Jakarta löst Hoffnung und Misstrauen in Osttimor-Frage aus

epd, 28. Januar 1999

Opposition bezweifelt Ernsthaftigkeit des Angebots zur Unabhängigkeit

von Elvira Treffinger

Frankfurt a.M. (epd). Die Nachricht löste Überraschung, Hoffnung und Misstrauen aus. Die indonesische Regierung hat am Mittwoch zum ersten Mal seit der Annexion Osttimors vor 23 Jahren angedeutet, dass eine Unabhängigkeit der Provinz denkbar wäre, falls die Bevölkerungsmehrheit eine Teil-Autonomie ablehne. Doch Oppositionspolitiker und Menschenrechtler melden sofort Zweifel an dem Angebot an. Denn eine Volksabstimmung über die Zukunft Osttimors lehnte der indonesische Außenminister Ali Alatas ... weiter lesen

Posted on 08:03 in Demokratie, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Habibie, Indonesien, José Ramos-Horta, Konfliktlösung, Militär, Milizen, Osttimor, Referendum 1999, Unabhängigkeit, Vereinte Nationen, Xanana Gusmão

Der neue indonesische Aktionsplan für Menschenrechte

Indonesien-Information Nr. 2-3, 1998 (Menschenrechte)

von Wolfgang S. Heinz (1)

Im Juni 1998 hat die Regierung Habibie den ersten indonesischen Aktionsplan für Menschenrechte vorgelegt (2). In diesem Beitrag wird eine erste Einschätzung versucht, wobei zum jetzigen Zeitpunkt keine Reaktionen aus Zivilgesellschaft und Politik bekannt sind, die hier hätten einbezogen werden können.

Entstehung

In der Präambel zum Plan wird nicht ausgeführt, welche Regierungsstellen an seiner Erarbeitung beteiligt waren. Von einer Mitarbeit der NGOs ist nichts bekannt und ... weiter lesen

Posted on 22:46 in Aceh, Gerechtigkeit &Justiz, Human Rights, Indonesien, Papua, Publikationen, Transitional Justice, Zeitschrift SUARA
Tags: Aceh, Diktator Suharto, Habibie, Indonesien, Indonesien-Information (umbenannt in SUARA), Justiz, Gerechtigkeit, Komnas HAM, Megawati Sukarnoputri, Menschenrechte, Militär, NGO, Papua, Prabowo, Regierung, Sicherheitssektor, transitional justice, Vereinte Nationen, Vergangenheitsaufarbeitung, Wiranto

Der Schleier ist gefallen

Indonesien-Information Nr. 2-3, 1998 (Aceh)

Seit nunmehr fast einem Jahrzehnt geschehen in Aceh, der nördlichsten Provinz Sumatras, massive Menschenrechtsverletzungen. Massaker, Morde, Vergewaltigungen sind an der Tagesordnung. Erst jetzt, nach dem Fall des Suharto-Regimes, sprechen die AcehnesInnen offen über die Verbrechen der indonesischen Armee und zwangen den ABRI Oberbefehlshaber General Wiranto zu einer öffentlichen Entschuldigung – doch erst, nachdem indonesische Zeitungen wochenlang über die Verbrechen berichtet hatten. Der Status Acehs als militärisches Operationsgebiet (Daerah Operasi Militer, DOM) wurde zwar aufgehoben, doch die ... weiter lesen

Posted on 04:22 in Aceh, Demokratie, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Regional Conflicts, Sicherheitssektor, Zeitschrift SUARA
Tags: Aceh, Diktator Suharto, Gerakan Aceh Merdeka (GAM), Habibie, Indonesien, Komnas HAM, Menschenrechte, Militär, Neue Ordnung, Osttimor, Papua, Prabowo, Reformasi, Wiranto

West-Papua – ein langer Weg zu Reformen

Indonesien-Information Nr. 2-3, 1998 (West-Papua)

Der Machtwechsel in Jakarta bedeutet noch nicht das Ende der verfahrenen Situation in West-Papua (Irian Jaya). An der Macht und der Rolle des Militärs, an seiner langen Tradition der Gewalt, hat sich noch nichts geändert, wie gerade hier, tausende Kilometer von Jakarta entfernt, deutlich wird. Ein Überblick über die Entwicklungen seit Mai 1998.

