Der neue indonesische Aktionsplan für Menschenrechte

Indonesien-Information Nr. 2-3, 1998 (Menschenrechte)

von Wolfgang S. Heinz (1)

Im Juni 1998 hat die Regierung Habibie den ersten indonesischen Aktionsplan für Menschenrechte vorgelegt (2). In diesem Beitrag wird eine erste Einschätzung versucht, wobei zum jetzigen Zeitpunkt keine Reaktionen aus Zivilgesellschaft und Politik bekannt sind, die hier hätten einbezogen werden können.

Entstehung

In der Präambel zum Plan wird nicht ausgeführt, welche Regierungsstellen an seiner Erarbeitung beteiligt waren. Von einer Mitarbeit der NGOs ist nichts bekannt und ... weiter lesen

Posted on 22:46 in Aceh, Gerechtigkeit &Justiz, Human Rights, Indonesien, Papua, Publikationen, Transitional Justice, Zeitschrift SUARA
Tags: Aceh, Diktator Suharto, Habibie, Indonesien, Indonesien-Information (umbenannt in SUARA), Justiz, Gerechtigkeit, Komnas HAM, Megawati Sukarnoputri, Menschenrechte, Militär, NGO, Papua, Prabowo, Regierung, Sicherheitssektor, transitional justice, Vereinte Nationen, Vergangenheitsaufarbeitung, Wiranto

Der Schleier ist gefallen

Indonesien-Information Nr. 2-3, 1998 (Aceh)

Seit nunmehr fast einem Jahrzehnt geschehen in Aceh, der nördlichsten Provinz Sumatras, massive Menschenrechtsverletzungen. Massaker, Morde, Vergewaltigungen sind an der Tagesordnung. Erst jetzt, nach dem Fall des Suharto-Regimes, sprechen die AcehnesInnen offen über die Verbrechen der indonesischen Armee und zwangen den ABRI Oberbefehlshaber General Wiranto zu einer öffentlichen Entschuldigung – doch erst, nachdem indonesische Zeitungen wochenlang über die Verbrechen berichtet hatten. Der Status Acehs als militärisches Operationsgebiet (Daerah Operasi Militer, DOM) wurde zwar aufgehoben, doch die ... weiter lesen

Posted on 04:22 in Aceh, Demokratie, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Regional Conflicts, Sicherheitssektor, Zeitschrift SUARA
Tags: Aceh, Diktator Suharto, Gerakan Aceh Merdeka (GAM), Habibie, Indonesien, Komnas HAM, Menschenrechte, Militär, Neue Ordnung, Osttimor, Papua, Prabowo, Reformasi, Wiranto

Papuas fordern Unabhängigkeit von Indonesien

Indonesien-Information Nr. 2-3, 1998 (West-Papua)

 

 von Dr. Siegfried Zöllner

 

Seit dem Rücktritt von Präsident Suharto vor sechs Monaten wird in Indonesien überall von „era reformasi“ – Ära der Reformen – gesprochen. In Irian Jaya ist jedoch die Ära der Reformen noch nicht angebrochen. Am 6. Juli 1998 schlug die indonesische Armee eine friedliche Demonstration in Biak mit unglaublicher Brutalität nieder. Bis heute ist die genaue Zahl der Toten nicht bekannt. Es werden jedoch seitdem mindestens 50 Personen vermisst. Daher ist ... weiter lesen

Posted on 03:48 in Demokratie, Human Rights, Indonesien, Papua, Publikationen, Regional Conflicts, Zeitschrift SUARA
Tags: Diktator Suharto, Habibie, Indonesien, Indonesien-Information (umbenannt in SUARA), Menschenrechte, Papua, Reformasi, regionale Konflikte, Transmigration, Unabhängigkeit, Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Der Traum vom Fliegen

