Osttimor ratifizierte im September als 79. Staat der Welt das Römische Statut zur Schaffung eines Internationalen Strafgerichtshofes. Noch schneller war man nur beim Unterzeichnen eines bilateralen Vertrages, der für US-Bürger eine Ausnahme macht.
„Gerade Osttimor ist aufgrund seiner Geschichte in einzigartiger Weise in der Lage, die enorme Bedeutung eines Internationalen Strafgerichtshofes zu verstehen. […] Wir sind der festen Überzeugung, dass andauernder Friede nur durch wahrhafte Gerechtigkeit gesichert werden kann. Unsere Unterzeichnung des Rom-Statutes ... weiter lesen
C 4. Wer die weiße Masse anzündet, kann sich darüber eine Tasse Tee kochen. Von einer Sprengkapsel gezündet, erzeugt C 4 jedoch eine verheerende Druckwelle. Al-Qaida verfügt über Vorräte des schwer aufzuspürenden Sprengstoffs, der von den USA in den achtziger Jahren in großen Mengen an afghanische Mujaheddin ... weiter lesen
In diesem Artikel sollen die wesentlichen Grundzüge des aktuellen Aufarbeitungsprozesses in Osttimor dargestellt werden. Hauptaugenmerk liegt auf den Reaktionen und Positionen osttimoresischer staatlicher und zivilgesellschaftlicher Akteure im Spiegelbild der jüngsten Urteile der indonesischen Ad-hoc-Tribunale. Dabei kommt den Aufarbeitungsversuchen in Osttimor und Indonesien eine große Bedeutung zu, da sie in Asien bisher beispiellos sind. Weder gelang es Japan nach dem Zweiten Weltkrieg noch der UNO in ... weiter lesen
Frankfurter Rundschau: JAKARTA, 16. Oktober (ap/epd/dpa). Der indonesische Außenminister Hassan Wirayuda sagte am Mittwoch, die Regierung werde die Anti-Terror-Gesetze notfalls per Erlass beschließen. Es gehe um die sofortige Umsetzung eines Gesetzentwurfs, der im Parlament seit Monaten auf Eis liege. Beobachter rechneten allerdings damit, dass Präsidentin Megawati ... weiter lesen
BERLIN, 16. Oktober. „In Indonesien wird der Anschlag auf Bali am vergangenen Wochenende zu einer Einschränkung der gerade erst gewonnenen bürgerlichen Freiheiten führen.“ Diese Sorge äußerte Alex Flor, Sprecher der Menschenrechtsorganisation Watch Indonesia, in einem Gespräch mit der „Berliner Zeitung“. Ähnlich wie in den USA, Deutschland und anderen Ländern nach dem 11. September 2001 werde nun auch in Jakarta die Stunde der Law-and-Order-Fraktion“ schlagen, sagte Flor, der am Mittwoch von einer vierwöchigen ... weiter lesen
Berlin (epd). Der unter Terrorverdacht stehende Islamlehrer Abu Bakar Baasyir wird nach Ansicht von Menschenrechtlern von der indonesischen Regierung unterstützt. Seine Verbindungen reichten bis zum Vize-Präsidenten des Landes, Hamzah Haz, sagte Alexander Flor, Sprecher von «Watch Indonesia», am Mittwoch dem epd in Berlin. Baasyir und Haz seien erst kürzlich zusammengetroffen und hätten die Existenz terroristischer Netzwerke im Land dementiert. Der Islamist Baasyir, der in Indonesien eine Koranschule unterhält, wird verdächtigt, Drahtzieher der Bombenanschläge von Bali zu sein.
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Als Boss der Kalimanis Group war Bob Hasan einst der „Tropenwaldkönig“ Indonesiens und als solcher maßgeblich verantwortlich für den Raubbau an Indonesiens Regenwäldern. Er dirigierte den Verband der Holzkonzessionäre, den Verband der Sperrholzproduzenten und übte zahlreiche weitere führende Funktionen in der indonesischen Wirtschaft unter Diktator Suharto aus, zuletzt gar als Handelsminister. Bob Hasan war Suharto nicht nur als Geschäftsfreund verbunden, sondern begleitete den Diktator auch gerne zum Golfplatz – und qualifizierte sich dadurch offenbar ... weiter lesen
In Jakarta wurden die ersten Urteile des Ad-hoc-Menschenrechtstribunals zu Osttimor gefällt. Nur der frühere Gouverneur Abilio José Osorio Soares muss für drei Jahre ins Gefängnis. Sechs Sicherheitsoffiziere wurden freigesprochen.
Mit Spannung hatte man die ersten Urteile in den Prozessen wegen der 1999 in Osttimor begangenen schweren Menschenrechtsverletzungen erwartet. Doch alle Hoffnungen der Menschenrechtler sind enttäuscht worden. Der Ex-Polizeichef Timbul Silaen konnte sich gestern zusammen mit fünf weiteren ... weiter lesen