Die Olympiade der Wahlbeobachter

15. Juni 1999

von Alex Flor

Der folgende Artikel erschien gleichfalls in leicht gekürzter Form in der Wochenzeitung Jungle World

Indonesien hat gewählt. Alleine diese Tatsache genügte, das Vertrauen der Wirtschaft in diese nun „drittgrößte Demokratie“ der Welt zu stärken. Die Börse reagierte positiv auf die Nachricht vom friedlichen Verlauf des Wahltages und der IWF bewilligte umgehend die Auszahlung der nächsten Dollarmilliarde an den ehemaligen Tigerstaat.

Nach der Phase der „Gelenkten Demokratie“ unter dem ersten Staatspräsidenten ... weiter lesen

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Tags: Demokratie, Diktator Suharto, Indonesien, Megawati Sukarnoputri, Militär, politische Parteien, StudentInnen, Wahlen

Offener Brief zum Thema doppelte Staatsangehörigkeit

An die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen, sowie Bundeskanzler Schröder, Vizekanzler Fischer und Innenminister Schily

Berlin, den 19. Februar 1999

Sehr geehrte Damen und Herren, der rot-grüne Wahlsieg im September 1998 hatte nach Jahren der Stagnation Hoffnung gemacht auf neue politische Bewegung in Staat und Gesellschaft, auf neue Impulse und Mut zu Veränderungen. Nach 100 Tagen ist eines der letzten verbliebenen rot-grünen Reformprojekte mit grundsätzlicher Bedeutung die Reform des Staatsbürgerrechts. Nachdem einer der Koalitionspartner in einer Landtagswahl herbe Verluste erlitten ... weiter lesen

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Tags: Demokratie, Deutschland, Recht

West-Papua – ein langer Weg zu Reformen

Indonesien-Information Nr. 2-3, 1998 (West-Papua)

Der Machtwechsel in Jakarta bedeutet noch nicht das Ende der verfahrenen Situation in West-Papua (Irian Jaya). An der Macht und der Rolle des Militärs, an seiner langen Tradition der Gewalt, hat sich noch nichts geändert, wie gerade hier, tausende Kilometer von Jakarta entfernt, deutlich wird. Ein Überblick über die Entwicklungen seit Mai 1998.

Menschenrechtsverletzungen wird weiterhin nur wenn unbedingt nötig nachgegangen. Obwohl in Indonesien nicht zuletzt vor dem Hintergrund der Probleme West-Papuas eine Diskussion über eine föderalistische ... weiter lesen

Posted on 02:54 in Demokratie, Human Rights, Indonesien, Land & Indigenous Rights, Papua, Publikationen, Regional Conflicts, Zeitschrift SUARA
Tags: Demokratie, Gewalt, Habibie, Indonesien, Indonesien-Information (umbenannt in SUARA), Komnas HAM, Landrechte, Menschenrechte, Militär, Papua, politische Gefangene, Pressefreiheit, Reformasi, regionale Konflikte, Sonderautonomie, Transmigration, Unabhängigkeit

Der Traum vom Fliegen

Indonesien-Information Nr. 2-3, 1998 (Demokratie)

von Alex Flor

Seit 100 Tagen regiert B.J. Habibie das Inselreich Indonesien. Das Herz des in Deutschland zum Flugzeugbauer ausgebildeten Ingenieurs schlägt jedoch nicht für die Politik, sondern für’s Fliegen. Habibie gefällt sich darin, seine Regierungsgeschäfte mit den Aufgaben eines Piloten zu vergleichen. Zuvor steuerte der im Mai gestürzte Diktator Suharto, von dem er die Amtsgeschäfte übernahm, 32 Jahre lang als Pilot die Maschine Indonesien, während Habibie selbst als Kopilot mit im Cockpit saß, ... weiter lesen

Posted on 02:14 in Demokratie, Economy, Labor & Corruption, Elections & Political Parties, Human Rights, Indonesien, Judiciary & Administration, Osttimor, Papua, Publikationen, Sicherheitssektor, Zeitschrift SUARA
Tags: Aceh, Chinesen, Demokratie, Deutsch-Indonesische Beziehungen, Diktator Suharto, Frauenrechte, Habibie, Indonesien, Korruption, Menschenrechte, Militär, Osttimor, Papua, politische Gefangene, Prabowo, Reformasi, Wiranto, Wirtschaft

Auch Habibie geht über Leichen

Indonesien-Information Nr. 2-3, 1998 (Demokratie)

von Alex Flor

Nach seiner Machtübernahme im Mai konnte Präsident Habibie seine Amtsgeschäfte mehrere Monate lang weitgehend unbehelligt von öffentlichen Protesten führen. Den demokratischen Kräften Indonesiens, die sich in den vergangenen Jahren gebildet hatten, schien es schwerzufallen, sich auf die neuen politischen Rahmenbedingungen einzustellen. Jahrelang hatten sie nur ein Ziel vor Augen gehabt: den Sturz der Diktatur Suharto. Alle konnten sich mit dem Wunsch nach einem Ende der Ära Suharto identifizieren, umso mehr als es ... weiter lesen

