Ein asiatisches Jugoslawien?

Deutsches Allgemeines Sonntagsblatt, 26. März 1999

Trotz Demokratisierung nimmt die Gewalt in Indonesien kein Ende. Oder gerade deswegen

RALF SÜDHOFF

Ambon ist überall: Auf Kalimantan massakrieren seit Tagen die Ureinwohner der Dayak die zugewanderten Maduresen. Mindestens 165 Tote, vielleicht auch schon über 200 sind bisher zu beklagen. Und seit Anfang des Jahres schwappt die Gewaltwelle immer wieder über die 13.000 Inseln des indonesischen Archipels, von der Provinz Aceh ganz im Nordwesten bis nach Irian Jaya, über ... weiter lesen

Posted on 14:36 in Demokratie, Human Rights, Indonesien, Publikationen, Regional Conflicts, Sicherheitssektor, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Aceh, Asienkrise, Diktator Suharto, Gewalt, Indonesien, Kalimantan / Borneo, Militär, Molukken, Papua, regionale Konflikte, Sicherheitssektor, Transmigration, Wahlen

Offener Brief zum Thema doppelte Staatsangehörigkeit

An die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen, sowie Bundeskanzler Schröder, Vizekanzler Fischer und Innenminister Schily

Berlin, den 19. Februar 1999

Sehr geehrte Damen und Herren, der rot-grüne Wahlsieg im September 1998 hatte nach Jahren der Stagnation Hoffnung gemacht auf neue politische Bewegung in Staat und Gesellschaft, auf neue Impulse und Mut zu Veränderungen. Nach 100 Tagen ist eines der letzten verbliebenen rot-grünen Reformprojekte mit grundsätzlicher Bedeutung die Reform des Staatsbürgerrechts. Nachdem einer der Koalitionspartner in einer Landtagswahl herbe Verluste erlitten ... weiter lesen

Posted on 09:50 in Demokratie, Judiciary & Administration, Publikationen, Watchs Offene Briefe
Tags: Demokratie, Deutschland, Recht

Menschenrechtsbericht Osttimor 1998

17. Februar 1999

(Stand Mitte Februar 1999)

Inhalt

1. Hintergrund und politische Rahmenbedingungen
2. Menschenrechtsverletzungen
3. Das UN HRC Chairman’s Statement zu Osttimor 1998
4. Die Umsetzung des UN HCR Chairman’s Statement
5. Besuch der European Union Heads of Mission Troika in Osttimor
6. Bilanz der Menschenrechtslage in Osttimor
Extralegale Hinrichtungen, Verhaftungen, Folter und Verschwindenlassen
Sexuelle Gewalt
Straflosigkeit
Militärpräsenz ... weiter lesen

Posted on 07:02 in Human Rights, Osttimor, Publikationen, Watchs Studien und Berichte
Tags: Habibie, Indonesien, Menschenrechte, Osttimor, Vereinte Nationen

Menschenrechtsbericht Indonesien 1998

17. Februar 1999

(Stand: Anfang Februar 1999)

Inhalt

1. Einleitung
2. Politisch motivierte gewalttätige Ausschreitungen / Übergriffe der Sicherheitskräfte
    Die Mai-Ausschreitungen und ihre Folgen
    „Schwarzer Freitag“
     Ninja-Morde
    Kommunalistische Gewalt
3. Politische Gefangene
4. Verschwundene
5. Folter und andere unmenschliche Behandlung
6. Militär und Gesellschaft – Dwifungsi-Doktrin
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Posted on 02:40 in Aceh, Human Rights, Indonesien, Papua, Publikationen, Watchs Studien und Berichte
Tags: Abdurrahman Wahid, Aceh, Asienkrise, Chinesen, Diktator Suharto, Ernährungssicherheit, Frauenrechte, Gerakan Aceh Merdeka (GAM), Habibie, Indonesien, Menschenrechte, Militär, Milizen, Neue Ordnung, Osttimor, Papua, politische Gefangene, Prabowo, regionale Konflikte, Religion, Sicherheitssektor, Vereinte Nationen, Vergangenheitsaufarbeitung, Wiranto