Menschenrechtsverletzungen wird weiterhin nur wenn unbedingt nötig nachgegangen. Obwohl in Indonesien nicht zuletzt vor dem Hintergrund der Probleme West-Papuas eine Diskussion über eine föderalistische ... weiter lesen

Posted on 02:54 in Demokratie, Human Rights, Indonesien, Land & Indigenous Rights, Papua, Publikationen, Regional Conflicts, Zeitschrift SUARA
Tags: Demokratie, Gewalt, Habibie, Indonesien, Indonesien-Information (umbenannt in SUARA), Komnas HAM, Landrechte, Menschenrechte, Militär, Papua, politische Gefangene, Pressefreiheit, Reformasi, regionale Konflikte, Sonderautonomie, Transmigration, Unabhängigkeit

Der Traum vom Fliegen

Indonesien-Information Nr. 2-3, 1998 (Demokratie)

von Alex Flor

Seit 100 Tagen regiert B.J. Habibie das Inselreich Indonesien. Das Herz des in Deutschland zum Flugzeugbauer ausgebildeten Ingenieurs schlägt jedoch nicht für die Politik, sondern für’s Fliegen. Habibie gefällt sich darin, seine Regierungsgeschäfte mit den Aufgaben eines Piloten zu vergleichen. Zuvor steuerte der im Mai gestürzte Diktator Suharto, von dem er die Amtsgeschäfte übernahm, 32 Jahre lang als Pilot die Maschine Indonesien, während Habibie selbst als Kopilot mit im Cockpit saß, ... weiter lesen

Posted on 02:14 in Demokratie, Economy, Labor & Corruption, Elections & Political Parties, Human Rights, Indonesien, Judiciary & Administration, Osttimor, Papua, Publikationen, Sicherheitssektor, Zeitschrift SUARA
Tags: Aceh, Chinesen, Demokratie, Deutsch-Indonesische Beziehungen, Diktator Suharto, Frauenrechte, Habibie, Indonesien, Korruption, Menschenrechte, Militär, Osttimor, Papua, politische Gefangene, Prabowo, Reformasi, Wiranto, Wirtschaft

Auch Habibie geht über Leichen

Indonesien-Information Nr. 2-3, 1998 (Demokratie)

von Alex Flor

Nach seiner Machtübernahme im Mai konnte Präsident Habibie seine Amtsgeschäfte mehrere Monate lang weitgehend unbehelligt von öffentlichen Protesten führen. Den demokratischen Kräften Indonesiens, die sich in den vergangenen Jahren gebildet hatten, schien es schwerzufallen, sich auf die neuen politischen Rahmenbedingungen einzustellen. Jahrelang hatten sie nur ein Ziel vor Augen gehabt: den Sturz der Diktatur Suharto. Alle konnten sich mit dem Wunsch nach einem Ende der Ära Suharto identifizieren, umso mehr als es ... weiter lesen

Posted on 01:29 in Demokratie, Economy, Labor & Corruption, Elections & Political Parties, Human Rights, Indonesien, Publikationen, Sicherheitssektor, Zeitschrift SUARA
Tags: Abdurrahman Wahid, Bischof Belo, Demokratie, Diktator Suharto, Habibie, Indonesien, Indonesien-Information (umbenannt in SUARA), Korruption, Megawati Sukarnoputri, Militär, Milizen, Parlament, politische Parteien, Reformasi, StudentInnen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Wahlsystem, Wiranto, Wirtschaft

Deutsche Hilfe für Indonesiens Militär

taz, 08. Dezember 1998

von Sven Hansen

Die Bundesregierung hat dem Militär und der Polizei in Indonesien Hilfe angeboten, mit der die Demokratisierung gefördert werden soll. Doch das neue Hilfsangebot ist wie frühere an keine Bedingungen geknüpft Berlin

