(English) Indonesia: Impunity must be brought to an end – conflicts must be solved by peaceful means

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Posted on 10:32 in gemeinsame Positionspapiere, Human Rights, Indonesien, Publikationen
Tags: 1965, Aceh, Geheimdienst, Gerakan Aceh Merdeka (GAM), Indonesien, internationales Tribunal, Konfliktlösung, Menschenrechte, Militär, Neue Ordnung, Osttimor, Papua, Strafverfolgung, Tanjung Priok, transitional justice

Indonesische Puppenspieler

Blätter für deutsche und internationale Politik Nr. 7/2003, Juli 2003

Petra Stockmann

Wenige Tage nach Beginn der Militäroffensive in Aceh, der ressourcenreichen Konfliktregion im Nordwesten des indonesischen Inselreiches, wurde dort die Menschenrechtsaktivistin Cut Nur Asikin verhaftet. Wie ein Polizeisprecher in Aceh erklärte, könnte Cut Nur wegen Verletzung der Antiterrorgesetzgebung angeklagt werden. Hier zeigt sich im momentanen Spotlight internationaler Aufmerksamkeit auf die Krisenregion deutlich, wovor Menschenrechtsorganisationen schon lange gewarnt haben: Die nach den verheerenden Bali-Attentaten verabschiedete Antiterrorgesetzgebung wird genutzt, um ... weiter lesen

Posted on 13:18 in Aceh, Demokratie, Human Rights, Indonesien, Publikationen, Sicherheitssektor, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Aceh, Geheimdienst, Indonesien, Menschenrechte, Militär, Recht, Sicherheitssektor, Terrorismus

Watch Indonesia! fordert Bundeskanzler Schröder eindringlich auf, bei seinem Besuch in Jakarta einer militärischen „Lösung“ des Aceh-Konfliktes eine klare Absage zu erteilen

12. Mai 2003

Anlässlich der bevorstehenden Kanzlerreise nach Südostasien hat sich die Menschenrechtsorganisation Watch Indonesia! mit einem Brief an Bundeskanzler Schröder gewandt. Wir appellieren in aller Dringlichkeit an den Kanzler, die Regierungsverantwortlichen in Jakarta von dem geplanten Militäreinsatz in Aceh abzuhalten und sich nachdrücklich für eine Rückkehr der beteiligten Parteien an den Verhandlungstisch einzusetzen. Nachdem schon seit Wochen Truppen in Aceh und vor den Küsten Sumatras zusammengezogen worden waren, laufen die offiziell Vorbereitungen für eine militärische Intervention nun auf Hochtouren. Nach ... weiter lesen

Posted on 02:55 in Aceh, Indonesien, Publikationen, Regional Conflicts, Watchs Presseerklärungen & Statements
Tags: Aceh, Geheimdienst, Indonesien, Justiz, Gerechtigkeit, Konfliktlösung, Menschenrechte, Militär, regionale Konflikte, Sicherheitssektor, Straflosigkeit, Waffenhandel

Osttimor: Australien hält Beweise zurück

Berlin, den 26. März 2002

Pressemitteilung

Brisantes Material über die Verwicklungen von Militär und Regierung Indonesiens in die Gräueltaten in Osttimor liegt in Australien unter Verschluss. Es enthält Beweise, dass drei Minister der Habibie-Regierung und führende Militärs, die bis heute hohe Ämter bekleiden, den Terror gegen die Bevölkerung von Osttimor und der Sabotage der UN-Mission zu verantworten haben. Eigentlich hatte Indonesien sich vertraglich verpflichtet, für den sicheren und ruhigen Ablauf der Volksbefragung zu sorgen, die von den Vereinten ... weiter lesen

Posted on 16:02 in History & Overview, Human Rights, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Transitional Justice, Watchs Presseerklärungen & Statements
Tags: Australien, Geheimdienst, Indonesien, Militär, Milizen, Osttimor, Referendum 1999, Sicherheitssektor, Straflosigkeit, Strafverfolgung, transitional justice, Vereinte Nationen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Elitetruppe bekommt neuen Geheimdienst und deutsche Handfeuerwaffen

12. März 2001

von Ingo Wandelt

Der folgende Bericht in der Jakarta Post vom 12. März besitzt schwerwiegende Implikationen für die Sicherheit der Bevölkerung Indonesiens. Die angesprochene Maßnahme zum Aufbau einer speziellen militärischen nachrichtendienstlichen Einheit im Eliteverband Kostrad der indonesischen Streitkräfte TNI sollte sehr Ernst genommen werden. Er bedarf vor einer abschließenden Bewertung jedoch der genauen Überprüfung. Die Autorin des Berichts ist offenkundig keine Expertin in militärischen Fragen. Dennoch gibt der Bericht Anlass zu großer Sorge.

Bewertung s.u.

Kostrad to launch ... weiter lesen

Posted on 00:28 in Aceh, Demokratie, Indonesien, Information und Analyse, Sicherheitssektor
Tags: Aceh, Geheimdienst, Militär, Sicherheitssektor, Waffenhandel

(English) Indonesia’s new Intelligence Agency
How?, Why?, and What for?

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Posted on 04:19 in Demokratie, Indonesien, Information und Analyse, Publikationen, Sicherheitssektor
Tags: Demokratie, Geheimdienst, Indonesien, Militär, Sicherheitssektor

Truppen bereit zur Evakuierung Osttimors

Stuttgarter Zeitung, 04. September 1999

Gewalt hält an – Wahlbeobachter beschuldigen Regierung – UN beraten über Blauhelme

JAKARTA (epd/AP). Wegen der anhaltenden Gewalt nach der Volksabstimmung in Osttimor bereiten sich Indonesiens Streitkräfte auf eine Massenevakuierung vor. Auch gestern hielten die Angriffe proindonesischer Milizen an, die eine Unabhängigkeit der Osthälfte der Insel Timor verhindern wollen. Die indonesische Armee verstärkte ihre Truppen in Osttimor um 1500 Mann. Das Ergebnis der Volksabstimmung über einen Verbleib Osttimors bei Indonesien oder eine ... weiter lesen

Posted on 13:57 in Human Rights, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Flüchtlinge, Geheimdienst, Gewalt, Indonesien, Intervention und Friedenserhaltung, Militär, Milizen, Osttimor, Polizei, Referendum 1999, Sicherheitssektor, Vereinte Nationen

Im Gerichtssaal saß auch der Geheimdienst

Neues Deutschland, 17. November 1995

Folge einer Deutschlandreise: Prozeß gegen indonesischen Regimekritiker in Jakarta

Von KRISTINA VAILLANT

Verschärfte Sicherheitskontrollen und ein großes Polizeiaufgebot bestimmten das Bild bei der Eröffnung des Prozesses gegen den ehemaligen indonesischen Parlamentsabgeordneten Sri Bintang Pamungkas in Jakarta. Schon Stunden vorher waren Plätze im Gerichtssaal von Abgesandten des indonesischen Geheimdienstes besetzt. Nur wenige Sympathisanten des Angeklagten gelangten nach Abgabe ihrer Personalausweise in den Saal.

In der Anklageschrift wird Pamungkas der Beleidigung und Rufschändung des Staatsoberhauptes bezichtigt – ... weiter lesen

Posted on 20:51 in Human Rights, Indonesien, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Diktator Suharto, Geheimdienst, Indonesien, Menschenrechte, Neue Ordnung, Sri-Bintang Pamungkas, Strafverfolgung