Weitere Aufträge für die deutsche Rüstungsindustrie aus Indonesien

Berlin, 07. Oktober 2012

Demonstration vor dem Bundeskanzleramt

 von Alex Flor, Watch Indonesia!

Mit kunstvoll gestalteten Plakaten demonstrierten ca. 50 indonesische und deutsche RüstungsgegnerInnen am 5. Oktober 2012, dem Tag der indonesischen Streitkräfte, vor dem Bundeskanzleramt in Berlin gegen deutsche Waffenlieferungen nach Indonesien und die Geheimniskrämerei der Bundesregierung.

Mit wachsendem Unmut verfolgen RüstungsgegnerInnen derzeit die deutsch-indonesischen Geschäfte. Die Medienberichterstattung über den Besuch von Bundeskanzlerin Merkel Anfang Juli dieses Jahres in Jakarta stand ganz im Zeichen eines Themas, das offiziell gar ... weiter lesen

Posted on 22:09 in Demokratie, Human Rights, Indonesien, Land & Indigenous Rights, Papua, Publikationen, Regional Conflicts, Sicherheitssektor, Watchs Presseerklärungen & Statements
Tags: Angela Merkel, Bundesregierung, Deutsch-Indonesische Beziehungen, Gesundheit, Indonesien, Menschenrechte, Papua, Transparenz, Waffenhandel

(Bahasa Indonesia) Warga Jerman Tolak Ekspor Tank-tank Tempur ke Indonesia

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Tags: Bundesregierung, Indonesien, Menschenrechte, Militär, Papua, Protestaktion, Waffenhandel

Noch mehr Panzer für Indonesien

taz, 27. September 2012

Deutsche Rüstungsexporte

Die indonesische Regierung will in Deutschland außer Kampfpanzern auch 50 Marder-Schützenpanzer kaufen. Die Bundesregierung gibt sich unwissend.

von Sven Hansen

BERLIN taz | Die Desinformation der Bundesregierung über Panzerverkäufe nach Indonesien wird immer grotesker. Während die indonesische Regierung Medien ihres Landes über geplante Waffenkäufe in Deutschland berichtet, stellt sich die deutsche auch gegenüber parlamentarischen Nachfragen dumm. Am 13. September berichtete die Jakarta Post online unter Berufung auf Indonesiens Verteidigungsministerium, der Inselstaat wolle nicht ... weiter lesen

Posted on 10:48 in Demokratie, Economy, Labor & Corruption, Human Rights, Indonesien, Judiciary & Administration, Publikationen, Sicherheitssektor, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Bundesregierung, Demokratie, Indonesien, Militär, Sicherheitssektor, Verwaltung, Waffenhandel

Noch mehr deutsche Panzer für Indonesien

 

Information und Analyse, 20. September 2012

 von Alex Flor

Während sich die Bundesregierung über den geplanten Export von Leopard-Panzern nach Indonesien weiterhin bedeckt hält, berichten indonesische Medien bereits freimütig von einem weiteren Rüstungsgeschäft:  demnach sollen noch im September die Verträge über den Kauf von 50 Schützenpanzern des Typs Marder 1A3 sowie 10 weiterer „supporting tanks“ ungenannten Typs unterzeichnet werden.

Übereinstimmend berichteten indonesische Tageszeitungen wie Kompas, Suara Karya sowie die englischsprachige Jakarta Post am 13. September über das bevorstehende Geschäft mit der ... weiter lesen

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Tags: Bundesregierung, Demokratie, Indonesien, Menschenrechte, Militär, Papua, Sicherheitssektor, Waffenhandel, Wirtschaft

Leopard-Export nach Indonesien fordert erstes Opfer

 Information und Analyse, 20. Juli 2012

von Alex Flor

Tatsächlich ist der Ausspruch jedoch dem griechischen Dramatiker Aischylos zuzuschreiben, der bereits vor ca. 2.500 Jahren zu dieser Erkenntnis gelangte. Auch wenn die Bundesregierung derzeit auf Ratschläge aus Griechenland nicht sonderlich gut zu sprechen ist, genießt Aischylos’ Ausspruch bis heute höchste Aktualität. Er ließe sich aktuell sogar modifizieren und erweitern zu: „Schon erste Gespräche über Waffenexporte lassen die Wahrheit zum Opfer werden.“ Per SMS bekam Al Araf, Dozent an der ... weiter lesen

Posted on 00:44 in Demokratie, Human Rights, Indonesien, Information und Analyse, Papua, Press Freedom, Publikationen, Sicherheitssektor
Tags: Bundesregierung, Demokratie, Indonesien, Menschenrechte, Militär, Papua, Pressefreiheit, Recht auf freie Meinungsäußerung, Sicherheitssektor, Waffenhandel

(English) Merkel sent the wrong signals

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Posted on 12:04 in Demokratie, Gerechtigkeit &Justiz, Human Rights, Indonesien, Information und Analyse, Judiciary & Administration, Publikationen, Society & Religion
Tags: Bundesregierung, Demokratie, Indonesien, Justiz, Gerechtigkeit, Menschenrechte, PKI, Religion, Vereinte Nationen, Verfassung, Verfassungsgericht, Waffenhandel

