G20-Gipfel im Zeichen der Multikrise – Wo steht Indonesien?

von Christine Holike

Vom 15. bis 16. November treffen sich die Vertreter:innen der G20 Staaten zu ihrem Gipfeltreffen auf Bali. Diese beiden Tage markieren den Höhepunkt der einjährigen G20-Präsidentschaft Indonesiens. Ein Jahr gebrandmarkt von den Auswirkungen der Covid-Krise, Putins Krieg gegen die Ukraine und dem immer deutlicher in den Bereich der Wahrscheinlichkeit rückenden Klimakollaps. Ein Jahr mit zahllosen Fachminister:innenkonferenzen und Fachtagungen, Hinterzimmerverhandlungen und Investitionsabkommen. Ein Jahr, in dem sich der indonesische Regierungschef Joko ... weiter lesen

Posted on 18:53 in Human Rights, Information und Analyse, Publikationen, Umwelt & Klima
Tags: Economy, Europe G20 Summit, G20, G20 presidency, G20 presidency Indonesia, Indonesien, Joko Widodo

Das Omnibusgesetz zur Schaffung von Arbeitsplätzen: Wirtschaftswachstum zuerst! – Menschenrechte, Umwelt und Demokratie später?

 

Christine Holike & Kartika Manurung*

 

Wirtschaftswachstum zuerst! – Menschenrechte, Umwelt und Demokratie später?

Im Oktober 2019 begann die indonesische Regierung mit der Propagierung des sogenannten Omnibusgesetzes. Es zielt darauf ab, eine Vielzahl von Bestimmungen in bestehenden Gesetzen zu ändern. Erfasst wird ein breites Spektrum von Themen: Von der Wirtschaft, der Umweltverträglichkeitsprüfung, dem Arbeitsrecht und der Bildung bis hin zur Halal-Zertifizierung und den Befugnissen der Regionalregierungen. Aufgeteilt in die Pakete „Schaffung von Arbeitsplätzen“, „Staatskapital“, „Steuern“ (bereits im Januar verabschiedet) und „Arzneimittel“, ... weiter lesen

Posted on 12:07 in Aktivitäten, Demokratie, Gerechtigkeit &Justiz, Human Development, Human Rights, Human Rights, Indonesien, Land & Indigenous Rights, Publikationen, Rainforest, Society & Religion, Umwelt & Klima
Tags: ArbeiterInnen/Gewerkschaften, Arbeitsrechte, Autokratisierung Indonesien, Demokratie, Demokratie Indonesien, Gewerkschaften, Indonesien, Joko Widodo, Jokowi, Menschenrechte Indonesien, Omnibus Law, Omnibus Law Indonesien, Omnibusgesetz, Omnibusgesetz Indonesien

Das Omnibusgesetz zur Schaffung von Arbeitsplätzen: Wirtschaftswachstum zuerst! – Menschenrechte, Umwelt und Demokratie später?

 Christine Holike & Kartika Manurung*

Wirtschaftswachstum zuerst! – Menschenrechte, Umwelt und Demokratie später?

Im Oktober 2019 begann die indonesische Regierung mit der Propagierung des sogenannten Omnibusgesetzes. Es zielt darauf ab, eine Vielzahl von Bestimmungen in bestehenden Gesetzen zu ändern. Erfasst wird ein breites Spektrum von Themen: Von der Wirtschaft, der Umweltverträglichkeitsprüfung, dem Arbeitsrecht und der Bildung bis hin zur Halal-Zertifizierung und den Befugnissen der Regionalregierungen. Aufgeteilt in die Pakete „Schaffung von Arbeitsplätzen“, „Staatskapital“, „Steuern“ (bereits im Januar verabschiedet) und „Arzneimittel“, ... weiter lesen

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Tags: ArbeiterInnen/Gewerkschaften, Arbeitsrechte, Autokratisierung Indonesien, Demokratie, Demokratie Indonesien, Gewerkschaften, Indigenenrechte, Indigenenrechte Indonesien, Indonesien, Joko Widodo, Jokowi, Menschenrechte Indonesien, Omnibus Law, Omnibus Law Indonesien, Omnibusgesetz, Omnibusgesetz Indonesien, Umweltschutz, Umweltschutz Indonesien

Wahlen: Allah hilft nicht jedem

Watch Indonesia! – Info und Analyse, 22. Mai 2019

von Alex Flor

Es ist schwer eine Mehrheitsentscheidung zu akzeptieren. Allah hilft nicht jedem.

Einen Tag früher als geplant gab die indonesische Wahlkommission (KPU) das offizielle Ergebnis der Präsidentschaftswahlen vom 17. April dieses Jahres bekannt. Mit der vorzeitigen Bekanntmachung wollte man offenbar geplanten Protestaktionen zuvor kommen.

Selbige fanden gestern aber dennoch statt. Massen von Leuten demonstrierten vor dem Gebäude der Wahlkommission. Sie protestierten gegen mutmaßliche Wahlfälschungen aufgrund derer das von ... weiter lesen

Posted on 03:10 in Demokratie, Elections & Political Parties, Indonesien, Information und Analyse, Publikationen
Tags: Demokratie, Indonesien, Joko Widodo, Prabowo, Religion, Wahlen

Wenn Orang Utans wählen dürften

Information und Analyse, 16. April 2019

von Alex Flor

Morgen, am 17. April 2019 werden Indonesiens Wahlberechtigte zu den Urnen gerufen, um den Staatspräsidenten und ein neues Parlament zu wählen. Wie schon vor fünf Jahren treten Joko Widodo (»Jokowi«) und der ehemalige General Prabowo Subianto als Kandidaten gegeneinander an. 2014 gewann der amtierende Präsident Jokowi mit knappem Vorsprung.

