Prozessauftakt in Jakarta
Ad-Hoc Gericht für die Menschenrechtsverletzungen in Osttimor eröffnet

14. März 2002

von Alex Flor, Jakarta

Mit der Verlesung der Anklageschriften gegen den ehemaligen Governeur von Osttimor, Abilio Soares, und den damaligen Polizeichef der von Indonesien annektierten Inselhälfte, Timbul Silaen, begann heute der Prozess gegen insgesamt 18 Angeklagte, die als Verantwortliche für die schweren Menschenrechtsverletzungen in Osttimor vor und nach dem Referendum 1999 beschuldigt werden. Das durch ein eigens zu diesem Zweck erlassene Gesetz (Nr. 26/2000) möglich gewordene Ad-hoc Gericht soll dazu dienen, ein drohendes internationales Tribunal ähnlich den ... weiter lesen

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Tags: Eurico Guterres, Indonesien, internationales Tribunal, Menschenrechte, Milizen, Osttimor, Referendum 1999, Sicherheitssektor, Strafverfolgung, transitional justice, Vereinte Nationen

Angriff auf Menschenrechtsbüro

 

Information und Analyse, 13. März 2002

von Alex Flor, Jakarta

 

Am Vorabend des ersten Menschenrechtsprozesses, der in Indonesien stattfinden soll, wurde heute das Büro der Menschenrechtsorganisation KONTRAS angegriffen, das vom Träger des alternativen Nobelpreises Munir geleitet wird. Ein Besuch im Büro am frühen Abend zeigte ein Bild der Verwüstung. Kurz nach Mittag hatten sich mehrere Hundert Randalierer in der Umgebung des Büros im Jakartaer Stadtteil Menteng versammelt und drangen gleichzeitig von zwei Seiten auf das Grundstück ein. Mit Steinwürfen, Stöcken ... weiter lesen

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Tags: Indonesien, Menschenrechte, Militär, Milizen, Munir, Protestaktion, Sicherheitssektor, Strafverfolgung, Wiranto

Indonesischer Menschenrechtspreis für zwei engagierte Frauen

Watch Indonesia!, 10. Dezember 2001

Preisträgerinnen des alljährlich zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember verliehenen Yap Thiam Hien Award sind in diesem Jahr Suraiya Kamaruzzaman aus Banda Aceh und Ester Yusuf Purba aus Jakarta. Der Direktor des Menschenrechtsinstituts YAPUSHAM, Todung Mulya Lubis, begründete die Entscheidung des Preiskomitees am Freitag mit der Feststellung, die beiden Aktivistinnen hätten ihr Leben der Verteidigung der Menschenrechte von Frauen verschrieben.

Suraiya Kamaruzzaman arbeitet für die Organisation FLOWER ACEH, die sich konsequent und zum Teil unter hohen ... weiter lesen

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Tags: Aceh, Chinesen, Diskriminierung, Gerakan Aceh Merdeka (GAM), Indonesien, Menschenrechte, Militär, NGO

Vertreibung der Becak-Fahrer in Jakarta

9. Oktober 2001

Von Marianne Klute

Becak

heißen die dreirädrigen Fahrradrikschas in Indonesien. Die Becak sind nicht-motorisiert. Sie werden mit Muskelkraft betrieben, wobei die Becak keine Gangschaltung besitzen. Der Fahrer sitzt erhöht hinter dem Fahrgastsessel. Die Becak dienen als Nahtransportmittel, bevorzugt in Wohngebieten, die mit öffentlichen Verkehrsmitteln nicht erreichbar sind. Der Preis einer Becak-Fahrt liegt zwischen dem Preis für eine Busfahrkarte und dem einer Taxifahrt. Ein Becak kostet um 1000 DM. Die Becak-Fahrer rekrutieren sich aus der Volksgruppe der Mitteljavaner. Häufig ... weiter lesen

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Tags: Armut, Indonesien, Jakarta, Menschenrechte

(English) Rua Demokratika No.1
On the road to democracy, where the streets have no name

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Tags: Demokratie, Fretilin, internationales Tribunal, Justiz, Gerechtigkeit, Osttimor, politische Parteien, Rechtsstaatlichkeit, transitional justice, Verfassung, Versöhnung, Wahlen

Fungsi Teritorial – Die TNI eröffnet die Diskussion über ihre territoriale Präsenz

