Indonesien als Lieferant für Nickel – Fakten und Hintergründe zu Menschenrechts- und Umweltauswirkungen (Factsheet)
Das Ende eines Tabus
SÜDWIND-Magazin, Nr. 9, September 1996
Monika Schlicher
In Indonesien wächst der Widerstand. Die Unrechtmäßigkeit der Besetzung Osttimors und die brutale Unterdrückung der dortigen Bevölkerung werden öffentlich diskutiert. Mehr noch: Immer mehr indonesische Demokratiegruppen zeigen sich solidarisch mit dem osttimoresischen Widerstand. Die offene Auflehnung gegen ein undemokratisches Regime erfordert Mut. Diesen beweist die indonesische Bevölkerung in zunehmendem Maße. Zum 20. Jahrestag der Besetzung Osttimors durch Indonesien am 7. Dezember 1995 haben 40 indonesische Aktivistinnen der Demokratischen Volkspartei (Partei Rakyat Demokratik ... weiter lesen
Posted in Demokratie, History & Overview, History & Overview, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
Menschenrechtler: EU soll Beziehungen zu Indonesien einfrieren
epd, 20. August 1996
Heidelberg (epd). Die indonesische Menschenrechtsinitiative »Tapol« hat die Staaten der Europäischen Union aufgefordert, die wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zu Indonesien auszusetzen. Aus Protest gegen die Niederschlagung der Demokratiebewegung in Indonesien sollten Staatsbesuche und Reisen von Wirtschaftsdelegationen abgesagt werden, forderte die Exil-Organisation am Dienstag in einem von »Watch Indonesia!« in Heidelberg verbreiteten Aufruf. Tapol forderte Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) auf, seine für Oktober geplante Indonesien-Reise nicht anzutreten. Zudem müßten Waffenlieferungen in den asiatischen Inselstaat sofort eingestellt werden.
Posted in Demokratie, Human Rights, Indonesien, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
Indonesien: Mit Waffenexporten fährt der Kanzler zum Menschenrechts-Dialog
epd-Entwicklungspolitik 17/August 1996
Die Bundesregierung hat in den letzten zehn Jahren 680 Genehmigungen für Rüstungsexporte nach Indonesien erteilt. 13 Rüstungsprojekte befinden sich im Genehmigungsverfahren. Das sagte Heinrich Kolb (FDP), parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft, jetzt auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Angelika Beer (Bündnis 90/Die Grünen). Zur Wahrung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen verweigerte Kolb Angaben über die Art der Lieferungen.
Im Frühjahr hatte die Bundesregierung den Export von sieben Panzern des Typs „Wiesel“ genehmigt. Ausschlaggebend sei Jakartas Zusicherung gewesen, die Panzer nur ... weiter lesen
Posted in Human Rights, Indonesien, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
„Bonner Ambitionen in Indonesien lassen wenig Raum für Kritik“
Frankfurter Zeitung, 02. August 1996
SPD und Menschenrechtler klagen bei der Bundesregierung Stellungnahmen zur Gewalt gegen Oppositionelle in Jakarta ein
Von Brigitte Spitz
FRANKFURT A.M., 1. August. Die SPD-Bundestagsfraktion und die Menschenrechtsorganisation „Watch Indonesia!“ haben an die Bundesregierung appelliert, sich für ein Ende der Gewalt gegen die Opposition in Indonesien einzusetzen.