Jakarta löst Hoffnung und Misstrauen in Osttimor-Frage aus

epd, 28. Januar 1999

Opposition bezweifelt Ernsthaftigkeit des Angebots zur Unabhängigkeit

von Elvira Treffinger

Frankfurt a.M. (epd). Die Nachricht löste Überraschung, Hoffnung und Misstrauen aus. Die indonesische Regierung hat am Mittwoch zum ersten Mal seit der Annexion Osttimors vor 23 Jahren angedeutet, dass eine Unabhängigkeit der Provinz denkbar wäre, falls die Bevölkerungsmehrheit eine Teil-Autonomie ablehne. Doch Oppositionspolitiker und Menschenrechtler melden sofort Zweifel an dem Angebot an. Denn eine Volksabstimmung über die Zukunft Osttimors lehnte der indonesische Außenminister Ali Alatas ... weiter lesen

Posted on 08:03 in Demokratie, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Habibie, Indonesien, José Ramos-Horta, Konfliktlösung, Militär, Milizen, Osttimor, Referendum 1999, Unabhängigkeit, Vereinte Nationen, Xanana Gusmão

Der neue indonesische Aktionsplan für Menschenrechte

Indonesien-Information Nr. 2-3, 1998 (Menschenrechte)

von Wolfgang S. Heinz (1)

Im Juni 1998 hat die Regierung Habibie den ersten indonesischen Aktionsplan für Menschenrechte vorgelegt (2). In diesem Beitrag wird eine erste Einschätzung versucht, wobei zum jetzigen Zeitpunkt keine Reaktionen aus Zivilgesellschaft und Politik bekannt sind, die hier hätten einbezogen werden können.

Entstehung

In der Präambel zum Plan wird nicht ausgeführt, welche Regierungsstellen an seiner Erarbeitung beteiligt waren. Von einer Mitarbeit der NGOs ist nichts bekannt und ... weiter lesen

Posted on 22:46 in Aceh, Gerechtigkeit &Justiz, Human Rights, Indonesien, Papua, Publikationen, Transitional Justice, Zeitschrift SUARA
Tags: Aceh, Diktator Suharto, Habibie, Indonesien, Indonesien-Information (umbenannt in SUARA), Justiz, Gerechtigkeit, Komnas HAM, Megawati Sukarnoputri, Menschenrechte, Militär, NGO, Papua, Prabowo, Regierung, Sicherheitssektor, transitional justice, Vereinte Nationen, Vergangenheitsaufarbeitung, Wiranto

Der Schleier ist gefallen

Indonesien-Information Nr. 2-3, 1998 (Aceh)

Seit nunmehr fast einem Jahrzehnt geschehen in Aceh, der nördlichsten Provinz Sumatras, massive Menschenrechtsverletzungen. Massaker, Morde, Vergewaltigungen sind an der Tagesordnung. Erst jetzt, nach dem Fall des Suharto-Regimes, sprechen die AcehnesInnen offen über die Verbrechen der indonesischen Armee und zwangen den ABRI Oberbefehlshaber General Wiranto zu einer öffentlichen Entschuldigung – doch erst, nachdem indonesische Zeitungen wochenlang über die Verbrechen berichtet hatten. Der Status Acehs als militärisches Operationsgebiet (Daerah Operasi Militer, DOM) wurde zwar aufgehoben, doch die ... weiter lesen

Posted on 04:22 in Aceh, Demokratie, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Regional Conflicts, Sicherheitssektor, Zeitschrift SUARA
Tags: Aceh, Diktator Suharto, Gerakan Aceh Merdeka (GAM), Habibie, Indonesien, Komnas HAM, Menschenrechte, Militär, Neue Ordnung, Osttimor, Papua, Prabowo, Reformasi, Wiranto

