SBYs Weihnachtsgeschenk undankbar empfangen

Information und Analyse, 04. März 2005

 

von Petra Stockmann

 

Warum das Regierungsdekret über den Papua Volksrat mehr Protest als Freude hervorrief

 

Am 26. Dezember 2004 besuchte Präsident Susilo Bambang Yudhoyono Papua. Als „Kado Natal“, Weihnachtsgeschenk, brachte er ein lang erwartetes Rechtsdokument mit: das Regierungsdekret über den Papua Volksrat. Der Volksrat (Majelis Rakyat Papua, MRP) ist ein spezielles, im Sonderautonomiegesetz vorgesehenes Organ, dem in Papua hohe Bedeutung beigemessen wird. Der einzurichtende Volksrat spielt eine wichtige Rolle bei zwei Themen, ... weiter lesen

Posted on 13:25 in Demokratie, Indonesien, Information und Analyse, Judiciary & Administration, Land & Indigenous Rights, Papua, Publikationen
Tags: Abdurrahman Wahid, Demokratie, Habibie, Indonesien, Justizsystem, Konfliktlösung, Megawati Sukarnoputri, Papua, Parlament, Recht, Rechtsstaatlichkeit, Regierung, Sonderautonomie, Susilo Bambang Yudhoyono, Verfassung, Wahlen

Urteil des Verfassungsgerichts zur Teilung Papuas

24. November 2004

von Petra Stockmann

Am 11. November 2004 verkündete das Verfassungsgericht sein Urteil zur Teilung Papuas. Dem Antrag von John Ibo, Präsident des Papua Provinzparlaments, wurde stattgegeben; das Gericht erklärte das Gesetz 45/1999 über die Bildung der Provinz Zentral-Irian-Jaya, der Provinz West-Irian-Jaya, des Distriktes Paniai, des Distriktes Mimika, des Distriktes Puncak Jaya und der Stadt Sorong für verfassungswidrig und daher mit sofortiger Wirkung für ungültig. In seinen dem Urteilsspruch vorangestellten rechtlichen Erwägungen erklärt das Gericht jedoch, dass die ... weiter lesen

Posted on 15:30 in Demokratie, Indonesien, Information und Analyse, Judiciary & Administration, Papua, Publikationen
Tags: Indonesien, Justizsystem, Megawati Sukarnoputri, Papua, Parlament, Rechtsstaatlichkeit, Regierung, Sonderautonomie, Verfassung

(Bahasa Indonesia) Pemilu 2004 Masih Pemilu „Mudah-mudahan“

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Posted on 14:10 in Demokratie, Elections & Political Parties, Indonesien, Judiciary & Administration, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Demokratie, Indonesien, Parlament, politische Parteien, state & nation building, Verfassung, Verwaltungsverfahrensgesetz, Wahlen, Wahlkommission (KPU)

(Bahasa Indonesia) Koalisi Sejak Awal untuk Cegah Parlemen Mogok

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Tags: Demokratie, Indonesien, Parlament, Verfassung, Wahlen

(English) Indonesia six years after the fall of Suharto

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Tags: Diktator Suharto, GOLKAR, Indonesien, Megawati Sukarnoputri, Menschenrechte, Neue Ordnung, Osttimor, politische Parteien, Recht, Rechtsstaatlichkeit, Referendum 1999, Reformasi, Terrorismus, Verfassung, Verfassungsgericht, Wahlen, Wiranto

(Bahasa Indonesia) CEIA Gelar Seminar Pemilu 2004

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Tags: Demokratie, Indonesien, Verfassung, Wahlen

Auf dem Vertragsweg gegen Menschenrechte

SUARA Nr. 3/02, Oktober 2002

von Anett Keller

Osttimor ratifizierte im September als 79. Staat der Welt das Römische Statut zur Schaffung eines Internationalen Strafgerichtshofes. Noch schneller war man nur beim Unterzeichnen eines bilateralen Vertrages, der für US-Bürger eine Ausnahme macht.

„Gerade Osttimor ist aufgrund seiner Geschichte in einzigartiger Weise in der Lage, die enorme Bedeutung eines Internationalen Strafgerichtshofes zu verstehen. […] Wir sind der festen Überzeugung, dass andauernder Friede nur durch wahrhafte Gerechtigkeit gesichert werden kann. Unsere Unterzeichnung des Rom-Statutes ... weiter lesen

Posted on 16:09 in Human Rights, Osttimor, Politics & Democracy, Publikationen, Zeitschrift SUARA
Tags: Justizsystem, Menschenrechte, Osttimor, Sicherheitssektor, Straflosigkeit, Vereinte Nationen, USA, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Verfassung, Xanana Gusmão

Osttimor: Fretilins Sieg hält sich in Grenzen

Neues Deutschland, 07. September 2001

Friedliche Wahlen als erster Schritt in eine friedliche, eigenständige Zukunft

Von Martin Ling

Offiziell wird das Wahlergebnis in Osttimor erst am kommenden Montag verkündet. Fest steht, dass der Sieg der Revolutionären Front für die Befreiung Osttimors (Fretilin) weit weniger deutlich ausfiel als erwartet. Die gewählte Verfassunggebende Versammlung soll nun die Weichen für einen eigenständigen Staat und eine friedliche Zukunft stellen.

Die Osttimorer sind immer für eine Überraschung gut. Eigentlich waren nach der inoffiziellen ... weiter lesen

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Tags: Fretilin, Osttimor, politische Parteien, Vereinte Nationen, Verfassung, Wahlen

(English) Rua Demokratika No.1
On the road to democracy, where the streets have no name

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Tags: Demokratie, Fretilin, internationales Tribunal, Justiz, Gerechtigkeit, Osttimor, politische Parteien, Rechtsstaatlichkeit, transitional justice, Verfassung, Versöhnung, Wahlen

Osttimor nach der Wahl

Neues Deutschland, 01. September 2001

Interview mit Monika Schlicher

ND: UNO-Generalsekretär Kofi Annan hat die Abstimmung über die Verfassunggebende Versammlung Osttimors am Donnerstag als vorbildlich bezeichnet. Welche Eindrücke haben Sie gewonnen?

Es war wie an einem Feiertag. Die Leute hatten sich festlich angezogen. Die Geschäfte hatten zu. Die Fischer sind nicht rausgefahren. Viele Wähler aus den Bergdörfern sind schon in der Nacht aufgebrochen, um die Wahlstation zu erreichen. Geduldig standen sie in der Sonne in langen Schlangen vor dem ... weiter lesen

Posted on 09:54 in Elections & Political Parties, Osttimor, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Flüchtlinge, Fretilin, Osttimor, Vereinte Nationen, Verfassung, Wahlen