Putsch ohne Panzer

Jungle World, 01. August 2001

 

Der Machtwechsel in Indonesien stärkt das Militär und die Kräfte der Suharto-Diktatur  –
doch Wirtschaftsvertreter und westliche Staaten unterstützen die neue Präsidentin Megawati.

Von Alex Flor

Einhellig wird der Machtwechsel in Jakarta als Erfolg des Militärs und der alten politischen Elite der Ära unter Diktator Suharto gewertet. Während Kritiker die Ablösung von Präsident Abdurrahman Wahid durch die bisherige Vizepräsidentin Megawati Sukarnoputri am Montag vergangener Woche als „kalten Putsch“ verurteilen, zeigt sich das bürgerliche ... weiter lesen

Posted on 04:29 in Demokratie, Elections & Political Parties, Human Rights, Indonesien, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Abdurrahman Wahid, Demokratie, Diktator Suharto, Indonesien, Korruption, Megawati Sukarnoputri, Menschenrechte, Militär, Reformasi

Bombenterror: Der indonesische Staat versagt bei der Aufklärung der Bombenanschläge

24. Juli 2001

Gemeinsame Erklärung indonesischer Nichtregierungsorganisationen

(deutsche Übersetzung von Watch Indonesia!)

Die Bombenanschläge zwischen Januar – Juli 2001

Seit dem Sturz von Suharto im Mai1998 haben die Bombenanschläge in Indonesien wieder zugenommen. Allein in diesem Jahr wurden zwischen Januar und Juli 81 Bombenanschläge vermerkt. In Jakarta gab es allein 29 Anschläge, weitere Bomben gingen hoch in Depok (Vorort von Jakarta), Bekasi (Vorort von Jakarta), Yogyakarta (Zentral-Java), Banten (West-Java) und Südost-Sulawesi. Nach unseren Daten kamen dabei 26 Menschen ... weiter lesen

Posted on 19:05 in Indonesien, Sicherheitssektor
Tags: Indonesien, Militär, Polizei, Sicherheitssektor, Terrorismus

Verfassungskrise in Jakarta

23. Juli 2001

von Alex Flor, Makassar (Indonesien)

Fernab aller drängenden politischen und wirtschaftlichen Probleme rangelt die politische Elite in Jakarta um die Macht über den Vielvölkerstaat Indonesien. Heute morgen in aller Frühe wurde dem schwer angeschlagenen Staatspräsidenten Wahid von der Beratenden Volksversammlung das Misstrauen ausgesprochen. Wahid hoffte bis zuletzt auf eine Kompromisslösung und erklärte vorab, er werde nicht auf dieser „illegalen Sitzung“ erscheinen. Statt dessen machte er seine Drohungen der letzten Wochen wahr und rief den Ausnahmezustand ... weiter lesen

Posted on 16:36 in Demokratie, Indonesien, Information und Analyse, Publikationen
Tags: Abdurrahman Wahid, Demokratie, Diktator Suharto, GOLKAR, Indonesien, Korruption, Megawati Sukarnoputri, Militär, Parlament, Regierung, Verfassung

Ost-Timor – Der bittere Sieg

2001

Jahrbuch Menschenrechte 2001, S. 183-191.

Herausgegeben von Gabriele von Arnim, Volkmar Deile, Franz-Josef Hutter, Sabine Kurtenbach und Carsten Tessmer in Verbindung mit deutsche Sektion von amnesty international Ludwig-Boltzmann-Institut für Menschenrechte (Wien), Institut für Entwicklung und Frieden (Duisburg), Suhrkamp

Monika Schlicher und Alex Flor

Vor Jahren verkündete der ost-timoresische Friedensnobelpreisträger Jose Ramos-Horta, sein Land werde im Jahr 2000 frei sein. Mitleidig belächelten ihn damals seine Zuhörer. Doch seine »Vision einer selbstbestimmten Zukunft« hat sich erfüllt, die Ost-Timoresen haben ihr ... weiter lesen

Posted on 15:05 in History & Overview, Human Rights, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Transitional Justice, Transitional Justice, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Demokratie, Indonesien, internationales Tribunal, Intervention und Friedenserhaltung, Konflikt 1975 - 1999, Konfliktlösung, Militär, Milizen, Osttimor, Referendum 1999, transitional justice, Vereinte Nationen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Der Druck wächst

