Indonesien als Lieferant für Nickel – Fakten und Hintergründe zu Menschenrechts- und Umweltauswirkungen (Factsheet)
Menschenrechtsbericht Osttimor 1998
17. Februar 1999
(Stand Mitte Februar 1999)
Inhalt
1. Hintergrund und politische Rahmenbedingungen
2. Menschenrechtsverletzungen
3. Das UN HRC Chairman’s Statement zu Osttimor 1998
4. Die Umsetzung des UN HCR Chairman’s Statement
5. Besuch der European Union Heads of Mission Troika in Osttimor
6. Bilanz der Menschenrechtslage in Osttimor
Extralegale Hinrichtungen, Verhaftungen, Folter und Verschwindenlassen
Sexuelle Gewalt
Straflosigkeit
Militärpräsenz ... weiter lesen
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Menschenrechtsbericht Indonesien 1998
17. Februar 1999
(Stand: Anfang Februar 1999)
Inhalt
1. Einleitung
2. Politisch motivierte gewalttätige Ausschreitungen / Übergriffe der Sicherheitskräfte
Die Mai-Ausschreitungen und ihre Folgen
„Schwarzer Freitag“
Ninja-Morde
Kommunalistische Gewalt
3. Politische Gefangene
4. Verschwundene
5. Folter und andere unmenschliche Behandlung
6. Militär und Gesellschaft – Dwifungsi-Doktrin
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Jakarta löst Hoffnung und Misstrauen in Osttimor-Frage aus
epd, 28. Januar 1999
Opposition bezweifelt Ernsthaftigkeit des Angebots zur Unabhängigkeit
von Elvira Treffinger
Frankfurt a.M. (epd). Die Nachricht löste Überraschung, Hoffnung und Misstrauen aus. Die indonesische Regierung hat am Mittwoch zum ersten Mal seit der Annexion Osttimors vor 23 Jahren angedeutet, dass eine Unabhängigkeit der Provinz denkbar wäre, falls die Bevölkerungsmehrheit eine Teil-Autonomie ablehne. Doch Oppositionspolitiker und Menschenrechtler melden sofort Zweifel an dem Angebot an. Denn eine Volksabstimmung über die Zukunft Osttimors lehnte der indonesische Außenminister Ali Alatas ... weiter lesen
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Der neue indonesische Aktionsplan für Menschenrechte
Indonesien-Information Nr. 2-3, 1998 (Menschenrechte)
von Wolfgang S. Heinz (1)
Im Juni 1998 hat die Regierung Habibie den ersten indonesischen Aktionsplan für Menschenrechte vorgelegt (2). In diesem Beitrag wird eine erste Einschätzung versucht, wobei zum jetzigen Zeitpunkt keine Reaktionen aus Zivilgesellschaft und Politik bekannt sind, die hier hätten einbezogen werden können.
Entstehung
In der Präambel zum Plan wird nicht ausgeführt, welche Regierungsstellen an seiner Erarbeitung beteiligt waren. Von einer Mitarbeit der NGOs ist nichts bekannt und ... weiter lesen
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Der Schleier ist gefallen
Indonesien-Information Nr. 2-3, 1998 (Aceh)
Seit nunmehr fast einem Jahrzehnt geschehen in Aceh, der nördlichsten Provinz Sumatras, massive Menschenrechtsverletzungen. Massaker, Morde, Vergewaltigungen sind an der Tagesordnung. Erst jetzt, nach dem Fall des Suharto-Regimes, sprechen die AcehnesInnen offen über die Verbrechen der indonesischen Armee und zwangen den ABRI Oberbefehlshaber General Wiranto zu einer öffentlichen Entschuldigung – doch erst, nachdem indonesische Zeitungen wochenlang über die Verbrechen berichtet hatten. Der Status Acehs als militärisches Operationsgebiet (Daerah Operasi Militer, DOM) wurde zwar aufgehoben, doch die ... weiter lesen
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Papuas fordern Unabhängigkeit von Indonesien
Indonesien-Information Nr. 2-3, 1998 (West-Papua)
von Dr. Siegfried Zöllner
Seit dem Rücktritt von Präsident Suharto vor sechs Monaten wird in Indonesien überall von „era reformasi“ – Ära der Reformen – gesprochen. In Irian Jaya ist jedoch die Ära der Reformen noch nicht angebrochen. Am 6. Juli 1998 schlug die indonesische Armee eine friedliche Demonstration in Biak mit unglaublicher Brutalität nieder. Bis heute ist die genaue Zahl der Toten nicht bekannt. Es werden jedoch seitdem mindestens 50 Personen vermisst. Daher ist ... weiter lesen
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West-Papua – ein langer Weg zu Reformen
Indonesien-Information Nr. 2-3, 1998 (West-Papua)
Der Machtwechsel in Jakarta bedeutet noch nicht das Ende der verfahrenen Situation in West-Papua (Irian Jaya). An der Macht und der Rolle des Militärs, an seiner langen Tradition der Gewalt, hat sich noch nichts geändert, wie gerade hier, tausende Kilometer von Jakarta entfernt, deutlich wird. Ein Überblick über die Entwicklungen seit Mai 1998.
Menschenrechtsverletzungen wird weiterhin nur wenn unbedingt nötig nachgegangen. Obwohl in Indonesien nicht zuletzt vor dem Hintergrund der Probleme West-Papuas eine Diskussion über eine föderalistische ... weiter lesen
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Der Traum vom Fliegen
Indonesien-Information Nr. 2-3, 1998 (Demokratie)
von Alex Flor
Seit 100 Tagen regiert B.J. Habibie das Inselreich Indonesien. Das Herz des in Deutschland zum Flugzeugbauer ausgebildeten Ingenieurs schlägt jedoch nicht für die Politik, sondern für’s Fliegen. Habibie gefällt sich darin, seine Regierungsgeschäfte mit den Aufgaben eines Piloten zu vergleichen. Zuvor steuerte der im Mai gestürzte Diktator Suharto, von dem er die Amtsgeschäfte übernahm, 32 Jahre lang als Pilot die Maschine Indonesien, während Habibie selbst als Kopilot mit im Cockpit saß, ... weiter lesen
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Auch Habibie geht über Leichen
Indonesien-Information Nr. 2-3, 1998 (Demokratie)
von Alex Flor
Nach seiner Machtübernahme im Mai konnte Präsident Habibie seine Amtsgeschäfte mehrere Monate lang weitgehend unbehelligt von öffentlichen Protesten führen. Den demokratischen Kräften Indonesiens, die sich in den vergangenen Jahren gebildet hatten, schien es schwerzufallen, sich auf die neuen politischen Rahmenbedingungen einzustellen. Jahrelang hatten sie nur ein Ziel vor Augen gehabt: den Sturz der Diktatur Suharto. Alle konnten sich mit dem Wunsch nach einem Ende der Ära Suharto identifizieren, umso mehr als es ... weiter lesen
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Der Gewalt entgegentreten
Indonesien-Information Nr. 2-3, 1998 (Frauen)
Vortrag anlässlich einer Aktion der indonesischen StudentInnen am 7. August 1998 in Münster für die Opfer der organisierten Massenvergewaltigungen bei den Mai-Unruhen in Indonesien
von Marianne Klute
Die Massenvergewaltigungen, die während der Mai-Unruhen in Jakarta geschahen, haben mich erst sprachlos gemacht, so entsetzlich sind sie. Ich lebe seit vielen Jahren in Jakarta, und ich habe die Entwicklung des Landes als stille Beobachterin stets aufmerksam verfolgt. Ich habe das Land und seine Bewohner ... weiter lesen
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