Eine engere Verbindung hatte sich 1999 angebahnt: Der Unabhängigkeitskampf des seit 1975 von Indonesien besetzen Osttimor mündete in einen Exzess aus Gewalt und Vertreibung großer Teile der osttimoresischen Bevölkerung. Justitia et Pax übernahm damals die Aufgabe, innerhalb Deutschlands einen „Runden Tisch“ des Austausches und der Abstimmung zu organisieren, an dem alle Akteure – aus Regierung, Parlament und Zivilgesellschaft – versammelt sein ... weiter lesen
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Im April wird in Indonesien ein neues Parlament gewählt. Drei Monate später folgen die ersten direkten Präsidentschaftswahlen. Schon jetzt versuchen Politiker und ihnen nahe stehende Geschäftsleute, kritische Journalisten einzuschüchtern. Ex-Diktator Suharto hatte oppositionelle Medien einfach geschlossen. Heute, in der Reformära, sind die Mittel subtiler. Man besinnt sich auf alte Gesetzesparagrafen.
„Die Freiheit der Medien ist ein Bürgerrecht. Zensur oder Sendeverbote finden nicht statt.“ Diese Grundsätze sind ... weiter lesen
Liebe Leserinnen und Leser, die Frankfurter Rundschau dokumentierte in ihrer Printausgabe vom 6. April 2004 die Empfehlungen zu zivilen und militärischen Interventionen zum Schutz der Menschenrechte in einer gekürzten Fassung und das komplette Kapitel auf ihrer Internet Seite unter: www.fr-aktuell.de/doku Das hier dokumentierte Kapitel „Ergebnisse und Empfehlungen“ ist dem von Thomas Hoppe herausgegebenen Buch entnommen: Schutz der Menschenrechte. Zivile Einmischung und militärische Intervention, Analysen und Empfehlungen. Vorgelegt von der Projektgruppe Gerechter Friede ... weiter lesen
Es ist ein Klassiker unter den politischen Zitaten: „Macht es schnell, effizient und nicht mit unseren Waffen“, soll US-Außenminister Henry Kissinger 1975 dem Suharto-Regime vor der Invasion in Osttimor geraten haben. Indonesien besetzte damals den östlichen Teil der Sandelholzinsel rund 500 Kilometer vor der Nordküste Australiens und annektierte das Land. Die Invasion und die brutale Unterdrückung der Bevölkerung war völkerrechtswidrig, doch die Welt schaute weg. Timoresen, die nach Australien oder Portugal ... weiter lesen
Das hier dokumentierte Kapitel ist dem von Prof. Thomas Hoppe herausgegebenen Buch entnommen: Schutz der Menschenrechte, Zivile Einmischung und militärische Intervention – Analysen und Empfehlungen, vorgelegt von der Projektgruppe Gerechter Friede der Deutschen Kommission Justitia et Pax, 2004 / Verlag Dr. Köster, Berlin, Kapitel 6, S. 257-300
Kurzbeschreibung, Inhaltsverzeichnis und Bezug unter: http://www.verlag-koester.de
Zusammenfassung: Ergebnisse und Empfehlungen: http://www.unibw-hamburg.de/PWEB/thekat/hoppe-10.pdf
6.1.1 Einleitung und Fragestellung
Als die internationale Schutztruppe INTERFET (International Forces for ... weiter lesen
Pünktlich am 53. Geburtstag der Provinz Südkalimantan am 14. August 2003 eröffnete Gouverneur Sjariel Darham offiziell den Bau der Zellstofffabrik im Kreis Satui, Bezirk Tanah Bumbu. Voller Stolz verkündete er überzeugt, dass die Fabrik von einem Konsortium aus acht Staaten finanziert werden würde, aus Österreich, Finnland, Schweden, Singapur, den Niederlanden, Deutschland, China und Frankreich (Kompas, 15 August 2003). Die erforderliche Summe für dieses Projekt betrage 1,2 Mrd. US$. Umweltfreundliche Maschinen von hoher ... weiter lesen
Nach ersten uns vorliegenden Informationen aus Indonesien ereignete sich der genannte Zwischenfall gestern, 10. März 2004, gegen 9.30 Ortszeit in Ruteng, Distrikt Manggarai, auf der Insel Flores. Den Informationen zu Folge wurden nicht vier, sondern fünf Menschen getötet. 27 weitere wurden verletzt.
Zum Hintergrund des Vorfalls heißt es, dass auf Anordnung des Bupati (Distriktverwalter) von Manggarai, Antony Bagul Dagur, Kaffeepflanzungen lokaler Bauern zerstört werden sollen. Die Flächen sollen angeblich zur Wiederaufforstung genutzt werden. Es gab Proteste von verschiedenen Seiten ... weiter lesen
Indonesiens Verfassungsgericht hat dieser Tage eine wichtige Entscheidung zur Rehabilitierung ehemaliger Mitglieder der KP Indonesiens und anderer Linker getroffen. Die Richter des erst seit gut einem halben Jahr bestehenden indonesischen Verfassungsgerichts entschieden vorige Woche, dass der Entzug des passiven Wahlrechts von ehemaligen Mitgliedern der Indonesischen Kommunistischen Partei (PKI) und anderer verbotener Organisationen verfassungswidrig und somit nicht länger rechtskräftig sei. Der PKI ... weiter lesen
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