Indonesien/Deutschland: Kritik an Rüstungsgeschäft

Pogrom – Zeitschrift für bedrohte Völker, Nr. 195/196, Juli – Sept. 1997
Klemens Ludwig

Auf Initiative von Watch Indonesia und der Kampagne „Produzieren für das Leben – Rüstungsexporte stoppen“ haben sich mehrere NGOs und prominente Einzelpersonen mit einem Brief an die Mitglieder des Deutschen Bundestages gewand. Darin kritisieren sie die militärische Zusammenarbeit zwischen Bonn und Jakarta und weisen darauf hin, dass sich laut einer Bundestagsanfrage vom August 1996 13 Projekte von Rüstungs- und rüstungsrelevanten Gütern in Genehmigungsverfahren befänden. ... weiter lesen

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U-Boote tauchen nach Asien ab

taz, 13. September 1997

Die Bundesregierung rüstet die indonesische Marine mit extra umgebauten alten U-Booten auf und bietet den Philippinen ausgemusterte Bundeswehr-Jets an

von Sven Hansen

Berlin (taz) – Heute übergibt die Bundesmarine in Kiel die ersten zwei von fünf U-Booten an die indonesische Marine. Vier der Schiffe vom Typ 206 werden voll einsatzfähig sein, nachdem sie auf der Howaldtswerke-Deutsche Werft für Jakartas Bedürfnisse umgerüstet wurden. Das fünfte Boot wird als Ersatzteillager dienen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums zur taz. Aus ... weiter lesen

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U-Boote für Suharto

Neues Deutschland, 13./14. September 1997

Alexander Flor

Sprecher der vor sechs Jahren gegründeten Menschenrechtsorganisation »Watch Indonesia«

Heute werden in Kiel die ersten beiden von fünf deutschen U-Booten aus Beständen der Bundesmarine an Indonesien übergeben. Warum wird dieses Kriegsgerät von vielen Kritikern als besonders gefährlich eingeschätzt?

Ob gefährlich oder nicht ist hier zweitrangig. Das Militär in Indonesien ist ein »politischer Player«, auch von der inneren Gesetzgebung her. Und jede Waffenlieferung stützt diese von Präsident Suharto gehegte Militärgewalt in Indonesien wie in Osttimor. Aber je flexibler ... weiter lesen

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Protest gegen den Verkauf von zwei deutschen U-Booten an Indonesien

Bremen/Berlin, 11. September 1997

Gemeinsame Presseerklärung der BUKO-Kampagne „Stoppt den Rüstungsexport“, IMBAS, der Kampagne „Produzieren für das Leben – Rüstungsexporte stoppen“ und Watch Indonesia!

Trotz massiven Protests eines breiten Bündnisses von Nicht-Regierungsorganisationen sollen am kommenden Samstag in Kiel zwei von insgesamt fünf U-Booten der 206-Klasse, gebaut von der Howaldswerke Deutsche Werft (HDW), Kiel, und Thyssen Nordseewerke, Emden, aus Beständen der Bundesmarine an die indonesische Flotte übergeben werden, die bereits zwei deutsche U-Boote der größeren 209-Klasse besitzt. Die U-Boote, ... weiter lesen

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Die Ära Suharto geht zu Ende

FriedensForum 4/1997, Juli – August

Monika Schlicher

Nachdem das indonesische Militär im Dezember 1992 den osttimoresischen Widerstandsführer Xanana Gusmão gefangen genommen hatte, sprach ein Offizier im Vertrauen offen aus, was viele seiner Kollegen dachten: „Wir werden ihm den Prozeß machen und jede Menschenrechtsorganisation wird uns im Genick hängen. Was immer wir auch tun, wir ziehen den kürzeren. Sie hätten diesen Hurensohn erschießen sollen.“ (Sydney Morning Herald, 27.06.1997, David Jenkins: Death of fighter casts a shadow)

Nun, ... weiter lesen

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Stopp der Rüstungsexporte an Indonesien gefordert

KNA, 29. Mai 1997

Heidelberg: Den sofortigen Stopp sämtlicher Rüstungsexporte an Indonesien haben mehr als 20 Nichtregierungsorganisationen (NGO) gefordert. In einem am Donnerstag in Heidelberg veröffentlichten offenen Brief aus Anlaß der indonesischen Parlamentswahlen werden die Mitglieder des Deutschen Bundestages außerdem gebeten, sich für die Freilassung der politischen Gefangenen in dem südost-asiatischen Land einzusetzen.
Rüstungsexporte nach Indonesien legetimieren das Regime Soeharto und entzögen dem Land Gelder, die für die Entwicklung einer demokratisch organisierten Gesellschaft dringend erforderlich seien, heißt es in dem ... weiter lesen

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Offener Brief an die Mitglieder des deutschen Bundestags

Indonesien vor der Wahl: Demokratie und Menschenrechte statt Diktatur und Unterdrückung

24. Mai 1997

Am 29.5.1997 sind Parlamentswahlen in Indonesien. Auch im Vorfeld der Wahlen wurden im Auftrag der Regierung Suharto von Militär und Polizei schwere Menschenrechtsverletzungen mit Toten und Verletzen in Indonesien und dem völkerrechtswidrig besetzten Osttimor verübt. Oppositionelle werden aufgrund des „Subversionsgesetzes“ angeklagt, so der Generalsekretär der unabhängigen Gewerkschaft SBSI, Muchtar Pakpahan, der Politiker Sri Bintang Pamungkas, die PRD-Mitglieder Sudjatmiko Budiman und Petrus Haryanto sowie 13 weitere Angeklagte ... weiter lesen

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(English) Nobel Prize winner against further deliveries of German weapons

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Suharto lädt Bischof Belo ein

Frankfurter Allgemeine Zeitung, 15. Oktober 1996

Menschenrechtsgruppen fordern Waffenembargo gegen Indonesien

Jakarta, 14. Oktober (Reuter/AP/epd). Der in diesem Jahr mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Bischof Belo von Ost-Timor ist zu einem Empfang mit Indonesiens Präsident Suharto eingeladen worden. Er werde die Einladung annehmen, sagte Belo am Montag in Ost-Timors Hauptstadt Dili. Ob er mit Suharto persönlich sprechen werde, wisse er nicht. Der Präsident wird am Dienstag das 1976 von Indonesien annektierte Ost-Timor besuchen. Unterdessen hat Belo am Montag die indonesische ... weiter lesen

Posted on 10:23 in History & Overview, History & Overview, Human Rights, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
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Menschenrechtler: EU soll Beziehungen zu Indonesien einfrieren

epd, 20. August 1996

Heidelberg (epd). Die indonesische Menschenrechtsinitiative »Tapol« hat die Staaten der Europäischen Union aufgefordert, die wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zu Indonesien auszusetzen. Aus Protest gegen die Niederschlagung der Demokratiebewegung in Indonesien sollten Staatsbesuche und Reisen von Wirtschaftsdelegationen abgesagt werden, forderte die Exil-Organisation am Dienstag in einem von »Watch Indonesia!« in Heidelberg verbreiteten Aufruf. Tapol forderte Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) auf, seine für Oktober geplante Indonesien-Reise nicht anzutreten. Zudem müßten Waffenlieferungen in den asiatischen Inselstaat sofort eingestellt werden.

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Posted on 22:50 in Demokratie, Human Rights, Indonesien, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
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