General’s Election

Jungle World, Nummer 30 vom 14. Juli 2004

von Alex Flor

Bei den Präsidentenwahlen in Indonesien kam ein ehemaliger General auf den ersten Platz. In der Stichwahl tritt er gegen die jetzige Präsidentin an.
„Das ist Demokratie pur!“, so jedenfalls bejubeln westliche Regierungen und internationale Wahlbeobachter das Superwahljahr im Staat der vielen Inseln, der, gemessen an der Einwohnerzahl, der viertgrößte der Welt ist. Am Montag vergangener Woche fand in Indonesien der erste Teil der Präsidentenwahl statt. Ein historisches Ereignis, ... weiter lesen

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Die Rolle des Militärs in den Parlamentswahlen, mit besonderer Beachtung der militärischen Präsidentschaftskandidaten

28. Mai 2004

Beitrag von Dr. Ingo Wandelt

Südostasienwissenschaftler, Experte zu Sicherheit und Militär Indonesiens, Hürth

Kontakt: ingo.wandelt@t-online.de

auf der Veranstaltung:

2004 – Das Wahljahr in Indonesien, Ergebnisse der Parlamentswahlen und Vorschau auf die Präsidentschaftswahlen, Donnerstag, den 13. Mai, 20:00 Uhr, Carl Duisberg Centren / CDC, Köln, Veranstalter: Deutsch-Indonesische Gesellschaft e.V., Köln, in Zusammenarbeit mit dem Asienhaus Essen

Nachträglich ausformuliertes Redemanuskript zur Veranstaltung

Wenn in einigen Wochen die am 5. April 2004 durch eine allgemeine Wahl ... weiter lesen

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(Bahasa Indonesia) Fragmentasi Elite dan Ingatan Agenda Reformasi

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(Bahasa Indonesia) KPU Diminta Antisipasi jika TI Macet di Tengah Jalan

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Recht nach Kolonialherrenart

Menschen Machen Medien, 04/2004

Schadenersatzklagen in Millionenhöhe brechen Zeitungen das Genick

Von Anett Keller

Im April wird in Indonesien ein neues Parlament gewählt. Drei Monate später folgen die ersten direkten Präsidentschaftswahlen. Schon jetzt versuchen Politiker und ihnen nahe stehende Geschäftsleute, kritische Journalisten einzuschüchtern. Ex-Diktator Suharto hatte oppositionelle Medien einfach geschlossen. Heute, in der Reformära, sind die Mittel subtiler. Man besinnt sich auf alte Gesetzesparagrafen.

„Die Freiheit der Medien ist ein Bürgerrecht. Zensur oder Sendeverbote finden nicht statt.“ Diese Grundsätze sind ... weiter lesen

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Urteil gegen Entwürdigung Linker

Neues Deutschland, 03. März 2004

Verfassungsgericht hob Entzug des passiven Wahlrechts von früheren KP-Mitgliedern auf

Von Petra Stockmann

Indonesiens Verfassungsgericht hat dieser Tage eine wichtige Entscheidung zur Rehabilitierung ehemaliger Mitglieder der KP Indonesiens und anderer Linker getroffen. Die Richter des erst seit gut einem halben Jahr bestehenden indonesischen Verfassungsgerichts  entschieden vorige Woche, dass der Entzug des passiven Wahlrechts von ehemaligen Mitgliedern der Indonesischen Kommunistischen Partei (PKI) und anderer verbotener Organisationen verfassungswidrig und somit nicht länger rechtskräftig sei. Der PKI ... weiter lesen

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(Bahasa Indonesia) Menyoal Dana Bantuan Partai

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Entzug des passiven Wahlrechts von Ex-PKI-lern verfassungswidrig

29. Februar 2004

Von Petra Stockmann

Am 24. Februar 2004 hat das seit gut einem halben Jahr bestehende Verfassungsgericht eine richtungweisende Entscheidung getroffen: acht der neun Richter urteilten, dass Artikel 60g des Wahlgesetzes von 2003 verfassungswidrig und somit nicht länger rechtskräftig sei. Dies bedeutet, dass ehemalige Mitglieder der Indonesischen Kommunistischen Partei (PKI) und anderer verbotener Organisationen endlich das Recht haben, für Parlamentssitze auf allen administrativen Ebenen zu kandidieren. Das Gericht gab damit Anträgen statt, die von zwei Gruppen gestellt und ... weiter lesen

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(Bahasa Indonesia) CEIA gelar seminar partisipasi rakyat dalam pemilu

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(Bahasa Indonesia) Alokasi Kursi DPR RI, Tersulit di Dunia

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