Das Auswärtige Amt in Bonn gab auch fünf Tage nach der Niederschlagung einer regierungskritischen Demonstration in Indonesiens Hauptstadt Jakarta keine Erklärung ab. Beim gewaltsamen Vorgehen der Armee waren mindestens drei ... weiter lesen
Posted in Human Rights, Indonesien, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
Fast drei Jahre Gefängnis für Vortrag in Berlin
Rote Fahne, 20/96, 17. Mai 1996
Indonesien:
In einer Presse-Information der Menschenrechtsorganisation Watch Indonesia heißt es unter anderem:
Der indonesische Oppositionelle und frühere Parlamentsabgeordnete Dr. Sri-Bintang Pamungkas wurde heute (8.5.96) vom staatlichen Gericht in Jakarta zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten verurteilt. Das Gericht tagte unter höchsten Sicherheitsvorkehrungen: Etwa 500 Sicherheitskräfte von Polizei und Militär waren im Einsatz. Die Straßen rings um das Gerichtsgebäude wurden für den Verkehr gesperrt. Die Urteilsverkündung war begleitet vom lautstarken Protest mehrerer ... weiter lesen
Posted in Gerechtigkeit &Justiz, Indonesien, Judiciary & Administration, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
Indonesiens Armee kämpft Papua-Geiseln frei
taz, 17. Mai 1996
Spezialkommando unter einem Präsidentenschwiegersohn beendet nach vier Monaten die Entführung von Ausländern durch die Unabhängigkeitsbewegung auf Westpapua
Bangkok (taz) – Nach einer dramatischen Befreiungsaktion sind neun ehemalige Geiseln aus der indonesischen Ostprovinz Irian Jaya gestern in Jakarta eingetroffen. Ein Sonderkommando des Militärs hatte die Gruppe am Mittwoch bei den Entführern in einer abgelegenen Dschungelregion aufgespürt. Unter den Befreiten befindet sich auch eine im siebten Monat schwangere Frau. Zwei indonesische Geiseln und acht Rebellen kamen bei dem ... weiter lesen
Posted in Indonesien, Papua, Publikationen, Regional Conflicts, Watch Indonesia! in the Media
Keine Zuflucht bei Bonns Diplomaten
taz, 18. April 1996
Deutsche Botschaft in Jakarta übergibt Asylsuchende direkt an indonesische Militärs. Amnesty befürchtet Folter
Jakarta/Bonn/Lissabon (taz/rtr/dpa) – Für den Sprecher der ost-timoresischen Unabhängigkeitsbewegung ist es ein Fall von „typischer deutscher Heuchelei“. In der Nacht zum Dienstag haben Angestellte der deutschen Botschaft in Jakarta acht bis neun asylsuchende ost-timoresische Flüchtlinge vor die Tür gesetzt – direkt in die Arme indonesischer Militärs. Just zu diesem Zeitpunkt habe Bundesaußenminister Klaus Kinkel bei der UNO- Menschenrechtstagung in Genf viel über Menschenrechte gesprochen, sagte ... weiter lesen
Posted in Human Rights, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
Militärhaft statt Asyl für acht Ost-Timorer
Tagesspiegel, 18. April 1996
Deutsche Botschaft in Jakarta übergibt Besetzer an Indonesien
JAKARTA/BONN (rvr). Die acht am Dienstag von der deutschen Botschaft in Jakarta abgewiesenen Botschaftsflüchtlinge wollten dort um Asyl bitten. Amnesty kritisierte, die Botschaft habe „Schutzsuchende dem Militär ausgeliefert“. Das Auswärtige Amt sprach davon, das einheimische Sicherheitspersonal der Botschaft habe die Eindringlinge aus der Unruheprovinz Osttimor zum freiwilligen Verlassen der Botschaft veranlaßt, mißbilligte später aber das Verhalten des privaten Sicherheitsdienstes. Rund 60 Timorer hatten sich am ... weiter lesen
Posted in Human Rights, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
Protest gegen Abweisung neun asylsuchender Osttimoresen aus der deutschen Botschaft in Jakarta
17. April 1996
Gemeinsame Erklärung von Watch Indonesia! und IMBAS
Moralischer Bankrott der sogenannten Menschenrechtspolitik der Bundesregierung
Die deutsche Botschaft in Jakarta hat eine Gruppe von Osttimoresen vom eigenen indonesischen Sicherheitspersonal vom Botschaftsgelände drängen lassen. Die neun Osttimoresen waren Dienstagnacht um 2 Uhr auf das Botschaftsgelände eingedrungen und hatten um Asyl gebeten. Die Botschaftsflüchtlinge seien direkt von indonesischen Militär in Empfang genommen und, wie Augenzeugen berichten, getreten und geschlagen worden. Osttimor ist seit 20 Jahren von ... weiter lesen
Posted in gemeinsame Presseerklärungen & Statements, History & Overview, Human Rights, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen
Keine Panzer für Indonesien!
epd-Entwicklungspolitik 8/96, März 1996
(thru) 16 Nichtregierungsorganisationen aus Ost- und Westdeutschland protestierten anläßlich des ASEM-Gipfels Anfang März in Bangkok mit einem offenen Brief an Bundeskanzler Helmut Kohl gegen die Exportgenehmigung deutscher Panzer nach Indonesien.
Demnach habe der Bundessicherheitsrat jetzt grünes Lacht für die Ausfuhr von sieben „Wiesel“-Mehrzweckpanzern gegeben, die im Sommer 1995 noch vom Auswärtigen Amt gestoppt worden war. „Angesichts der Menschenrechtssituation in Indonesien und der Besetzung Osttimors ist es ein Skandal, Panzer, die flexibel im Innern einsetzbar sind, an die ... weiter lesen
Posted in Human Rights, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Sicherheitssektor, Watch Indonesia! in the Media