Papuas fordern Unabhängigkeit von Indonesien

Indonesien-Information Nr. 2-3, 1998 (West-Papua)

 

 von Dr. Siegfried Zöllner

 

Seit dem Rücktritt von Präsident Suharto vor sechs Monaten wird in Indonesien überall von „era reformasi“ – Ära der Reformen – gesprochen. In Irian Jaya ist jedoch die Ära der Reformen noch nicht angebrochen. Am 6. Juli 1998 schlug die indonesische Armee eine friedliche Demonstration in Biak mit unglaublicher Brutalität nieder. Bis heute ist die genaue Zahl der Toten nicht bekannt. Es werden jedoch seitdem mindestens 50 Personen vermisst. Daher ist ... weiter lesen

Posted on 03:48 in Demokratie, Human Rights, Indonesien, Papua, Publikationen, Regional Conflicts, Zeitschrift SUARA
Tags: Diktator Suharto, Habibie, Indonesien, Indonesien-Information (umbenannt in SUARA), Menschenrechte, Papua, Reformasi, regionale Konflikte, Transmigration, Unabhängigkeit, Verbrechen gegen die Menschlichkeit

West-Papua – ein langer Weg zu Reformen

Indonesien-Information Nr. 2-3, 1998 (West-Papua)

Der Machtwechsel in Jakarta bedeutet noch nicht das Ende der verfahrenen Situation in West-Papua (Irian Jaya). An der Macht und der Rolle des Militärs, an seiner langen Tradition der Gewalt, hat sich noch nichts geändert, wie gerade hier, tausende Kilometer von Jakarta entfernt, deutlich wird. Ein Überblick über die Entwicklungen seit Mai 1998.

Menschenrechtsverletzungen wird weiterhin nur wenn unbedingt nötig nachgegangen. Obwohl in Indonesien nicht zuletzt vor dem Hintergrund der Probleme West-Papuas eine Diskussion über eine föderalistische ... weiter lesen

Posted on 02:54 in Demokratie, Human Rights, Indonesien, Land & Indigenous Rights, Papua, Publikationen, Regional Conflicts, Zeitschrift SUARA
Tags: Demokratie, Gewalt, Habibie, Indonesien, Indonesien-Information (umbenannt in SUARA), Komnas HAM, Landrechte, Menschenrechte, Militär, Papua, politische Gefangene, Pressefreiheit, Reformasi, regionale Konflikte, Sonderautonomie, Transmigration, Unabhängigkeit

Der Traum vom Fliegen

Indonesien-Information Nr. 2-3, 1998 (Demokratie)

von Alex Flor

Seit 100 Tagen regiert B.J. Habibie das Inselreich Indonesien. Das Herz des in Deutschland zum Flugzeugbauer ausgebildeten Ingenieurs schlägt jedoch nicht für die Politik, sondern für’s Fliegen. Habibie gefällt sich darin, seine Regierungsgeschäfte mit den Aufgaben eines Piloten zu vergleichen. Zuvor steuerte der im Mai gestürzte Diktator Suharto, von dem er die Amtsgeschäfte übernahm, 32 Jahre lang als Pilot die Maschine Indonesien, während Habibie selbst als Kopilot mit im Cockpit saß, ... weiter lesen

Posted on 02:14 in Demokratie, Economy, Labor & Corruption, Elections & Political Parties, Human Rights, Indonesien, Judiciary & Administration, Osttimor, Papua, Publikationen, Sicherheitssektor, Zeitschrift SUARA
Tags: Aceh, Chinesen, Demokratie, Deutsch-Indonesische Beziehungen, Diktator Suharto, Frauenrechte, Habibie, Indonesien, Korruption, Menschenrechte, Militär, Osttimor, Papua, politische Gefangene, Prabowo, Reformasi, Wiranto, Wirtschaft