Werte, Wachstum, Weltordnung

Asienhaus-Rundbrief, 25. Juni 2012

http://www.asienhaus.de/public/archiv/2012-Hansen_CDUCSU-Asienstrategie.pdf

Neues Asien-Papier der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erkennt Notwendigkeit einer europäischen Asienpolitik, macht dazu aber keine Vorschläge

von Sven Hansen

Der Autor ist Asienredakteur der taz in Berlin und Mitglied im Kuratorium der Asienstifung

Bereits zum zweiten Mal hat die Unionsfraktion im Bundestag jetzt ein Asienpapier 1 vorgelegt. Das am 12. Juni verabschiedete Papier mit dem Titel „Universelle Werte, nachhaltiges Wachstum, Stabile Weltordnung“ sei als Diskussionspapier zu verstehen, erklärte der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder bei ... weiter lesen

Posted on 00:33 in Human Rights, Indonesien, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Bundesregierung, Deutschland, Indonesien, Landrechte, Menschenrechte, Religion, Umwelt und Klima, USA

Angesagt – aus der Arbeit von Watch Indonesia!

SUARA Nr. 3/2011

Angesagt, Nr. 7, August – Oktober 2011

 

Aide-Mémoire Indonesien 2011

Gemeinsam mit dem Westpapua Netzwerk, der Vereinten Evangelischen Mission (VEM), Brot für die Welt und dem Diakonischen Werk hat Watch Indonesia! in deutscher und englischer Sprache einen Menschenrechtsbericht zu Indonesien vorgelegt. Nach der Überwindung des Suharto-Regimes 1998 hat Indonesien seine Menschenrechtspolitik auf eine neue Basis gestellt und in der Praxis ergaben sich spürbare Veränderungen, beispielsweise in den Bereichen Presse- und Versammlungsfreiheit. Bei genauerem Hinsehen dienen einige der neuen Regelwerke ... weiter lesen

Posted on 01:59 in Gerechtigkeit &Justiz, Human Rights, Indonesien, Kürzliche Aktivitäten, Papua, Publikationen, Rainforest, Society & Religion, Umwelt & Klima, Zeitschrift SUARA
Tags: Armut, Bundesregierung, Entwicklung, Europäische Union (EU), Friedensprozess, Indonesien, Justiz, Gerechtigkeit, Kalimantan / Borneo, Kohlenstoff, Konfliktlösung, Landrechte, Menschenrechte, NGO, Papua, Regenwaldvernichtung, Religion, Umwelt und Klima, Vereinte Nationen, Vergangenheitsaufarbeitung, Zivilgesellschaft

Indonesien: Die Regierung Indonesiens muss dem Recht Geltung verschaffen

Oktober 2011

Aide-Mémoire 2011

Nach Überwindung des Suharto-Regimes 1998 stellte Indonesien seine Menschenrechtspolitik auf eine neue Basis. Ein Menschenrechtsgesetz und ein Gesetz über Menschenrechtsgerichtshöfe wurden verabschiedet, die nationale Menschenrechtskommission wurde mit zusätzlichen Kompetenzen ausgestattet und das Justizministerium in das Ministerium für Justiz und Menschenrechte überführt. Auf Ebene der VN trat Indonesien den beiden Menschenrechtspakten bei und unterzeichnete eine Reihe wichtiger Konventionen, darunter die Antifolterkonvention. Im Rahmen der Mitgliedschaft in der ASEAN beteiligt sich Indonesien am Aufbau einer transnationalen Menschenrechtskommission. Mit ... weiter lesen

Posted on 00:55 in Aceh, gemeinsame Positionspapiere, Gerechtigkeit &Justiz, Human Rights, Indonesien, Land & Indigenous Rights, Papua, Publikationen, Umwelt & Klima
Tags: Aceh, Armut, Bundesregierung, Diskriminierung, Ernährungssicherheit, Gender, Gewalt, indigene Völker, Indonesien, Justiz, Gerechtigkeit, Kalimantan / Borneo, Landrechte, Menschenrechte, Militär, Munir, Palmöl, Papua, Recht, Religion, Straflosigkeit, Umwelt und Klima, Vereinte Nationen

Angesagt – aus der Arbeit von Watch Indonesia!

SUARA Nr. 2/2011

Angesagt, Nr. 6, Mai – Juli 2011

 

Die Zukunft Indonesiens als Staat auf der Grundlage von Pancasila und Vielfalt

Der Geburt der Pancasila lag die Idee zugrunde, die vielen unterschiedlichen Ethnien, Religionen und politischen Strömungen Indonesiens unter einer Staatsideologie zu vereinen. Die Pancasila war vom Geist der Vielfalt bzw. Pluralität (Bhinneka) durchtränkt, der als Staatsmotto »Einheit in der Vielfalt« (Bhinneka Tunggal Ika) an der Wand jedes staatlichen Büros oder Klassenraums prangt. Heute aber erlebt die Pancasila eine harte Bewährungsprobe. Sie ... weiter lesen

Posted on 00:39 in Aceh, Agro Fuels, Economy, Labor & Corruption, Elections & Political Parties, Human Rights, Indonesien, Kürzliche Aktivitäten, Osttimor, Papua, Publikationen, Rainforest, Society & Religion, Umwelt & Klima, Zeitschrift SUARA
Tags: Aceh, agrofuel ("biofuel"), Bundesregierung, Demokratie, indigene Völker, Indonesien, Jakarta, Kultur, Menschenrechte, Neue Ordnung, Osttimor, Palmöl, Papua, Regenwaldvernichtung, Religion, Schulden, Umwelt und Klima, Wirtschaft