Eigentlich können Orang Utans, zu Deutsch die »Waldmenschen«, sprechen. Sie tun es nur nicht. Denn wenn die Menschen von dieser Fähigkeit wüssten, dann ... weiter lesen

Posted on 00:05 in Demokratie, Elections & Political Parties, Human Rights, Indonesien, Information und Analyse, Publikationen, Rainforest, Umwelt & Klima
Tags: Demokratie, Indonesien, Joko Widodo, Orang Utan, Palmöl, Prabowo, Regenwaldvernichtung, Umwelt, Wahlen

Watch! Indonesia – indonesische Filmreihe im BABYLON, Berlin-Mitte

 

15 Filme und Diskussionen

26. November bis 02. Dezember 2018

im Kino Babylon, Berlin Mitte
Rosa-Luxemburg-Str. 10, 10178 Berlin

Eröffnung und Diskussionen mit den FilmemacherInnen

Eröffnung der Filmreihe am 26. November um 18 Uhr mit der Vorführung von Lima.  anschließend Diskussion mit Lola Amaria und Ko-Regisseur Shalahuddin Siregar. Wegen begrenzter Sitzplätze bitte vorab reservieren!

Nach der Vorführung von drei Filmen zum Thema Flüchtlinge in Indonesien (Transit, Respite und Performing out of Limbo) ... weiter lesen

Posted on 05:51 in Agro Fuels, Aktivitäten, Besuchsprogramme, Demokratie, Elections & Political Parties, Human Rights, Indonesien, Land & Indigenous Rights, Society & Religion, Umwelt & Klima
Tags: 1965, Armut, Chinesen, Demokratie, Deutschland, Film, Flüchtlinge, indigene Völker, Indonesien, Joko Widodo, Landrechte, Palmöl, Regenwaldvernichtung, Religion, Umwelt

Ein Jahr vor der Präsidentenwahl 2019: Der Pluralismus hat schon verloren

Watch Indonesia! – Information und Analyse, 22. August 2018

von Alex Flor

Präsident Joko Widodo zieht mit einem erzkonservativen Muslim in den Wahlkampf

Zum letztmöglichen Zeitpunkt gaben am Freitag, den 10. August, die beiden Kontrahenten um das Amt des künftigen Präsidenten der Republik Indonesien ihre Kandidatur zu Protokoll. Niemand hatte daran gezweifelt, dass sich im April 2019 wie bereits fünf Jahre zuvor Joko Widodo, der unter dem Spitznamen »Jokowi« bekannte amtierende Präsident, und ex-General Prabowo Subianto wieder einander gegenüberstehen ... weiter lesen

Posted on 02:08 in Demokratie, Elections & Political Parties, Indonesien, Information und Analyse, Publikationen, Society & Religion
Tags: 1965, Chinesen, Demokratie, Indonesien, Joko Widodo, LGBT, Megawati Sukarnoputri, Menschenrechte, Partai Demokrat, PDI-P, politische Parteien, Prabowo, Religion, Susilo Bambang Yudhoyono, Wahlen, Wiranto

Palmöl: Indonesiens Meeresminister geht an Land

 

Information und Analyse, 27. April 2018

von Alex Flor

Es ist schwer erklärlich, über welche Zuständigkeit und über welche Fachkompetenz der Koordinierende Minister für maritime Angelegenheiten Indonesiens, General a.D. Luhut Binsar Panjaitan, bezüglich der Palmölproblematik seines Landes zu verfügen glaubt. Ölpalmen wachsen nicht auf off-shore Plantagen auf dem Meer, sondern auf riesigen Landflächen. Die Zuständigkeiten hierfür verteilen sich auf das Ministerium für Umwelt und Wälder, das Ministerium für Landwirtschaft, das Ministerium für Wirtschaft und möglicherweise weitere Ressorts. Von ... weiter lesen

Posted on 03:26 in Agro Fuels, Indonesien, Information und Analyse, Publikationen, Umwelt & Klima
Tags: agrofuel ("biofuel"), ArbeiterInnen/Gewerkschaften, Deutsch-Indonesische Beziehungen, Energie, Indonesien, Joko Widodo, Militär, Palmöl, Regenwaldvernichtung, Umwelt und Klima, Wirtschaft

(English) Human Rights in West Papua 2017

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Posted on 02:41 in gemeinsame Studien und Berichte, Human Rights, Indonesien, Land & Indigenous Rights, Mining, Papua, Press Freedom, Publikationen, Rainforest, Studien, Umwelt & Klima
Tags: ArbeiterInnen/Gewerkschaften, Bergbau, Demokratie, Entwicklung, Ernährungssicherheit, Frauenrechte, Gesundheit, indigene Völker, Indonesien, Joko Widodo, Korruption, Landrechte, Menschenrechte, Menschenrechtsverteidiger, Militär, Palmöl, Papua, Plantagen, Platagen, politische Gefangene, Pressefreiheit, Recht auf freie Meinungsäußerung, Regenwaldvernichtung, Sonderautonomie, Straflosigkeit, transitional justice, Transmigration, Umwelt und Klima, Vereinte Nationen, Verhaftugen, Verwaltung