Indonesien-Information Nr. 2-3, 1998 (Demokratie)

von Alex Flor

Seit 100 Tagen regiert B.J. Habibie das Inselreich Indonesien. Das Herz des in Deutschland zum Flugzeugbauer ausgebildeten Ingenieurs schlägt jedoch nicht für die Politik, sondern für’s Fliegen. Habibie gefällt sich darin, seine Regierungsgeschäfte mit den Aufgaben eines Piloten zu vergleichen. Zuvor steuerte der im Mai gestürzte Diktator Suharto, von dem er die Amtsgeschäfte übernahm, 32 Jahre lang als Pilot die Maschine Indonesien, während Habibie selbst als Kopilot mit im Cockpit saß, ... weiter lesen

Posted on 02:14 in Demokratie, Economy, Labor & Corruption, Elections & Political Parties, Human Rights, Indonesien, Judiciary & Administration, Osttimor, Papua, Publikationen, Sicherheitssektor, Zeitschrift SUARA
Tags: Aceh, Chinesen, Demokratie, Deutsch-Indonesische Beziehungen, Diktator Suharto, Frauenrechte, Habibie, Indonesien, Korruption, Menschenrechte, Militär, Osttimor, Papua, politische Gefangene, Prabowo, Reformasi, Wiranto, Wirtschaft

Auch Habibie geht über Leichen

Indonesien-Information Nr. 2-3, 1998 (Demokratie)

von Alex Flor

Nach seiner Machtübernahme im Mai konnte Präsident Habibie seine Amtsgeschäfte mehrere Monate lang weitgehend unbehelligt von öffentlichen Protesten führen. Den demokratischen Kräften Indonesiens, die sich in den vergangenen Jahren gebildet hatten, schien es schwerzufallen, sich auf die neuen politischen Rahmenbedingungen einzustellen. Jahrelang hatten sie nur ein Ziel vor Augen gehabt: den Sturz der Diktatur Suharto. Alle konnten sich mit dem Wunsch nach einem Ende der Ära Suharto identifizieren, umso mehr als es ... weiter lesen

Posted on 01:29 in Demokratie, Economy, Labor & Corruption, Elections & Political Parties, Human Rights, Indonesien, Publikationen, Sicherheitssektor, Zeitschrift SUARA
Tags: Abdurrahman Wahid, Bischof Belo, Demokratie, Diktator Suharto, Habibie, Indonesien, Indonesien-Information (umbenannt in SUARA), Korruption, Megawati Sukarnoputri, Militär, Milizen, Parlament, politische Parteien, Reformasi, StudentInnen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Wahlsystem, Wiranto, Wirtschaft

Der Gewalt entgegentreten

Indonesien-Information Nr. 2-3, 1998 (Frauen)

 

Vortrag anlässlich einer Aktion der indonesischen StudentInnen am 7. August 1998 in Münster für die Opfer der organisierten Massenvergewaltigungen bei den Mai-Unruhen in Indonesien

 

von Marianne Klute

Die Massenvergewaltigungen, die während der Mai-Unruhen in Jakarta geschahen, haben mich erst sprachlos gemacht, so entsetzlich sind sie. Ich lebe seit vielen Jahren in Jakarta, und ich habe die Entwicklung des Landes als stille Beobachterin stets aufmerksam verfolgt. Ich habe das Land und seine Bewohner ... weiter lesen

Posted on 00:10 in Demokratie, Human Rights, Indonesien, Publikationen, Sicherheitssektor, Zeitschrift SUARA
Tags: Asienkrise, Chinesen, Diktator Suharto, Frauenrechte, Indonesien, Justiz, Gerechtigkeit, Komnas HAM, Menschenrechte, NGO, Prabowo, Reformasi, StudentInnen

Deutsche Hilfe für Indonesiens Militär

taz, 08. Dezember 1998

von Sven Hansen

Die Bundesregierung hat dem Militär und der Polizei in Indonesien Hilfe angeboten, mit der die Demokratisierung gefördert werden soll. Doch das neue Hilfsangebot ist wie frühere an keine Bedingungen geknüpft Berlin

(taz) – Die deutsche Regierung hat Indonesien Hilfe zur Reform des Militärs und der Polizei angeboten. Dies bestätigte gestern der deutsche Militärattaché in Jakarta, Georg Eschle, gegenüber der taz. Ziel der Hilfe sei es, die Reorganisation der indonesischen Streitkräfte zu unterstützen ... weiter lesen