19. Mai 2001

Eine kurze Analyse der militärinternen Vorgänge der beiden vergangenen Wochen

von Ingo Wandelt

Abdurrahman Wahid hat in den beiden vergangenen Wochen ein sehr geschicktes Spiel mit der ihm zunehmend distanziert gegenüber stehenden Militärführung gespielt. Die offenen Andeutungen einer Parlamentsauflösung und einer anschließenden Sicherheitslage, in der die TNI (indon. Militär) Farbe bekennen müsste, hätte die TNI vor schwierige Probleme gestellt. Einerseits hätte sie in einem solchen Fall den verfassungsgemäß gegebenen Gehorsam zum Präsidenten und ... weiter lesen

Posted on 03:04 in Demokratie, Indonesien, Information und Analyse, Publikationen, Sicherheitssektor
Tags: Indonesien, Militär, Sicherheitssektor

Die neue Antiguerilla-Kriegführung der TNI in Aceh eröffnet Einblicke in die militärische Zukunft Indonesiens

02. April 2001

von Ingo Wandelt

„Bewahrt die Einheit der indonesischen Nation!“, das verkündet unübersehbar ein Banner auf der Website des indonesischen Verteidigungsministeriums <http://www.dephan.go.id> dem interessierten Besucher, und stellt damit den selbstgestellten Auftrag der indonesischen Streitkräfte Tentara Nasional Indonesia (TNI) eindeutig klar: den Erhalt Indonesiens.

Auf das Wie? geht die Website nicht ein. Die angekündigte militärische Operation in Aceh vermag dazu vielleicht einen tieferen Einblick vermitteln. Eines ist jedoch sicher anzunehmen: die Einheit Indonesiens soll mit Waffengewalt erreicht und ... weiter lesen

Posted on 00:06 in Aceh, Demokratie, Indonesien, Information und Analyse, Sicherheitssektor
Tags: Aceh, Militär, Polizei, Sicherheitssektor

Elitetruppe bekommt neuen Geheimdienst und deutsche Handfeuerwaffen

12. März 2001

von Ingo Wandelt

Der folgende Bericht in der Jakarta Post vom 12. März besitzt schwerwiegende Implikationen für die Sicherheit der Bevölkerung Indonesiens. Die angesprochene Maßnahme zum Aufbau einer speziellen militärischen nachrichtendienstlichen Einheit im Eliteverband Kostrad der indonesischen Streitkräfte TNI sollte sehr Ernst genommen werden. Er bedarf vor einer abschließenden Bewertung jedoch der genauen Überprüfung. Die Autorin des Berichts ist offenkundig keine Expertin in militärischen Fragen. Dennoch gibt der Bericht Anlass zu großer Sorge.

Bewertung s.u.

Kostrad to launch ... weiter lesen

Posted on 00:28 in Aceh, Demokratie, Indonesien, Information und Analyse, Sicherheitssektor
Tags: Aceh, Geheimdienst, Militär, Sicherheitssektor, Waffenhandel

(English) Indonesia: Turning to the Worse

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Posted on 23:43 in Aceh, gemeinsame Positionspapiere, Gerechtigkeit &Justiz, Human Rights, Indonesien, Papua, Publikationen
Tags: Abdurrahman Wahid, Aceh, Bundesregierung, Gerakan Aceh Merdeka (GAM), Indonesien, Justiz, Gerechtigkeit, Korruption, Menschenrechte, Militär, Molukken, Papua, Vereinte Nationen

Mehr Sein als Schein – Kopassus wird neu organisiert

24. Januar 2001

von Ingo Wandelt

General Endriartono Sutarto, Stabschef des indonesischen Heeres, gab am 17. Januar die Verkleinerung des Sondertruppenkommandos des Heeres (Kopassus) von derzeit 7000 auf 5000 Mann bekannt. Die Verkleinerung, so Sutarto, passe den Eliteverband an die Erfordernisse der Zukunft an. Die Struktur der Kopassus werde von derzeit fünf auf drei sogenannter „Gruppen“ (Grup) reduziert. Die überschüssigen Mannschaften werden auf andere Heereseinheiten verteilt.

Aus den wenigen Presseinformationen sind kaum aussagefähige Aussagen zu treffen. Dennoch lassen sich die ... weiter lesen

Posted on 23:29 in Demokratie, Indonesien, Information und Analyse, Sicherheitssektor
Tags: Militär, Sicherheitssektor

(English) Here come the Kostrad Boys – again!

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Posted on 20:41 in Demokratie, Indonesien, Information und Analyse, Sicherheitssektor
Tags: Militär, Sicherheitssektor