(taz) – Die deutsche Regierung hat Indonesien Hilfe zur Reform des Militärs und der Polizei angeboten. Dies bestätigte gestern der deutsche Militärattaché in Jakarta, Georg Eschle, gegenüber der taz. Ziel der Hilfe sei es, die Reorganisation der indonesischen Streitkräfte zu unterstützen ... weiter lesen

Posted on 16:35 in Demokratie, History & Overview, Human Rights, Indonesien, Publikationen, Regional Conflicts, Sicherheitssektor, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Bundesregierung, Demokratie, Deutsch-Indonesische Beziehungen, Diktator Suharto, Habibie, Indonesien, Menschenrechte, Militär, Neue Ordnung, regionale Konflikte, Sicherheitssektor, Waffenhandel

Militärreform in Indonesien mit deutscher Hilfe?

Berlin, 04. Dezember 1998

Pressemeldung: Militärreform in Indonesien mit deutscher Hilfe?

Wie die indonesische Tageszeitung ‚Suara Pembaruan‘ in ihrer Ausgabe vom 1. Dezember 1998 berichtete, hat die Bundesregierung Indonesien angeboten, bei der Reform der indonesischen Streitkräfte, ABRI, behilflich zu sein. Durch die Reorganisation der Streitkräfte solle der Forderung der Bevölkerung nach Beendigung der Doppelrolle des Militärs, ‚Dwifungsi‘, die den Streitkräften neben der Landesverteidigung auch den Auftrag zur Wahrung der „innenpolitischen Sicherheit“ gibt, entgegengekommen werden.

Die ‚Dwifungsi‘ gewährt dem ... weiter lesen

Posted on 09:24 in Demokratie, Human Rights, Indonesien, Publikationen, Sicherheitssektor, Watchs Presseerklärungen & Statements
Tags: Bundesregierung, Demokratie, Deutsch-Indonesische Beziehungen, Habibie, Indonesien, Menschenrechte, Militär, Polizei, Prabowo, Sicherheitssektor, Waffenhandel

Der Traum vom Fliegen – 100 Tage Habibie

Der nachstehende Artikel erschien in leicht gekürzter und überarbeiteter Form in der Wochenzeitung „Jungle World“ vom 01. September 1998.

Alex Flor

Seit 100 Tagen regiert B.J. Habibie das Inselreich Indonesien. Das Herz des in Deutschland zum Flugzeugbauer ausgebildeten Ingenieurs schlägt jedoch nicht für die Politik, sondern für’s Fliegen. Habibie gefällt sich darin, seine Regierungsgeschäfte mit den Aufgaben eines Piloten zu vergleichen. Zuvor steuerte der im Mai gestürzte Diktator Suharto, von dem er die Amtsgeschäfte übernahm, 32 Jahre lang als Pilot ... weiter lesen

Posted on 12:11 in Demokratie, Indonesien, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Aceh, Demokratie, Diktator Suharto, Habibie, Indonesien, Korruption, Menschenrechte, Militär, Osttimor, Papua, politische Parteien, Prabowo, Reformasi, Schulden, Wiranto, Wirtschaft

Jakarta kündigt Truppenabzug an

Frankfurter Rundschau, 25. Juli 1998

Indonesien ruft 1000 Soldaten aus Osttimor zurück

Indonesiens Regierung hat zugesagt, Truppen schrittweise aus Osttimor abzu ziehen. Menschenrechtler dringen auf eine internationale Überwachung.

JAKARTA/FRANKFURT A. M., 24. Juli (afp/hee). Die Regierung in Jakarta will am kommenden Dienstag rund tausend Soldaten aus der Krisenregion Osttimor abziehen, kündigte ein Vertreter der Streitkräfte am Freitag an. Der Abzug sei der erste von mehreren Rückzügen aus Osttimor, so der Militärsprecher. Präsident Jusuf Habibie hatte bereits ... weiter lesen

Posted on 01:56 in History & Overview, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Regional Conflicts, Sicherheitssektor, Watch Indonesia! in the Media
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