28. August 2001

Von Ingo Wandelt

In einer Zeit, in der die kritischen, oder zumindest die skeptischen Stimmen aus der indonesischen Gesellschaft zur Tentara Nasional Indonesia (TNI, das indonesische Militär) sehr leise geworden sind, verwundert der Vorstoß von Heeresgenerälen in die Medienöffentlichkeit mit dem Vorschlag, das System der territorialen Verteidigung der indonesischen Streitkräfte zu verändern. In manchen Pressemeldungen wurde sogar fälschlich von seiner Abschaffung gesprochen. Doch das beabsichtigt die TNI nicht. Die Territorialkommandos (Koter, komando teritorial) sollen nur verändert werden, ... weiter lesen

Posted on 08:47 in Demokratie, Indonesien, Information und Analyse, Publikationen, Sicherheitssektor
Tags: Demokratie, Indonesien, Militär, Sicherheitssektor

Ausweisung wegen ungenügender Ausweise?

21. August 2001

Deutsche StudentInnen in Jakarta festgenommen

von Alex Flor

Sechs StudentInnen der Universität Bonn wurden am Samstag, den 18. August 2001, in Jakarta festgenommen. Ihnen droht die Ausweisung aus Indonesien und ein Einreiseverbot für mindestens ein Jahr. Nach Ansicht der Immigrationsbehörde haben die StudentInnen aus der ehemaligen Bundeshauptstadt gegen Einreisebestimmungen verstoßen, da sie lediglich über Touristenvisa verfügten.

Die wenigsten der zahlreichen Pressemeldungen, die seit vorgestern sowohl in Indonesien als auch in Deutschland zu diesem Fall zu lesen waren ... weiter lesen

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Tags: Armut, Deutschland, Indonesien, Jakarta, Protestaktion, StudentInnen

Verfassungskrise in Jakarta

23. Juli 2001

von Alex Flor, Makassar (Indonesien)

Fernab aller drängenden politischen und wirtschaftlichen Probleme rangelt die politische Elite in Jakarta um die Macht über den Vielvölkerstaat Indonesien. Heute morgen in aller Frühe wurde dem schwer angeschlagenen Staatspräsidenten Wahid von der Beratenden Volksversammlung das Misstrauen ausgesprochen. Wahid hoffte bis zuletzt auf eine Kompromisslösung und erklärte vorab, er werde nicht auf dieser „illegalen Sitzung“ erscheinen. Statt dessen machte er seine Drohungen der letzten Wochen wahr und rief den Ausnahmezustand ... weiter lesen

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Tags: Abdurrahman Wahid, Demokratie, Diktator Suharto, GOLKAR, Indonesien, Korruption, Megawati Sukarnoputri, Militär, Parlament, Regierung, Verfassung

Der Druck wächst

19. Mai 2001

Eine kurze Analyse der militärinternen Vorgänge der beiden vergangenen Wochen

von Ingo Wandelt

Abdurrahman Wahid hat in den beiden vergangenen Wochen ein sehr geschicktes Spiel mit der ihm zunehmend distanziert gegenüber stehenden Militärführung gespielt. Die offenen Andeutungen einer Parlamentsauflösung und einer anschließenden Sicherheitslage, in der die TNI (indon. Militär) Farbe bekennen müsste, hätte die TNI vor schwierige Probleme gestellt. Einerseits hätte sie in einem solchen Fall den verfassungsgemäß gegebenen Gehorsam zum Präsidenten und ... weiter lesen

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Tags: Indonesien, Militär, Sicherheitssektor

Die neue Antiguerilla-Kriegführung der TNI in Aceh eröffnet Einblicke in die militärische Zukunft Indonesiens

02. April 2001

von Ingo Wandelt

„Bewahrt die Einheit der indonesischen Nation!“, das verkündet unübersehbar ein Banner auf der Website des indonesischen Verteidigungsministeriums <http://www.dephan.go.id> dem interessierten Besucher, und stellt damit den selbstgestellten Auftrag der indonesischen Streitkräfte Tentara Nasional Indonesia (TNI) eindeutig klar: den Erhalt Indonesiens.

Auf das Wie? geht die Website nicht ein. Die angekündigte militärische Operation in Aceh vermag dazu vielleicht einen tieferen Einblick vermitteln. Eines ist jedoch sicher anzunehmen: die Einheit Indonesiens soll mit Waffengewalt erreicht und ... weiter lesen

Posted on 00:06 in Aceh, Demokratie, Indonesien, Information und Analyse, Sicherheitssektor
Tags: Aceh, Militär, Polizei, Sicherheitssektor