Posted on 16:35 in Demokratie, History & Overview, Human Rights, Indonesien, Publikationen, Regional Conflicts, Sicherheitssektor, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Bundesregierung, Demokratie, Deutsch-Indonesische Beziehungen, Diktator Suharto, Habibie, Indonesien, Menschenrechte, Militär, Neue Ordnung, regionale Konflikte, Sicherheitssektor, Waffenhandel

Bitte! Nicht angeln, Fischer

taz, 22.Oktober 1998

Kommentar von Alex Flor

Danke, Helmut Kohl! sagte die taz in einer Serie vor der Wahl. Jetzt kommt Rot-Grün, und wir lassen prominente und andere kompetente Menschen „Bitte!“ sagen. Was ist Ihr dringendster Wunsch an Rot-Grün? Warum halten Sie ihn für realistisch?

Zwei alte Männer sitzen im Boot und angeln. Dieses Pressefoto von 1996 symbolisierte wie kein anderes die Männerfreundschaft, die Bundeskanzler Kohl mit Indonesiens Diktator Suharto verband. Angler sind Amateure, lernte ich von meinem Opa. ... weiter lesen

Posted on 18:29 in Demokratie, Human Rights, Indonesien, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Bundesregierung, Demokratie, Deutsch-Indonesische Beziehungen, Deutschland, Diktator Suharto, Habibie, Indonesien, Menschenrechte, Osttimor, politische Gefangene, Reformasi

Der Traum vom Fliegen – 100 Tage Habibie

Der nachstehende Artikel erschien in leicht gekürzter und überarbeiteter Form in der Wochenzeitung „Jungle World“ vom 01. September 1998.

Alex Flor

Seit 100 Tagen regiert B.J. Habibie das Inselreich Indonesien. Das Herz des in Deutschland zum Flugzeugbauer ausgebildeten Ingenieurs schlägt jedoch nicht für die Politik, sondern für’s Fliegen. Habibie gefällt sich darin, seine Regierungsgeschäfte mit den Aufgaben eines Piloten zu vergleichen. Zuvor steuerte der im Mai gestürzte Diktator Suharto, von dem er die Amtsgeschäfte übernahm, 32 Jahre lang als Pilot ... weiter lesen

Posted on 12:11 in Demokratie, Indonesien, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Aceh, Demokratie, Diktator Suharto, Habibie, Indonesien, Korruption, Menschenrechte, Militär, Osttimor, Papua, politische Parteien, Prabowo, Reformasi, Schulden, Wiranto, Wirtschaft

Indonesien braucht mehr als symbolische Reformen!

Redebeitrag von Watch Indonesia! auf der Kundgebung des „Forum Masyarakat Indonesia di Berlin“ am 2. Juni 1998 an der Berliner Gedächtniskirche

Die deutsche Presse reagierte überwiegend kritisch auf die Amtseinführung des indonesischen Übergangspräsidenten Habibie. Durch die Nähe zu Suharto sei Habibie selbst vom Virus der Korruption und Vetternwirtschaft infiziert, er sei politisch unerfahren und neige zu ehrgeizigen, aber kostspieligen Prestigeprojekten und abenteuerlichen wirtschaftlichen Theorien, hieß es.

Die indonesischen StudentInnen, die durch wochenlange – überwiegend friedliche – Demonstrationen Suharto zum Rücktritt bewegen konnten, ... weiter lesen

Posted on 11:16 in Demokratie, Economy, Labor & Corruption, Human Rights, Indonesien, Publikationen, Sicherheitssektor, Watchs Presseerklärungen & Statements
Tags: 1965, ArbeiterInnen/Gewerkschaften, Bundesregierung, Deutsch-Indonesische Beziehungen, Diktator Suharto, Indonesien, Justizsystem, Korruption, Menschenrechte, Neue Ordnung, Osttimor, politische Gefangene, Reformasi, Sicherheitssektor, StudentInnen, Waffenhandel