriegsschiffen der ehemaligen NVA-Flotte der DDR nach Indonesien. Der Verkauf wurde seinerzeit mit heftiger Kritik von Politikern der heute regierenden damaligen Oppositionsparteien sowie von Menschenrechtsorganisationen in Deutschland überzogen. Im Hafen von Peenemünde wurden 1993 vier der Schiffe aus Protest gegen den Verkauf besetzt. Die Besetzer befürchteten einen Einsatz der Schiffe in Krisengebieten wie Osttimor, Westpapua und Aceh, wo Präsident ... weiter lesen

Posted on 15:08 in Aceh, Indonesien, Information und Analyse, Publikationen, Regional Conflicts, Sicherheitssektor
Tags: Aceh, Bundesregierung, Diktator Suharto, Indonesien, Korruption, Megawati Sukarnoputri, Menschenrechte, Militär, regionale Konflikte, Sicherheitssektor, Waffenhandel

Die Gewalt ist der Preis der Freiheit
oder
Politik ist ein schmutziges Geschäft

04. März 2003

José Ramos-Horta, Außenminister Osttimors, drückt gerne auf die Tränendrüse, wenn es darum geht, seinem Standpunkt Nachdruck zu verleihen. Die Hälfte seines jüngsten Kommentars zum Irakkonflikt in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung handelt von seinem persönlichen Schicksal – von den Brüdern und Schwestern, die der Gewaltherrschaft Indonesiens über Osttimor auf grausame Weise zum Opfer gefallen sind. Auch die Amerikaner hatten sich an ihrem Tod schuldig gemacht. Eine Rakete abgeschossen aus einem von den USA gelieferten Flugzeug zerfetzte Ramos-Hortas jüngere Schwester. ... weiter lesen

Posted on 14:34 in Information und Analyse, Osttimor, Politics & Democracy, Publikationen, Transitional Justice
Tags: Indonesien, Intervention und Friedenserhaltung, José Ramos-Horta, Menschenrechte, Osttimor, transitional justice, USA, Xanana Gusmão

Indonesiens Militär will mehr Macht

03. März 2003

Von Alex Flor

Bislang von der Weltöffentlichkeit weitgehend unbeachtet, versucht Indonesiens Militär durch ein neues Gesetz seine Macht auszubauen. Durch den letzten Sommer geübten großzügigen Verzicht auf die Sitze im Parlament, die bislang dem Militär vorbehalten waren, war es gelungen den Anschein zu erwecken, das Militär wolle sich künftig der zivilen Regierung unterordnen und auf seine Vormachtstellung verzichten. Weitgehend übersehen wurde dabei schon damals, dass diese Parlamentssitze nur das augenfälligste Merkmal der Macht des Militärs sind. In ... weiter lesen

Posted on 17:23 in Demokratie, Indonesien, Information und Analyse, Sicherheitssektor
Tags: Demokratie, Indonesien, Militär, Sicherheitssektor

Der Aufarbeitungsprozess in Osttimor

18. Oktober 2002

Zwischen indonesischen Ad-hoc-Tribunalen, Wahrheitskommission und Amnestiegesetz 1

von Andrea Fleschenberg

In diesem Artikel sollen die wesentlichen Grundzüge des aktuellen Aufarbeitungsprozesses in Osttimor dargestellt werden. Hauptaugenmerk liegt auf den Reaktionen und Positionen osttimoresischer staatlicher und zivilgesellschaftlicher Akteure im Spiegelbild der jüngsten Urteile der indonesischen Ad-hoc-Tribunale. Dabei kommt den Aufarbeitungsversuchen in Osttimor und Indonesien eine große Bedeutung zu, da sie in Asien bisher beispiellos sind. Weder gelang es Japan nach dem Zweiten Weltkrieg noch der UNO in ... weiter lesen

Posted on 04:42 in Human Rights, Indonesien, Information und Analyse, Osttimor, Publikationen, Transitional Justice, Transitional Justice
Tags: Bischof Belo, Indonesien, internationales Tribunal, José Ramos-Horta, Justiz, Gerechtigkeit, Milizen, Osttimor, Rechtsstaatlichkeit, Referendum 1999, Straflosigkeit, Strafverfolgung, transitional justice, Vereinte Nationen, Versöhnung, Xanana Gusmão

Bob Hasan vor IOC Ausschluss

29. August 2002

von Alex Flor

Als Boss der Kalimanis Group war Bob Hasan einst der „Tropenwaldkönig“ Indonesiens und als solcher maßgeblich verantwortlich für den Raubbau an Indonesiens Regenwäldern. Er dirigierte den Verband der Holzkonzessionäre, den Verband der Sperrholzproduzenten und übte zahlreiche weitere führende Funktionen in der indonesischen Wirtschaft unter Diktator Suharto aus, zuletzt gar als Handelsminister. Bob Hasan war Suharto nicht nur als Geschäftsfreund verbunden, sondern begleitete den Diktator auch gerne zum Golfplatz – und qualifizierte sich dadurch offenbar ... weiter lesen

Posted on 13:32 in Economy, Labor & Corruption, Indonesien, Information und Analyse, Publikationen
Tags: Diktator Suharto, Indonesien, Justizsystem, Korruption, Wirtschaft

Wieder brutaler Übergriff auf Menschenrechtler in Jakarta

28. März 2002

von Alex Flor

Im Laufe einer friedlichen Protestaktion in Jakarta sahen sich heute Menschenrechtsaktivisten und ihre Klientel zum wiederholten Male einem brutalen Angriff durch bezahlte Schlägerbanden ausgesetzt. Etwa 400 Becak (Fahrradrikscha-) Fahrer, Straßenhändler und Bewohner von Elendsvierteln, hatten sich zusammen mit Aktivisten des Urban Poor Consortiums (UPC), auf dem Gelände der Nationalen Menschenrechtskommission (Komnas HAM) versammelt, um gegen Razziaaktionen und Vertreibungen zu protestieren. Gegen 14.30 Uhr griffen in schwarz gekleidete junge Männer, die mit 8 Bussen und ... weiter lesen

Posted on 13:51 in Human Rights, Indonesien, Information und Analyse, Publikationen
Tags: Armut, Indonesien, Jakarta, Menschenrechte, Milizen, Protestaktion, Vertreibung