Indonesien/Deutschland: Kritik an Rüstungsgeschäft

Pogrom – Zeitschrift für bedrohte Völker, Nr. 195/196, Juli – Sept. 1997
Klemens Ludwig

Auf Initiative von Watch Indonesia und der Kampagne „Produzieren für das Leben – Rüstungsexporte stoppen“ haben sich mehrere NGOs und prominente Einzelpersonen mit einem Brief an die Mitglieder des Deutschen Bundestages gewand. Darin kritisieren sie die militärische Zusammenarbeit zwischen Bonn und Jakarta und weisen darauf hin, dass sich laut einer Bundestagsanfrage vom August 1996 13 Projekte von Rüstungs- und rüstungsrelevanten Gütern in Genehmigungsverfahren befänden. ... weiter lesen

Posted on 07:17 in History & Overview, History & Overview, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Bischof Belo, Bundesregierung, Deutsch-Indonesische Beziehungen, Diktator Suharto, Indonesien, José Ramos-Horta, Menschenrechte, Militär, Neue Ordnung, Waffenhandel

Viel Wirtschaft wenig Demokratie

taz berlin, 15. September 1997

Bei den Asien-Pazifik-Wochen des Senats kommen die Menschenrechte gegenüber der Förderung des Außenhandels zu kurz, kritisieren Wissenschaftler und Aktionsgruppen. Ein klares Konzept fehlt

Asienaktionsgruppen kritisieren die Ausgestaltung der Asien-Pazifik-Wochen des Senats, die heute beginnen. „Die Asien-Pazifik-Wochen haben kein Konzept“, sagt Werner Pfennig, Leiter der Arbeitsstelle Politik Chinas und Ostasiens an der FU. Mit nur geringen öffentlichen Mitteln ist zwar ein umfangreiches Programm entstanden. Doch es gleicht einem Sammelsurium, für das es nicht einmal ein Motto ... weiter lesen

Posted on 11:57 in Economy, Labor & Corruption, Human Rights, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Deutsch-Indonesische Beziehungen, Indonesien, Menschenrechte, Neue Ordnung, Osttimor, Wirtschaft

Indonesien: Mit Waffenexporten fährt der Kanzler zum Menschenrechts-Dialog

epd-Entwicklungspolitik 17/August 1996

Die Bundesregierung hat in den letzten zehn Jahren 680 Genehmigungen für Rüstungsexporte nach Indonesien erteilt. 13 Rüstungsprojekte befinden sich im Genehmigungsverfahren. Das sagte Heinrich Kolb (FDP), parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft, jetzt auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Angelika Beer (Bündnis 90/Die Grünen). Zur Wahrung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen verweigerte Kolb Angaben über die Art der Lieferungen.

Im Frühjahr hatte die Bundesregierung den Export von sieben Panzern des Typs „Wiesel“ genehmigt. Ausschlaggebend sei Jakartas Zusicherung gewesen, die Panzer nur ... weiter lesen

Posted on 14:11 in Human Rights, Indonesien, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Bundesregierung, Deutsch-Indonesische Beziehungen, Diktator Suharto, Indonesien, Megawati Sukarnoputri, Menschenrechte, Neue Ordnung, Waffenhandel

„Bonner Ambitionen in Indonesien lassen wenig Raum für Kritik“

Frankfurter Zeitung, 02. August 1996

SPD und Menschenrechtler klagen bei der Bundesregierung Stellungnahmen zur Gewalt gegen Oppositionelle in Jakarta ein

Von Brigitte Spitz

FRANKFURT A.M., 1. August. Die SPD-Bundestagsfraktion und die Menschenrechtsorganisation „Watch Indonesia!“ haben an die Bundesregierung appelliert, sich für ein Ende der Gewalt gegen die Opposition in Indonesien einzusetzen.

Das Auswärtige Amt in Bonn gab auch fünf Tage nach der Niederschlagung einer regierungskritischen Demonstration in Indonesiens Hauptstadt Jakarta keine Erklärung ab. Beim gewaltsamen Vorgehen der Armee waren mindestens drei ... weiter lesen

Posted on 08:35 in Human Rights, Indonesien, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Bundesregierung, Deutsch-Indonesische Beziehungen, Diktator Suharto, Indonesien, Megawati Sukarnoputri, Menschenrechte, Protestaktion, Sicherheitssektor, Waffenhandel

Fast drei Jahre Gefängnis für Vortrag in Berlin

Rote Fahne, 20/96, 17. Mai 1996

Indonesien:

In einer Presse-Information der Menschenrechtsorganisation Watch Indonesia heißt es unter anderem:

Der indonesische Oppositionelle und frühere Parlamentsabgeordnete Dr. Sri-Bintang Pamungkas wurde heute (8.5.96) vom staatlichen Gericht in Jakarta zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten verurteilt. Das Gericht tagte unter höchsten Sicherheitsvorkehrungen: Etwa 500 Sicherheitskräfte von Polizei und Militär waren im Einsatz. Die Straßen rings um das Gerichtsgebäude wurden für den Verkehr gesperrt. Die Urteilsverkündung war begleitet vom lautstarken Protest mehrerer ... weiter lesen

Posted on 14:33 in Gerechtigkeit &Justiz, Indonesien, Judiciary & Administration, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Deutsch-Indonesische Beziehungen, Deutschland, Diktator Suharto, Indonesien, Justiz, Gerechtigkeit, Protestaktion, Sri-Bintang Pamungkas

Keine Zuflucht bei Bonns Diplomaten

taz, 18. April 1996

Deutsche Botschaft in Jakarta übergibt Asylsuchende direkt an indonesische Militärs. Amnesty befürchtet Folter

Jakarta/Bonn/Lissabon (taz/rtr/dpa) – Für den Sprecher der ost-timoresischen Unabhängigkeitsbewegung ist es ein Fall von „typischer deutscher Heuchelei“. In der Nacht zum Dienstag haben Angestellte der deutschen Botschaft in Jakarta acht bis neun asylsuchende ost-timoresische Flüchtlinge vor die Tür gesetzt – direkt in die Arme indonesischer Militärs. Just zu diesem Zeitpunkt habe Bundesaußenminister Klaus Kinkel bei der UNO- Menschenrechtstagung in Genf viel über Menschenrechte gesprochen, sagte ... weiter lesen

Posted on 23:22 in Human Rights, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Bundesregierung, Deutsch-Indonesische Beziehungen, Flüchtlinge, Indonesien, José Ramos-Horta, Menschenrechte, Militär, Osttimor, Portugal

Demonstration gegen indonesischen Minister

Frankfurter Rundschau, 18. Dezember 1995

Hannover, 17. Dezember. Menschenrechtler aus mehreren norddeutschen Städten haben am Samstag in Kakerbeck bei Buxtehude gegen den indonesischen Technologieminister B.J. Habibie demonstriert, der dort einen Zweitwohnsitz hat. Habibie hat in Deutschland studiert und unterhält enge Beziehungen zu deutschen Unternehmen und Politikern. Nach Präsident Suharto gilt er als wichtigster Repräsentant des indonesischen Militärregimes.

Vor zwei Jahren fädelte Habibie den Kauf von 39 Kriegsschiffen der ehemaligen DDR-Marine ein. Drei indonesische Zeitschriften, die darüber kritisch berichteten, wurden verboten. Als im ... weiter lesen

Posted on 13:02 in Human Rights, Indonesien, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Deutsch-Indonesische Beziehungen, Diktator Suharto, Habibie, Indonesien, Menschenrechte, Neue Ordnung, Protestaktion, Sri-Bintang Pamungkas, Waffenhandel, Wirtschaft

(Bahasa Indonesia) Cerita Suap DM 100 dan Mabuk Bir

Leider ist dieser Eintrag nicht in deutscher Sprache verfügbar.
Indonesische Version

Posted on 00:00 in Demokratie, Gerechtigkeit &Justiz, Human Rights, Indonesien, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Demokratie, Deutsch-Indonesische Beziehungen, Deutschland, Diktator Suharto, Indonesien, Justiz, Gerechtigkeit, NGO, Protestaktion, Sri-Bintang Pamungkas, Zivilgesellschaft

Die Generäle feiern ihre Souveränität

antimilitarismus information, 10/95, Oktober 1995

Indonesien: 50 Jahre nach der Unabhängigkeit:

von Rolf Weiß

„Wer ungezogen ist, muß erschossen werden.“ (Try Sutrisno, heutiger Vizepräsident Indonesiens nach dem Massaker von Dili, bei dem 1991 mindestens 270 friedliche DemonstrantInnen starben).

Am 17. August dieses Jahres feierte Indonesien den 50. Jahrestag seiner Unabhängigkeit. 1945 rief Sukarno die Republik aus, die den Menschen nach jahrhundertelanger Kolonialherrschaft der Holländer eine bessere, gerechtere Zukunft bringen sollte. Erst nach einem vierjährigen Unabhängigkeitskrieg erkannte die niederländische Regierung am 27. Dezember ... weiter lesen

Posted on 05:04 in Aceh, Demokratie, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Press Freedom, Publikationen, Sicherheitssektor, Watch Indonesia! in the Media
Tags: 1965, ArbeiterInnen/Gewerkschaften, Deutsch-Indonesische Beziehungen, Diktator Suharto, Habibie, Indonesien, Menschenrechte, Militär, Neue Ordnung, Osttimor, Parlament, PKI, Pressefreiheit, Sri-Bintang Pamungkas, Waffenhandel