Posted on 01:29 in Demokratie, Economy, Labor & Corruption, Elections & Political Parties, Human Rights, Indonesien, Publikationen, Sicherheitssektor, Zeitschrift SUARA
Tags: Abdurrahman Wahid, Bischof Belo, Demokratie, Diktator Suharto, Habibie, Indonesien, Indonesien-Information (umbenannt in SUARA), Korruption, Megawati Sukarnoputri, Militär, Milizen, Parlament, politische Parteien, Reformasi, StudentInnen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Wahlsystem, Wiranto, Wirtschaft

Deutsche Hilfe für Indonesiens Militär

taz, 08. Dezember 1998

von Sven Hansen

Die Bundesregierung hat dem Militär und der Polizei in Indonesien Hilfe angeboten, mit der die Demokratisierung gefördert werden soll. Doch das neue Hilfsangebot ist wie frühere an keine Bedingungen geknüpft Berlin

(taz) – Die deutsche Regierung hat Indonesien Hilfe zur Reform des Militärs und der Polizei angeboten. Dies bestätigte gestern der deutsche Militärattaché in Jakarta, Georg Eschle, gegenüber der taz. Ziel der Hilfe sei es, die Reorganisation der indonesischen Streitkräfte zu unterstützen ... weiter lesen

Posted on 16:35 in Demokratie, History & Overview, Human Rights, Indonesien, Publikationen, Regional Conflicts, Sicherheitssektor, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Bundesregierung, Demokratie, Deutsch-Indonesische Beziehungen, Diktator Suharto, Habibie, Indonesien, Menschenrechte, Militär, Neue Ordnung, regionale Konflikte, Sicherheitssektor, Waffenhandel

Militärreform in Indonesien mit deutscher Hilfe?

Berlin, 04. Dezember 1998

Pressemeldung: Militärreform in Indonesien mit deutscher Hilfe?

Wie die indonesische Tageszeitung ‚Suara Pembaruan‘ in ihrer Ausgabe vom 1. Dezember 1998 berichtete, hat die Bundesregierung Indonesien angeboten, bei der Reform der indonesischen Streitkräfte, ABRI, behilflich zu sein. Durch die Reorganisation der Streitkräfte solle der Forderung der Bevölkerung nach Beendigung der Doppelrolle des Militärs, ‚Dwifungsi‘, die den Streitkräften neben der Landesverteidigung auch den Auftrag zur Wahrung der „innenpolitischen Sicherheit“ gibt, entgegengekommen werden.

Die ‚Dwifungsi‘ gewährt dem ... weiter lesen

Posted on 09:24 in Demokratie, Human Rights, Indonesien, Publikationen, Sicherheitssektor, Watchs Presseerklärungen & Statements
Tags: Bundesregierung, Demokratie, Deutsch-Indonesische Beziehungen, Habibie, Indonesien, Menschenrechte, Militär, Polizei, Prabowo, Sicherheitssektor, Waffenhandel

(Bahasa Indonesia) Pernyataan bersama masyarakat Indonesia di Jerman sehubungan dengan Peristiwa „SI MPR“ berdarah

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Posted on 22:33 in gemeinsame Presseerklärungen & Statements, Human Rights, Indonesien, Publikationen
Tags: Demokratie, Habibie, Indonesien, Menschenrechte, Neue Ordnung, Reformasi, Sri-Bintang Pamungkas

Pro Menschenrechte

Neues Deutschland, 02. November 1998

ASEP ANWAR, „Watch Indonesia!“

Asep Anwar ist Student an der Freien Universität Berlin und Mitglied der Menschenrechtsorganisation Watch Indonesia!.

Warum engagieren Sie sich bei „Watch Indonesia!“?

Weil ich meine Heimat liebe. Zusammen mit anderen kämpfe ich gegen Menschenrechtsverletzungen, für den Erhalt der Umwelt und für Demokratisierung in Indonesien – meine Heimat wird nun schon seit 30 Jahren von einem autoritären Militärregime regiert.

Bedeuten diese Aktivitäten kein Risiko für Sie?

Doch. In der Vergangenheit haben indonesische ... weiter lesen

Posted on 00:54 in Demokratie, Gerechtigkeit &Justiz, Human Rights, Indonesien, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Demokratie, Deutsch-Indonesische Beziehungen, Indonesien, Menschenrechte, StudentInnen

Bitte! Nicht angeln, Fischer

taz, 22.Oktober 1998

Kommentar von Alex Flor

Danke, Helmut Kohl! sagte die taz in einer Serie vor der Wahl. Jetzt kommt Rot-Grün, und wir lassen prominente und andere kompetente Menschen „Bitte!“ sagen. Was ist Ihr dringendster Wunsch an Rot-Grün? Warum halten Sie ihn für realistisch?

Zwei alte Männer sitzen im Boot und angeln. Dieses Pressefoto von 1996 symbolisierte wie kein anderes die Männerfreundschaft, die Bundeskanzler Kohl mit Indonesiens Diktator Suharto verband. Angler sind Amateure, lernte ich von meinem Opa. ... weiter lesen

Posted on 18:29 in Demokratie, Human Rights, Indonesien, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Bundesregierung, Demokratie, Deutsch-Indonesische Beziehungen, Deutschland, Diktator Suharto, Habibie, Indonesien, Menschenrechte, Osttimor, politische Gefangene, Reformasi